CDU

Mehrere Staats- und Regierungschefs reisten mit Selenskyj nach Washington.

Europäer arbeiten an Garantien für Kiew - keine US-Truppen

Die Deutsche Umwelthilfe kritisiert seit Jahren, dass viele Spitzenpolitiker bei der Wahl ihrer Dienstwagen nicht auf die Folgen für das Klima achten. (Symbolbild).

Verband: Viele Politiker setzen auf klimaschädliche Autos

Trump arbeitet an einem Zweiertreffen Putins mit Selenskyj.

Rückt Frieden näher? Die Knackpunkte nach dem Ukraine-Gipfel

Wie können die Milliardenlöcher im Haushalt gestopft werden? Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) meint: Nicht mit Steuererhöhungen. (Archivbild)

Frei: Koalitionsvertrag sieht keine Steuererhöhung vor

Die Suche nach Fachkräften für die Energiewende gestaltet sich schwierig. (Archivbild)

Solarhandwerk sieht Jobs bei möglichem Förderende in Gefahr

Erst werden die Afghaninnen und Afghanen in Abschiebezentren gebracht, dann geht es zurück in die alte Heimat. (Archivfoto)

Regierung: 211 Afghanen aus Aufnahmeprogramm abgeschoben

Die Krankenversicherung wird immer teurer.

Rechnungshof: Zusatzbeiträge könnten stark steigen

Hält die Regierung durch? SPD-Chef Lars Klingbeil (r.) im Gespräch mit Kanzler Friedrich Merz (CDU).

Tage von Friedrich Merz schon gezählt? Politikwissenschaftler aus ...

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Grant Hendrik Tonne (SPD), Minister für Wirtschaft, Verkehr und Bauen von Niedersachsen, spricht beim "Heidegipfel" zu dem die Bürgerinitiativen Pro-Alpha-E und der Projektbeirat Alpha-E eingeladen haben.

Gipfel fordert Stopp der Bahn-Neubaupläne Hamburg-Hannover

Selenskyj bekommt in Washington Unterstützung aus Europa. (Archivbild)

Selenskyj und Europäer bei Trump: Frieden für die Ukraine?

Wie können die Löcher im Haushalt gestopft werden? "Da wird keine Option vom Tisch genommen", sagt der Finanzminister.

Finanzminister Klingbeil schließt Steuererhöhungen nicht aus

Landrat Thomas Hennig: "Unsere Mundart ist nicht nur Sprache, sie ist auch Heimatgefühl". (Archivbild)

Vogtländer küren "Hietroochbrettl" zu ihrem Wort des Jahres

Die Bahn steckt in der Krise - nun soll es einen Wechsel an der Konzernspitze geben. (Archivbild)

Fahrgastverband schlägt Nachfolgerin für Bahnchef vor

Der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek setzt nach dem Alaska-Gipfel von US-Präsident Donald Trump mit Kremlchef Wladimir Putin auf Geschlossenheit in Europa. (Archivbild)

Holetschek nach Alaska-Gipfel: Keine faulen Kompromisse

Die Präsidenten sitzen vor Verhandlungsbeginn zusammen

US-Russland-Gipfel gestartet -Trump und Putin in einem Auto

Erste Risse in der Brandmauer: Die AfD-Fraktion feiert, als Ende Januar ein Entschließungsantrag der Union zur Begrenzung der Migration mithilfe ihrer Stimmen vom Bundestag angenommen wird. Friedrich Merz’ Zustrombegrenzungsgesetz scheitert wenig später trotz der Unterstützung der Rechtspopulisten.

Extremismus-Experte Peter R. Neumann: "Dann schaufeln sich die ...

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) will Hemmnisse für private Investitionen abbauen. (Archivbild)

Finanzministerium will private Investitionen erleichtern

Einer ausgewählten Gruppe von Steuerpflichtigen schickt das Finanzamt Kassel einen Vorschlag für die Steuererklärung (Symbolbild).

Das Finanzamt macht die Steuererklärung - Projekt in Hessen

Wollte sich eigentlich erst später mit Personalfragen beschäftigen: Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (rechts) entlässt Bahnchef Lutz vorzeitig.

Verkehrsminister entlässt Bahnchef Lutz: DB-Konzern bekommt neuen Chef

Bei dem Treffen in Alaska steht für beide Staatschefs viel auf dem Spiel. (Archivbild)

Trump und Putin stecken Positionen vor Treffen ab

Hier wird Glasfaser verlegt, wie an einem Schild in Erfurt zu erkennen ist.

