Europäisches Parlament

Die Chefs von 20 europäischen Telekommunikationsunternehmen appellieren an die EU, große Tech-Konzerne zu höheren Zahlungen für die Nutzung der Netze zu verpflichten.

Tech-Konzerne sollen für Netznutzung zahlen

Wie geht es weiter mit der EU-Asylreform?

Geplante EU-Asylreform: Was man dazu wissen muss

Laut Innenministerin Nancy Faeser (SPD) will die Bundesregierung den Weg für den strittigen Teil der EU-Asylreform ebnen.

EU-Asylreform: Faeser sieht Fortschritte bei Verhandlungen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erwartet beim Thema EU-Asylreform einen Durchbruch in Brüssel.

EU-Asylreform: Faeser erwartet Einigung auf Kernelement

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dringt auf eine Einigung bei der geplanten Reform des EU-Asylsystems.

Scholz zu Asylpolitik: EU-Reformpaket soll kommen

Bitte stehenbleiben und rechts ranfahren: ein deutscher Polizist an einem der Grenzübergänge zu Polen.

Stationäre Grenzkontrollen wegen illegaler Flüchtlinge: Im Freistaat ...

Roberta Metsola ist die Präsidentin des Europäischen Parlaments, wo derzeit über eine Asyl-Reform gesprochen wird.

EU-Parlamentspräsidentin: Blockade für Asylreform lösen

Das Europaparlament hat eine Blockade von Verhandlungen über die geplante Reform des EU-Asylsystems angekündigt.

Bundesregierung gerät wegen Migrationspolitik unter Druck

Große Online-Plattformen unterliegen seit Kurzem einem EU-Gesetz, wonach sie stärker gegen illegale Inhalte vorgehen müssen.

Brüssel: Plattformen müssen vor Wahlen Fake News bekämpfen

In der Debatte um die neue Euro-7-Norm ist Deutschland mit Forderungen für strengere Abgaswerte offenbar weitgehen isoliert.

Deutschland setzt sich mit Forderungen zu Euro 7 nicht durch

Petra Köpping (SPD) ist derzeit Sozialministerin von Sachsen.

Barley soll SPD in Europawahl führen

Giorgio Napolitano war der erste Ex-Kommunist, der in Italien zum Präsidenten gewählt wurde.

Italien trauert um Ex-Präsidenten Giorgio Napolitano

Flaggen der Europäischen Union wehen vor dem Sitz der Europäischen Kommission in Brüssel.

EU zahlt Millionen an Tunesien - Deutlich mehr Asylanträge

Der Zoff um verschärfte EU-Führerscheinregeln spitzt sich weiter zu.

Streit um geplante EU-Führerscheinregeln spitzt sich zu

Der Zoff um verschärfte EU-Führerscheinregeln spitzt sich weiter zu.

Streit um geplante EU-Führerscheinregeln spitzt sich zu

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) treibe die Verhandlungen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem weiter voran, heißt es aus Regierungskreisen.

Blockade bei Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich

In einer Werkstatt wird ein Kaffee-Vollautomat repariert. Käufer in der EU sollen besser erkennen können, ob ein Produkt nachhaltig ist und wie leicht es sich reparieren lässt.

Nachhaltigkeit: EU-weit stehen mehr Infos für Käufer bevor

Ein Entwurf der EU-Kommission sieht eine Zulassungsverlängerung für Glyphosat um zehn Jahre vor.

Glyphosat: Verlängerung der Zulassung wahrscheinlicher

Das EU-Parlament kündigt eine Blockade von Verhandlungen über die geplante Reform des EU-Asylsystems an.

Europaparlament: Blockade von Verhandlungen über Asylreform

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Erdogan: Türkei und EU könnten auch getrennte Wege gehen

Der chinesische E-Autobauer BYD soll vom chinesischen Staat massive Subventionen erhalten haben.

China besorgt über EU-Untersuchung wegen E-Auto-Subventionen

Das Geld werde teilweise in falsche Bereiche gegeben, kritisiert Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) mit Blick auf den EU-Gesetzesvorschlag zu Sanierungspflichten.

Lindner: Geplante EU-Gebäuderichtlinie "enorm gefährlich"

Das Europaparlament in Straßburg hat sich für Maßnahmen, die vor Kreditkartenschulden oder ungeeigneten Krediten schützen sollen, ausgesprochen.

EU will Verbraucherschutz bei Krediten stärken

Die EU-Kommission will mit dem Abbau von Bürokratie, vereinfachter Besteuerung und neuen Maßnahmen gegen Zahlungsverzug kleine und mittlere Unternehmen entlasten.

EU-Kommission will kleine und mittlere Unternehmen entlasten

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fliegt zu ihren Terminen auch im Linienflugzeug, wie die Brüsseler Behörde betont.

