SPD

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Nur noch ein Trümmerhaufen: In der Nacht zum 11. Juni 2023 brannte Timofejs Friedenskirche am Rand des Olympiaparks komplett nieder.

Väterchen Timofej: Seine Einsiedelei wird Denkmal – warum der ...

So könnte es in Sendling nicht mehr lange zugehen. Die Großmarkthalle soll raus aus München. Dafür sucht die Stadt einen neuen Standort.

Wo kommt die neue Münchner Großmarkthalle hin?

Berlins Finanzsenator Stefan Evers soll neue Aufgaben übernehmen. (Archivbild)

Berlins CDU bekommt einen neuen Spitzenkandidaten

Ministerin Nina Warken (CDU) warb für das Spargesetz.

Milliarden-Einsparungen bei Gesundheitsausgaben kommen

Gesundheitsministerin Warken warb um Zustimmung für die Reform.

Gesundheits-Sparpaket am Ziel - was steckt drin?

Künftig sollen neben einer Wärmepumpe, einem Fernwärmeanschluss, hybriden Heizungsmodellen oder einer Biomasseheizung weiterhin auch neue Gas- und Ölheizungen eingebaut werden können. (Symbolbild)

Neues Heizgesetz beschlossen: Was sich jetzt ändert

Auch am Stammwerk hatte es Proteste gegeben.

Sparpläne und sinkende Absätze: Ringen um VWs Zukunft

Härtere Strafen sollen Täter künftig stärker zur Verantwortung ziehen. (Symbolbild)

K.-o.-Tropfen: Strafen für Täter werden deutlich verschärft

Die Kosten im Wohnungsbau steigen deutlich. (Symbolfoto)

Wohnungsbau wird immer teurer: Preise steigen kräftig

Die Drogen- und Trinkerszene ist verschwunden. Im Alten Botanischen Garten nahe dem Hauptbahnhof fallen diesen Sommer vor allem die Schmuckbeete ins Auge.

Alter Botanischer Garten München: Vom Drogen-Brennpunkt zum ...

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"Habecks Heizungsgesetz abschaffen" - das forderte die Union im Wahlkampf. (Archivbild)

Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert

Auf der Donnersbergerbrücke ist bald die nächste Baustelle

Neue Baustelle an der Donnersbergerbrücke: Was die CSU jetzt fordert

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Wirtschaftsministerin Katherina Reiche ist für das Kraftwerksgesetz zuständig. (Archivbild)

Neue Gaskraftwerke für Deutschland: Bundestag stimmt zu

Christian Köning will sich am Samstag auf einem Parteitag erneut zum Chef der Münchner SPD wählen lassen.

Münchner SPD-Chef Christian Köning: Wie er die Partei nach ...

"Bahndeckel" wird dieser Platz beim Westpark genannt, weil darunter Züge fahren. Schatten gibt es hier kaum. Die SPD will deshalb eine Umgestaltung.

"Unerträglich heiß": Die SPD fordert eine Umgestaltung dieses Platzes

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Die vom Bund geförderte Ausbildung des Islamkollegs ist hierzulande einzigartig. (Archivbild)

Braucht es eine Imam-Ausbildung in Bayern?

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas vor Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Kanzler Friedrich Merz: Ihr Haus muss sich mit einem umstrittenen Vorschlag auseinandersetzen.

Vier Jahre auf Bewährung? Die große Job-Reform trifft Bayerns junge ...

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Das Bundesverfassungsgericht war aus der Opposition heraus angerufen worden. (Archivfoto)

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

Die Antragstellung soll einfacher werden. (Archivbild)

Was beim Bafög geplant ist

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) ist unter verstärktem Druck. (Archivbild)

Krise im Rathaus: Wegner immer mehr in der Defensive

Studierende, die nicht mehr bei den Eltern wohnen und Bafög bekommen, müssen auf eine Erhöhung ein halbes Jahr länger warten. (Symbolbild)

Bafög-Erhöhung verschiebt sich um halbes Jahr

Die Nazarethkirche in Bogenhausen soll verkauft oder verpachtet werden.

Bizarrer Kirchenstreit im feinen Bogenhausen

Der Grünen-Abgeordnete Dahmen ruft das Bundesverfassungsgericht an.

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

Markus Pannermayr bleibt Vorsitzender des bayerischen Städtetags. (Archivbild)

Straubinger OB bleibt Städtetags-Vorsitzender

Bundesumweltminister Carsten Schneider stellte sich im Bundestag den Fragen der Abgeordneten.

Umweltminister Schneider rüffelt Kollegin Katherina Reiche

Der Polizeibeauftragte des Bundes, Grötsch, verzeichnet eine starke Zunahme der Eingaben.

Polizeibeauftragter fordert Veränderung bei Grenzkontrollen

Bald mit der Streifenkarte zu erreichen: Schloss Neuschwanstein.

