Deutscher Bundestag

Am Montag tagt eine Taskforce der Koalition.

SPD-Energiepolitiker spricht sich für Spritpreisbremse aus

Will sich zu internen Chats nicht äußern: Die AfD-Politikerin Mary Khan. (Archivbild)

Interne Chats belegen Kooperation von Webers EVP mit Rechten

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (68): Von 2008 bis 2014 war sie Erste Bürgermeisterin von Düsseldorf, heute sitzt die 68-Jährige im Europäischen Parlament und befasst sich mit Fragen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

"Hören wir auf, naiv zu sein" – Strack-Zimmermann über Iran, Ukraine ...

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Luxusautos werden gerne für schnelle Fahrten gemietet.

Bayern bremst Verschärfung: Mietwagen-Einziehung bei PS-Exzessen soll ...

Tanken ist indes den zweiten Tag in Folge wieder etwas billiger geworden.

Neue Tankstellen-Regelung könnte vor Ostern greifen

Die Sicherheitsbehörden sollen für bestimmte Zwecke Daten mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz auswerten dürfen. (Symbolbild)

Was Ermittler künftig im Netz dürfen sollen

Andreas Zepper wollte nicht mehr Bürgermeister werden - jetzt ist er es doch.

Hoppla, plötzlich Bürgermeister

Der junge Münchner Nachwuchspolitiker beim Treffen der AfD-Jugend (Mitte) in der Hansestadt Gardelegen in Sachsen-Anhalt.

"Ich würde mit Tim Schulz ins KZ gehen": AfD sperrt Münchner Funktionär ...

Klöckner wurde vom ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk am Bahnsteig in Kiew empfangen.

Klöckner in Kiew: "Wir bleiben an Ihrer Seite"

In der CDU ist Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther einer der Vorreiter eines Social-Media-Verbots für junge Menschen. (Archivbild)

Günther: Soziale Medien führen Gesellschaft "in den Abgrund"

Trotz sinkender Ölpreise ziehen die Spritpreise weiter an.

Spritpreise klettern weiter – Kritik an Marktstrukturen

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer steht in der Kritik. (Archivbild)

Wirbel um Buchhandlungspreis: Weimer sagt Verleihung ab

Eine Lehrerin aus Niedersachsen steht wegen des Vorwurfs des sexuellen Missbrauchs von Kindern vor Gericht.

Ex-Politiker bestreitet Kindesmissbrauch – Lehrerin gesteht

Im Januar gab der Bundesgerichtshof einer Frau recht, die mit ihrem pakistanischen Namen von einem Maklerbüro keinen Besichtigungstermin für eine Mietwohnung erhalten hatte. Sie berief sich auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. (Archivfoto)

Frauen mit Kopftuch erleben besonders häufig Diskriminierung

Dominik Krause (Bündnis 90/Die Grünen), Zweiter Bürgermeister von München, steht bei der Wahlparty der Grünen nach der Kommunalwahl in der bayerischen Landeshauptstadt mit einem Blumenstrauß auf der Bühne.

Bayerische Kommunalwahlen als Trend für den Bund? Grober Unfug!

Die CDU mit Spitzenmann Manuel Hagel gewann zwar hinzu, blieb aber hinter den Grünen zurück.

Özdemir führt Grüne zu Wahlsieg in Baden-Württemberg

Im Wahlkampf versuchte Özdemir, sich als natürlichen Nachfolger von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zu inszenieren. (Archivbild)

Prominenz und Abgrenzung als Strategie - das ist Cem Özdemir

SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch zog Konsequenzen aus dem schwachen Abschneiden seiner Partei.

Wahl in Baden-Württemberg: Özdemirs Grüne hauchdünn vor CDU

Die CDU in Baden-Württemberg hatte mit deutlichem Vorsprung geführt - doch Kanzler Merz könnte sich zu früh gefreut haben.

Debakel für Hagel? Was die Wahl in Baden-Württemberg für den Bund bedeutet

Max Uthoffs Schaffen als Kabarettist wurde2019 mit dem Deutschen Kabarettpreis ausgezeichnet

Max Uthoff im Leo17: Kabarett mit Witz, Wut und Wahnsinn

Bayerische Gasspeicher müssen nach Meinung von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) erhalten werden. (Archivbild)

Aiwanger für Gasreserve und Erhalt bayerischer Speicher

Bundesfrauenministerin Karin Prien hält vor allem wirtschaftliche Unabhängigkeit für wichtig. (Archivbild)

Frauenrechte: Dreht sich die Welt gerade rückwärts?

Am Sonntag sind in Bayern Kommunalwahlen.

Kommunalwahl in Bayern: Es könnte spannend werden

Ist das Bahnhofsviertel zu unsicher, laut, dreckig? Oder doch bunt und spannend? Dazu gibt es verschiedene Meinungen.

Alkoholverbote, Kameras und Co.: Hat das grün-rote Rathaus München ...

Das Gesetz von Gesundheitsministerin Nina Warken soll eine flexiblere Umsetzung vor Ort ermöglichen.