So oft fliegt Ursula von der Leyen mit dem Privatjet

Janine Wissler ist Bundesvorsitzende der Partei Die Linke und hat kürzlich das Wahlprogramm zur Europawahl vorgestellt.

Die wichtigsten Punkte der Linken im Europawahlprogramm

Ein Soldat der 3. Separatistenbrigade der Ukraine startet eine Drohne an der Frontlinie in der Nähe von Bachmut.

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj begrüßt US-Außenminister Antony Blinken in Kiew.

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Der Europäischer Behindertenausweis soll besondere Bedingungen und Vorzugsbehandlungen bei öffentlichen und privaten Einrichtungen ermöglichen.

EU-Kommission will Europäischen Behindertenausweis

Die Asylanträge in der EU, Norwegen und der Schweiz steigen deutlich an.

Erstes Halbjahr: Mehr als 500.000 Asylanträge in der EU

Achim Post und Sarah Philipp wurden mit großer Mehrheit gewählt.

NRW-SPD will mit erster Doppelspitze aus der Defensive

Europas Industrie sei besonders stark bei Autos und Elektrofahrzeugen und Industrieelektronik, die gerade für den Ausbau der Energienetze und für Wind- und Solaranlagen unersetzlich seien. "In beiden Märkten wird der Bedarf an Halbleitern massiv steigen", prognostiziert der ZVEI.

ZVEI: Neue Halbleiterfabriken für Europas Industrie wichtig

Migranten sind auf dem Weg von der Nordküste Afrikas zur italienischen Insel Lampedusa (Archivbild). Grünen-Innenpolitiker Pahlke plädiert für den Einsatz der Bundespolizei zur Seenotrettung im Mittelmeer.

Grünen-Politiker: Bundespolizei-Einsatz zur Seenotrettung

Blick auf die Baustelle des Ablegers des Münchner Technikmuseums auf dem Gelände des früheren Augustinerhofs.

EU-Kommission prüft Vergabepraxis für Zukunftsmuseum

Maximilian Krah, Tino Chrupalla und Alice Weidel von der AfD.

AfD-Programm: Einigkeit zwischen Europas Rechtsparteien?

"Besonders in Deutschland erleben wir bei CDU und CSU einen strammen Rechtskurs", sagt EU-Parlaments-Vizepräsidentin Katarina Barley (SPD).

Barley: Oft keine konservative Brandmauer mehr gegen Rechts

Ein EU-weiter Datenticker soll Marktdaten aller Handelsplattformen so nah wie möglich an der Echtzeit veröffentlichen.

EU-Datenticker für Aktien, Anleihen und Indexfonds geplant

Der EU-Asylkompromiss sorgt auch weiterhin für hitzige Debatten bei den Grünen.

Grüne streiten über Pläne für schärfere EU-Asylregeln

Ukrainische Soldaten gehen in der Nähe der russischen Stellungen in der Region Luhansk durch den Wald.

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage am Mittwoch

EVP-Parteivorsitzender Manfred Weber (l) und Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender Markus Söder.

CSU und EVP setzen 2024 auf Spitzenkandidaten-Prinzip

So krass hat sich Harald Glööckler in den vergangenen 20 Jahren verändert.

Von Madonna bis Calmund - Wie Promis sich neu erfinden

Es wird derzeit hitzig darüber diskutiert, ob der Schutzstatus des Wolfs in Bayern gesenkt werden darf, um Abschüsse zu ermöglichen. (Symbolbild)

Vorbild Tirol? Umgang mit Wölfen in Bayern

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Rede vor dem EU-Parlament in Brüssel gehalten.

Selenskyj schwört Europa auf "historischen Kampf" gegen Russland ein

Die Ukraine will Teil der EU werden - doch wie schnell kann der Wunsch in Erfüllung gehen?

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage am Samstagmorgen

Die Bundesregierung hat noch keine Entscheidung über die Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern getroffen.

Ramstein-Konferenz: Enttäuschung nach ausgebliebener ...

Eva Kaili – die frühere Vizepräsidentin des EU-Parlaments – ist im Dezember festgenommen worden.

Die Lehren nach Eva Kaili: Wer folgt nach dem Korruptionsskandal?

Roberta Metsola, die Präsidentin des Europäischen Parlaments, und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bei der Winterklausur der CSU im Kloster Seeon.

Metsola begrüßt deutsche Panzerlieferung an Ukraine

Ein europäischer Grauwolf. Viele Bauern sehen in ihm eine Bedrohung für die Almwirtschaft.

Wolf im Ebersberger Forst: Alle Schäfchen im Trockenen?

