Deutscher Bundestag

Tausende Menschen versammeln sich seit Tagen in ganz Deutschland auf den Straßen. (Archivbild)

Warum sexualisierte Gewalt ein strukturelles Problem ist

Der Kanzler legt in der Debatte über Gewalt gegen Frauen noch einmal nach.

Merz fordert Debatte über Frauenbild im Islam

Klingbeil versammelt seine Truppen hinter sich.

SPD versammelt sich hinter angeschlagener Spitze

Die neuen Regeln für Preiserhöhungen an den Tankstellen kommen noch vor Ostern. (Archivbild)

Neue Regeln an Tankstellen gelten schon für Osterverkehr

Eine Demonstration am Bundestag wandte sich gegen Einschnitte bei "Demokratie leben!".

"Demokratie leben!": Warum um das Programm gestritten wird

Viele Asylbewerber kommen über das Mittelmeer und betreten in Griechenland, Spanien oder Italien erstmals europäischen Boden. (Archivbild)

Deutschland bereitet sich auf schärfere Asylregeln vor

Michael Ruoff bei seiner Wahl zum Vorsitzenden der Bayern-FDP im Juni 2025.

Nach wenigen Monaten: Bayerns FDP-Chef will nicht mehr

3

Für die neue Altersvorsorge gab es eine klare Mehrheit.

Wie man künftig fürs Alter vorsorgen kann

Die Spritpreise geben seit einigen Tagen nach. (Archivbild)

Spritpreise sinken vor Osterferien

Tanken in Polen ist nach wie vor billiger als in Deutschland - doch der Preisanstieg seit Kriegsbeginn ist inzwischen weitgehend identisch. (Archivbild)

EU-Nachbarn holen Deutschland beim Spritpreisanstieg ein

Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann unterstützt Henning Höne. (Archivbild)

NRW-Landeschef Höne will FDP-Bundesvorsitzender werden

Bei den Verkehrsministern gab es viel Konsens - aber auch strittige Themen.

Führerschein, D-Ticket: Die Ergebnisse der Ministerkonferenz

Eine höhere Mehrwertsteuer würde Einkaufen teurer machen. (Illustration)

Negatives Echo auf Idee zur Erhöhung der Mehrwertsteuer

Menschen überqueren die mittelalterliche Karlsbrücke nach starkem Schneefall.

Zukunftsfonds fördert deutsch-tschechische Projekte

Tankstellen dürfen künftig nur noch einmal am Tag die Preise erhöhen.

Bundestag beschließt Spritpreispaket

Die Spritpreise sind den zweiten Tag in Folge gesunken.

Trendwende an der Tankstelle - Spritpreis sinkt

Beim Thema Gewalt gegen Frauen geht es in der Regierungsbefragungn im Bundestag hoch her.

Zoff im Bundestag zum Thema Gewalt gegen Frauen: Für Merz ist der Grund ...

5

Seit dem Iran-Krieg sind die Spritpreise gestiegen.

Neue Tank-Regel: Bundestag stimmt über Spritpaket ab - kommt bald weiteres?

1

Die Verkehrsministerkonferenz will weitergehende Maßnahmen gegen den Anstieg der Spritpreise.

Hohe Spritpreise: Länder für "Übergewinnsteuer"

Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) arbeitet an einem Gesetz zum Schutz vor digitaler Gewalt.

Hubigs Appell an Männer: "Ergreifen Sie Partei!"

Steinmeier sprach bei der Jubiläumsveranstaltung zu 75 Jahren Wiedergründung des Auswärtigen Amts

Iran-Krieg "völkerrechtswidrig": Steinmeier eckt an

Zuständig für die geplante Reform des Gewaltschutzgesetzes ist Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD). (Archivfoto)

Digitale Gewalt: Wie die Bundesregierung Opfern helfen will

Um den Verbraucherschutz kümmert sich in der Bundesregierung Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD). (Archivfoto)

Was ändert sich durch das Recht auf Reparatur?

Die Riester-Rente wird abgelöst. (Symbolbild)

Riester-Nachfolger: Was für die private Vorsorge gelten soll

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier appelliert an die Mitarbeiter des Auswärtigen Amts: Verlieren Sie den Kompass nicht.

Steinmeier kritisiert Iran-Krieg als verhängnisvollen Fehler

Das Ergebnis der Unterschriftensammlung zum Bürgergeld in der SPD ist deutlich. (Symbolbild)

SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld klar gescheitert

Die Spritpreise steigen – Aktien, Gold und Silber sind unter Druck.

Sprit, Börse, Gold – Iran-Krieg verschärft Geldsorgen

Beendet seine politische Karriere: Münchens bisheriger Oberbürgermeister Dieter Reiter.

Fünf Lehren aus den Kommunalwahlen in Bayern

Der SPD-Abgeordnete Carsten Träger war umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium. (Archivbild)

"Verlieren einen besonderen Menschen": Trauer um verstorbenen Fürther ...

Carsten Träger wurde 52 Jahre alt.

