Franziska Giffey will nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren

Berlins frühere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey kann sich Hubertus Heil gut als neuen SPD-Bundesvorsitzenden vorstellen. Sie selbst winkt ab.
Andreas Heimann und Stefan Kruse, dpa |
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Franziska Giffey hat in Berlin bereits eine lange politische Karriere hinter sich. (Archivbild)
Franziska Giffey hat in Berlin bereits eine lange politische Karriere hinter sich. (Archivbild) © Christoph Soeder/dpa
Berlin

Die Berliner Wirtschaftssenatorin und frühere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey will nach eigenen Angaben nicht SPD-Bundesvorsitzende werden. Sie schätze Hubertus Heil sehr und unterstütze ausdrücklich seine Kandidatur für den Parteivorsitz der SPD, sagte sie auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Dazu werde es in den kommenden Wochen weitere Klärungen und Gespräche geben. "Das heißt nicht, dass ich mir eine eigene Kandidatur offenhalte. Ich werde nicht für den Vorsitz der Bundes-SPD kandidieren."

Zuvor hatte die "Bild" berichtet, dass Giffey eine Kandidatur nicht ausgeschlossen habe. Die SPD-Politikerin antwortete nach Angaben der Zeitung auf die Frage, ob sie mit Hubertus Heil als Doppelspitze kandidieren wolle: "Ich schätze ihn sehr und unterstütze ihn daher auch gern. Alles Weitere werden die kommenden Wochen und viele noch notwendige Gespräche zeigen." 

Heil hatte am Samstag als erster Bewerber seine Kandidatur bekanntgegeben. Damit könnte es beim Parteitag in Bremen zu einer Kampfabstimmung zwischen Parteichef Lars Klingbeil und ihm kommen. Seit dem Rücktritt von Bärbel Bas im Oktober steht der Finanzminister allein an der Spitze der SPD. Bisher hat Klingbeil offengelassen, ob er noch einmal antritt.

Giffey hatte sich auf Instagram bereits ausführlich für Heil starkgemacht: "Hubertus ist ein Herzens-Sozialdemokrat, der die SPD wieder für die Breite der Bevölkerung anschlussfähig machen will - und genauso einen brauchen wir jetzt", postete sie. "Er kann mit Empathie und Interesse mit Bürgerinnen und Bürgern auf eine unglaubliche herzliche Art ins Gespräch kommen, ihre Anliegen ernst nehmen und sich darum kümmern." 

Giffey ist nicht mehr im Landesparlament

Giffeys politische Zukunft gilt als offen. Im neugewählten Berliner Landesparlament ist sie nicht mehr vertreten. Sollte Berlin eine rot-grün-rote Landesregierung unter Führung der Linken bekommen, dürfte sie auch dem Senat nicht mehr angehören. 

Die SPD-Politikerin war in der Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) von 2018 bis 2021 Familienministerin. Wegen einer Plagiatsaffäre im Zusammenhang mit ihrer Doktorarbeit trat sie im Mai 2021 als Ministerin zurück, wurde nach der Berlinwahl im gleichen Jahr aber Regierende Bürgermeisterin an der Spitze eines rot-grün-roten Senats. 

Nach der Wiederholungswahl 2023, die wegen Pannen und Problemen 2021 nötig war, plädierte Giffey für eine Zweierkoalition der SPD mit dem Wahlsieger CDU - und wurde Wirtschaftssenatorin. 

SPD-Parteivorstand will Personalvorschlag zulegen

Zuletzt hat Giffey ihre Partei mehrfach öffentlich vor der in Berlin nun angepeilten Koalition mit Linken und Grünen gewarnt. Eine Teilnahme an den Anfang November gestarteten Koalitionsverhandlungen lehnte sie ab. Ob sie in der Berliner SPD noch eine größere Rolle spielen wird, ist unklar. 

Der Parteivorstand im Bund will spätestens am 16. Dezember seinen Personalvorschlag für die SPD-Spitze vorlegen. Viele Sozialdemokraten hoffen darauf, dass Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig antritt. Sie hat sich bislang bedeckt gehalten.

Heil wurde im Podcast "Wenn Sie wüssten ..." des Redaktionsnetzwerks Deutschland nun auch gefragt, ob er sich als Parteichef den Zugriff auf die Kanzlerkandidatur offenhalten würde. "Ich will nicht Parteivorsitzender werden, um anderes anzustreben, sondern ich will Parteivorsitzender werden, um meiner Partei zu helfen", sagte er dazu. Er sei der festen Überzeugung, dass Deutschland gerade in diesen Zeiten eine starke Sozialdemokratie brauche.

Hinweis: Diese Meldung ist Teil eines automatisierten Angebots der nach strengen journalistischen Regeln arbeitenden Deutschen Presse-Agentur (dpa). Sie wird von der AZ-Onlineredaktion nicht bearbeitet oder geprüft. Fragen und Hinweise bitte an feedback@az-muenchen.de

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