Neuschwanstein mit der Streifenkarte? Was der MVV für die Zukunft plant

Auffällig: An vielen Klingelschildern einer Wohnsiedlung in der Dülferstraße steht der Name "Siedler". 44 hat die Linke insgesamt gezählt. Wohnen die da wirklich?

"Dazu haben wir zu wenig Wohnraum in München": Wegen dieser Masche ...

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"Ich werde nicht zur AfD und nicht zur Linkspartei gehen und um Stimmen bitten", sagte Sven Schulze (CDU). (Archivbild)

Schulze und die Linke - oder Hängepartie nach der Wahl?

Hildegard Müller, Präsidentin des Automobilverbands VDA.

Vor VW-Aufsichtsrat - Branchenverband sieht Reformbedarf

Münchner beim Bummeln und Einkaufen in der Altstadt. Dass der Einzelhandel in Bayern jeden Sonntag geöffnet hat, kann sich der Handelsverband nicht vorstellen.

Offene Geschäfte am Sonntag: Deshalb kann das in Bayern nicht funktionieren

Kinderzuschlag wird an einkommensschwache Familien für Kinder unter 25 Jahren gezahlt. (Archivbild)

Regierung will 25-Euro-Zuschlag für arme Kinder streichen

Der CDU-Arbeitnehmerflügel regt an, die Pläne zu überdenken.

Krankenkassen: Lange Ausfälle sind größte Kostentreiber

Das Elterngeld ist eine Leistung für Väter und Mütter während einer beruflichen Auszeit zur Kinderbetreuung. (Archivbild)

Neue Regeln beim Elterngeld: Was plant Prien?

Vertreter mehrerer Städte und Kommunen demonstrieren mit Schildern und Bannern für finanzielle Unterstützung in Berlin.

Städte schlagen Alarm: "Wir sind in einer dramatischen Lage"

Samuel Moser (28) ist nun BA-Chef in Bogenhausen. Er ist im Viertel geboren und schätzt die Vielfalt der sieben Bezirksteile Oberföhring, Johanneskirchen, Herzogpark, Englschalking, Daglfing, Parkstadt und Alt-Bogenhausen.

"Das polarisiert die Bevölkerung": So tickt der neue Viertelchef von ...

Seit 2007 gibt es das Elterngeld - es soll auch helfen, damit sich Paare für Nachwuchs entscheiden. (Archivbild)

Entwurf: Künftig nur noch zwölf Monate Elterngeld

OB Dominik Krause will nicht, dass München zur Abschiebe-Hauptstadt wird. Nur: Kann er das verhindern?

100 Abschiebungen täglich vom Münchner Flughafen: So will OB Dominik ...

Spirituosen wie Rum, Wodka und Korn dürften Anfang 2027 spürbar teurer werden.

Steuer auf Spirituosen soll um 20 Prozent steigen

Die Haushaltspläne des Ministers sind umstritten.

Kabinett bringt Haushalt auf den Weg - warum es Kritik gibt

Der CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert die Pläne für strengere Krankmeldungen.

Zweifel in der Koalition an erschwerter Krankmeldung

Wirtschaftsministerin Reiche macht neue Vorschläge zugunsten des Nordens und Ostens beim Bau neuer Gaskraftwerke. (Archivbild)

Reiche will bei Gaskraftwerken mehr Chancen für Nord und Ost

Alle Wohngeldhaushalte sind von geplanten Einschnitten berührt. (Archivbild)

Einschnitte beim Wohngeld: Kabinett beschließt Entwurf

Beim Sparpaket zur Entlastung der Krankenkassen kommen noch Änderungen in Sicht. (Archivbild)

Änderungen bei Gesundheits-Sparpaket in Sicht

Kommissionsmitglied Albrecht Broemme fordert auch von der Bevölkerung eine bessere Vorbereitung auf Krisenfälle.

Experten: Berlin muss Katastrophenschutz deutlich stärken

Der Auftragseingang in der deutschen Industrie hat im Mai wieder zugelegt. (Archivbild)

Auftragsplus sorgt für Hoffnungsschimmer in der Industrie

Ein Kunstwerk soll auf das "Grüne Band" aufmerksam machen.

Warum das "Grüne Band" so wichtig für den Naturschutz ist

Patriot-Flugabwehr: Fehlt es in Polen an Munition, weil die Ukraine welche bekommen hat? (Archivbild)

Polnischer Streit wegen Patriot-Raketen für die Ukraine

Viele AfD-Gegner kamen mit selbstgebastelten Protestschildern.

Tausendfacher Protest gegen die AfD - Spitzenduo bestätigt

Das Spitzen-Duo Tino Chrupalla und Alice Weidel wird erneut bestätigt.

Neun Erkenntnisse aus dem AfD-Parteitag

Eine Demonstrantin hält ein Schild von "Omas gegen Rechts" in die Höhe.