SPD-Abgeordneter Carsten Träger überraschend verstorben

Das Bundeskartellamt soll mehr Befugnisse bekommen. (Archivbild)

Preissprung an Tankstelle: Reicht das Paket der Koalition?

CSU-Generalsekretär Martin Huber sagt: "Die Linke zeigt ihr antisemitisches Gesicht und es wird immer fratzenhafter." (Archivbild)

CSU: Linke zeigt ihr antisemitisches Gesicht

Der Kanzler weicht bei seinem Nein zum Iran-Krieg auch im Bundestag kein Stück zurück.

Merz zum Iran-Krieg: "Wir hätten abgeraten"

Eine Lehrerin aus Niedersachsen wurde unter anderem wegen Kindesmissbrauchs zu einem Jahr und sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. (Archivbild)

Ex-Bundestagsabgeordneter wegen Kindesmissbrauchs verurteilt

Durch die Einführung der Halterhaftung sollen die Flottenbetreiber von Elektrokleinstfahrzeugen zur Kasse geben werden, wenn Unfallkosten entstehen. (Symbolbild)

Auch E-Scooter-Vermieter sollen für Unfallschäden haften

Bauleitverfahren sollen künftig viel flotter werden. (Symbolbild)

Bauministerin: "Schrottimmobilien" notfalls enteignen

Eine Bahnbaustelle in Karstädt in Brandenburg. (Archivbild)

Schuldentopf Infrastruktur: Verheerende Forscher-Bilanz

So bewerten Langzeitarbeitslose nach einer Studie ihre Besuche im Jobcenter. (Archivbild)

Fast jedem Zweiten bringt ein Termin beim Jobcenter nichts

Im Dezember wurde der russische Botschafter ins Auswärtige Amt einbestellt. Grund waren laut Bundesregierung hybride Attacken, zu denen ein Cyberangriff gegen die Deutsche Flugsicherung (DFS) zählte. (Symbolbild)

Welche Vorschläge gibt es für die Verfassungsschutzreform?

Am Montag tagt eine Taskforce der Koalition.

SPD-Energiepolitiker spricht sich für Spritpreisbremse aus

Viele EU-Staaten wollen mehr abgelehnte Asylbewerber abschieben und warten dafür auf Regelverschärfungen. (Symbolbild)

Interne Chats belegen Kooperation von Webers EVP mit Rechten

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (68): Von 2008 bis 2014 war sie Erste Bürgermeisterin von Düsseldorf, heute sitzt die 68-Jährige im Europäischen Parlament und befasst sich mit Fragen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

"Hören wir auf, naiv zu sein" – Strack-Zimmermann über Iran, Ukraine ...

Luxusautos werden gerne für schnelle Fahrten gemietet.

Bayern bremst Verschärfung: Mietwagen-Einziehung bei PS-Exzessen soll ...

Tanken ist indes den zweiten Tag in Folge wieder etwas billiger geworden.

Neue Tankstellen-Regelung könnte vor Ostern greifen

Die Sicherheitsbehörden sollen für bestimmte Zwecke Daten mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz auswerten dürfen. (Symbolbild)

Was Ermittler künftig im Netz dürfen sollen

Andreas Zepper wollte nicht mehr Bürgermeister werden - jetzt ist er es doch.

Hoppla, plötzlich Bürgermeister

Der junge Münchner Nachwuchspolitiker beim Treffen der AfD-Jugend (Mitte) in der Hansestadt Gardelegen in Sachsen-Anhalt.

"Ich würde mit Tim Schulz ins KZ gehen": AfD sperrt Münchner Funktionär ...

Für Julia Klöckner (CDU) - hier mit Stefantschuk - ist es der erste Besuch in der Ukraine.

Klöckner in Kiew: "Wir bleiben an Ihrer Seite"

In der CDU ist Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther einer der Vorreiter eines Social-Media-Verbots für junge Menschen. (Archivbild)

Günther: Soziale Medien führen Gesellschaft "in den Abgrund"

Trotz sinkender Ölpreise ziehen die Spritpreise weiter an.

Spritpreise klettern weiter – Kritik an Marktstrukturen

Der Linken-Kulturpolitiker David Schliesing stellt Weimer grundsätzlich in Frage. (Archivbild)

Wirbel um Buchhandlungspreis: Weimer sagt Verleihung ab

Eine Lehrerin aus Niedersachsen steht wegen des Vorwurfs des sexuellen Missbrauchs von Kindern vor Gericht.

Ex-Politiker bestreitet Kindesmissbrauch – Lehrerin gesteht

Im Januar gab der Bundesgerichtshof einer Frau recht, die mit ihrem pakistanischen Namen von einem Maklerbüro keinen Besichtigungstermin für eine Mietwohnung erhalten hatte. Sie berief sich auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. (Archivfoto)

Frauen mit Kopftuch erleben besonders häufig Diskriminierung

Dominik Krause (Bündnis 90/Die Grünen), Zweiter Bürgermeister von München, steht bei der Wahlparty der Grünen nach der Kommunalwahl in der bayerischen Landeshauptstadt mit einem Blumenstrauß auf der Bühne.