Bundestag beschließt Änderungen an Klinikreform

In vielen Krankenhäusern gibt es Finanznöte, und Betten stehen leer. (Archivbild)

Das bringt die Reform der Reform bei den Kliniken

Die Bundesregierung will nach drei Sonderflügen aus dem Oman auch aus der saudischen Hauptstadt Riad in der Nahost-Region gestrandete Deutsche in die Heimat zurückbringen. Das kündigte Außenminister Johann Wadephul (CDU) an.

Wadephul: Bundesregierung plant auch Sonderflug aus Riad

Die Zahl der Wölfe in Europa hat sich binnen zehn Jahren nahezu verdoppelt. (Symbolbild)

Bundestag macht gegen "Problemwölfe" mobil

Arbeitsministerin Bärbel Bas hört - hinter Finanzminister Lars Klingbeil (beide SPD) - bei der Debatte zu ihrer Bürgergeld-Reform zu.

Bundestag beschließt Bürgergeld-Reform

Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) - hier mit Kanzler Friedrich Merz (CDU) - hatte die Reform nach den Koalitionsvorgaben vorgelegt. (Archivbild)

Was bedeutet das Ende des Bürgergelds?

Frohnmaier tritt als Spitzenkandidat der AfD im Südwesten an.

Vetternwirtschaft? Frohnmaier sieht Anti-AfD-Kampagne

Die Bundesregierung will prüfen, ob die hohen Preise an der Tankstelle gerechtfertigt sind.

Reiche lässt hohe Spritpreise überprüfen

Verteidigungsminister Pistorius (SPD) stellt klar, dass sich Deutschland nicht am Iran-Krieg beteiligt.

Pistorius lehnt deutsche Beteiligung am Iran-Krieg ab

Die Straße von Hormus ist für den Ölhandel wichtig. (Archivbild)

Dieselpreis springt am Morgen über die 2-Euro-Marke

Außenminister Johann Wadephul (CDU) äußert sich am Rande eines Besuches in der polnischen Hauptstadt Warschau auch über die Rückholflüge für gestrandete deutsche Touristen in der Nahost-Region.

Wadephul kündigt zwei weitere Nahost-Evakuierungsflüge an

Eine von wenigen Spitzenpolitikerinnen, die Mutterschaft mit Regierungsverantwortung vereinbaren: Verena Hubertz.

"Grüße aus dem Mutterschutz": Ministerin Verena Hubertz zeigt ihr Baby

Keuter war durch einen "t-Online"-Bericht in den Fokus geraten, wonach er seine Freundin in seinem Bundestagsbüro beschäftige. (Archivbild)

AfD wirft Abgeordneten raus – Fraktionsvize darf bleiben

Tahsim Durgun freut sich über die Verfilmung seines Buchs.

"Mama, bitte lern Deutsch": Bestseller von Tahsim Durgun wird verfilmt

Darin kritisiert er die aktuellen Strukturen als kopflastig, kompliziert und in großen Teilen nicht effektiv.

Wehrbeauftragter: Strukturen der Bundeswehr "nicht effektiv"

Louis Klamroth diskutiert montags in seiner ARD-Talkshow "Hart aber fair" mit prominenten Gästen.

Nach Eskalation im Iran: "Hart aber fair" ändert das Thema am Montag

Wahlberechtigt sind bei der Landtagswahl nach Schätzung des Statistischen Landesamtes rund 7,7 Millionen Menschen.

Das muss man zur Landtagswahl in Baden-Württemberg wissen

Die Linken-Abgeordnete Kathrin Gebel spricht über Gewalt gegen Frauen und dabei auch über ein eigenes Erlebnis.

Abgeordnete berichtet unter Tränen von eigenem Erlebnis

2025 nahmen deutlich mehr minderjährige Rekruten ihren Dienst bei der Bundeswehr auf als im Jahr zuvor. (Symbolbild)

Gut 3000 Minderjährige heuern bei der Bundeswehr an

Im Rechtsstreit mit der AfD erlitt das Bundesamt für Verfassungsschutz einen Dämpfer. Vorerst darf der Inlandsgeheimdienst die Partei nicht als gesichert rechtsextremistisch bezeichnen. (Archivbild)

Nach Gerichtsentscheidung: AfD-Verbot vom Tisch oder nicht?

Der deutsche Arbeitsmarkt wird zu einem größer werdenden Anteil von Menschen getragen, die keinen deutschen Pass haben. (Symbolbild)

Boomer gehen in Rente - Ausländer stützen Arbeitsmarkt

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) lobte die eigene Migrationspolitik als Erfolg.

Bundestag beschließt verschärfte EU-Asylregeln

Die SPD in Bayern fordert Nachbesserungen am Kompromiss von SPD und Union zur Reform des ehemaligen Heizungsgesetzes. Landeschef Roloff kritisierte die Einigung und verlangte Nachbesserungen. (Archivbild)

Bayern-SPD fordert Nachbesserungen am neuen Heizungsgesetz

Nordbayern wartet auf die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale. (Archivbild)

Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale kommt nicht voran

Kleine Solaranlagen sollen nicht mehr gefördert werden.

Reiche-Ministerium plant Einschnitte bei der Solarförderung

Bald hat München die Qual der Wahl: Zwischen 14 verschiedenen Parteien können sich die Wähler diesmal bei der Kommunalwahl am 8. März entscheiden.

Kommunalwahl: Kleine Parteien, neue Bündnisse und ihre Ziele im ...

Die Streitkräfte dürfen bei der Abwehr von Drohnen in Zukunft Amtshilfe leisten - notfalls auch mit Waffengewalt. (Archivbild)

Amtshilfe der Bundeswehr bei Drohnen-Abwehr

Darf der Verfassungsschutz des Bundes die AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstufen? Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden.

Extremistisch? Was der Verfassungsschutz wann darf

Die CDU-Politikerin Sandra Carstensen hat Zweifel. (Archivbild)

Gute Löhne bei Staatsaufträgen? Tariftreuegesetz beschlossen

Der ehemalige Abgeordnete Thomas Heilmann hatte in Karlsruhe geklagt.

Der Weg zum Heizungsgesetz: Worum geht es in Karlsruhe?

Die Vizepräsidentin des Gerichts, Ann-Katrin Kaufhold, eröffnete die Verhandlung.

Zu schnell? Karlsruhe prüft Weg zum Heizungsgesetz

Nur bei Stau darf die Polizei Autofahrer auf die Autobahn zurückschicken. (Archivbild)

Durchfahrverbote in Bayern: So sollen Dörfer vor Verkehr geschützt werden

Drohnenwaffe "Virtus" von Stark Defence

Haushaltsausschuss billigt Kamikazedrohnen für Bundeswehr

Biogas soll beim Klimaschutz helfen. (Archivbild)

Union und SPD kippen Klimaschutz-Regel für neue Heizungen

Die Spitzen der deutschen Politik nehmen Abschied von der früheren Bundestagspräsidentin Süssmuth

Politik nimmt Abschied von "Ausnahmepolitikerin" Süssmuth

Am ökumenischen Gottesdienst im Vorfeld des Trauerstaatsakts für Rita Süssmuth nahmen auch Altkanzler Olaf Scholz und Altkanzlerin Angela Merkel teil.

Polit-Prominenz nimmt in Berlin Abschied von Rita Süssmuth

Deutschlands Eishockey-Männer um Kapitän Leon Draisaitl haben eine Olympia-Medaille verpasst.

Es droht die Bedeutungslosigkeit: Durch Deutschland muss ein ...

Auch wenn in Deutschland seit Jahren keine Energie mehr durch Kernkraftwerke gewonnen wird, ist das Thema nicht von der politischen Agenda verschwunden. Innerhalb der Bundesregierung gehen die Meinungen aber weit auseinander - ein Konflikt scheint vorprogrammiert. (Illustration)

Union und SPD uneinig über Rückkehr zur Atomkraft

Die CSU bremst bei einem möglichen Social-Media-Verbot.

CSU-Vorstand sieht Social-Media-Altersgrenze skeptisch

Die bayerischen Gasspeicher sind zum Ende des Winters leer wie nie. (Archivbild)

"Alarmierend": Gasspeicher in Bayern besonders leer – einer liegt nur ...

Die Frage, wer über das Mindestalter für die Nutzung von Social-Media-Plattformen wie TikTok oder Instagram entscheiden soll, beschäftigt die Parteien schon eine Weile. (Symbolbild)

Grüne stützen CDU bei für Social-Media-Verbot für Kinder

Reinhold Beckmann hat die Fußballberichterstattung im deutschen Fernsehen über zwei Jahrzehnte lang maßgeblich geprägt.

Reinhold Beckmann wird 70: Sein zweites Leben nach dem Fernsehen

Die Grünen wollen Haushalte mit Kindern von Bürgergeld-Sanktionen ausnehmen. (Illustration)

Tausende Kinder von Sanktionen beim Bürgergeld betroffen

Die Altersgrenze soll für Apps wie Instagram, Tiktok, Snapchat und andere soziale Medien gelten. (Archivbild)

Kommt eine Social-Media-Altersgrenze ab 14 Jahren?

Bundesinnenminister Dobrindt will Asylbewerber schneller in Arbeit bringen. (Archivfoto)

Asylbewerber sollen schneller arbeiten dürfen

Die CSU will beim Social-Media-Verbot für Kinder nicht mitziehen. (Archivbild)

CSU stellt sich gegen Social-Media-Altersgrenze

Merz geht mit viel Rückhalt in die anstehenden Reformdebatten.

Fünf Lehren aus dem CDU-Parteitag

Christian Neureuther zieht zum Ende der Olympischen Winterspiele ein ernüchterndes Fazit bezüglich der Leistungen der deutschen Athleten.

Neureuther mit alarmierendem Olympia-Fazit: "Die Politik ist sehr träge"

Die Bilanz von Chef de Mission Olaf Tabor: "Freude, Stolz und eine Prise Ernüchterung".

"Das schmerzt": Die Bilanz des deutschen Olympia-Teams

Zwischen diese beiden passt beim CDU-Parteitag kein Blatt.

Social-Media-Verbot und ein Versprechen Söders an Merz

Das BSW hat sich bei seiner Klausurtagung für die anstehenden Wahlkämpfe sortiert. (Archivbild)

BSW: Inhalte wichtiger als Verhindern von AfD-Regierung

Die Europaabgeordnete Anja Arndt aus Niedersachsen erhebt schwere Vorwürfe. (Archivfoto)

Fokus auf AfD-Mitarbeiter mit familiärem Hintergrund

Das ehemalige Kino hat die AfD gemietet. (Archivbild)

Plan zu möglichem AfD-Veranstaltungszentrum in Kino gestoppt

Vor dem CDU-Delegiertentreffen in Stuttgart schauen sich Kanzler und Parteichef Friedrich Merz, Generalsekretär Carsten Linnemann und dessen Stellvertreterin Christina Stumpp die Parteitagshalle an.