Mehr als 30.000 Menschen protestieren gegen AfD-Parteitag

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger sieht die schärferen Regeln für Krankschreibungen skeptisch. (Archivbild)

Merz sagt sehr gute Jahre voraus - weiter Kritik an Reformen

Ein Großteil des Sondervermögens geht in die Verkehrsinfrastruktur. (Symbolbild)

Mehr Schulden, weniger Finanzhilfen - das steckt im Haushalt

Einen Zusammenhang zwischen den hohen Krankenständen der vergangenen Jahre und der telefonischen Krankschreibung sieht Ökonom Daniel Graeber nicht. (Symbolbild)

DIW: Neue Krankschreibungs-Regeln könnten Fehlzeiten erhöhen

Söders eigene Gesundheitsministerin Gerlach (r.) sieht die Pläne der schwarz-roten Koalition in Berlin zu den strengeren Regeln für Krankschreibungen kritisch. (Archivbild)

"Der Gewinn ist relativ überschaubar": Kritik aus der CSU an neuem ...

Der Wirtschaft geht es in München besser als in anderen Städten Deutschlands.

In der Wirtschaft kriselt's – und wo steht München?

Finanzminister Klingbeil muss in die Rücklage greifen, um eine Milliarden-Lücke zu schließen. (Archivbild)

Klingbeil plant 2027 höhere Ausgaben und mehr Schulden

München lehnt Neuregelung bei Krankschreibungen ab. (Symbolbild)

München lehnt Pläne zu strengerer Krankschreibung ab

Wie viel Entlastung bringt das Reformpaket wirklich - und was heißt es für die Wirtschaft?

Koalition will mit Reformpaket Wirtschaft aus Krise holen

Polizei ist mit Pferden, Wasserwerfern und einer Reihe von Spezialteams im Einsatz.

Appell gegen Gewalt: Massenprotest begleitet AfD-Parteitag

Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern möchte sich von US-Tech-Konzernen wie Microsoft stärker unabhängig machen.

Mecklenburg-Vorpommern verabschiedet sich von Microsoft

Wann sollen erkrankte Beschäftigte ihre Bescheinigung abholen? (Symbolbild)

Erschwerte Krankmeldungen - vieles noch unklar

Um die Dauerkrise der deutschen Wirtschaft zu überwinden, müsste die Bundesregierung weitergehende Reformen angehen, sagen führende Wissenschaftler. (Symbolbild)

Ökonomen: Reformpaket zu wenig

Deniz Kurku erhält Rückendeckung von Ministerpräsident Olaf Lies. (Archivbild)

Schwiegermutter im Fluchtauto? Unterstützung für Politiker

Ilse Aigner auf Auslandsreise: In Sarajevo wurde sie von Staatspräsident Denis Becirovic empfangen.

Die P-Frage reist mit: Ilse Aigner auf Bosnien-Besuch

"Bricht OB Krause jetzt sein Wort?", fragt sich Shivan Beseh, der Betreiber des Sina-Shop-Kiosks in der Schellingstraße.

Bier-Streit im Uni-Viertel: Verdeckte Kontrolleure belasten Kioskbetreiber

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hatte Berichten zufolge auch einen Plan für mehr als 20 Milliarden Euro Entlastung erarbeitet, der nun aber nicht verwirklicht wird.

Koalition einigt sich auf Steuerreform - das steckt drin

Flammen in Klinik - zwei Tote in Ludwigslust

Der Juso-Chef kritisierte unter anderem die geplante Neuregelung zur Krankschreibung. (Archivbild)

Juso-Chef: "Steuerentlastung bleibt ambitionslos"

Wintergerste wird jetzt vom Feld geholt. Danach folgen Weizen und Roggen.

Landwirte unter Druck – Hitze und Kosten belasten die Ernte

Siebeneinhalb Stunden wurde in der letzten Runde verhandelt.

"Deutschland flottkriegen": Koalition schnürt Reformpaket

Es geht um Paragraf 184l im Strafgesetzbuch. (Archivbild)

Verbot von Kindersexpuppen bleibt, aber sogar Richter uneins

Der AfD-Bundesparteitag findet an der Messe Erfurt statt. Es werden Zehntausende Demonstranten erwartet. (Archivbild)

AfD-Parteitag in Erfurt: Darum geht es am Wochenende

Die Koalition sei handlungsfähig und in der Lage das Land aus der Krise zu führen - auch diese Botschaft wollten die Spitzen von Union und SPD bei ihrer Pressekonferenz setzen.