Bayerische Kommunalwahlen als Trend für den Bund? Grober Unfug!

Die CDU mit Spitzenmann Manuel Hagel gewann zwar hinzu, blieb aber hinter den Grünen zurück.

Özdemir führt Grüne zu Wahlsieg in Baden-Württemberg

Ist er am Ende des Wahlabends der lachende Sieger? Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir. (Archivbild)

Prominenz und Abgrenzung als Strategie - das ist Cem Özdemir

Grünen-Kandidat Özdemir bot noch am Wahlabend der CDU eine erneute Zusammenarbeit an.

Wahl in Baden-Württemberg: Özdemirs Grüne hauchdünn vor CDU

Die CDU in Baden-Württemberg hatte mit deutlichem Vorsprung geführt - doch Kanzler Merz könnte sich zu früh gefreut haben.

Debakel für Hagel? Was die Wahl in Baden-Württemberg für den Bund bedeutet

Max Uthoffs Schaffen als Kabarettist wurde2019 mit dem Deutschen Kabarettpreis ausgezeichnet

Max Uthoff im Leo17: Kabarett mit Witz, Wut und Wahnsinn

Bayerische Gasspeicher müssen nach Meinung von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) erhalten werden. (Archivbild)

Aiwanger für Gasreserve und Erhalt bayerischer Speicher

Judith Rahner sieht global Rückschritte - und in Deutschland viel Gleichgültigkeit. (Archivbild)

Frauenrechte: Dreht sich die Welt gerade rückwärts?

Am Sonntag sind in Bayern Kommunalwahlen.

Kommunalwahl in Bayern: Es könnte spannend werden

Ist das Bahnhofsviertel zu unsicher, laut, dreckig? Oder doch bunt und spannend? Dazu gibt es verschiedene Meinungen.

Alkoholverbote, Kameras und Co.: Hat das grün-rote Rathaus München ...

Das Gesetz von Gesundheitsministerin Nina Warken soll eine flexiblere Umsetzung vor Ort ermöglichen.

Bundestag beschließt Änderungen an Klinikreform

Gesundheitsministerin Nina Warken brachte Änderungen an der Krankenhausreform durch den Bundestag.

Das bringt die Reform der Reform bei den Kliniken

Die Bundesregierung will nach drei Sonderflügen aus dem Oman auch aus der saudischen Hauptstadt Riad in der Nahost-Region gestrandete Deutsche in die Heimat zurückbringen. Das kündigte Außenminister Johann Wadephul (CDU) an.

Wadephul: Bundesregierung plant auch Sonderflug aus Riad

Die Zahl der Wölfe in Europa hat sich binnen zehn Jahren nahezu verdoppelt. (Symbolbild)

Bundestag macht gegen "Problemwölfe" mobil

Grünes Licht für die Reform des Bürgergelds gab es im Bundestag. (Symbolbild)

Bundestag beschließt Bürgergeld-Reform

Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) - hier mit Kanzler Friedrich Merz (CDU) - hatte die Reform nach den Koalitionsvorgaben vorgelegt. (Archivbild)

Was bedeutet das Ende des Bürgergelds?

Frohnmaier tritt als Spitzenkandidat der AfD im Südwesten an.

Vetternwirtschaft? Frohnmaier sieht Anti-AfD-Kampagne

Die Bundesregierung will prüfen, ob die hohen Preise an der Tankstelle gerechtfertigt sind.

Reiche lässt hohe Spritpreise überprüfen

Verteidigungsminister Pistorius (SPD) stellt klar, dass sich Deutschland nicht am Iran-Krieg beteiligt.

Pistorius lehnt deutsche Beteiligung am Iran-Krieg ab

An der Tankstelle bekommen Autofahrer die Folgen des Iran-Krieges zu spüren.

Dieselpreis springt am Morgen über die 2-Euro-Marke

Außenminister Johann Wadephul (CDU) äußert sich am Rande eines Besuches in der polnischen Hauptstadt Warschau auch über die Rückholflüge für gestrandete deutsche Touristen in der Nahost-Region.

Wadephul kündigt zwei weitere Nahost-Evakuierungsflüge an

Eine von wenigen Spitzenpolitikerinnen, die Mutterschaft mit Regierungsverantwortung vereinbaren: Verena Hubertz.

"Grüße aus dem Mutterschutz": Ministerin Verena Hubertz zeigt ihr Baby

Die AfD-Fraktionsspitze um Alice Weidel und Tino Chrupalla hatte einen Ausschluss Wenzels beantragt.

AfD wirft Abgeordneten raus – Fraktionsvize darf bleiben

Tahsim Durgun freut sich über die Verfilmung seines Buchs.

"Mama, bitte lern Deutsch": Bestseller von Tahsim Durgun wird verfilmt

Nach Angaben des Wehrbeauftragten liegt der Anteil der Mannschaftssoldaten nicht einmal bei 30 Prozent. (Illustration)

Wehrbeauftragter: Strukturen der Bundeswehr "nicht effektiv"

Louis Klamroth diskutiert montags in seiner ARD-Talkshow "Hart aber fair" mit prominenten Gästen.

