2. Themenseite
  4. B

  6. Bundestag

Themen: Bundestag

Spekulationen beendet: Berlins SPD-Regierungschef Müller zieht es in den Bundestag

Spekulationen beendet Berlins SPD-Regierungschef Müller zieht es in den Bundestag

Über die politische Zukunft von Michael Müller wird schon länger spekuliert. Nun ist klar, wohin die Reise für den langjährigen Regierenden Bürgermeister von Berlin geht.
Vorwurf des Verfassungsbruchs: Dürr: FDP klagt im September in Karlsruhe gegen Soli

Vorwurf des Verfassungsbruchs Dürr: FDP klagt im September in Karlsruhe gegen Soli

Ab 2021 müssen viele Menschen keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen - für 2020 aber sehr wohl noch. Ist das zulässig? Nein, meint die FDP - und will nun Klage einreichen.
SPD-Mandat: Kevin Kühnert will Juso-Ansichten in Bundestag tragen

SPD-Mandat Kevin Kühnert will Juso-Ansichten in Bundestag tragen

Von den Jusos über den Partei-Vizevorsitz in den Bundestag: Kevin Kühnert hat große Pläne. Aus seiner Partei gibt es bislang vor allem Unterstützung.
Kevin Kühnert gibt den Bundesvorsitz bei den Jusos vorzeitig auf.

Pläne für den Bundestag Kevin Kühnert wirft als Juso-Chef hin

Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert - er ist auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender - kündigt an, dass er für die Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg antreten wolle.
Gemeinsam mit Bundespolizei: Bahn will Maskenpflicht auch mit Zug-Verweisen durchsetzen

Gemeinsam mit Bundespolizei Bahn will Maskenpflicht auch mit Zug-Verweisen durchsetzen

Wenn andere ohne Mund-Nasen-Bedeckung im ICE sitzen, besorgt das viele Mitreisende. Muss eine härtere Gangart her, um Corona-Vorgaben in Zügen zu garantieren? Bahn und Bund machen eine deutliche Ansage.
Juso-Vorsitz aufgeben: Kühnert will für Bundestag kandidieren

Juso-Vorsitz aufgeben Kühnert will für Bundestag kandidieren

Mit 31 Jahren will Kevin Kühnert seinen Posten als Juso-Chef aufgeben - mit dem Ziel, im kommenden Jahr für den Bundestag zu kandidieren. Dabei stößt er auf große Konkurrenz.
Reaktion auf Cyberangriffe: EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China

Reaktion auf Cyberangriffe EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China

Trojaner haben in der EU erhebliche finanzielle Schäden angerichtet. Jetzt greifen die Mitgliedstaaten erstmals auf neue Cybersanktionen zurück. Ist das eine echte Abschreckung?
Viele Fragen unbeantwortet: Wirecard: Opposition will Druck auf Regierung hoch halten

Viele Fragen unbeantwortet Wirecard: Opposition will Druck auf Regierung hoch halten

Nach der Sondersitzung ist vor der Sondersitzung: Die Aufklärung des Falls Wirecard hat erst begonnen. Bisher gibt es in der Opposition noch keine einheitliche Linie, ob es einen Untersuchungsausschuss geben soll.
Herabsetzung für mehr Teilhabe: Wählen schon mit 16? - SPD, Grüne und Linke dafür

Herabsetzung für mehr Teilhabe Wählen schon mit 16? - SPD, Grüne und Linke dafür

Die 1969 mit der Maxime «Mehr Demokratie wagen» angetretene Regierung von Willy Brandt hat das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre gesenkt. 1970 wurde dafür das Grundgesetz geändert. Ein halbes Jahrhundert später sagen viele Politiker: Die Zeit ist reif für den nächsten Schritt.
Wichtiger V-Mann: Gezerre um Aussage von Top-Informant vor Amri-Ausschuss

Wichtiger V-Mann Gezerre um Aussage von Top-Informant vor Amri-Ausschuss

Als Polizeispitzel drang er bis zu führenden Köpfen der Islamistenszene in NRW vor. Auch mit dem späteren Breitscheidplatz-Attentäter Amri kam er in Kontakt. Wird der V-Mann vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagen können?
Sitzung im Finanzausschuss: Scholz will bei Wirecard alle Sachen klären

Sitzung im Finanzausschuss Scholz will bei Wirecard "alle Sachen" klären

Was wusste die Bundesregierung wann von den Unregelmäßigkeiten beim Dax-Konzern Wirecard, und was sind nun die Konsequenzen? Nach einer Sondersitzung des Finanzausschusses soll sich entscheiden, ob es einen Untersuchungsausschuss gibt.
 

Das sollten Sie nicht verpassen: