SPD

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Licht und Schatten für fast alle Parteien bei den Kommunalwahlen in NRW.

Erkenntnisse aus den NRW-Kommunalwahlen in Bund und Land

Sinan Selen wurde erst nach dem Ausscheiden von Hans-Georg Maaßen aus der Behörde Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. (Archivfoto)

Vize-Präsident Selen wird neuer Chef des Verfassungsschutzes

Viele Präparate in einer Apotheke, welches ist das richtige?

Geht das Apothekensterben weiter? Branche dringt auf Hilfe

Jahrelang wurde die Synagoge restauriert. (Archivbild)

Nach jahrelangem Leerstand: Synagoge in München wird neu eröffnet

Ein ukrainischer mobiler Drohnen-Abwehrtrupp beim Training östlich der Hafenstadt Odessa. (Archivbild)

Stärkung der Ostflanke: "Himmelsfestung" und Abfangdrohnen

Bei den Kommunalwahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen bleibt die CDU in den Stadträten und Kreistagen die stärkste Kraft.

Kommunalwahlen NRW: Parteien beraten Ergebnis

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich besorgt angesichts des starken Abschneidens der AfD geäußert, aber auch das Abschneiden der CDU gelobt.

CDU siegt klar in NRW – AfD schafft Sprung auf Platz drei

Katar hat nach Angaben der Bundesregierung für seine Hilfe bei den beiden Abschiebungen nach Kabul keine direkte Gegenleistung erhalten. (Archivbild)

Gespräche zu regelmäßigen Rückführungen nach Afghanistan

Fritz Neuland hat den Holocaust überlebt – und später die Israelitische Kultusgemeinde in München mitgegründet. Dafür wird er nun geehrt.

"Ich weiß, wie er diese Stadt geliebt hat": Jetzt wird der Vater von ...

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Rund 13,7 Millionen Menschen sind bei den Kommunalwahlen in NRW wahlberechtigt.

Prognose: CDU gewinnt Kommunalwahlen in NRW

Die besten Lehrlinge ihres Jahrgangs warten auf das Kommando, in den Brunnen zu springen. Durchfeuchtet sind sie jetzt schon.

Metzgersprung in München: Nass bis auf die Knochen – und stolz wie nie

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Der Finanzminister rechnet nicht mir einer schnellen Reform des Heizungsgesetzes.

SPD-Chef: Reform der Heizungsförderung "so schnell nicht"

Der Friedhof als (bisheriger) Standard der Trauer: Ein Kreuz steht vor Grabsteinen in Augsburg.

Bestattungen: Was in Bayern erlaubt ist – und was nicht

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Wer erbt oder Vermögen geschenkt bekommt, muss Steuern zahlen - jedenfalls ab einer Freigrenze. (Symbolbild)

Große Erbschaften oft steuerfrei – Vorschläge für Reform

Der Werksleiter von US-Elektroautobauer Tesla in Grünheide, André Thierig, äußert sich zur Absatzlage der Fabrik (Archivbild).

Tesla-Werksleiter sieht für Grünheide "positiven Trend"

Die 7,60-Meter-Rutsche begeistert die Kinder am Spielplatz. Dass sie sich bei Hitze stark aufheizt, ist unschön. Allerdings bietet sie dann darunter auch Schatten.

3,2 Millionen hat er gekostet: Aber wie kommt der neue Münchner ...

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Will gesellschaftliche Spannungenabbauen, und sorgt doch selbst immer wieder für Kritik: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner.

Julia Klöckner über Regenbogenflagge: "Geht nicht um persönlichen ...

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Das Olympische Dorf soll östlich der Glücksburgerstraße (1 und 2) und südwestlich der Pferderennbahn (3) in Daglfing gebaut werden.

Olympiadorf in München-Daglfing geplant: Stadt verhandelt mit 30 ...

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Bislang gibt es EU-Klimaziele für 2030 und 2050. Laut EU-Klimagesetz muss es auch ein verbindliches Ziel für 2040 geben.

Wer darf über das neue EU-Klimaziel entscheiden?

Eine aktuelle Umfrage sieht die AfD in Bayern bei 19 Prozent - es ist der höchste jemals in einer klassischen Umfrage gemessene Wert im Freistaat für die Partei. (Symbolbild)

Bayern-Umfrage sieht AfD bei 19 Prozent – CSU nur 37 Prozent

Spahn stößt Debatte über Vermögensverteilung an. (Archivbild)

"Es ist ein Problem": Spahn überrascht mit Äußerung zur ...

Die Kommunalwahl wird wohl auch Spuren auch in der Bundespolitik hinterlassen. (Archivbild)

Was die NRW-Kommunalwahl für die Bundespolitik bedeutet

Die Begehrlichkeiten für das Sondervermögen des Bundes sind groß. Nicht nur unter den Ländern - auch die Frage, was die Kommunen davon bekommen, ist noch nicht entschieden. (Symbolbild)

SPD: 70 Prozent des Sondervermögens müssen an Kommunen gehen

Ein Lautsprecherwagen fährt durch ein Wohngebiet in Adlershof im Bezirk Treptow-Köpenick.