Nach Eskalation im Iran: "Hart aber fair" ändert das Thema am Montag

Teilnehmen dürfen deutsche Staatsbürger, die am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Baden-Württemberg haben.

Das muss man zur Landtagswahl in Baden-Württemberg wissen

Die Linken-Abgeordnete Kathrin Gebel wird nach ihrer Rede getröstet.

Abgeordnete berichtet unter Tränen von eigenem Erlebnis

2025 nahmen deutlich mehr minderjährige Rekruten ihren Dienst bei der Bundeswehr auf als im Jahr zuvor. (Symbolbild)

Gut 3000 Minderjährige heuern bei der Bundeswehr an

AfD-Chef Tino Chrupalla sieht einem möglichen Verbotsverfahren gegen seine Partei durch die Kölner Gerichtsentscheidung einen Riegel vorgeschoben. (Archivbild)

Nach Gerichtsentscheidung: AfD-Verbot vom Tisch oder nicht?

Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist im Februar leicht gesunken, die Zahl der Arbeitslosen bleibt aber oberhalb der Grenze von drei Millionen.

Boomer gehen in Rente - Ausländer stützen Arbeitsmarkt

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) lobte die eigene Migrationspolitik als Erfolg.

Bundestag beschließt verschärfte EU-Asylregeln

Die SPD in Bayern fordert Nachbesserungen am Kompromiss von SPD und Union zur Reform des ehemaligen Heizungsgesetzes. Landeschef Roloff kritisierte die Einigung und verlangte Nachbesserungen. (Archivbild)

Bayern-SPD fordert Nachbesserungen am neuen Heizungsgesetz

Nordbayern wartet auf die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale. (Archivbild)

Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale kommt nicht voran

Kleine Solaranlagen sollen nicht mehr gefördert werden.

Reiche-Ministerium plant Einschnitte bei der Solarförderung

Bald hat München die Qual der Wahl: Zwischen 14 verschiedenen Parteien können sich die Wähler diesmal bei der Kommunalwahl am 8. März entscheiden.

Kommunalwahl: Kleine Parteien, neue Bündnisse und ihre Ziele im ...

Die Streitkräfte dürfen bei der Abwehr von Drohnen in Zukunft Amtshilfe leisten - notfalls auch mit Waffengewalt. (Archivbild)

Amtshilfe der Bundeswehr bei Drohnen-Abwehr

Darf der Verfassungsschutz des Bundes die AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstufen? Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden.

Extremistisch? Was der Verfassungsschutz wann darf

Im Bundestag argumentierte SPD-Frakionsvize Dagmar Schmidt für das Gesetz.

Gute Löhne bei Staatsaufträgen? Tariftreuegesetz beschlossen

Der ehemalige Abgeordnete Thomas Heilmann hatte in Karlsruhe geklagt.

Der Weg zum Heizungsgesetz: Worum geht es in Karlsruhe?

Der ehemalige Abgeordnete Thomas Heilmann hatte in Karlsruhe geklagt.

Zu schnell? Karlsruhe prüft Weg zum Heizungsgesetz

Nur bei Stau darf die Polizei Autofahrer auf die Autobahn zurückschicken. (Archivbild)

Durchfahrverbote in Bayern: So sollen Dörfer vor Verkehr geschützt werden

Drohnenwaffe HX-2 von Helsing

Haushaltsausschuss billigt Kamikazedrohnen für Bundeswehr

Biogas soll beim Klimaschutz helfen. (Archivbild)

Union und SPD kippen Klimaschutz-Regel für neue Heizungen

Auf Wunsch der Verstorbenen spricht auch der Journalist Prantl beim Staatsakt

Politik nimmt Abschied von "Ausnahmepolitikerin" Süssmuth

Am ökumenischen Gottesdienst im Vorfeld des Trauerstaatsakts für Rita Süssmuth nahmen auch Altkanzler Olaf Scholz und Altkanzlerin Angela Merkel teil.

Polit-Prominenz nimmt in Berlin Abschied von Rita Süssmuth

Deutschlands Eishockey-Männer um Kapitän Leon Draisaitl haben eine Olympia-Medaille verpasst.

Es droht die Bedeutungslosigkeit: Durch Deutschland muss ein ...

Auch wenn in Deutschland seit Jahren keine Energie mehr durch Kernkraftwerke gewonnen wird, ist das Thema nicht von der politischen Agenda verschwunden. Innerhalb der Bundesregierung gehen die Meinungen aber weit auseinander - ein Konflikt scheint vorprogrammiert. (Illustration)

Union und SPD uneinig über Rückkehr zur Atomkraft

Die CSU bremst bei einem möglichen Social-Media-Verbot.

CSU-Vorstand sieht Social-Media-Altersgrenze skeptisch

Die bayerischen Gasspeicher sind zum Ende des Winters leer wie nie. (Archivbild)

"Alarmierend": Gasspeicher in Bayern besonders leer – einer liegt nur ...