CDU-Parteitag: Rückenwind oder Dämpfer für Kanzler Merz

Markus Söder sitzt im Unterallgäu am Brotzeittisch mit Brezen, Radieserl und Käse.

Hat sich Markus Söder verrechnet? Trotz Steuersenkung wird die Gastro ...

So einen Antrag soll man künftig nicht mehr benötigen. (Illustration)

Kindergeld ohne Antrag: Wann es kommt - und für wen

Die ersten Einsatzkräfte sind bereits wieder abgezuogen.

Großeinsatz wegen Putzmittel? Feuerwehr im Reichstagsgebäude

Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck hält die Verbotspläne für überfällig. (Archivbild)

"Tod der E-Zigarette"? Branche ist besorgt über Verbotspläne

Bildnummer: 53199261 Datum: 14.07.2009 Copyright: imago/LindenthalerV.l.n.r.: Georg Schmid (Deutschland/CSU/Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag), Reinhold Bocklet (Deutschland/CSU) und Horst Seehofer (Deutschland/CSU/Ministerpräsident Bayern) anlässlich des Sommerempfangs der bayrischen Landtagspräsidentin in München, Personen , premiumd; 2009, München, Politik, Pressetermin, Empfang; , quer, Kbdig, Gruppenbild, Randbild, People o0 Sommerempfang, optimistisch Bildnummer 53199261 Date 14 07 2009 Copyright Imago Linden Thaler V l n r Georg Schmid Germany CSU Group Chairman in Bavarian Landtag Reinhold Bocklet Germany CSU and Horst Seehofer Germany CSU Prime Minister Bavaria during the Summer reception the Bavarian Landtag President in Munich People premiumd 2009 Munich politics Press call Reception horizontal Kbdig Group photo Edge image Celebrities o0 Summer Reception optimistic

Vetternwirtschaft bei der AfD? Warum die bayerischen Parteien ihre ganz ...

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Die Ukrainerin Yevheniaa Salii ist Mitarbeiterin beim Agrarservice Lass im Kreis Rendsburg-Eckernförde. (Archivfoto)

Integration von Ukrainern in den Arbeitsmarkt kommt voran

Iris Berben sieht Liebesszenen wie eine Choreographie. (Archivbild)

Heiner Lauterbach über Emanzipation und Stillen im Bundestag

Die PCK-Raffinerie in Schwedt/Oder befürchtet negative Folgen für die Versorgung mit Sprit und Heizöl, falls US-Sanktionen in Kraft treten. (Archivbild)

Sorgen um PCK-Raffinerie: Bund will US-Sanktionen verhindern

Nach einer Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg steht einem Mitarbeiter eines AfD-Abgeordneten kein eigener Parlamentsausweis zu. (Sxmbolbild)

Gericht: Kein Bundestagsausweis wegen Russland-Kontakten

So prominent wie diesmal war die Münchner Sicherheitskonferenz noch nie besetzt.

Auf wen es bei der Sicherheitskonferenz ankommt

Patricia Riekel (76): Früher interviewte sie Politiker, heute wird sie selbst interviewt. Seit 2020 sitzt sie im Bezirksausschuss Bogenhausen und will es in diesem Jahr für die FDP in den Stadtrat schaffen.

Patricia Riekel im Porträt: Ex-Bunte-Chefin schlägt Alarm – und will ...

Gegen AfD-Politiker Petr Bystron laufen Ermittlungen. (Archivbild)

EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Bystron auf

„Ich dachte, dass Deutschland zu einem pluralen, differenzierten Denken fähig wäre“, sagt Rolf Mützenich (SPD).

SPD-Politik im Wandel: Rolf Mützenich über Krieg und Frieden

Sollten Kinder Social Media nicht mehr nutzen dürfen? Die Politik diskutiert. (Symbolbild)

Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige? Parteien uneins

Wollen bei Verkehrsprojekten an einem Strang ziehen: Markus Söder und Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder.

Bayern und Bund wollen bei Verkehrsprojekten Tempo machen

Elektronische Fußfesseln sollen helfen, Frauen vor gewalttätigen Ex-Partnern zu schützen. (Symbolbild)

Studie: Sexuelle Übergriffe werden kaum angezeigt

Zuletzt nahm Merkel 2019 physisch an einem Parteitag teil.

Merkel erstmals seit Regierungszeit wieder bei CDU-Parteitag

Carsten Linnemann lehnt die SPD-Pläne ab. (Archivfoto)

Neue Beiträge für die Kassen? SPD provoziert Kritik

Sahra Wagenknecht hält es für sehr wahrscheinlich, dass ihre Partei eigentlich im Bundestag sitzen müsste.

BSW zieht nach Karlsruhe - Am Ende ein politisches Beben?