Rettungskräfte treffen an Silvester in einem Wohngebiet in Kiew ein, das nach ukrainischen Angaben bei einem russischen Angriff getroffen wurde.

Ex-Nato-General rechnet 2023 mit Waffenstillstand

Katarina Barley: Vizepräsidentin des EU-Parlaments.

Barley über Kaili: "Sie war immer schräg"

Frauen haben in der Bundesrepublik im vergangenen Jahr im Durchschnitt 18 Prozent weniger verdient als Männer.

Gehälter nach Geschlecht: Firmen müssen Daten offenlegen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan pflegt enge Beziehungen mit Moskau.

Nähe der Türkei zu Russland: EU in "großer Sorge"

Die EU will einen politischen Rahmen für "Bioplastik" schaffen. Unter anderem geht es um Kennzeichnung und Recycling von Kunststoffprodukten.

Nachhaltiger verpacken: Deutschland muss Plastikmüll einsparen

Russischer Mehrfachraketenwerfer während eines Artillerie- und Kampftrainings auf einem belarussischen Schießplatz.

EU-Parlament: Russland ist Terrorismus-Unterstützer

Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko während eines Interviews.

Vitali Klitschko: "Der schlimmste Winter seit dem Zweiten Weltkrieg"

DFB-Kapitän Manuel Neuer wird bei der WM nicht mit der "One Love"-Kapitänsbinde auflaufen.

WM-Eklat: Wie geht es in der "One Love"-Debatte weiter

Viktor Orbán.

EU-Geld: Orbán könnte siegen

DFB-Präsident Bernd Neuendorf spricht auf einer Pressekonferenz.

DFB kritisiert FIFA: "Zensur" und "Machtdemonstration"

Der Sitzungssaal des EU-Parlaments in Straßburg (Archivbild).

EU-Parlament fordert Panzerlieferungen an Ukraine

Blick in die Bundesgeschäftsstelle der Alternative für Deutschland (AfD) in Berlin.

Durchsuchung in AfD-Bundesgeschäftsstelle in Berlin

Selenskyj spricht von "Massengrab": In der zurückeroberten Stadt Isjum wurden über 400 Leichen gefunden.

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage am Freitag

Isjum: Wolodymyr Selenskyj (Mitte), Präsident der Ukraine, nachdem er an einer Zeremonie zum Hissen der Nationalflagge in der kürzlich zurückeroberten Stadt teilgenommen hat.

Freude über ukrainische Erfolge - Selenskyj reist in befreite Gebiete

Mit der Rede in Prag positioniert sich Olaf Scholz erstmals umfassend in der Europapolitik.

Scholz will Europa mit Reformen stärken

Bundeskanzler Olaf Scholz will die Ukraine weiterhin unterstützen.

Scholz: Solidarität mit Ukraine trotz eigener Probleme

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Finalisten des MoviEUnited Video Award auf der Bühne im Imax des DeutschenMuseums.

MoviEUnited: Ein junger Filmabend für Europa

Die EU-Kommission hat sich nach monatelangem Streit mit der polnischen Regierung auf einen Plan für die Auszahlung milliardenschwerer Corona-Hilfen verständigt.

Corona-Hilfe: EU und Polen einigen sich über Auszahlungsplan

Unter anderem will die EU-Kommission unter anderem Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energie-Projekte verkürzen, eine Solardachpflicht einführen und mehr klimafreundlichen Wasserstoff importieren. (Symbolbild)

EU-Plan: 300 Milliarden Euro für Unabhängigkeit von russischer Energie

Die Sberbank war bisher bisher noch nicht mit Sanktionen in Folge der russischen Invasion in die Ukraine belegt worden.

Russische Sberbank soll von Swift abgekoppelt werden

Ukrainische Soldaten installieren ein Maschinengewehr auf einem Panzer.

Ukraine-Krieg: Kiew fordert sofortige Verhandlungen zu Evakuierung von ...

Borodjanka: Ein ukrainischer Soldat steht mit seinem Gewehr vor einem durch russischen Beschuss zerstörten Wohnhaus.

Ukraine-Krieg: Westen erhöht Druck auf Russland - Neue US-Sanktionen

Ein Anwohner sucht in den Trümmern eines zerstörten Wohnhauses in Borodjanka nach seinen Habseligkeiten.

Ukraine-Krieg: Wie drastisch werden die Sanktionen für Russland?

Katarina Barley

Vizepräsidentin Katarina Barley: "Die EU hat versagt"

Videostandbild: Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, spricht über sein Smartphone im Zentrum von Kiew zur Nation.

EU-Beitritt für Ukraine: Begrenzte Möglichkeiten

Manfred Weber ist seit 2014 Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament. (Archivbild)

EVP-Chef Manfred Weber: "Auf Stürme der Weltpolitik in keiner Weise ...