Die Frage, wer über das Mindestalter für die Nutzung von Social-Media-Plattformen wie TikTok oder Instagram entscheiden soll, beschäftigt die Parteien schon eine Weile. (Symbolbild)

Grüne stützen CDU bei für Social-Media-Verbot für Kinder

Reinhold Beckmann hat die Fußballberichterstattung im deutschen Fernsehen über zwei Jahrzehnte lang maßgeblich geprägt.

Reinhold Beckmann wird 70: Sein zweites Leben nach dem Fernsehen

Die Grünen wollen Haushalte mit Kindern von Bürgergeld-Sanktionen ausnehmen. (Illustration)

Tausende Kinder von Sanktionen beim Bürgergeld betroffen

Viele Jugendliche verbringen Stunden am Tag in sozialen Netzwerken. (Illustration)

Kommt eine Social-Media-Altersgrenze ab 14 Jahren?

Solange sie in einer Aufnahmeeinrichtung leben müssen, gibt es Einschränkungen für Asylbewerber (Archivbild)

Asylbewerber sollen schneller arbeiten dürfen

Die CSU will beim Social-Media-Verbot für Kinder nicht mitziehen. (Archivbild)

CSU stellt sich gegen Social-Media-Altersgrenze

Sie reden wieder miteinander, aber Freunde werden sie wohl nicht mehr.

Fünf Lehren aus dem CDU-Parteitag

Christian Neureuther zieht zum Ende der Olympischen Winterspiele ein ernüchterndes Fazit bezüglich der Leistungen der deutschen Athleten.

Neureuther mit alarmierendem Olympia-Fazit: "Die Politik ist sehr träge"

Die Bilanz von Chef de Mission Olaf Tabor: "Freude, Stolz und eine Prise Ernüchterung".

"Das schmerzt": Die Bilanz des deutschen Olympia-Teams

Zwischen diese beiden passt beim CDU-Parteitag kein Blatt.

Social-Media-Verbot und ein Versprechen Söders an Merz

Das BSW hat sich bei seiner Klausurtagung für die anstehenden Wahlkämpfe sortiert. (Archivbild)

BSW: Inhalte wichtiger als Verhindern von AfD-Regierung

Der Bundesvorstand der AfD möchte sich am Montagabend mit den internen Vorwürfen gegen führende Funktionäre der AfD-Niedersachsen beschäftigen. (Archivfoto)

Fokus auf AfD-Mitarbeiter mit familiärem Hintergrund

Rund 4.000 Menschen demonstrierten kürzlich in Weilheim gegen rechts. (Archivbild)

Plan zu möglichem AfD-Veranstaltungszentrum in Kino gestoppt

Vor dem CDU-Delegiertentreffen in Stuttgart schauen sich Kanzler und Parteichef Friedrich Merz, Generalsekretär Carsten Linnemann und dessen Stellvertreterin Christina Stumpp die Parteitagshalle an.

CDU-Parteitag: Rückenwind oder Dämpfer für Kanzler Merz

Markus Söder sitzt im Unterallgäu am Brotzeittisch mit Brezen, Radieserl und Käse.

Hat sich Markus Söder verrechnet? Trotz Steuersenkung wird die Gastro ...

Das Kindergeld wird über die Familienkasse ausgezahlt. (Archivbild)

Kindergeld ohne Antrag: Wann es kommt - und für wen

Die ersten Einsatzkräfte sind bereits wieder abgezuogen.

Großeinsatz wegen Putzmittel? Feuerwehr im Reichstagsgebäude

Ein Verkäufer einer E-Zigaretten-Firma nutzt bei der Dortmunder Messe Intertabac demonstrativ eine E-Zigarette. Der Verkauf dieser Produkte boomt. (Archivbild)

"Tod der E-Zigarette"? Branche ist besorgt über Verbotspläne

Bildnummer: 53199261 Datum: 14.07.2009 Copyright: imago/LindenthalerV.l.n.r.: Georg Schmid (Deutschland/CSU/Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag), Reinhold Bocklet (Deutschland/CSU) und Horst Seehofer (Deutschland/CSU/Ministerpräsident Bayern) anlässlich des Sommerempfangs der bayrischen Landtagspräsidentin in München, Personen , premiumd; 2009, München, Politik, Pressetermin, Empfang; , quer, Kbdig, Gruppenbild, Randbild, People o0 Sommerempfang, optimistisch Bildnummer 53199261 Date 14 07 2009 Copyright Imago Linden Thaler V l n r Georg Schmid Germany CSU Group Chairman in Bavarian Landtag Reinhold Bocklet Germany CSU and Horst Seehofer Germany CSU Prime Minister Bavaria during the Summer reception the Bavarian Landtag President in Munich People premiumd 2009 Munich politics Press call Reception horizontal Kbdig Group photo Edge image Celebrities o0 Summer Reception optimistic

Vetternwirtschaft bei der AfD? Warum die bayerischen Parteien ihre ganz ...