Die AfD-Fraktion sieht sich benachteiligt durch die Entscheidungen. (Archivfoto)

Kein Zutritt für sieben AfD-Mitarbeiter im Bundestag

Caren Miosga diskutiert sonntags in ihrer ARD-Talkshow mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Caren Miosga": Thema und Gäste am Sonntag

Das ehemalige Kino hat die AfD gemietet.

"Wir in Weilheim" gegen die AfD

Im Wuppertaler Hauptbahnhof halten während der fünfmonatigen Bauphase überhaupt keine Fernzüge. (Archivbild)

Strecke Köln–Hagen dicht: ICE-Fahrten dauern deutlich länger

Wer nach einem Facharzttermin fragt, kann manchmal verzweifeln – vor allem als Kassenpatient.

"Rahmenbedingungen immer schlechter": Arzt-Termine sind auch in Bayern ...

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Das Gericht verwarf den Antrag der AfD. (Archivbild)

Kein Anspruch auf "Silbermedaille" – AfD verliert Saalstreit

Das Operative Führungskommando spricht von einer Vorsichtsmaßnahme. (Archivbild)

Bundeswehr reduziert Präsenz im Nordirak

Stefan Körzell attackiert Wirtschaftsministerin Reiche (Archivbild)

Stärkere Tarifbindung verhindert? DGB attackiert Ministerin

Der Bundestag richtet am 24. Februar einen Trauerstaatsakt für seine gestorbene frühere Präsidentin Rita Süssmuth aus

Staatsakt für gestorbene Rita Süssmuth am 24. Februar

Heidi Reichinnek unterstützt die Münchner Linke im Wahlkampf.

17-Jährige stehen bei Heidi Reichinnek in München Schlange: Vor allem ...

Strom aus Windkraft wird über weite Strecken geleitet. (Symbolbild)

Bund steigt bei Stromnetzbetreiber Tennet ein

Seit Jahren ringt die Europäische Union um einen gemeinsamen Kapitalmarkt, in dem bürokratische Hürden zwischen den EU-Staaten fallen. Kanzler Merz fordert Tempo.

Merz dringt auf EU-Kapitalmarkt

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).

"Wir machen ernst": CSU-Minister Dobrindt sagt Linksextremismus den ...

Angela Merkel und Rita Süssmuth bei einem gemeinsamen Auftritt.

"Ihre Stimme wird fehlen": Angela Merkel trauert um Rita Süssmuth

Rita Süssmuth ist verstorben.

Rita Süssmuth gestorben: Trauer um "Vorbild und Vorkämpferin"

Rita Süssmuth (CDU) war nach Annemarie Renger (SPD) die zweite Frau an der Spitze des Deutschen Bundestags. (Archivfoto)

Frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth ist tot

Rita Süssmuth ist im Alter von 88 Jahren verstorben.

"Wird unserem Land fehlen": Ehemalige Bundestagspräsidentin Rita ...

Hans-Jochen Vogel wäre am 3. Februar 100 Jahre alt geworden. (Archivbild)

"Unerschütterliche Überzeugungen": Innenminister Herrmann würdigt ...

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fordert Tempo bei den Reformen. (Archivfoto)

Spahn fordert Tempo bei Reformen

Mit 47 Jahren will Susanne Baumann in den Gemeinderat. Online hat sie schon eine Fan-Gemeinde.

Bayerische Lokalpolitikerin geht mit Therme-Erding-Video viral

Kevin Kühnert und DGB-Chefin Yasmin Fahimi beim SPD-Parteitag 2023 – heute beraten sie in einer DGB-Kommission über die Rente. (Archivbild)

Kühnert für kleine Altersbezüge für Abgeordnete

Laut Schätzungen der Vereinten Nationen gab es allein im ersten Halbjahr 2025 hunderte Todesfälle im Mittelmeer. (Archivbild)

EU-Kommissar: "Migrationsdiplomatie" und Visa-Hebel nutzen

Wer im Internet Verträge abschließt, soll diese künftig einfacher wieder stornieren können. (Symbolbild)

Länder stimmen Pflicht für Widerrufsknopf in Onlineshops zu

Wirtschaftsministerin Reiche: Ermutigende Signale für die deutsche Wirtschaft, aber weitere Reformen notwendig.

Hoffnung für 2026: Wirtschaft wächst unerwartet stark

Federführend beim Kritis-Dachgesetz ist das von Alexander Dobrindt (CSU) geleitete Bundesinnenministerium.

Bundestag verabschiedet Gesetz zum Schutz wichtiger Anlagen

Merz gibt den Europäern Hausaufgaben auf.

Merz will Europa zu eigenständiger Macht machen

Beim abendlichen Treffen im Kanzleramt ging es auch um den Schutz vor Stromausfällen.

Koalition will kritische Infrastruktur besser schützen

Gegen AfD-Politiker Petr Bystron laufen Ermittlungen. (Archivbild)

EU-Ausschuss fordert Immunitätsaufhebung von AfD-Politiker

"Neutralität im Angesicht des Hasses ist keine Neutralität - sie bedeutet Zustimmung", so Friedman.

"Nie wieder" als bleibende Verpflichtung

Alexander Dobrindt (CSU) nahm mit Kranzniederlegung zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am Denkmal für die ermordeten Juden Europas teil.