Berlins Südosten hat wieder Strom

Wer trägt die absehbaren Kostensteigerungen beim Deutschlandticket - Bund oder Länder? Bisher ist noch keine Lösung absehbar. (Symbolbild)

Neue Verhandlungen zum Deutschlandticket am 18. September

Der Bund unterstützt die Länder finanziell beim Aufbau beziehungsweise der Modernisierung von Sirenen. (Symbolbild)

Sirenengeheul und Handylärm am bundesweiten Warntag

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) konnte die Mehrheit für die damalige SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf im Juli nicht garantieren. (Archivbild)

Koalitionsfriede mit progressiver Richterin?

Lahav Shani ist beim Festival nicht willkommen. (Archivbild)

"Schreckliche antisemitische Misstöne": Münchner Philharmoniker von ...

Nicht alle halten eine größere Reform für nötig. (Illustration)

Kommission zur Reform der Schuldenbremse beginnt Arbeit

Kurz nach dem Baustopp: Blick von hinten auf die verwaiste Baustelle mitten in der Innenstadt.

Aus Bauruine wird Prachtbau: 400 Millionen für Münchens neue Mitte

Sigrid Emmenegger ist die neue SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. (Archivbild)

Emmenegger neue SPD-Kandidatin als Verfassungsrichterin

Neben ihren Anwälten wird künftig auch der ehemalige Regierungssprecher Béla Anda für die angeklagte Unternehmerin Christina Block (Mitte) tätig werden. (Archivbild)

Ex-Regierungssprecher macht PR-Arbeit für Christina Block

Das Kabinett hat Gesetze von Vizekanzler Klingbeil beschlossen.

Kabinett bringt mehrere Steuersenkungen auf den Weg

Große Energieversorger zählen zur kritischen Infrastruktur im Sinne des Gesetzes. (Archivfoto)

Gesetz soll Angriffe auf kritische Infrastruktur erschweren

Es sei wissenschaftlich nachgewiesen, dass Kinder und Jugendliche, die in hohem Maße nicht altersgerechte Inhalte konsumieren, anfälliger für riskantes Suchtverhalten und problematischen Drogenkonsum werden, hatte der der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, im August der "Rheinischen Post".

Von der Leyen will Altersgrenze für soziale Medien

Ziel eines Brandanschlags soll laut einem Bekennertext der Technologiepark Adlershof im Südosten Berlins sein.

Brandanschlag auf Kabel – Zehntausende weiter ohne Strom

Die noch unüberdachte Westkurve des Grünwalder Stadions.

Grünwalder-Ausbau: Löwen-Fans mit Brandbrief an OB Reiter

Taiwans Präsident Lai will mehr Kooperationen für robuste Halbleiter-Lieferketten. (Archivbild)

Taiwan will Chip-Lieferketten sicherer machen

Hier stand einmal ein Wohnhaus. Obwohl es erst rund 30 Jahre alt war, ließ es der Investor abreißen.

"Unbezahlbar": Investor will hunderte Luxuswohnungen in Schwabing bauen

Die alten Silos stehen noch: Das Areal der alten Alkohol-Brennerei am Leuchtenbergring gehört dem Bund.

Keine Schule, keine Raves: Was wird aus dieser Industriebrache in München?

Die Mitglieder wählten Franziska Hoppermann (CDU) einstimmig als Vorsitzende.

Corona-Kommission des Bundestags gestartet

Bier und Blasmusik: Mal was anderes für den Politiker aus Bremen.

Bovenschulte widerspricht Merz in Debatte um Sozialstaat

Hubert Aiwanger redete sich auf dem Gillamoos in Rage.

"Berliner Chaos-Club" – Aiwanger attackiert Bundesregierung

Das Vergleichsportal stand von Anfang an in der Kritik. (Archivbild)

"Bundes-Klinik-Atlas" auf dem Prüfstand

CSU-Chef Markus Söder spricht beim Gillamoos-Frühschoppen.

Jetzt spricht CSU-Chef Markus Söder beim Gillamoos-Frühschoppen

Die SPD-Chefs vor einer Klausur des Parteivorstands in Berlin.

Bas zu Linnemann: Bürgergeld-Entzug "nicht so einfach"

Im Rathaus tagt der Münchner Stadtrat, der 2026 neu gewählt wird.

Das größte Ziel dieser Partei in München: 2026 stärker werden als die AfD

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagt, das Kabinett wolle sich demnächst in einer Sitzung ausschließlich mit dem Abbau bürokratischer Hürden beschäftigen. (Archivfoto)

Bürokratieabbau und "Aktivrente": Was die Koalition plant

Wer zur bayerischen Polizei will, muss aktuell mindestens 17 Jahre alt sein. (Archivbild)

SPD: Einstiegsalter für Polizei auf 16 Jahre senken

Die Frage einer Entsendung der Bundeswehr zur Absicherung eines möglichen Friedens in der Ukraine sei aktuell nicht mehr als eine "Hörsaaldebatte". (Archivfoto)

Söder: Nato-Truppen in der Ukraine kaum vorstellbar

Stahlbauingenieur Klaus Grobholz beim Vortrag eigener Richtsprüche für seinen „qualifizierten Rentnerjob“ bei einem der Münchner Richtfeste.

"Waren die schönsten Berufsjahre" – was Rentner übers Weiterarbeiten ...

25 Beauftragte wurden abgeschafft, darunter auch der Sonderbevollmächtigte für Migrationsabkommen. (Archivbild)

Streichung von Bundesbeauftragten bringt 180.000 Euro

Die Gerichte im Strafjustizzentrum sollen bald in einen Neubau umziehen. (Archivbild)

Staatsregierung hält an Verkauf von Strafjustizzentrum fest

In Berlin soll eine Straße nach Altbundeskanzler Helmut Kohl benannt werden. (Archivfoto)

Helmut-Kohl-Straße in Berlin lässt auf sich warten

Ministerpräsidentin Anke Rehlinger. Zur Gedenkfeier waren laut Innenministerium rund 1.500 Menschen gekommen.

"Für immer im Gedächtnis" - Trauer um getöteten Polizisten

Der Haushalt ist fertig zur Abstimmung im Parlament - doch die Parlamentarier haben schon ganz andere Probleme.

Drei Haushalte in kurzer Zeit: Wie es jetzt weitergeht

Die im mittelfränkischen Fürth geborene Journalistin und Schriftstellerin Ruth Weiss ist mit 101 Jahren gestorben. (Archivbild)

Journalistin und Menschenrechtlerin Ruth Weiss ist tot

Wie schnell soll es gehen mit der Reform des Bürgergelds? Kanzleramtsminister Frei (CDU) meint, Arbeitsministerin Bas (SPD) sollte schon "in den nächsten Tagen" liefern. (Archivbild)

Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor

Reiter war damals am Bahnhof (Archivbild).

Dieter Reiter: 2015 war eine "Sternstunde"

Auch Pendler können mit Erleichterungen rechnen. (Archivbild)

Ab 2026 Steuerentlastung für Gastronomie und Pendler geplant

Die Weißenburger Straße in Haidhausen ist seit August 2024 Fußgängerzone.

Ist München mit den Grünen tatsächlich grüner geworden?

Der Bahnhof Friedland in Südniedersachsen: Hier starb am 11. August eine Jugendliche. (Archivbild)

Neue Details: Verdächtiger war am Vortag in Psychiatrie

So hat sich die Büschl Gruppe den neuen Großmarkt vorgestellt. Jetzt wird daraus wohl doch nichts.

Investor Ralf Büschl wirft hin: Großmarkthalle in Sendling vor dem Aus?

Das Welternährungsprogramm soll mehr Geld erhalten. (Archivbild)

Haushaltsausschuss: Mehr Geld für Welternährungsprogramm

Die deutsche Wirtschaft wird nach Ifo-Einschätzung in diesem und nächsten Jahr schwächer wachsen als erwartet. (Symbolbild)

Ökonomen senken Prognosen: Belebung 2026 fällt kleiner aus

Ulrich Siegmund war schon im Mai 2025 als AfD-Spitzenkandidat für die Wahl im September 2026 aufgestellt worden. (Archivbild)

Umfragehoch für AfD - Wer regiert Ende 2026 in Magdeburg?

Der Tod von Kommunalwahlkandidaten der AfD nährt Spekulationen im Internet. (Symbolbild)

NRW-Wahlleiterin: Todeszahlen "nicht signifikant erhöht"

Früher standen hier Garagen. Ein Investor hat sie abreißen lassen. Eigentlich wollte er dort ein Luxusprojekt verwirklichen. Doch seit Jahren geht nichts vorwärts.

Hier sollte Luxus entstehen: Stattdessen liegt dieses Grundstück in ...

Friedrich Merz und Bärbel Bas hatten ein versöhnliches Abendessen.

Koalition will Aufschwung und Reformen

Merz und Bas haben sich nach den Auseinandersetzungen der letzten Tage versöhnt.

Union und SPD geloben Besserung

Schwarz-Rot will mit der Stahlindustrie sprechen.

Merz will zu Gipfeltreffen mit Stahlindustrie einladen

In Ludwigsfelde stellen rund 2.000 Beschäftigte Sprinter mit offenen Baumustern her. (Archivbild)

Brandenburg sieht Unsicherheit für Mercedes in Ludwigsfelde

Viele Bürgerinnen und Bürger wünschen sich schnelleres Behördenhandeln (Foto: Archiv).

Nur 17 Prozent der Ostdeutschen vertrauen dem Staat

Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) will Umweltschutzversprechen in der Werbung nicht mehr einfach so durchgehen lassen. (Archivbild)

Produktwerbung mit Umweltaussagen wird strenger geregelt

"Gute Betriebsrenten tragen zur Lebensqualität im Alter bei", sagt Bas. (Archivbild)

Mehr Beschäftigte sollen Betriebsrenten bekommen

Im weltweiten Warenhandel soll klar bleiben, wer Verantwortung für Einhaltung von Standards hat (Foto: Archiv).

Lieferkettengesetz wird gelockert – Entlastung für Firmen

Mercedes-Benz will die Serienproduktion des Sprinters in Ludwigsfelde bis 2029 auslaufen lassen (Archivbild).

Mercedes will Sprinter-Produktion in Ludwigsfelde beenden

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU)

Kabinett beschließt Entlastungen für Stromkunden

Bei Online-Käufen wird der Widerruf bald einfacher werden (Symbolbild)

Widerruf bei Online-Käufen wird erleichtert

Nach dem Tod einer 16-Jährigen am Bahnhof Friedland steht ein Iraker unter dringenden Verdacht. Bundesinnenminister Drobrindt (CSU) sieht Versäumnisse der Behörden. (Archivbild)

Dobrindt wütend: Fall in Friedland zeige Systemfehler

Sebatstian Roloff will neuer Co-Vorsitzender der Bayern-SPD werden. (Archivbild)

Bayern-SPD soll Doppelspitze bekommen: Endres und Roloff

Ministerpräsident Markus Söder im Gespräch beim Sommerinterview der ARD in Berlin.

"An Gerechtigkeit nicht interessiert": Debatte um Söder-Vorschlag zu ...

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"Ich liebe die Freiheit", sagt Michel Friedman im Interview mit der AZ.

Michel Friedman: "Mit diesem Mann als Parteivorsitzenden kann ich kein ...

Die SPD pocht in der Koalition auf dem Erhalt sozialer Standards - hier die Parteichefs Bärbel Bas und Lars Klingbeil (Foto: Archiv).

Merz will fünf Milliarden beim Bürgergeld sparen

Der Kanzler stellt klar: Es gibt noch keine Pläne für die Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine.

Merz: EU nicht für Militäreinsatz in Ukraine zuständig

Pressekonferenz zum Stand der Olympia-Bewerbung der Stadt München

Olympia als Chance – oder als Belastung?

Schwabinger Loch nennen manche die Grube. Denn so wie beim Sendlinger Loch passiert dort seit Jahren nichts. Früher stand hier der Karstadt am Nordbad.

Ehemaliger Karstadt: So geht es mit dem Schwabinger Loch weiter

Die Fraktionschefs Spahn und Miersch in der Gedenkstätte für die Opfer der russischen Besatzung in Butscha.

Koalitionsspitzen gemeinsam zu Solidaritätsbesuch in Kiew

CDA-Chef Radtke schlägt eine Anhebung der Reichensteuer vor.

CDU-Arbeitnehmer mit neuen Steuervorschlägen

Union und SPD wollen die Regeln für den Bundestag reformieren. (Archivbild)

Bundestags-Debatten sollen lebendiger werden

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archivbild)

Gericht: Regierung darf Verfahren bei Afghanen aussetzen

Für viele ein Grusel-Papier: das grün-weiße Geheft für die Einkommensteuererklärung.

Steuererklärung vom Finanzamt? Leider ist das Leben komplizierter

Söder fordert Leistungskürzungen beim Bürgergeld. (Archivbild)

Söder fordert "grundsätzliches Update" des Sozialstaats

Dass am ehemaligen Karstadt-Areal zwischen Stachus und dem Münchner Hauptbahnhof Läden und Schaufenster leer stehen, ist weithin bekannt. Jetzt will die Stadt wissen: Wo noch in der Stadt beobachten Bürgerinnen und Bürger länger leer stehende Gewerberäume?

Laden in München steht leer? Hier können Sie es melden

Vermaledeite Zettelwirtschaft: Eine Frau macht ihre Steuererklärung.

Bayern-SPD fordert: Das Finanzamt soll die Steuererklärung machen!

Merz und Söder hätten einen Koalitionsvertrag mit Steuererhöhungen nicht unterschrieben, sagt der Kanzler. (Archivbild)

Merz lehnt Steuererhöhungen ab

Die Regelsätze beim Bürgergeld sollen 2026 nicht steigen. (Archivbild)

Nächste Nullrunde beim Bürgergeld - Merz pocht auf Reformen

Der Bahnhof Friedland liegt rund 20 Autominuten von Göttingen entfernt, nahe der Grenze zu Hessen und Thüringen.

Viele Fragen offen nach Tod von 16-Jähriger in Friedland

Ludwig Hartmann (Bündnis 90/Die Grünen).

München kämpft um Olympia: Grüne warnen vor Milliardenverschwendung

Die Steuererklärung direkt vom Finanzamt machen lassen – das wünscht sich die SPD. (Archivbild)

SPD: Finanzamt soll Bürgern Steuererklärung abnehmen

2024 bezogen rund 5,5 Millionen Menschen Bürgergeld. (Symbolbild)

Bas plant 2026 Nullrunde beim Bürgergeld

Der Kanzler bereitet die Bürgerinnen und Bürger auch auf "Einschnitte" vor.

Merz dringt auf Sozialreformen – "Bedeutet Einschnitte"

1.500 bis 2.000 Menschen kamen, um dem getöteten Polizisten die letzte Ehre zu erweisen

Tiefe Trauer im Saarland - Abschied von getötetem Polizisten

Mit dem EU-Data-Act sollen Nutzer vernetzter Geräte mehr Kontrolle über ihre Daten bekommen. (Symbolbild)

Datenschutz und Oktoberfest – was sich im September ändert

Der Bahnhof Friedland im Landkreis Göttingen: Hier starb am 11. August eine 16-Jährige.

Mädchen vor Zug gestoßen? Mann kommt in Psychiatrie

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU, Archivfoto)

Ministerium lobt NRW-Vorstoß zu Doppelstaatler-Erfassung

Wie zwei alte Freunde begrüßen sich Macron und Merz vor dem Fort du Cap Brun über der Cote d'Azur.

Merz und Macron beenden Atomstreit - und drohen Putin

Die Fraktionschefs Miersch (SPD) und Spahn (CDU) sowie CSU-Landesgruppenchef Hoffmann traten zusammen vor die Presse.

Schwarz-Rot will Harmonie für den Herbst

War zu Beginn des Jahres noch als Bundesagrarminister im Gespräch: der Präsident des bayerischen Bauernverbandes, Günther Felßner. (Archivbild)

Ermittlungen gegen Bauernpräsident Felßner eingestellt

Der Fototermin der Fraktionsvorstände wurde von kleineren Protesten begleitet.

Frau schlägt Polizisten mit Tasse vor Politiker-Fototermin

Als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz hält Schweitzer engen Kontakt zur großen US-Militärpräsenz im Bundesland.

Betonierte Bündnistreue

Das Kanzleramt hat SPD-Mann Scholz an seinen CDU-Nachfolger Merz übergeben - einfacher Abgeordneter bleibt er. (Archivbild)

Früherer Verkehrsminister Wissing geht in die Wirtschaft

Zum Münchner Flughafen zu kommen, ist eine Reise an sich. Deshalb fordern viele nun eine bessere Anbindung.

Kommt bald der ICE-Halt am Münchner Flughafen?

Die schwarz-rote Runde setzte sich zur Klausur zusammen.

Schwarz-Rot sucht den "Geist von Würzburg"

Im Juli demonstrierten Taxifahrer vor dem Rathaus. (Archivbild)

Debatte um Mindestpreis: Reiter gibt Uber & Co. mehr Zeit

Renate Maiers freches Mundwerk ist in ganz Bayern bekannt. Regelmäßig gewinnt die Niederbayerin Gstanzl-Wettbewerbe. In ihren Sammlerkrug hat sie sich erst einmal einen Liter Bier einschenken lassen.

Es findet sich in vielen Haushalten: Kleines Wiesn-Highlight enthüllt

Ein 34-jähriger Polizist war vor einer Woche bei einem Einsatz gestorben. (Archivbild)

Polizist mit Waffe von Kommissaranwärter getötet

Die Krüge sind auch Sammlerstücke.

Maßkrug soll Hommage an Wiesn-Bedienungen sein

Klausur der Fraktionsvorstände CDU/CSU und SPD

Fraktionsspitzen von Union und SPD starten in Klausur

Die zu Hamburg gehörende Insel soll fit für die touristische Zukunft gemacht werden. (Archivbild)

Hamburg will 40 Millionen in seine Nordseeinsel investieren

Im Schnitt gab es im vergangenen Jahr 1.154 Euro Rente monatlich. (Illustration)

Mehr Rentner, höhere Ausgaben: Neue Zahlen zum Ruhestand

Am Dienstag traf Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) den Ministerpräsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah. (Archivfoto)

Ministerin: Israel darf Steuergelder nicht einbehalten

155-Millimeter-Munition vor einer Panzerhaubitze 2000, mit der solche Geschosse verschossen werden.

Neues Rheinmetall-Munitionswerk eröffnet - Lob aus Politik

Selbst die Schiffsglocke des "Halunder Jets" hat es CSU-Chef Markus Söder angetan.

Söder auf Reisen - Ein Bayer auf Helgoland

Pressekonferenz nach Kabinettssitzung im Bendlerblock

Neuer Wehrdienst auf dem Weg - Pistorius: "Riesenschritt"

Große Liebe sieht anders aus: der Grüne Robert Habeck (l.) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bei einer Veranstaltung der Internationalen Handwerksmesse.

Söder und Habeck? Die mögen sich wirklich nicht

Das saarländische Innenministerium hatte die Polizeibehörden der anderen Länder und des Bundes eingeladen, sich der Gedenkminute anzuschließen. Hier zahlreiche Beamte vor dem Polizeipräsidium in Hamburg.

"Wir trauern": Bundesweites Gedenken an getöteten Polizisten

Für den CSU-Chef und Interims-Kapitän Markus Söder kommen Steuererhöhungen nicht infrage.

Söder lehnt Steuererhöhungen kategorisch ab

Besonders gefährlich war der Einsatz aufgrund der umherfliegenden Metallteile. Gasdruckbehälter explodierten immer wieder im Feuer.

Größtes Feuer auf Gelände in Hamburger Hafen gelöscht

Wenn der bayerische Ministerpräsident Markus Söder reist, folgt ihm ein Pressetross.