2

Für Geflüchtete aus der Ukraine, die nach dem 1. April 2025 eingereist sind, soll es künftig statt Grundsicherung zunächst die geringeren Leistungen geben, die auch Asylbewerber erhalten. (Symbolbild)

Integration von Ukrainern in den Arbeitsmarkt kommt voran

Iris Berben (r) und Heiner Lauterbach spielen zum ersten Mal ein Liebespaar. (Archivbild)

Heiner Lauterbach über Emanzipation und Stillen im Bundestag

Die Landrätin des Landkreises Uckermark, Karina Dörk (CDU), warnt vor US-Sanktionen gegen die PCK-Raffinerie. (Archivbild)

Sorgen um PCK-Raffinerie: Bund will US-Sanktionen verhindern

Nach einer Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg steht einem Mitarbeiter eines AfD-Abgeordneten kein eigener Parlamentsausweis zu. (Sxmbolbild)

Gericht: Kein Bundestagsausweis wegen Russland-Kontakten

So prominent wie diesmal war die Münchner Sicherheitskonferenz noch nie besetzt.

Auf wen es bei der Sicherheitskonferenz ankommt

Patricia Riekel (76): Früher interviewte sie Politiker, heute wird sie selbst interviewt. Seit 2020 sitzt sie im Bezirksausschuss Bogenhausen und will es in diesem Jahr für die FDP in den Stadtrat schaffen.

Patricia Riekel im Porträt: Ex-Bunte-Chefin schlägt Alarm – und will ...

Gegen AfD-Politiker Petr Bystron laufen Ermittlungen. (Archivbild)

EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Bystron auf

„Ich dachte, dass Deutschland zu einem pluralen, differenzierten Denken fähig wäre“, sagt Rolf Mützenich (SPD).

SPD-Politik im Wandel: Rolf Mützenich über Krieg und Frieden

Sollten Kinder Social Media nicht mehr nutzen dürfen? Die Politik diskutiert. (Symbolbild)

Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige? Parteien uneins

Wollen bei Verkehrsprojekten an einem Strang ziehen: Markus Söder und Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder.

Bayern und Bund wollen bei Verkehrsprojekten Tempo machen

In Deutschland ist das Schlagen von Kindern ausdrücklich verboten. (Symbolbild)

Studie: Sexuelle Übergriffe werden kaum angezeigt

Zuletzt nahm Merkel 2019 physisch an einem Parteitag teil.

Merkel erstmals seit Regierungszeit wieder bei CDU-Parteitag

Carsten Linnemann lehnt die SPD-Pläne ab. (Archivfoto)

Neue Beiträge für die Kassen? SPD provoziert Kritik

Der Anwalt Uwe Lipinski meint, die Entscheidung sei noch in diesem Jahr zu erarten.

BSW zieht nach Karlsruhe - Am Ende ein politisches Beben?

Die AfD-Fraktion sieht sich benachteiligt durch die Entscheidungen. (Archivfoto)

Kein Zutritt für sieben AfD-Mitarbeiter im Bundestag

Caren Miosga diskutiert sonntags in ihrer ARD-Talkshow mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Caren Miosga": Thema und Gäste am Sonntag

Das ehemalige Kino hat die AfD gemietet.

"Wir in Weilheim" gegen die AfD

Die Bagger am Wuppertaler Hauptbahnhof stehen schon bereit.

Strecke Köln–Hagen dicht: ICE-Fahrten dauern deutlich länger

Wer nach einem Facharzttermin fragt, kann manchmal verzweifeln – vor allem als Kassenpatient.

"Rahmenbedingungen immer schlechter": Arzt-Termine sind auch in Bayern ...

2

Die AfD bei einer Probesitzung im ihr zugewiesenen ehemaligen FDP-Sitzungssaal: "Das ist einfach nicht zumutbar", sagte Co-Fraktionschef Tino Chrupalla. (Archivbild)

Kein Anspruch auf "Silbermedaille" – AfD verliert Saalstreit

Das Operative Führungskommando spricht von einer Vorsichtsmaßnahme. (Archivbild)

Bundeswehr reduziert Präsenz im Nordirak

Stefan Körzell attackiert Wirtschaftsministerin Reiche (Archivbild)

Stärkere Tarifbindung verhindert? DGB attackiert Ministerin

Der Bundestag richtet am 24. Februar einen Trauerstaatsakt für seine gestorbene frühere Präsidentin Rita Süssmuth aus

Staatsakt für gestorbene Rita Süssmuth am 24. Februar

Heidi Reichinnek unterstützt die Münchner Linke im Wahlkampf.

17-Jährige stehen bei Heidi Reichinnek in München Schlange: Vor allem ...

Strom aus Windkraft wird über weite Strecken geleitet. (Symbolbild)

Bund steigt bei Stromnetzbetreiber Tennet ein

Merz: "Wir wollen endlich dafür sorgen, dass wir einen offenen europäischen Kapitalmarkt bekommen, auch mit der notwendigen Finanzmarktinfrastruktur."

Merz dringt auf EU-Kapitalmarkt

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).

"Wir machen ernst": CSU-Minister Dobrindt sagt Linksextremismus den ...

Angela Merkel und Rita Süssmuth bei einem gemeinsamen Auftritt.

"Ihre Stimme wird fehlen": Angela Merkel trauert um Rita Süssmuth

Rita Süssmuth ist verstorben.