Koalition einig: Verschärfte Regelung für Krankschreibungen geplant

Die Pflege durch Angehörige ist unverzichtbar für den Sozialstaat. Deshalb fordern die Fraktionschefs von CDU und CSU bei den anstehenden Reformen mehr politische Wertschätzung für die "Helden des Alltags". (Illustration)

Länder-Unionsfraktionschefs kritisieren Warkens Pflegereform

Die Nachricht dürfte Bayerns Ministerpräsidenten Söder (rechts) ebenso freuen, wie Brigadegeneral Hambach: Das Landeskommando Bayern bleibt in seiner etablierten Struktur erhalten. (Archivbild)

Bayerns Landeskommando wird nicht geschwächt

"Im Augenblick gibt es kein Szenario (...), dass der Korken schnell aus der Flasche kommt", sagt Verteidigungsminister Boris Pistorius.

Hormus-Hängepartie: Zweifel an Einsatz deutscher Schiffe

Das die frischgewählten Stadtminister von OB Dominik Krause (zweiter von links): Kulturreferent Marek Wiechers (links), Gesundheitsreferentin Beatrix Zurek und Kommunalreferent Alexander Dietrich (rechts).

Das gab es im Münchner Stadtrat noch nie: Warum diese Referenten-Wahl ...

Das Programm "Demokratie leben!" soll bisher zivilgesellschaftliches Engagement für ein demokratisches Miteinander fördern. (Symbolbild)

Wie es mit "Demokratie leben!" weitergehen soll

Microsoft plant nächsten großen KI-Serverstandort in NRW

Das Münchner Rathaus muss sparen. Nur wo genau? Darüber hat am Dienstagnachmittag der Stadtrat diskutiert.

"Das können wir uns nicht mehr leisten": Warum die CSU die städtischen ...

Andacht in Stade für sechs Opfer.

Stade trauert: Gedenkgottesdienst nach tödlicher Tat

Die Bundesländer müssten einer Reform zustimmen. (Symbolbild)

Großer Brocken Steuerreform - darum geht es

Wenig Belebung am Arbeitsmarkt im Juni.

Monatlich 15.000 Arbeitslose aus der Industrie

Verleihung des Europapreises an Julia Nawalnaja (M.) durch SPD-Fraktionschef Holger Grießhammer und Europaparlaments-Vizepräsidentin Katarina Barley im Bayerischen Landtag in München.

Europapreis für Julia Nawalnaja in München: "Besser spät als nie"

Verteidigungsminister Boris Pistorius reist nach Estland.

Nato-Abschreckung an der Ostflanke: neues Hauptquartier

Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) ist für die Reform zuständig. (Archivbild)

Mehr Druck, mehr Sanktionen: Bürgergeld wird Grundsicherung

Wie geht es mit dem Hauptverdächtigen weiter?

Sechs Tote in Stade - Opfer werden identifiziert

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) reist für drei Tage nach Bosnien-Herzegowina. (Archivbild)

Ilse Aigner besucht Sarajevo und Srebrenica

Das Luisengymnasium ist eine von 126 städtischen Schulen. Werden diese nun staatlich?

Spar-Hammer im Münchner Rathaus: Diese neuen Vorschläge macht nun die ...

Georg Dunkel leitet seit das Mobilitätsreferat seit beinahe sechs Jahren. Er soll seine Arbeit fortsetzen.

Überraschende Personal-Entscheidung im Rathaus: Dieser Referent soll ...

Eine Bafög-Reform soll kommen - nur wann? (Illustration)

Wissenschaftsminister: Bafög-Reform schnell umsetzen

Bei der Rentenreform scheint weitgehend Einigkeit zu herrschen. (Archivbild)

Gelingt das "Gesamtkunstwerk" Reformpaket?

Bis zum Start des Oktoberfestes am 20. September dauert es zwar noch, doch bereits jetzt haben die Aufbauarbeiten begonnen - mitten in der Hitzewelle. (Archivbild)

Ab heute in München: Die größte temporäre Baustelle in ganz Europa startet

Die Deutsche Umwelthilfe hat Kleidung von Shein beim Bremer Umweltinstitut testen lassen.

Labor: Manche Kleidung bei Shein mit Chemikalien belastet

SPD-Co-Chefin Bas und SPD-Fraktionschef Miersch fahren am Kanzleramt vor.

Schwarz-rote Parteichefs beraten im Kanzleramt

Ein verdienter Genosse aus dem Münchner Norden: Fredy Hummel-Haslauer in einem Café in der Riesenfeldstraße, wo er auch wohnt.

Extrem beliebter Lokalpolitiker in München tritt ab: Wie er die AfD in ...

Der finanzielle Effekt des Tankrabatts hält sich für durchschnittliche Autofahrerinnen und -fahrer in Grenzen. Dennoch wünscht sich die Mehrheit weitere Entlastungen.

Ende des Tankrabatts: Lieber noch mal vollmachen - nur wann?