Auschwitz-Gedenken – Überlebende warnen vor neuem Hass

Dobrindt will den Verfassungsschutz ausbauen - auch über den reinen Nachrichtendienst hinaus. (Archivbild)

Dobrindt fordert mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

Soziale Leistungen sollen noch viel stärker online abgewickelt werden. (Archivfoto)

Kommission für kompletten Umbau des Sozialstaats

Caren Miosga diskutiert sonntags in ihrer ARD-Talkshow mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Caren Miosga": Thema und Gäste am Sonntag

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, sagt, die GdP sei die "ideologische Debatte" über den Taser langsam leid. (Archivfoto)

Tödliche Schüsse aus der Dienstwaffe: Mehr Taser für Polizei

Das Geld aus dem Infrastruktur-Topf fließt noch nicht ab wie gewünscht. (Symbolbild)

Klingbeil mahnt mehr Tempo bei Investitionen an

Der baden-württembergische Spitzenkandidat Cem Özdemir reagierte verschnupft.

Grünen-Votum zu Mercosur sorgt für parteiinternen Streit

Das Parlament beschloss mit sehr knapper Mehrheit.

Europaparlament bringt Mercosur-Abkommen vor Gerichtshof

FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki zusammen mit der früheren "Bunte"-Chefin Patricia Riekel.

"Nius ist keine rechtsradikale Plattform": Patricia Riekel und Wolfgang ...

Matthias Miersch, Chef der SPD-Bundestagsfraktion (r), und Bayerns SPD-Fraktionschef Holger Grießhammer in Bad Aibling.

SPD fordert direkte Finanzbeziehungen von Bund und Kommunen

SPD-Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch hält nichts von der Idee, finanzschwache Bundesländer zu fusionieren. Damit ist er laut einer Umfrage nicht alleine. (Archivbild)

Miersch: Bundesländer-Idee ist "typischer Söder"

Ryyan Alshebl kam 2015 als Flüchtling nach Deutschland. Er ist einer von vielen eingebürgerten Syrern und heute Bürgermeister der baden-württembergischen Gemeinde Ostelsheim. (Archivfoto)

Syrer in Deutschland: Einbürgerung populärer als Rückkehr

Silke Taucherts Krebs wird zu spät entdeckt. Ihre Geschichte erzählt sie, um doch noch Gerechtigkeit zu bekommen

Nach Ärztepfusch: Zwei Patienten aus Bayern kämpfen um Gerechtigkeit

Der Bundessprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, hat in einem Video CSU-Chef Markus Söder beleidigt.

Nach "Hurensohn"-Video gegen Söder: Grüne-Jugend-Chef entschuldigt sich

Der ehemalige CSU-Bundestagsabgeordnete Volker Ullrich will in Karlsruhe gegen das neue Bundestagswahlrecht klagen. (Archivbild)

CSU-Politiker Ullrich klagt in Karlsruhe gegen Wahlrecht

Das Gespräch in Washington zu dem Konflikt um die Arktisinsel war am Mittwoch ohne Lösung zu Ende gegangen.

Nato-Verbündete Dänemarks starten Mission in Grönland

Minister Rainer will einfache Lösungen für die Kennzeichnung in Speisekarten.

Mehr Fleisch aus besseren Ställen - Staatliches Logo später

Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) wirbt für die Bürgergeld-Reform.

Wo sich das Bürgergeld ändert - Was Ängste auslöst

Für jedes neue Waschmaschinenmodell sollen Ersatzteile künftig mindestens in den ersten zehn Jahren zur Verfügung stehen. (Symbolbild)

Recht auf Reparatur kommt – Ersatzteile für Jahre gesichert

Für jedes Waschmaschinenmodell sollen Ersatzteile künftig mindestens für eine Dauer von zehn Jahren nach Ende der Produktion zur Verfügung stehen. (Symbolbild)

Was bringt das geplante Recht auf Reparatur?

"Die größte Sauerei und ein Riesenscheiß“, poltert Ministerpräsident Markus Söder.

Ist das möglich? Was es mit Söders Plänen zur Neuordnung der ...

Der Wolf ist zurück in Deutschland - was längst nicht jeden freut. (Archivbild)

"Über 200 Rudel in Deutschland": Wie geht es weiter für den Wolf?

Ort der Anhörung zu Cannabis ist das Paul-Löbe-Haus des Bundestags. (Archivfoto)

Wie neue Pläne für Medizin-Cannabis polarisieren

Die bisherige Erbschaftsteuer hat umfassende Ausnahmen. (Symbolbild)

Eine Million Euro steuerfrei: Was die SPD bei der Erbschaftsteuer plant

Bundesinnenminister Dobrindt: "Sicherheit hat oberste Priorität." (Archivbild)

"Linksextremisten nicht das Feld überlassen": Diese Befugnisse will ...

Am Flughafen Barcelona werden die Namen auf Ausweisen und Bordkarten am Gate angeschaut. (Symbolbild)

Bund lehnt Länder-Vorstoß für Boarding-Ausweiskontrolle ab

Bekommt Ärger mit Polizei und Staatsanwaltschaft: Ex-Verkehrsminister Peter Ramsauer. (Archivbild)

Zwischenfall in Kloster Seeon: Polizei ermittelt gegen CSU-Urgestein

Eine Erbschaftssteuerreform, wie sie die SPD will, lehnt die CSU kategorisch ab. Änderungsbedarf an der bestehenden Steuerregelung sieht sie aber auch.