Studie: Bei jedem zweiten Haushalt liegt Glasfaser-Internet

Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer wird zu einer Protestveranstaltung gegen Gasbohrungen in Reichling am Ammersee erwartet. (Archivbild)

Neubauer schließt sich Protest gegen Gasbohrung an

Eine Frau sitzt hinter einem Ringlicht und macht dabei Aufnahmen von sich (Symbolbild)

NRW-Finanzverwaltung gibt Influencern Steuer-Tipps

US-Präsident Donald Trump droht Wladimir Putin vor dem Alaska-Gipfel mit schwerwiegenden Konsequenzen, sollte der Kremlchef nicht einlenken.

Trump warnt Putin vor schwerwiegenden Konsequenzen

SPD kritisiert Kürzungen bei Solarförderung (Archivbild).

SPD gegen Kürzungen bei Solarförderung

Schnieder und Alexander unterzeichnen Absichtserklärung zur Schaffung einer direkten Schienenverbindung zwischen Deutschland und Großbritannien.

Direkte Zugverbindung nach London soll bald Realität werden

"Es findet hier in Deutschland keine Zensur statt", betonte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer in Berlin. (Symbolbild)

Berlin widerspricht US-Report zu Menschenrechtslage

Brandenburgs Ministerpräsident sieht sein Land benachteiligt.

Streit um Stromreform: Im Norden günstiger als im Süden?

Angesichts der unsicheren finanziellen Mittel stehen Neu- und Ausbauprojekte bei der Bahn auf dem Prüfstand. (Archivbild)

Zu wenig Geld: Neubauprojekte bei der Bahn gefährdet

Der Tod eines Jugendlichen ist Thema einer Sondersitzung des Justizausschusses des saarländischen Landtags

Tod in JVA - Ministerin verspricht "lückenlose Aufarbeitung"

Ihre Parteien sind derzeit nicht auf einer Wellenlänge: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU, r.) und CDU-Chef Friedrich Merz.

Merz in der Merkel-Falle? Warum der Israel-Waffenstopp die Union jetzt ...

Die Chefs der Koalition, Kanzler Friedrich Merz (CDU, rechts) und Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil begegnen sich auf Augenhöhe. (Archivbild)

Was Schwarz-Rot von der Ampel unterscheidet – oder was nicht

Bundeskanzler Friedrich Merz (links) bekommt nach seiner umstrittenen Entscheidung zum teilweisen Rüstungsexportstopp an Israel Rückendeckung auch von Unionsfraktionschef Jens Spahn (beide CDU).

Rückendeckung für Merz zu Israel aus Unionsfraktionsspitze

Wirtschaftsministerin Reiche hatte die Förderung von Ökostrom aus privaten Photovoltaikanlagen zuletzt infrage gestellt.

Kritik an Plänen Reiches für neue kleine Solaranlagen

Merz will mit Selenskyj, Trump und Weiteren zur Ukraine beraten. (Archivbild)

Merz will mit Trump und Selenskyj zu Ukraine beraten

Kanzler Friedrich Merz versucht, die Wogen im Streit über die Nahost-Politik zu glätten. (Archivbild)

"Muss ich allein verantworten": Merz-Entscheidung zu Isreal sorgt ...

Bundestagspräsidentin Klöckner will die Arbeit des Parlaments künftig auch auf Tiktok vorstellen. (Archivbild)

Bundestag will ran an die "digitale Theke" Tiktok

Bas beim Sommerinterview der ARD.

Bas: Vertrauen in Spahn nach Richterwahl-Eklat angeschlagen

Zunächst erklärte Kanzleramtschef Thorsten Frei die Entscheidung. (Archivbild)

Der Kanzler erklärt sich: "Kein Wechsel in Israel-Politik"

Die AfD lehnt Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebieten grundsätzlich ab.

Israel-Politik: Chrupalla wirft Merz mangelnden Rückhalt vor

Parteichefin Bas ist in diesen Tagen überall in NRW unterwegs.

SPD im Abstiegskampf

In Israel kommt es wegen der beschlossenen Ausweitung des Gaza-Krieges zu Massenprotesten.