Die Spitzen von Union und SPD bereiten zentrale Reformentscheidungen vor. (Archivbild)

Druck auf Schwarz-Rot für "Sommer der Reformen"

DGB-Chefin Yasmin Fahimi hatte im Januar ihre eigene Rentenkommission berufen. (Archivbild)

Mehr Rente ohne längere Arbeit: Was der DGB vorschlägt

Die Förderrichtlinie soll noch in diesem Sommer in Kraft treten. (Symbolbild)

Bayern fördert Projekte zum Schutz vor Hitzeauswirkungen

Konzernchef Blume: Weltweit bis zu 100.000 Stellen weg? (Archivbild)

Bericht: VW verschärft Sparkurs – Widerstand angekündigt

EU-Migrationskommissar Magnus Brunner verkündete Details des Vorschlags in Brüssel. (Archivbild)

EU will wehrfähigen Ukrainern Flucht vor Krieg erschweren

Sie wünsche der Ukraine "Freiheit, Selbstbestimmung und vor allem einen gerechten Frieden", sagt die Ministerin.

30 Jahre Ukraine-Verfassung: Hubig lobt Einsatz fürs Recht

Kanzler Friedrich Merz und die Regierungschefs von Niedersachsen, Olaf Lies (l.), und Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder (r.), stellten die Ergebnisse vor.

Bund und Länder einigen sich auf Finanzreform und Justizpakt

Verteidigt erneut die Abschwächung der bayerischen Klimaziele: Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler). (Archiv)

Landtag streitet über neue Zeitrechnung beim Klimaschutz

Rund 8.200 Patienten stehen auf Wartelisten für Spender-Organe. (Archivbild)

Braucht es neue Regeln für Organspenden?

Der US-Elektroautobauer Tesla will die Produktion in seinem Werk in Grünheide noch weiter ankurbeln. (Archivbild)

Tesla baut mehr Autos in Grünheide - 1.000 neue Mitarbeiter

AfD-Veranstaltungen werden häufig von Protestaktionen begleitet. (Archivfoto)

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

Bauministerin Verena Hubertz beschreibt die Vision von grüneren Städten durch ihr geändertes Baurecht.

Städte gegen Hitze wappnen: Neues Baurecht soll helfen

Wirtschaftsminister Aiwanger forderte schnellere, digitalere und einfachere Firmengründungen.

Aiwanger will neuen Gründergeist - Opposition: Job machen

Collien Fernandes am Mittwoch vor dem Deutschen Bundestag.

Vor dem Bundestag: Collien Fernandes übergibt Forderungskatalog

Die Kommission legt viel Wert auf die Verantwortung von Erwachsenen - und vor allem den sozialen Netzwerken selbst.

Social Media: Prien für 13 als gesetzliche Altersgrenze

Merz hofft auf Klarheit zu Rentenreform bis Jahresende.

Merz nennt Zeitplan für Rentenreform - Absage an Linke

Auch in Deutschland werden Altersgrenzen für Social Media diskutiert. (Symbolbild)

TikTok und Co: Social-Media-Verbot für Kinder bis 13 geplant

Eine längere Wochenarbeitszeit ist nach Erkenntnissen des IAB-Forschers Enzo Weber nur sinnvoll, wenn nicht tarifgebundene Unternehmen einbezogen werden.

IAB: Arbeitszeitreform am Bedarf der Unternehmen ausrichten

Das Haus von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte einen Generalunternehmerwechsel geprüft, sich nun aber dagegen entschieden. (Archivbild)

Verteidigungsministerium erklärt Aus für Fregatte F126

Die Möglichkeit von Minijobs, steuer-und abgabenfrei für die Beschäftigten, soll künftig wegfallen (Archivbild).

Minijobs sollen wegfallen - Wer das will und wen es betrifft

Die Mango-Koalition schaut gerade, wo sie sparen will. Spannend ist, welche Vorschläge der beauftragten Sparberater sie ignoriert.

Trotz Empfehlungen von staatlichen Sparberatern: Mango-Koalition schont ...

Die 33 Empfehlungen sollen das System der Alterssicherung stabilisieren.

Rente vor Runderneuerung – gegen viele Widerstände

Der Freistaat will viel Geld für seine Unikliniken ausgeben. (Archivbild)

Kabinett: Zehn Milliarden für Unikliniken und Hochschulen

Der Bund verzichtete mit dem Tankrabatt auf Steuern von über eineinhalb Milliarden Euro.

Ende des Tankrabatts: Lieber noch mal vollmachen - nur wann?

CDU und CSU wollen variable Altersgrenzen für Social-Media-Plattformen. (Symbolbild)

Unionsfraktion für variable Altersgrenze in sozialen Medien

Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat am Sonntag grundsätzlich positiv auf die Vorschläge reagiert.

Wie Jung und Alt von den Rentenplänen betroffen sind

Die Stationierung der Brigade ist bisher im Plan.

Pistorius will notfalls Soldaten für Litauen verpflichten

Die Gespräche über die Reformvorhaben der Bundesregierung gehen weiter. (Archivbild)

Gewerkschaften und Arbeitgeber beraten mit Kanzleramtschef

Ein Flixtrain-Zug am Münchner Hauptbahnhof.