"Selbstverständlich eine Absage": CSU gegen SPD-Plan zu höherer ...

Unterstützung aus Berlin: Jens Spahn (l.) mit CSU-München-Chef Georg Eisenreich (M.) und OB-Kandidat Clemens Baumgärtner beim Dreikönigstreffen der CSU im Augustiner-Keller.

"Rathaus ist kein Erbhof der SPD": Baumgärtner greift OB Reiter scharf an

CSU-Chef Söder kann sich eine Beteiligung Deutschlands an der Absicherung eines Waffenstillstands in der Ukraine vorstellen.

Söder: Keine Wehrpflichtigen in die Ukraine

Sandra Maischberger diskutiert in ihrer ARD-Talkshow mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Maischberger": Die Gäste und Themen am Dienstag

Deutschland ist aus der Kernenergie 2023 ausgestiegen. Die CSU will die Technologie nun aber wieder ins Land zurückholen - mit modernen Mini-Atommeilern. (Symbolbild)

CSU will Rückkehr zur Atomkraft in Deutschland – aber lohnt sich das ...

Sie wollen noch länger miteinander regieren: Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (l.) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.

Das war das politische Schicksalsjahr 2025 in Bayern

Giovanni Zarrella auf seiner eigenen Bühne - nun durfte er auch im Reichstag singen.

Giovanni Zarrella überrascht mit Weihnachtskonzert im Bundestag

Marcel Reif bei seiner Rede im Bundestag im Januar 2024.

Marcel Reif: Sein emotionaler Appell wird zum Wettbewerbs-Motto

Das idyllisch gelegene Kloster Seeon in Oberbayern bildet jedes Jahr Anfang Januar die perfekte Kulisse für die Winterklausur der CSU-Bundestagsabgeordneten. (Archivbild)

CSU-Winterklausur: Kanzler Merz und Präsident Nauseda werden erwartet

Plötzlich Medienstar: Michael Hartung (Charly Hübner) weiß nicht, was er davon halten soll.

Würdiges Vermächtnis: "Der Held vom Bahnhof Friedrichstraße" in ...

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Sandra Bindler, die Vorstandsvorsitzende der Münchner Bank eG, überreicht Alfred Aigner eine Spende für seine Auffangstation für Greifvögel und Eulen.

Große Herzen und große Augen: Wie "Gutes vereint" vier Vereine stärkt

Ältere Beschäftigte sollen mit der geplanten Aktivrente motiviert werden, länger im Beruf zu bleiben.

Aktivrente und mehr: Das ändert sich 2026 für Rentner

CSU-Chef Markus Söder bekräftigt, die Union wolle keine Anträge ohne eigene Mehrheit verabschieden und sich nicht auf AfD-Stimmen verlassen müssen.

"Entscheidung des Kanzlerkandidaten": Hier kritisiert Söder Friedrich ...

Hofreiter will sich auf seine Familie konzentrieren. (Archivbild)

Hofreiter nimmt Auszeit vom Parlament: Das ist der Grund

Martin Geilhufe (41) ist gebürtiger Dresdner, verheiratet und hat einen Sohn. Er absolvierte ein Freiwilliges Ökologisches Jahr auf der Hallig Hooge und studierte anschließend Geografie, Germanistik sowie Philosophie an der LMU.

Bayerns oberster Naturschützer: "Wir stehen total unter Druck"

Mit Schildern und Stimme: Jugendliche demonstrieren für ihre Überzeugungen.

Schülerstreik gegen die Wehrpflicht: So viele junge Menschen waren ...

Vom Regen in die Traufe? Vor der Abstimmung über das Rentenpaket regnet es im Berliner Regierungsviertel.

Bundestag beschließt umstrittenes Rentengesetz

Der Bundestag hat über das Wehrdienstgesetz abgestimmt.

Bundestag stimmt für Wehrdienstreform: Welche Jahrgänge betroffen sind

Eine Flugbegleiterin serviert den Passagieren der Business Class Getränke.

Sparappelle an Bürger – Luxus für Abgeordnete: Bundestag lockert ...

Seite an Seite mit Prinzessin Kate: Der Münchner Politiker Sebastian Roloff hat beim royalen Staatsbankett eine ganz besondere Sitznachbarin.

Privates Gespräch mit Prinzessin Kate: Münchner Politiker wird ...

Maybrit Illner diskutiert donnerstags in ihrer ZDF-Talkshow mit prominenten Gästen.

ZDF-Talkshow "Maybrit Illner": Thema und Gäste am Donnerstag

Das Thema Musterung könnte bald wieder zum Leben junger Männer dazugehören. (Symbolfoto)

Widerstand gegen neues Wehrdienstgesetz: Schülerstreiks auch in München

So hat es im Münchner Olympiastadion ausgesehen, als dort 1972 die Olympischen Sommerspiele eröffnet wurden. Kann München das wieder?

Olympia in München: Das zählt bei der Bewerbung wirklich

Für die einzelnen Rentnerinnen und Rentner kann es um Hunderte Euro mehr oder weniger gehen. (Symbolbild)

Von Mütter- bis Aktivrente: Darüber diskutiert die Koalition

Florian Silbereisen (li.) unterstützt Thomas Gottschalk.