Söder mag lieber Küstennebel als Champagner

Der Start war holprig. Die Koalitionäre hoffen darauf, dass sie nach der Sommerpause besser in die Spur kommen. (Archivbild)

Koalition startet in Phase zwei: Wie heiß wird der Herbst?

Bundesministerin besucht palästinensische Gebiete

Alabali Radovan verurteilt Siedlergewalt gegen Palästinenser

Der Kanzler sieht das Veto seines Außenministers gegen das Wehrdienstgesetz als "ein ganz übliches, normales Regierungshandeln".

Merz: Koalition bei Wehrdienst "in der Zielrichtung" einig

Innenminister Jost kondoliert Polizisten.

Sechs Schüsse trafen getöteten Polizisten im Saarland

Die Stadt München möchte in der Fußgängerzone der Altstadt und den umliegenden Straßen 150 Bäume pflanzen. Doch angesichts der schwierigen Haushaltslage fehlt dafür das Geld.

Münchner antworten: Würden Sie für mehr Bäume in der Innenstadt spenden?

So grün könnte die Münchner Fußgängerzone eines Tages aussehen. Ab Ende 2026 will die Stadt dort Bäume pflanzen.

150 Bäume für die Altstadt in München: Die Stadt bittet um Spenden

Unter Regierungschef Olaf Scholz (SPD) war Habeck Vizekanzler. (Archivbild)

Ex-Vizekanzler Habeck verlässt den Bundestag

Finanzminister Lars Klingbeil trifft seinen Amtskollegen Serhij Marchenko in Kiew.

Vizekanzler Klingbeil sondiert in Kiew Sicherheitsgarantien

Die Koalition hat eine Menge Baustellen vor sich. (Archivbild)

Koalition: Versöhnliche Töne angesichts vieler Baustellen

Der Kanzler ist nicht zufrieden.

Vor dem "Herbst der Reformen" knirscht es in der Koalition

Bei der Koalitionsbildung (von links): CSU-Chef Markus Söder, Kanzler Friedrich Merz (CDU), Lars Klingbeil und Saskia Esken von der SPD.

Kommentar: Zeit, sich am Riemen zu reißen

Markus Söder lehnt Steuererhöhungen strikt ab

Söder: Steuern senken, nicht erhöhen

Kevin Kühnert trägt jetzt Wanderhose und tauschte Politik gegen Berge. (Archivbild)

Kevin Kühnert beendet 1.000-Kilometer-Wanderung

In Berg am Laim beim Innsbrucker Ring ist jetzt ein neuer Park fertig geworden.

Von Pumptrack bis Boulderwand: Das bietet Münchens neueste Grünanlage ...

So könnte er aussehen, der Olchinger Luxus-Tempel: kinderfrei, mit Außenpool und Zugang zum angrenzenden Stürzer Weiher.

Bali-Flair ohne Badehose: Textilfreies Wellness-Paradies bei München ...

Beim Auftritt in Osnabrück formuliert Merz klare Erwartungen an die SPD.

Merz sagt Nein zu Steuererhöhungen für Mittelstand

Verena Hubertz ist erst die dritte Bundesministerin, die schwanger im Amt ist.

Schwanger im Amt: Diese deutschen Politikerinnen schrieben Geschichte

"Ich bin nicht bereit, auf reguläre Aufnahmeverfahren, ich bin nicht bereit, auf Sicherheitsüberprüfungen zu verzichten", sagte Dobrindt.

Dobrindt verteidigt Kurs bei Aufnahme von Afghanen

Kommt der Täter zu nah, sollen Opfer und Polizei einen Hinweis bekommen. (Symbolbild)

Elektro-Fußfessel soll Opfer häuslicher Gewalt schützen

Er hat das Klassenziel offenbar nicht erreicht: Ein kleiner Bub, der sitzengeblieben ist.

"Weltuntergangsgefühle": Diskussion um Sitzenbleiben an Bayerns Schulen

„Hier fallen Sie“ zeigt ein Männchen auf einem Schild. Es hängt an einem der neu aufgestellten Schutzgitter an der Walhalla.

Nach tödlichem Sturz: Die Walhalla ist jetzt doch eingerüstet

An vielen Orten in München stehen sie noch: die Leihräder der MVG. Ab Oktober ist es damit vorbei.

"Ist gescheitert": CSU mit radikaler Forderung an Grün-Rot in München

Die Investitionen in Bauten nahmen im zweiten Quartal um 2,1 Prozent ab. (Archivbild)

Deutsche Wirtschaft rutscht im Frühjahr tiefer ab

Wer Arzneimittel kauft, könnte nach einem neuen Vorschlag mehr zahlen müssen.

Debatte über Kassenbeiträge: Mehr Zuzahlung und Arztgebühr?

Einsatzkräfte riegeln den Tatort in Völklingen ab.

Saarländer Polizist mit Dienstwaffe erschossen - Ermittlungen laufen

Saarland-Innenminister Reinhold Jost sprach von einem der "schwärzesten Tage für das Saarland und für die saarländische Polizei".

Nach Raubüberfall fallen Schüsse - Polizist stirbt

Bei der Festnahme waren auch Hubschrauber im Einsatz.