EU-Parlamentspräsident David Sassoli verstorben

Das Geld aus dem EU-Gemeinschaftsbudget soll unter anderem helfen, die Folgen der Pandemie einzudämmen.

EU-Haushalt 2022 steht - Parlament bekommt neue Mitarbeiter

EMAs in Ungarn: Riccardo Simonetti setzt ein Zeichen gegen Homophobie

Am 31. Oktober endet die Sommerzeit.

Deutliche Mehrheit in Deutschland lehnt Zeitumstellung ab

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki stieß im Europaparlament auf heftigen Widerstand.

Polen wirft EU-Kommission "Erpressung" vor

Das polnische Verfassungsgerichts entschied, dass Teile des EU-Rechts nicht mit der polnischen Verfassung vereinbar seien.

Polen zur Einhaltung der EU-Regeln aufgefordert

Carles Puigdemont kann das Gefängnis in Sassari verlassen.

Italien: Kataloniens Ex-Regierungschef Puigdemont verhaftet

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, äußert sich zur Lage der EU.

Von der Leyen will EU widerstandsfähiger machen

Anhänger von Olaf Scholz unterstützen den SPD-Kanzlerkandidaten bei einer Wahlkampfveranstaltung.

Rote Socken, olivfarbene Kröten: Kommt Rot-Grün-Rot im Bund?

Lydia Hüskens, Vorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, spricht auf dem Landesparteitag in Magdeburg zu den Delegierten und zeigt den Koalitionsvertrag.

Schwarz-rot-gelbe Koalition in Sachsen-Anhalt steht

Polizisten bringen einen Blumenstrauß zu dem Blumenmeer für den Reporter Peter R. de Vries in der Leidswarsstraat.

Niederländischer Reporter nach Mordanschlag gestorben

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht bei einer Pressekonferenz im EU-Hauptquartier.

Klimaschutz gibt's nicht umsonst: Neuer EU-Plan für CO2-Ziel

Das Europäische Parlament sitzt in Straßburg. (Archivbild)

Droht Europa ein Bund des rechten Randes?

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban 2020 bei einem Treffen in Brüssel.

Kein Okay für Corona-Hilfen: EU-Kommission contra Orban

"Ich kenne beide schon zu lange", sagt Sonneborn auf die Frage, ob er sich von DFB und deutscher Politik mehr Rückgrat erwartet hätte.

Martin Sonneborn im EM-Gespräch: "Ich habe hohen Respekt vor jeder Art ...

Auf dem Weg zum Chefsessel im EU-Parlament gibt es noch Hürden für Manfred Weber. Aber zieht es ihn vielleicht ohnehin in die Heimat?

Manfred Weber: Eine leise Kampfansage

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MoviEUnited - European Video Award

MoviEUnited - European Video Award

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (l) und Janez Jansa, Ministerpräsident von Slowenien.

Sloweniens EU-Ratspräsidentschaft beginnt mit Eklat

Der Schriftzug &bdquo;UEFA Euro 2020“ ist vor dem Stadion zu sehen.

Viel Kritik an UEFA-Entscheid aus deutscher Politik

Der stellvertretende CSU-Parteivorsitzende Manfred Weber ist auf Sparkurs – SPD und Grüne sind dagegen.

Sparen trotz Corona: Geht diese Rechnung auf?

Den digitalen Nachweis soll man sich künftig direkt in Praxen oder Impfzentren erstellen lassen und dann per Smartphone nutzen können.

Digitaler Corona-Impfnachweis geht an den Start

Gabriel Zucman (l-r), Wirtschaftswissenschaftler aus Frankreich, Sven Giegold, Grünen-Europaabgeordnete,Paolo Gentiloni, EU-Finanzkommissar, und Paul Tang, Mitglied des EU-Ausschusses für Wirtschaft und Währung, während einer Pressekonferenz zum Start der Europäischen Steuerbeobachtungsstelle im EU-Hauptquartier in Brüssel.

Härtere Steuerregeln für Firmen: EU-Vertreter einigen sich

Alexander Lukaschenko (l) und Wladimir Putin treffen sich am Freitag in Sotschi am Schwarzen Meer.

Nach erzwungener Flugzeug-Landung: Belarus droht der EU

Passagiere kommen am Flughafen von Mallorca an.

Einigung auf europaweites Covid-19-Zertifikat

David Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments, während eines Plenums im Europäischen Parlament.

Russland verhängt Einreiseverbot gegen EU-Vertreter

Verbunden per Videoschalte: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sprechen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang (oben links) und dem Vorsitzenden der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission Chinas (NDRC), He Lifeng.