Italo, Flixbus und Co.: Diese Anbieter wollen der Bahn in Bayern ...

Die Rentenkommission legt einen Vorschlag zur Reform der Altersvorsorge vor. (Symbolbild)

Rentenalter soll steigen - Stabile Renten für Jüngere

Die Linke tagte am Filmpark Babelsberg im Schatten einer Vulkanattrappe.

Auf dem Weg zur Volkspartei? Wie es für die Linke weitergeht

CSU-Chef Söder will Kürzungen beim Bürgergeld durchsetzen. (Archivbild)

"Muss bis auf das Minimum reduziert werden": Söder will staatliche ...

Luigi Pantisano und Ines Schwerdtner sind die neue Linken-Doppelspitze.

Neue Linken-Doppelspitze: Schwerdtner und Pantisano gewählt

Eine Pflegerin betreut einen Bewohner in der neuen Demenzstation des Münchenstifthauses in Ramersdorf. Hier ein Bereich, der wie ein italienisches Café gestaltet ist.

Warum die Zahl der Demenzfälle steigt – und wie München darauf reagiert

Besucher haben nur selten die Gelegenheit, das ehemalige Kongresszentrum ICC von innen zu sehen. (Archivbild)

Das Raumschiff im Westen Berlins - was wird aus dem ICC?

Die AfD erreicht auch im ZDF-"Politbarometer" einen Höchstwert. (Symbolbild)

"Politbarometer" sieht AfD bei 28 Prozent

Der Online-Handel und Fake-Shops waren zentrale Themen der Verbraucherschutzminister-Konferenz in Potsdam.

Länder dringen auf schnellere Sperrung von Fake-Shops

Rechtsradikaler soll im Darknet zu Mordanschlägen auf Politiker aufgerufen haben. (Archivbild)

Darknet-Plattform mit Todeslisten: Drei Jahre Haft

Täuschend echt, oft kaum zu erkennen: Fake-Shops locken mit Schnäppchen und kassieren Geld für Waren, die nie ankommen. (Symbolbild)

Online-Falle: Wie Fake-Shops tausende Kunden abzocken

Bundesbauministerin Verena Hubertz will die Baukosten drücken und mehr Wohnraum schaffen

Digitaler und schneller: Hubertz will Baukosten senken

Der Wohnungsbau steckt in der Krise, nun hilft der Bund nach

Bund und KfW verlängern beliebte Neubauförderung

„Ich empfinde es als positiv, dass Markus Söder Veränderungen aufnimmt und das deutlich macht, auch selbstkritisch“, sagt Klaus Holetschek beim AZ-Besuch.

"Ein langer Leidensweg": CSUler Holetschek gewährt seltenen privaten ...

Das Deutsche Theater in der Schwanthalerstraße

"Ich erwarte einen Aufschrei": Warum ausgerechnet das Deutsche Theater ...

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) - Änderungen des Arbeitszeitgesetzes sind "kein Wunschprojekt" der SPD. (Archivbild)

Achtstundentag: Wirtschaft und Union gegen Reformentwurf

Kanzler Merz und Arbeitsministerin Bas bekommen am Dienstag den Rentenbericht.

Rentenkommission einigt sich auf 30 Reformvorschläge

Das Sparpaket der Koalition soll stabile Krankenkassenbeiträge erreichen. (Symbolbild)

Koalition schiebt Abstimmung über das Gesundheits-Sparpaket

Pistorius sieht Europa bei der eigenen Verteidigung in der Verantwortung.

USA warnen Nato-Partner: Truppenpräsenz kommt auf Prüfstand

Kämmerer Frey (SPD) hat den Sparbericht vorgestellt. Imago

Wo die Stadt München jetzt sparen muss : "Trifft Familien, die das Geld ...

Das Label "Ohne Gentechnik" soll laut dem dahinterstehenden Verband auch künftig Gentechnikfreiheit garantieren. (Archivbild)

Gentechnik im Supermarkt: EU schwächt Regeln ab

Die Reform ist umstritten

Gutachten: Verfassungsrechtliche Zweifel an neuem Heizgesetz

Das Minenjagdboot "Fulda" ist derzeit auf dem Weg in Richtung der Straße von Hormus. (Archivbild)

Pistorius zu Hormus-Mission: "Wir sind jedenfalls ready"

Wer im Internet Verträge abschließt, soll diese künftig einfacher wieder stornieren können.

Neuheit im Onlinehandel: Ein Klick für den Widerruf

"Natürlich muss unser wichtigstes Ziel sein, zu verhindern, dass Faschisten in Sachsen-Anhalt in irgendeiner Weise an die Macht kommen", sagt Linken-Politiker Luigi Pantisano. (Archivbild)

Machtpoker in Sachsen-Anhalt - Wer regiert nach der Wahl?