Rita Süssmuth gestorben: Trauer um "Vorbild und Vorkämpferin"

Die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth ist gestorben. (Archivfoto)

Frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth ist tot

Rita Süssmuth ist im Alter von 88 Jahren verstorben.

"Wird unserem Land fehlen": Ehemalige Bundestagspräsidentin Rita ...

Hans-Jochen Vogel wäre am 3. Februar 100 Jahre alt geworden. (Archivbild)

"Unerschütterliche Überzeugungen": Innenminister Herrmann würdigt ...

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fordert Tempo bei den Reformen. (Archivfoto)

Spahn fordert Tempo bei Reformen

Mit 47 Jahren will Susanne Baumann in den Gemeinderat. Online hat sie schon eine Fan-Gemeinde.

Bayerische Lokalpolitikerin geht mit Therme-Erding-Video viral

Kevin Kühnert ist für kleinere Altersbezüge für Abgeordnete. (Archivbild)

Kühnert für kleine Altersbezüge für Abgeordnete

Seit September 2024 kontrolliert die Bundespolizei auch an den Grenzen zu Dänemark, Frankreich, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden. (Archivbild)

EU-Kommissar: "Migrationsdiplomatie" und Visa-Hebel nutzen

Wer im Internet Verträge abschließt, soll diese künftig einfacher wieder stornieren können. (Symbolbild)

Länder stimmen Pflicht für Widerrufsknopf in Onlineshops zu

Staatliche Milliarden für Straßen, Schienen und Verteidigung sollten die Konjunktur anschieben. (Symbolbild)

Hoffnung für 2026: Wirtschaft wächst unerwartet stark

Federführend beim Kritis-Dachgesetz ist das von Alexander Dobrindt (CSU) geleitete Bundesinnenministerium.

Bundestag verabschiedet Gesetz zum Schutz wichtiger Anlagen

Miersch reagiert auf Weidel.

Merz will Europa zu eigenständiger Macht machen

Beim abendlichen Treffen im Kanzleramt ging es auch um den Schutz vor Stromausfällen.

Koalition will kritische Infrastruktur besser schützen

Für Tova Friedmans Rede gab es lang anhaltenden Applaus.

"Nie wieder" als bleibende Verpflichtung

Friedman wird eine Rede zum Holocaust-Gedenktag 2026 im Bundestag halten.

Auschwitz-Gedenken – Überlebende warnen vor neuem Hass

Dobrindt will den Verfassungsschutz ausbauen - auch über den reinen Nachrichtendienst hinaus. (Archivbild)

Dobrindt fordert mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

Soziale Leistungen sollen noch viel stärker online abgewickelt werden. (Archivfoto)

Kommission für kompletten Umbau des Sozialstaats

Caren Miosga diskutiert sonntags in ihrer ARD-Talkshow mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Caren Miosga": Thema und Gäste am Sonntag

FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki zusammen mit der früheren "Bunte"-Chefin Patricia Riekel.

"Nius ist keine rechtsradikale Plattform": Patricia Riekel und Wolfgang ...

Silke Taucherts Krebs wird zu spät entdeckt. Ihre Geschichte erzählt sie, um doch noch Gerechtigkeit zu bekommen

Nach Ärztepfusch: Zwei Patienten aus Bayern kämpfen um Gerechtigkeit

Der Bundessprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, hat in einem Video CSU-Chef Markus Söder beleidigt.

Nach "Hurensohn"-Video gegen Söder: Grüne-Jugend-Chef entschuldigt sich

"Die größte Sauerei und ein Riesenscheiß“, poltert Ministerpräsident Markus Söder.

Ist das möglich? Was es mit Söders Plänen zur Neuordnung der ...

Der Wolf ist zurück in Deutschland - was längst nicht jeden freut. (Archivbild)

"Über 200 Rudel in Deutschland": Wie geht es weiter für den Wolf?

Die bisherige Erbschaftsteuer hat umfassende Ausnahmen. (Symbolbild)

Eine Million Euro steuerfrei: Was die SPD bei der Erbschaftsteuer plant

Bundesinnenminister Dobrindt: "Sicherheit hat oberste Priorität." (Archivbild)

"Linksextremisten nicht das Feld überlassen": Diese Befugnisse will ...

Bekommt Ärger mit Polizei und Staatsanwaltschaft: Ex-Verkehrsminister Peter Ramsauer. (Archivbild)

Zwischenfall in Kloster Seeon: Polizei ermittelt gegen CSU-Urgestein

Eine Erbschaftssteuerreform, wie sie die SPD will, lehnt die CSU kategorisch ab. Änderungsbedarf an der bestehenden Steuerregelung sieht sie aber auch.

"Selbstverständlich eine Absage": CSU gegen SPD-Plan zu höherer ...

Unterstützung aus Berlin: Jens Spahn (l.) mit CSU-München-Chef Georg Eisenreich (M.) und OB-Kandidat Clemens Baumgärtner beim Dreikönigstreffen der CSU im Augustiner-Keller.