Berlin und Peking wollen Kooperation vertiefen

Armin Laschet nimmt an einer Pressekonferenz teil.

Mit Armin Laschet strebt ein Versöhner ins Kanzleramt

Vor ziemlich genau zwei Monaten wurde Alexej Nawalny in Moskau zu mehr als zwei Jahren Lager-Haft verurteilt. Das Foto zeigt ihn im Gerichtssaal. Nach drei Wochen Hungerstreik ist sein Zustand nun lebensbedrohlich.

Sorge um Nawalny: EU-Außenminister appellieren an Moskau

In der Nacht von Samstag auf Sonntag werden die Uhren wieder auf Sommerzeit, also eine Stunde vor, gestellt. (Symbolbild)

Sommerzeit hat begonnen

Beginn der Sommerzeit: Das muss man über die Zeitumstellung wissen

Nach dem Kompromiss der Agrarminister sollen 25 Prozent der EU-Direktzahlungen an deutsche Landwirte an Klima- und Umweltmaßnahmen geknüpft sein.

Bund und Länder einigen sich auf Agrarreform

Die Uhren werden vom 27. auf den 28. März auf die Sommerzeit umgestellt. (Symbolbild)

Zeitumstellung ohne Ende?

Die Corona-Pandemie führt besonders in solchen Berufen zu Problemen, die mehrheitlich von Frauen ausgeübt werden.

Corona zerstört Fortschritte bei Gleichberechtigung

Anders als Biontech/Pfizer und Moderna liefert Astrazeneca der EU bisher nicht die vertraglich zugesagten Mengen Impfstoffe.

Australiens Premier: Verständnis für Impf-Exportstopp

"Ich informiere Sie hiermit, dass die Fidesz-Europaabgeordneten ihre Mitgliedschaft in der EVP-Fraktion beenden." Viktor Orban (r.) und der EVP-Vorsitzende Manfred Weber.

Bruch mit Orban: Europas Christdemokraten am Scheideweg

Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet AfD bundesweit

Armin Laschet: Der liebe Junge greift nach der Macht

Große Ehre für Riccardo Simonetti: Er wird LGBTQI*-Sonderbotschafter ...

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Ein Beamter der deutschen Bundespolizei im Frontex-Einsatz auf der griechischen Insel Samos.

Druck auf EU-Grenzschutztruppe Frontex wächst

Ein Landwirt erntet Bio-Möhren auf einem Feld im Landkreis Hildesheim. Die EU-Agrarminister nähern sich einer Einigung bei der Agrarreform.

Zeitplan für EU-Agrar-Reform nimmt Konturen an

Zahlreiche Demonstranten kam mit Klobürste zu den Protesten.

Russland protestiert: "Putin, hau ab!"

Eine Ampulle des Corona-Impfstoffs der Universität Oxford und des Pharmakonzerns Astrazeneca.

Corona-Impstoff: Astrazeneca beantragt Zulassung in der EU

Am Mittwochabend sind radikale Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump in das Kapitol eingedrungen.

Unfassbare Szenen in Washington: Trump-Anhänger stürmen Kapitol - vier ...

Die Flagge der EU und der "Union Jack" vor dem Parlament in Westminster.

Ende der Übergangsphase: Großbritannien bricht mit der EU

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Chefunterhändler Michel Barnier.

EU für Start des Brexit-Handelspakt am 1. Januar bereit

Muss die Kritiker seines Brexit-Deals noch überzeugen: Boris Johnson.

Boris Johnson will von Brexit-Handelspakt überzeugen

Rauch steigt am Hauptsitz der EU aus einem Schornstein auf: Der Brexit-Deal ist da.

Erleichterung über Brexit-Einigung

Geht es nun beim Brexit-Deal ganz schnell? Nach Angaben aus London ist ein Handelspakt in greifbare Nähe gerückt.

Brexit-Handelspakt: Einigung in Sicht?

Landtags-Vizepräsident Markus Rinderspacher.

Markus Rinderspacher: "Die Post-Corona-Welt muss eine bessere sein"

"Europa geht voran": Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission.

EU-Gipfel macht Weg für Corona-Milliarden frei

Facebook oder Youtube betonen stets, dass sie Terrorinhalte inzwischen in vielen Fällen binnen weniger Minuten löschen - und noch bevor irgendjemand sie sieht.

Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden

Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien.

Brexit-Zitterpartie geht weiter: Letzte Frist bis Sonntag

Für Jugendliche wie diesen Skater gibt es derzeit nur wenig zu lachen. Aufgrund der Corona-Pandemie ist quasi alles verboten, was Teenagern Spaß macht - vom Feiern bis zum Freizeitsport.