Bayreuths Aushängeschild - das Festspielhaus. (Archivbild)

Bayreuth hat nun ein Jubiläumsprogramm light

Vorbilder beim Thema Hitzeschutz könnten südeuropäische Länder sein, etwa Spanien und Griechenland. (Symbolbild)

Klimawandel im Job: Experten fordern mehr Hitzeschutz

Neu-OB Dominik Krause in diesen Tagen.

Die grüne Party ist vorbei, jetzt wird es ernst für OB Krause

In Berlin tagte das Deutsch-Polnische Forum.

Deutschland und Polen schließen Militärabkommen

Gesundheitsreferentin Beatrix Zurek (SPD).

Warum eine Stadtministerin länger bleiben darf - aber nicht lange

Der Bundespräsident sichtlich gut gelaunt bei einer Kunst-Veranstaltung in Berlin. Mal sehen, wie seine Laune sein wird bei der Gamescom im August.

Erstmals kommt ein Staatsoberhaupt zur Gamescom

Über Bußgelder für Verkehrsverstöße wollen die Innenministerinnen und Innenminister in Hamburg beraten. Ob hier schon konkrete Beschlüsse gefasst werden, ist allerdings fraglich. (Symbolbild)

Innenminister beraten über Bußgelder und Sicherheitsfragen

Um den Ausbau des Frankenschnellweges in Nürnberg, einer wichtigen Nord-Süd-Verkehrsachse in der Metropolregion, gibt es seit Jahrzehnten Streit (Archivbild).

CSU und SPD befürchten zehn Jahre Stillstand

In den Kommunalparlamenten in Bayern sind zumindest etwas mehr Frauen vertreten. (Illustration)

Etwas mehr Frauen in Kommunalparlamenten – Zuwachs gering

Der Buckelwal überlebte eine aufwändige Rettungsaktion in den Gewässern Mecklenburg-Vorpommerns nur kurze Zeit. (Archivbild)

Minister lädt Wal-Helfer zu Dankesparty

Vorsitzender der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern ist aktuell Hamburgs Innensenator, Andy Grote (M). (Archivbild)

Appell an Innenminister: Mehr Schutz vor rechter Gewalt

Alice Weidel und Tino Chrupalla dürften Anfang Juli beim Parteitag der AfD in Erfurt als Führungsduo bestätigt werden. (Archivbild)

AfD festigt in Umfragen Vorsprung vor Union

Bayreuth ist wegen seines Festspielhauses weltberühmt. (Archivbild)

Warum Bayreuths große Pläne zum Festspieljubiläum scheitern

Der Europaabgeordnete Bernd Lange (SPD) verhandelte über die Umsetzung des Abkommens. (Archivbild)

EU-Parlament stimmt für US-Zolldeal mit Sicherheitsnetz

AfD-Chefin Weidel kann sich über gute Umfragewerte freuen. (Archivbild)

YouGov-Umfrage: AfD neun Prozentpunkte vor der Union

Blick über die Dächer von Haidhausen. Zwischen 2015 und 2025 sind die Mieten in München im Durchschnitt von 14,71 Euro pro Quadratmeter auf 21,44 Euro gestiegen.

Von Bamberg bis München: Wo die Mieten in Bayern am stärksten steigen

Welche Rechte haben Reisende, wenn der Flug verspätet ist oder ganz gestrichen wird? (Symbolbild)

Neue Rechte für Fluggäste - Das soll sich ändern

Ein Schüler und eine Schülerin sitzen in einem Klassenzimmer vor zwei Computern. In München liegt die städtische Schul-IT im Verantwortungsbereich einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt.

Mehr als 120.000 Münchner betroffen: Großes Datenleck bei der Stadt – ...

Die Pflegebevollmächtigte Katrin Staffler meint, "mit Klein-Klein" komme man angesichts der Pflege-Herausforderungen nicht weiter. (Archivbild)

Koalition uneins über Belastung Angehöriger im Pflegefall

Die nationalen Sommerspiele der Special Olympics beginnen (Symbolbild)

Special Olympics sollen Saarlands "Sommermärchen" werden

"Das war eher Konfrontation, keine Verbrüderung", sagt CDU-Politiker Guido Heuer.

Aufregung um CDU/AfD-Foto aus Sachsen-Anhalt

Mit der nun in Kraft getretenen Verordnung ist die Wortklauberei um "Konfitüre" und "Fruchtaufstrich" vom (Frühstücks-)Tisch. (Symbolbild)

Marmelade darf ab heute Marmelade heißen

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, steht nach der Enthüllung an der Corneliusbrücke vor dem neuen Ludwig II.-Denkmal.

Nach über zehn Jahren Arbeit: Denkmal für Ludwig II.