Florian Silbereisen wünscht Thomas Gottschalk "ganz viel Kraft"

Wer für seine Arbeit gutes Geld bekommt, erhält später auch eine bessere Rente - und ist nicht gezwungen, privat vorzusorgen, um über die Runden zu kommen, sagt Michaela Engelmeier.

"Steht nicht kurz vor dem Kollaps": Sozialverbandschefin übt heftige ...

Julia Klöckner und Jörg Pilawa strahlen bei ihrem ersten gemeinsamen Auftritt Anfang Oktober.

Diese Promi-Paare sah 2025 niemand kommen

Louis Klamroth diskutiert montags in seiner ARD-Talkshow "Hart aber fair" mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Hart aber fair": Das Thema und die Gäste am Montag

Caren Miosga diskutiert sonntags in ihrer ARD-Talkshow mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Caren Miosga": Thema und Gäste am Sonntag

Den Haushalt zu beschließen, gilt als "Königsrecht" des Parlaments.

Bundestag beschließt Haushalt 2026

„Man wird da eine geduldige Auseinandersetzung brauchen – unmissverständlich, aber ohne Schaum vor dem Mund“, antwortet Norbert Lammert auf die Frage, was gegen das Erstarken der in Teilen rechtsextremen AfD hilft. Am 19. Dezember gibt der 77-Jährige den Vorsitz der Konrad-Adenauer-Stiftung ab.

Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert über die AfD-Verbots-Debatte

Wolfgang Stefinger von der CSU wurde im Münchner Osten direkt in den Bundestag gewählt. Kann er seiner Heimatstadt helfen?

"München muss auch selbst anfangen zu sparen": So reagieren Münchner ...

Die Kessler Zwillinge, Alice und Ellen, während der ZDF Live-Sendung "Die schönsten Weihnachts-Hits" am 26.11.2008.

"Ausdrücklich gestattet": Kessler-Zwillinge rücken Sterbehilfe-Debatte ...

Bundeskanzler Merz (CDU) bekommt vom Unions-Nachwuchs Gegenwind beim Thema Rentenreform. (Archivfoto)

Merz will Rentenstreit entschärfen – Angebot an die Kritiker

Ex-Kultusminister Michael Piazolo von den Freien Wählern will Münchner OB werden.

Michael Piazolo: Überraschung auf der Stadtratsliste der Freien Wähler

Merz müsse auch eine Koalition zusammenhalten, gibt CSU-Chef Markus Söder der Jungen Union im Rentenstreit zu Bedenken.

"Muss eine Koalition zusammenhalten": Söder will Merz nicht in den ...

Muss die AfD wegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen verboten werden? Die Grünen im bayerischen Landtag setzen sich mit einer Untersuchung für ein Verfahren ein. (Archivbild)

Bayerns Grüne übergeben 400 Seiten mit AfD-Zitaten an Innenminister

In der Koalition hatte es lange unterschiedliche Positionen gegeben.

Union und SPD einigen sich beim Wehrdienst – ab diesem Jahrgang wird ...

Bundeskanzler Friedrich Merz feiert am 11. November, dem Martinstag, seinen 70. Geburtstag.

Friedrich Merz feiert 70. Geburtstag: So tickt der Kanzler

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Sahra Wagenknecht ist Gründerin der nach ihr benannten Partei. (Archivbild)

BSW-Chefin Wagenknecht zieht sich vom Vorsitz zurück

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Wiese verweist darauf, dass sich die Koalition auf ein Gesamtrentenpaket verständigt hat. (Archivbild)

"Geld fehlt für Investitionen": Arbeitgeber gegen geplante Mütterrente ...

Eier werden in einem Topf gekocht. Kunden sorgen sich, dass das Produkt bald teurer wird wegen der Vogelgrippe.

3,75 Euro statt 2,50 Euro: So können die Eierpreise wegen der ...

Noch nie ist die Beteiligung an einem Bürgerentscheid höher gewesen. Und noch nie war der Anteil der Briefwähler höher als bei der Entscheidung zu Olympia.

Welche Folgen der Olympia-Entscheid für die Kommunalwahl hat

Die Münchner Olympiabewerbung hat durch das klare Votum der Bürger Rückenwind bekommen. Da gibt sich Dieter Reiter sicher. Trotzdem gibt es jetzt noch viel zu tun.

Nach dem Olympia-Entscheid: Warum die Münchner Grünen nun ein neues ...

Louis Klamroth diskutiert montags in seiner ARD-Talkshow "Hart aber fair" mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Hart aber fair": Das Thema und die Gäste am Montag

Hubert Aiwanger, (Freie Wähler), Wirtschaftsminister von Bayern.

"Wird nicht immer sichtbar": Fraktionschef verteidigt Aiwanger gegen ...

Bilger verteidigt Bundeskanzler Merz gegen die Kritik. (Archivbild)

Bilger verteidigt Merz: "Das Problem gibt's doch"

Der Moderator Roman Roell will in den Stadtrat – und zwar für die CSU.

"Höre ich jeden Tag": Um dieses Thema will sich dieser BR-Moderator als ...

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