Kinder und Jugendliche während Corona: "Das ganze Leben findet nicht statt"

Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, nimmt an der Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs zum Thema Corona und Haushaltsstreit teil. Nach dem Veto Ungarns und Polens gegen das europäische Haushaltspaket haben die EU-Staats- und Regierungschefs bei dem Videogipfel einen Ausweg aus der Krise gesucht.

EU-Haushaltsstreit: Merkel auf Lösungssuche

Im Streit über die künftige Ausstattung des langfristigen EU-Haushalts haben die Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments und der Mitgliedstaaten einen Kompromiss erzielt.

Kompromiss im EU-Haushaltsstreit gefunden

Monika Hohlmeier (CSU).

CSU-Europaabgeordnete Monika Hohlmeier wieder gesund

Manfred Weber (CSU).

Manfred Weber über den EU-Haushalt und die Corona-Hilfen

Polens Premierminister Mateusz Morawiecki begrüßt seinen ungarischen Amtskollegen Viktor Orban. Eine Mehrheit der EU-Staaten hat ungeachtet von Drohungen aus Ungarn und Polen ein Verfahren zur Bestrafung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit innerhalb der Union auf den Weg gebracht.

Ungarn und Polen fallen bei Rechtsstaats-"TÜV" durch

Premier Boris Johnson kehrt nach einer Kabinettssitzung im Foreign and Commonwealth Office (FCO) in die Downing Street 10 in London zurück.

London will Brexit-Abkommen ändern

Manfred Weber (CSU), CSU-Vize, spricht.

CSU-Vize Weber für Baustopp bei Nord Stream 2

Swetlana Tichanowskaja, ehemalige Kandidatin für die Präsidentschaftswahlen in Belarus, lebt im Exil in Litauen.

Tichanowskaja: Belarus setzt Revolution für Freiheit fort

Die Chefunterhändler der EU und Großbritanniens zeigten sich nach Abschluss der siebten Verhandlungsrunde am Freitag in Brüssel tief enttäuscht und machten sich gegenseitig schwere Vorwürfe.

Brexit-Gespräche: Einigung wird immer unwahrscheinlicher

Klaus Müller, Chef der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV), während eines dpa-Interviews.

Verbraucherschutz: Bahn soll häufiger für Verspätung zahlen

Menschen warten im Essener Hauptbahnhof vor der Anzeigetafel, auf der zahlreiche Zugverspätungen angegeben werden.

Verbraucherschützer wollen bessere Regel bei Zugverspätung

Die EU und Großbritannien verhandeln weiterhin über die künftigen Beziehungen anch dem Brexit.

McAllister ruft Johnson zu Kompromiss mit EU auf

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: Im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise haben sich die EU-Staaten auf das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte geeinigt.

Mega-EU-Finanzpaket nimmt erste Hürde

Die EU-Staaten hatten sich erst vorige Woche im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise auf das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte geeinigt. Nun werden harte Verhandlungen im Parlament erwartet.

EU-Haushalt: Europaparlament pocht auf Zugeständnisse

Hans-Jochen Vogel im Mai 2018.

Früherer SPD-Chef Hans-Jochen Vogel ist gestorben

Parlamentspräsident Sassoli begrüßte die Gipfelbeschlüsse grundsätzlich.

EU-Parlament will Milliardenpaket rasch nachbessern

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Pressekonferenz nach der Einigung am frühen Morgen.

EU-Kompromiss zu Corona-Paket - Deutschland zahlt mehr

Die französische Kulturministerin Roselyne Bachelot muss sich als Krisenmanagerin bewähren.

Frankreichs neue Kulturministerin: Retterin in der Not?

Die CDU hat im bisherigen Verlauf des Jahres 2020 fünf große Zuwendungen von insgesamt 624.000 Euro erhalten.

Spendenfluss für Parteien versiegt

Paschal Donohoe wird neuer Chef der Eurogruppe.

Paschal Donohoe wird Chef der Eurogruppe

Sammelklagen werden EU-weit eingeführt.

Verbraucher werden gestärkt: Sammelklagen kommen in der EU

Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen.

EU will mehr Schutz vor Übernahmen aus dem Ausland

Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, spricht per Videoschalte mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen.

Brexit: EU und London wollen "mehr Umpf" in Gesprächen

Manfred Weber (CSU) im Gebäude des Europäischen Parlaments. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa/Archivbild

EVP-Fraktionschef Weber: Konjunkturpaket ist Aufbruchsignal

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, hatte gerechte Mindestlöhne für Arbeitnehmer in der EU versprochen.

Kleine Schritte auf dem Weg zu Mindestlöhnen in der EU

Michel Barnier ist Leiter der Task Force der Europäischen Kommission für die Beziehungen zum Vereinigten Königreich.