Video

Zum traditionellen Gedenken an der Votivkapelle wurden auch Vertreter der Wittelsbacher erwartet. (Archivbild)

Neues Denkmal und Gottesdienst für Bayerns "Märchenkönig"

Die Fraktionen von Union und SPD wollen im Bundestag mit einer einmaligen Nullrunde bei den Bezügen der Abgeordneten ein Sparsignal in finanziell schwierigen Zeiten senden. (Archivbild)

Bundestag spart bei Diäten - einige Länder erhöhen

Welche Rechte haben Reisende, wenn der Flug verspätet ist oder ganz gestrichen wird? (Symbolbild)

EU-Staaten rücken von Forderung zu Flugverspätungen ab

Aktuell wird in Deutschland auch über Altersgrenzen für soziale Medien diskutiert. (Symbolbild)

Bildungsminister wollen kritischen Umgang mit Social Media

Kini-Verehrer Dietmar Holzapfel am Sockel des noch unfertigen Denkmals. Die Ludwig-II-Bronzebüste wird am Samstag (13.6.) enthüllt.

Für eine Viertelmillion Euro: Der Kini kehrt auf die Münchner ...

Ein Bundeswehr-Soldat zeigt dem Minister auf der ILA einen Tornado-Simulator.

Pistorius: Entscheidung zu neuem Kampfjet steht noch aus

Ministerpräsident Schnieder warnte vor einer Gefährdung von Versorgungsstrukturen.

Klappt die Vier-Wochen-Operation für stabile Kassenbeiträge?

2025 war die Produktion der deutschen Stahlindustrie auf einen Tiefstand seit der Finanzkrise gefallen

Bangen um Jobs treibt Tausende Stahlarbeiter auf die Straße

Der Handel mit persönlichen Gegenständen von NS-Opfern soll nach dem Willen der Länder verboten werden. (Archivbild)

Bundesrat macht Weg frei für mehr Rente und Apothekenreform

Wer in München einen Anwohner-Parkausweis hat, darf sein Auto nur in einem bestimmten Bereich abstellen. Die SPD will Ausnahmen zulassen.

Diese neuen Regeln fordert die SPD für Parkplätze in München

Schon erstaunlich, wie viel in der Früh bereits los ist auf der Maximilianstraße - hier an der Ecke zum Altstadtring.

Straßenraum neu ordnen: Was die Stadt jetzt in der Münchner Altstadt vorhat

Für Fußgänger sind E-Scooter oft lästig, wenn sie (so wie hier an der Arnulfstraße) auf dem Gehweg abgestellt werden.

Neues Gesetz 2027: Was das für E-Roller in München bedeutet

OB Dieter Reiter im Stichwahlkampf.

Wird Dieter Reiters Pension gekürzt? Disziplinarverfahren kommt

Ergebnisse der Konferenz werden am Freitag erwartet.

Minister beraten über Verschärfung des Sexualstrafrechts

So sollte der neue Kampfjet eigentlich aussehen - doch nach dem FCAS-Aus schließen sich Unternehmen zu neuen Kooperationen zusammen. (Archivbild)

FCAS-Aus: Deutsche Firmen wollen Kampfflieger mitentwickeln

Sexuelle Handlungen sollten nach Vorstellungen von Bundesjustizministerin Hubig nur bei ausdrücklicher Zustimmung als einvernehmlich gelten - nach dem Prinzip "Nur Ja heißt Ja".

Hubig will Verjährungsfrist von Vergewaltigung verlängern

Der Bundestag debattierte zum ersten Mal über die Reform, die umstritten ist.

Neustart oder Kostenfalle? Debatte um neues Heizgesetz

Merz versucht noch einmal, die Bürger auf Reformen einzuschwören.

Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf

Der seit dem 1. Mai geltende Tankrabatt läuft wie geplant Ende Juni aus. (Symbolbild)

Debatte um mögliche Entlastung nach Ende des Tankrabatts

Stahlkonzernen machen Billigimporte zu schaffen (Archivbild)

IG Metall warnt: Rückschritte bei grünem Stahl kosten Jobs

Umweltminister Backhaus stellt Ergebnisse der Senderauswertung vor.

Ministerium stellt Senderdaten des Buckelwals vor

Deutschland gehört zu den sechs Ländern, die bislang keinen Aktionsplan eingereicht haben. (Symbolbild)

Wenig Tarifbindung: Deutschland hinkt EU-Vorgaben hinterher

Die WHO Europa bezeichnet Hitze als einen "stillen Killer". (Symbolbild)

WHO: Europäer müssen besser vor Hitze geschützt werden

Nach den Beratungen im Kanzleramt.

Koalition sucht bei Reformen Konsens mit Sozialpartnern

Tankrabatt wird nicht verlängert

Koalition einig: Tankrabatt läuft Ende Juni aus

Niedersachsens Ressortchef Philippi warnte vor "großen Ungerechtigkeiten".

Spardruck bei Kassengaben wächst - Weiter Proteste

Heute billig zu haben, 2020 war es zeitweise teure Mangelware: FFP2-Masken.

Teure Corona-Masken: Kläger pocht auf Zahlung, Bund winkt ab

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