Nord-Stream-Sabotage – Verdächtiger in Italien festgenommen

Durch die Explosionen im September 2022 wurden drei der vier Stränge der beiden Nord-Stream-Leitungen schwer beschädigt. (Archivbild)

Die Nord-Stream-Pipelines – Geopolitik am Grund der Ostsee

Das Verwaltungsgericht Berlin droht der Bundesregierung ein Zwangsgeld an. Sie müsse zeitnah über den Antrag einer afghanischen Familie entscheiden. (Symbolbild)

Gericht droht Regierung im Visa-Streit mit Zwangsgeld

Minister Schnieder steht unter Druck, möglichst schnell jemanden für die Spitze der Deutschen Bahn zu finden.

Einer der schwierigsten Jobs: Neue Bahn-Spitze gesucht

Die Fallzahlen im Kriminalitätsbereich Kindesmissbrauch liegen auf einem unverändert hohen Niveau. (Symbolbild)

"Noch nie für Täter so leicht": Alarmierende Zahlen beim Kindesmissbrauch

Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) setzt eine Kommission ein, die Reformvorschläge zu Sozialleistungen machen soll. (Archivbild)

Sozialleistungen sollen reformiert werden

Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte an, dass die im Koalitionsvertrag mit der SPD vereinbarte dreimonatige Speicherung von IP-Adressen zügig umgesetzt wird.

Innenminister: IP-Adressenspeicherung kommt bald

SPD-Fraktionschef Miersch geht davon aus, dass die Richterinnen und Richter für Karlsruhe im September gewählt werden. (Archivbild)

Miersch: SPD hat neuen Vorschlag für Richterwahl

Kein Bier ab 22 Uhr – solche Zettel haben die Kioske im Uni-Viertel aufgehängt. Jetzt ist das Verbot wieder abgeschafft.

München: So reagiert das Rathaus auf den Stopp des Bier-Verbots im ...

Der Freistaat will das Strafjustizzentrum wegen klammer Kassen nach dem Umzug der Gerichte verkaufen. Jetzt hat sich Münchens OB Reiter dazu zu Wort gemeldet.

Verkauf des Strafjustizzentrums: Nun meldet sich OB Reiter aus dem ...

Viele Gamescom-Besucher standen fasziniert vor den Computern und an den Konsolen - ihre Begeisterung für Games ist groß.

Mehr Games aus Deutschland? Branche bekommt staatliche Hilfe

Shivan Beseh, der seit ein paar Monaten an der Schellingstraße einen Kiosk betreibt, hatte um seine Existenz gefürchtet. Sein Bruder Nechirvan Albezihi erleichtert: "Ich werde heute schlafen wie ein Baby!"

Machtwort vom Münchner Bürgermeister: Überraschende Wende im Streit ums ...

Lutz van der Horst ist vor allem durch seine satirischen Beiträge in der "heute-show" bekannt. Aber auch andere Formate hat er geprägt.

Zwischen Satire und Dschungelcamp: Lutz van der Horst wird 50

Die CSU-Fraktion will E-Zigaretten künftig unter die gleichen Regeln stellen wie Tabakkonsum (Archivbild).

CSU-Fraktion will E-Zigaretten dem Tabakkonsum gleichstellen

Ein Zug fährt an der Starnberger Seepromenade entlang. Hält er hier möglicherweise künftig nicht mehr?

Gau für Münchner: Wird der Bahnhofshalt direkt am Starnberger See bald ...

Monika Baumgartner spricht über ihre Erfahrungen mit Männern am Set.

"Mach doch bloß meinen Job: "Rosenheim-Cops"-Star Monika Baumgartner ...

Voller Wasser: Die Baugrube Sendlinger Loch soll bis Ende September trocken gelegt sein.

Anwohnerin schlägt nach Fund im Sendlinger Loch Alarm: Was bedeutet das ...

Wie können die Milliardenlöcher im Haushalt gestopft werden? Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) meint: Nicht mit Steuererhöhungen. (Archivbild)

Frei: Koalitionsvertrag sieht keine Steuererhöhung vor

Der CSUler Clemens Baumgärtner (49) will Münchner OB werden.

"Geht mir nicht darum, das Geschäft kaputtzumachen": OB-Kandidat ...

Hält die Regierung durch? SPD-Chef Lars Klingbeil (r.) im Gespräch mit Kanzler Friedrich Merz (CDU).

Tage von Friedrich Merz schon gezählt? Politikwissenschaftler aus ...

Grant Hendrik Tonne (SPD), Minister für Wirtschaft, Verkehr und Bauen von Niedersachsen, spricht beim "Heidegipfel" zu dem die Bürgerinitiativen Pro-Alpha-E und der Projektbeirat Alpha-E eingeladen haben.

Gipfel fordert Stopp der Bahn-Neubaupläne Hamburg-Hannover

Ulrich Mäurer kündigte seinen vorzeitigen Rücktritt als Innensenator an. (Archivfoto)

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer hört Ende des Jahres auf

Wie können die Löcher im Haushalt gestopft werden? "Da wird keine Option vom Tisch genommen", sagt der Finanzminister.