Neue Brexit-Verhandlungsrunde startet mit Vorwürfen

Berlin will die schwer angeschlagene Lufthansa mit einem neun Milliarden Euro umfassenden Hilfspaket unterstützen.

Lufthansa-Rettung nimmt wichtige Hürde

Die EU-Kommission plant ein Konjunkturprogramm im Umfang von 750 Milliarden.

Steuerzahlerbund kritisiert von der Leyens Corona-Aufbauplan

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kommt ins Europaparlament hat im Auftrag der EU-Staats- und Regierungschefs ein Wiederaufbauprogramm entworfen.

EU-Kommission: 750 Milliarden Euro für Wiederaufbauprogramm

Zahlreiche Demonstranten gingen am Wochenende in Hongkong gegen Pekings geplantes Sicherheitsgesetz auf die Straße.

EU und Berlin kritisieren Chinas Pläne für Sicherheitsgesetz

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron während ihrer Pressekonferenz am vergangenen Montag.

EU-Wiederaufbauhilfe: Kredite statt Zuschüsse gefordert

Im Rahmen des "Green Deals" sollen drei Milliarden neue Bäume gepflanzt werden.

EU-Kommission will drei Milliarden Bäume pflanzen

Bundeskanzlerin Merkel und Emmanuel Macron bei einer Pressekonferenz. Frankreichs Präsident ist per Video zugeschaltet.

Berlin und Paris werben für EU-Aufbauplan

Christine Lagarde, Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), spricht auf einer der turnusmäßigen Pressekonferenzen der EZB.

Lagarde: Bundesbank muss sich an Anleihenkäufen beteiligen

Manfred Weber, der Fraktionschef der Christdemokraten im Europaparlament. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa/Archivbild

Weber: EU-Corona-Hilfen an Italien und Spanien streng prüfen

Klaus Regling, Direktor des Eurorettungsschirm (ESM). Die Behörde gab endgültig grünes Licht - die Eurostaaten können 240 Milliarden Euro aus dem ESM-Rettungsschirm erhalten.

Corona-Krise: 240 Milliarden Euro für Euro-Staaten

Die Corona-Warn-App der Bundesregierung soll voraussichtlich Mitte Juni in einer ersten Version zur Verfügung stehen.

EU-Kommissar: Corona-Warn-Apps zeitlich beschränken

Mallorca: Eine Bar am Meer ist weiterhin geschlossen.

Urlaub trotz Krise: Hoffnungen und Hygienekonzepte

"Die Verträge werden von den Mitgliedstaaten geschaffen, und sie bestimmen, wo für die Organe der EU die Kompetenzgrenzen liegen", sagt Mateusz Morawiecki.

Polen lobt Karlsruher Urteil zu Europäischer Zentralbank

Ursula von der Leyen prüft ein Verfahren gegen Deutschland.

EZB-Urteil: Von der Leyen prüft Verfahren gegen Deutschland

Grünen-Politiker befürchten Ende von Austauschprogrammen

Die EU und Großbritannien verhandeln über ihre Beziehungen nach dem Brexit.

Handelspakt mit Großbritannien: EU sieht kaum Fortschritte

Die EU und Großbritannien verhandeln über Beziehungen nach dem Brexit.

London und Brüssel nach dem Brexit unter Zeitdruck

Corona-Bonds, Euro-Bonds oder Recovery-Bonds? Wie sich diese genau unterscheiden, ist in der aktuellen Debatte sehr unscharf.

EU-Parlament für "Recovery-Bonds"

Apps zur Corona-Bekämpfung werden derzeit in mindestens zwölf europäischen Ländern vorbereitet oder sind bereits im Einsatz, etwa in Österreich oder in Norwegen.

Corona-Warn-App kommt in Deutschland erst im Mai

Ursula von der Leyen bei der Sondersitzung im Europäischen Parlament.

EU-Parlament fordert gemeinsamen Weg aus Corona-Krise

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban spricht im Parlament in Budapest.

FDP fordert "Schutzschirm für den Rechtsstaat" in Europa

Ein Schild verweist auf den Bundesfinanzhof in München. Foto: Carsten Hoefer/dpa/Archivbild

Bundesfinanzhof: Wahlkampfkosten nicht von Steuer absetzbar

Weg in die Autokratie? Viktor Orban hat sich vom Parlament mit umfassenden Sondervollmachten ausstatten lassen.

Heftige Kritik an Orbans Notstandsgesetz

Die Sommerzeit in Deutschland hat begonnen.

Sommerzeit in Deutschland - Umstellungs-Ende nicht in Sicht

Bundeskanzlerin Merkel (oben links) und andere europäische Staats- und Regierungschefs, sowie Mitglieder des Europäischen Rates, während einer Videokonferenz.