"Rathaus ist kein Erbhof der SPD": Baumgärtner greift OB Reiter scharf an

CSU-Chef Söder kann sich eine Beteiligung Deutschlands an der Absicherung eines Waffenstillstands in der Ukraine vorstellen.

Söder: Keine Wehrpflichtigen in die Ukraine

Sandra Maischberger diskutiert in ihrer ARD-Talkshow mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Maischberger": Die Gäste und Themen am Dienstag

Deutschland ist aus der Kernenergie 2023 ausgestiegen. Die CSU will die Technologie nun aber wieder ins Land zurückholen - mit modernen Mini-Atommeilern. (Symbolbild)

CSU will Rückkehr zur Atomkraft in Deutschland – aber lohnt sich das ...

Sie wollen noch länger miteinander regieren: Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (l.) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.

Das war das politische Schicksalsjahr 2025 in Bayern

Giovanni Zarrella auf seiner eigenen Bühne - nun durfte er auch im Reichstag singen.

Giovanni Zarrella überrascht mit Weihnachtskonzert im Bundestag

Marcel Reif bei seiner Rede im Bundestag im Januar 2024.

Marcel Reif: Sein emotionaler Appell wird zum Wettbewerbs-Motto

Im vergangenen Jahr kam CDU-Chef Merz noch als Kanzlerkandidat nach Seeon - nun darf er erstmals als Kanzler an der Klausur der CSU teilnehmen. (Archivbild)

CSU-Winterklausur: Kanzler Merz und Präsident Nauseda werden erwartet

Plötzlich Medienstar: Michael Hartung (Charly Hübner) weiß nicht, was er davon halten soll.

Würdiges Vermächtnis: "Der Held vom Bahnhof Friedrichstraße" in ...

Anzeige

Sandra Bindler, die Vorstandsvorsitzende der Münchner Bank eG, überreicht Alfred Aigner eine Spende für seine Auffangstation für Greifvögel und Eulen.

Große Herzen und große Augen: Wie "Gutes vereint" vier Vereine stärkt

Ältere Beschäftigte sollen mit der geplanten Aktivrente motiviert werden, länger im Beruf zu bleiben.

Aktivrente und mehr: Das ändert sich 2026 für Rentner

CSU-Chef Markus Söder bekräftigt, die Union wolle keine Anträge ohne eigene Mehrheit verabschieden und sich nicht auf AfD-Stimmen verlassen müssen.

"Entscheidung des Kanzlerkandidaten": Hier kritisiert Söder Friedrich ...

Hofreiter will sich auf seine Familie konzentrieren. (Archivbild)

Hofreiter nimmt Auszeit vom Parlament: Das ist der Grund

Martin Geilhufe (41) ist gebürtiger Dresdner, verheiratet und hat einen Sohn. Er absolvierte ein Freiwilliges Ökologisches Jahr auf der Hallig Hooge und studierte anschließend Geografie, Germanistik sowie Philosophie an der LMU.

Bayerns oberster Naturschützer: "Wir stehen total unter Druck"

Mit Schildern und Stimme: Jugendliche demonstrieren für ihre Überzeugungen.

Schülerstreik gegen die Wehrpflicht: So viele junge Menschen waren ...

Vom Regen in die Traufe? Vor der Abstimmung über das Rentenpaket regnet es im Berliner Regierungsviertel.

Bundestag beschließt umstrittenes Rentengesetz

Der Bundestag hat über das Wehrdienstgesetz abgestimmt.

Bundestag stimmt für Wehrdienstreform: Welche Jahrgänge betroffen sind

Eine Flugbegleiterin serviert den Passagieren der Business Class Getränke.

Sparappelle an Bürger – Luxus für Abgeordnete: Bundestag lockert ...

Seite an Seite mit Prinzessin Kate: Der Münchner Politiker Sebastian Roloff hat beim royalen Staatsbankett eine ganz besondere Sitznachbarin.

Privates Gespräch mit Prinzessin Kate: Münchner Politiker wird ...

Maybrit Illner diskutiert donnerstags in ihrer ZDF-Talkshow mit prominenten Gästen.

ZDF-Talkshow "Maybrit Illner": Thema und Gäste am Donnerstag

Politiker von Union und SPD haben sich für den neuen Wehrdienst auf eine flächendeckende Musterung geeinigt. Deutschlandweit wird in dieser Woche dagegen demonstriert – auch in München.

Widerstand gegen neues Wehrdienstgesetz: Schülerstreiks auch in München

So hat es im Münchner Olympiastadion ausgesehen, als dort 1972 die Olympischen Sommerspiele eröffnet wurden. Kann München das wieder?

Olympia in München: Das zählt bei der Bewerbung wirklich

Für die einzelnen Rentnerinnen und Rentner kann es um Hunderte Euro mehr oder weniger gehen. (Symbolbild)

Von Mütter- bis Aktivrente: Darüber diskutiert die Koalition

Florian Silbereisen (li.) unterstützt Thomas Gottschalk.

Florian Silbereisen wünscht Thomas Gottschalk "ganz viel Kraft"

Mehr Artikel anzeigen