Finanzminister Klingbeil schließt Steuererhöhungen nicht aus

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) will Hemmnisse für private Investitionen abbauen. (Archivbild)

Finanzministerium will private Investitionen erleichtern

Das Gutachten zur Einstufung der AfD Brandenburg als gesichert rechtsextremistisch wurde am Donnerstag offengelegt.

Woidke zum Umgang mit der AfD: "Da sind Fehler passiert"

In Marktrodach hatten bislang die Geschäfte am 15. August offen. Jetzt sind sie wegen Feiertags geschlossen.

Dieser Feiertag spaltet Bayern – DGB mit neuer Forderung

Alt-OB Christian Ude geht es nach seiner Krebs-OP wieder gut. Er hat 21 Jahre das Münchner Rathaus geführt (1993-2014) und ist der Bürgermeister mit der längsten Amtszeit in der Geschichte der Stadt.

"Wurde ein zweites Leben geschenkt": Münchens Alt-OB Christian Ude ...

Derzeit warten mehr als 2.000 Afghanen im Rahmen der verschiedenen Aufnahmeprogramme in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland. (Archivbild)

Pakistan nimmt etwa 280 Afghanen aus Aufnahmeprogrammen fest

Wollte sich eigentlich erst später mit Personalfragen beschäftigen: Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (rechts) entlässt Bahnchef Lutz vorzeitig.

Verkehrsminister entlässt Bahnchef Lutz: DB-Konzern bekommt neuen Chef

Hier wird Glasfaser verlegt, wie an einem Schild in Erfurt zu erkennen ist.

Studie: Bei jedem zweiten Haushalt liegt Glasfaser-Internet

Seit vergangenem September wird an allen deutschen Grenzen kontrolliert. (Archivbild)

Grenzkontrollen kosten 80,5 Millionen Euro

So richtig rund läuft es nicht für Bundeskanzler Friedrich Merz, findet Politik-Vize Martina Scheffler.

Fazit nach 100 Tagen Kanzler Merz: Wille allein reicht nicht

Nach zwei Jahren Umbauzeit zieht im Gasthof zur Post und dem dazugehörigen Biergarten wieder Leben ein.

Biergarten-Comeback am Tegernsee: Kult-Gasthof feiert Wiedereröffnung

"Durst kennt keine Uhr“: An der Schellingstraße protestieren Studierende gegen das Mitnehmbier-Verkaufsverbot nach 22 Uhr an den Späti-Kiosken im Univiertel.

Protest gegen Bier- und Chipsverbot: Studierende wehren sich im ...

SPD kritisiert Kürzungen bei Solarförderung (Archivbild).

SPD gegen Kürzungen bei Solarförderung

Im Norden ist die Windstromproduktion in den vergangenen Jahren stark ausgebaut worden. (Symbolbild)

Streit um Stromreform: Im Norden günstiger als im Süden?

Das Dach des Olympiastadions von 1972 ist für München zum Wahrzeichen geworden - über eine neue Bewerbung für Sommerspiele gibt es ein heftiges Für und Wider (Archivbild).

Streit um Münchner Olympia-Bewerbung entbrannt

So will die ÖDP den Platz vor der ruhenden Baustelle an der Alten Akademie aufhübschen.

ÖDP fordert schnelle Aufwertung des Vorplatzes der Alten Akademie in ...

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) war bei der SPD zuletzt nicht wohlgelitten. (Archivbild)

Spahn: Wir müssen als Koalition noch enger zusammenwachsen

In New York sind die klassischen Taxis als "Yellow Cabs" bekannt. (Archivbild)

Der langsame Abschied vom Taxi-Beige

Merz verließ das Kanzleramt erst nach Mitternacht.

Merz-Treffen mit CDU-Vizes zur aktuellen Lage im Kanzleramt

Noch ist das lila Plakat des Bündnisses NOlympia ein Provisorium. Die Gegner einer Münchner Olympia-Bewerbung arbeiten gerade an einer Plakatkampagne für ein Nein beim Bürgerentscheid am 26. Oktober. Florian Kaiser (BUND), Daniela Vogt (BMBI), Stefan Jagel (Linke), Ludwig Hartmann (Grüne) und Tobias Ruff (ÖDP, v.l.) hoffen, dass sich ihrem Bündnis in den nächsten Wochen noch viele Mitstreiter anschließen.

Bündnis NOlympia: "Eine Katastrophe, so ein Großevent nach München zu ...

Der Tod eines Jugendlichen ist Thema einer Sondersitzung des Justizausschusses des saarländischen Landtags

Tod in JVA - Ministerin verspricht "lückenlose Aufarbeitung"

Ihre Parteien sind derzeit nicht auf einer Wellenlänge: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU, r.) und CDU-Chef Friedrich Merz.

Merz in der Merkel-Falle? Warum der Israel-Waffenstopp die Union jetzt ...

Das Treffen von Kanzler Friedrich Merz mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus verlief für den CDU-Vorsitzenden ohne Eklat. (Archivbild)

Was Schwarz-Rot von der Ampel unterscheidet – oder was nicht

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