EU-Krisengipfel vertagt zentrale Antwort auf Corona-Krise

Tasten einer beleuchteten Tastatur. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Online im Landtag: Ausschuss ab Ostern auch per Livestream

Abgeordnete im bayerischen Landtag nehmen an einer Plenarsitzung teil. Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Corona: Grüne und FDP wollen mehr Onlinesitzungen im Landtag

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht während einer Pressekonferenz nach dem Treffen der Europäischen Kommissare im EU-Hauptquartier. Angesichts der erwarteten Wirtschaftskrise infolge der Coronavirus-Pandemie will die EU-Kommission die Haushaltsregeln lockern. (zu dpa "EU-Kommission will wegen Corona-Krise Haushaltsregeln lockern").

EU-Länder ringen hart um Antwort auf Corona-Wirtschaftskrise

Nach ihrer jüngsten Reise nach Deutschland und in andere europäische Länder geht Klimaaktivistin Greta Thunberg davon aus, dass sie sich mit dem Coronavirus angesteckt hat.

Coronavirus: Jetzt hat es wohl auch Greta Thunberg erwischt

Im Kampf gegen die Coronavirus-Krise werden erstmals überhaupt die europäischen Schulden- und Defizitregeln vorübergehend ausgesetzt.

EU-Länder einig über Aussetzung der Schuldenregeln

Italien kämpft gegen eine rapide steigende Zahl von Infizierten und Toten durch die Covid-19-Lungenkrankheit.

Österreich erschwert Einreise aus Italien

Das EU-Parlament diskutiert über das Coronavirus und "ungewöhnliche Maßnahmen".

EU-Parlament diskutiert über "ungewöhnliche Maßnahmen"

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht während einer Medienkonferenz zu ihren ersten 100 Tagen im Amt.

Von der Leyen zieht trotz Krisen positive 100-Tage-Bilanz

Christian Seifert ist der Geschäftsführer der Deutschen Fußball Liga (DFL).

DFL: Saison wird trotz Coronavirus zu Ende gespielt

Das Ladekabel eines iPhones.

Ein Stecker für alle Handys? EU-Kommission vor Entscheidung

Die griechische Polizei setzt Wasserwerfer gegen Migranten im türkisch-griechischen Grenzgebiet ein.

Flüchtlinge: Von der Leyen reist an griechische EU-Grenze

Welche kleine Gruppe darf sich berechtigte Hoffnungen auf den Einzug ins den Stadtrat machen?

Kommunalwahl 2020: Die Kleinen drängen ins Rathaus

Jens Spahn als Stellvertreter und Armin Laschet als Parteichef? Das Duo aus NRW hat einen gemeinsamen Plan.

CDU-Vorsitz: Duo Laschet/Spahn gegen Merz und Röttgen

Die 27 EU-Staaten waren sich bei einem Sondergipfel in Brüssel nicht einig geworden, welche Aufgaben sie in den nächsten Jahren mit Vorrang anpacken und wie sie das finanzieren wollen.

Viel Kritik nach gescheitertem EU-Haushaltsgipfel

Feilschen ums Geld in aller Freundschaft: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron begrüßt Angela Merkel am Rande des EU-Gipfels der Staats- und Regierungschefs.

EU-Sondergipfel ringt um Kompromiss im Haushaltsstreit

Charles Michel Ende vergangenen Jahres während einer Pressekonferenz in Brüssel.

Breite Kritik an Plan des Ratspräsidenten zum EU-Haushalt

"Über die Grenze: Racheengel" - Leni Herold (Anke Retzlaff, M.) mit ihren Kollegen Joanne Trudeau (Karmela Shako) und Tino Loher (Bernhard Piesk)

TV-Tipps am Donnerstag

"Es sind etwa 75 Milliarden Euro weniger für die gesamte Periode": EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen.

Von der Leyen: Brexit reißt 75-Milliarden-Lücke in EU-Kasse

Nach den Enthüllungen über das Jahrzehnte lange Ausspionieren fremder Staaten durch die Geheimdienste BND und CIA verlangen Parlamentsabgeordnete in Deutschland und der Schweiz Aufklärung.

Abgeordnete dringen auf Aufklärung der Crypto-Abhöraffäre

Produktionsausfälle in China wegen des Coronavirus könnten schlimmstenfalls zu Antibiotika-Engpässen in Deutschland führen.

Wegen Coronavirus: Antibiotika-Engpässe möglich

"Natürlich kann sich das Vereinigte Königreich mit weniger zufrieden geben": Ursula von der Leyen.

Nach dem Brexit: Wie eng wird die künftige Partnerschaft?

Sinn-Fein-Präsidentin Mary Lou McDonald.

Sinn Fein stößt Irlands etablierte Parteien vom Thron

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