Massenproteste gegen Gaza-Krieg - Weltsicherheitsrat tagt

Knapp 100 Tage nach Antritt der schwarz-roten Koalition fällt die Bilanz laut einer Umfrage gemischt aus. (Archivbild)

Insa-Umfrage: Mehrheit mit Regierung und Kanzler unzufrieden

Kanzleramtschef Thorsten Frei verteidigt die Entscheidung von Bndeskanzler Friedrich Merz. (Archivbild)

Frei verteidigt Israel-Politik: Grundlinien unverändert

Deutschland liefert Hilfsgüter für Gaza, aber keine Waffen mehr für Israel. (Archivbild)

Union zerstritten wegen Kurswechsel in der Israel-Politik

Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist katastrophal.

Internationale Kritik an den israelischen Gaza-Plänen

Die Bundesregierung reagiert verstimmt auf die Absicht Israels, die Stadt Gaza zu einzunehmen.

Berlin vollzieht im Gaza-Krieg Kurswechsel gegenüber Israel

Die CSU wusste nach eigener Darstellung nichts von der Entscheidung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Rüstungsexperte nach Israel teilweise nicht mehr zu genehmigen (Symbolbild).

CSU-Kreise: Waren über Israel-Entscheidung nicht informiert

Hier können Rezepte gespeichert werden: Elektronische Gesundheitskarte. (Archivbild)

Apotheker klagen über Ausfälle im System für E-Rezepte

Dr. Helge Fuhst

Helge Fuhst und Ehemann: Was über Kinder und Privatleben bekannt ist

Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, erhält in diesem Jahr den Augsburger Friedenspreis. (Archivbild)

Augsburg ehrt Josef Schuster mit Friedenspreis

Trotz vieler Strände in Hamburg gibt es an der Elbe keine Badestelle - die CDU will das ändern (Archivbild).

CDU fordert Flussbad für Hamburg

Noch ungelöst: Die Wahl der nächsten Verfassungsrichter im Bundestag. (Archivbild)

Fall Brosius-Gersdorf: SPD mahnt Union zur Verlässlichkeit

Von der Zugspitze aus sendeten die Bündnispartner einen Appell zum Schutz der Alpen.

Protest auf der Zugspitze: So könnte man die Gletscher noch retten

Für den Sicherheitsrat wird im Bundeskanzleramt eine Stabsstelle errichtet. (Archivbild)

Nationaler Sicherheitsrat als neue Schaltzentrale

Northvolt hat einen neuen Käufer gefunden. (Archivbild)

US-Batteriefirma will Northvolt kaufen - Hoffnung für Heide

Ministerpräsident Reiner Haseloff hat Sven Schulze als seinen Nachfolger vorgeschlagen.

Ära Haseloff endet 2026 – Wahlkampf ohne Amtsinhaberbonus

Der Kreml hat bestätigt, dass Präsident Wladimir Putin in den kommenden Tagen zu einem Treffen mit seinem US-Kollegen Donald Trump bereit ist. (Archivbild)

Trump und Putin planen Gipfel - Selenskyj will dabei sein

Trump will sich erst mit Putin, dann zu dritt mit Selenskyj treffen. (Archivbild)

Kann Trump den Ukraine-Krieg durch Gipfel mit Putin beenden?

Hohe Inflationsraten sind erst einmal passé - aber das jetzige Preisniveau macht vielen Menschen zu schaffen. (Archivbild)

Verbraucherschützer mahnt Preisdämpfung bei Lebensmitteln an

Windräder stehen in einem Windpark in der Nordsee. (Archivbild)

Nordsee-Windkraftflächen finden keinen Käufer

Der Gaspreis soll für alle sinken.

Bundesregierung will Gaskunden entlasten

Das Bundeskabinett hat das Rentengesetz auf den Weg gebracht.

Stabiles Rentenniveau: Kabinett bringt Gesetz auf den Weg

Das Kabinett beschloss Gesetzespläne zu Ticket.

Das Deutschlandticket soll bleiben - aber wird es teurer?

Das Bundeskabinett hat fast zwei Dutzend Gesetze auf den Weg gebracht.

Rente, Ticket, Schwarzarbeit: Kabinett billigt 23 Gesetze

Bund dämpft Anstieg für Schienenmaut (Archivbild).

Bundesregierung dämpft Anstieg von "Schienenmaut"

Alexander Dobrindt (CSU) muss eines der wichtigsten Wahlkampfversprechen der Union umsetzen. (Archivbild)

Nicht allen Ministern aus Bayern gelingt der Blitzstart

Weitere Prominente für Stopp von Waffenlieferungen an Israel.

Über 160 weitere Prominente fordern Waffenstopp für Israel

Die Menschen in Gaza kämpfen um knappe Lebensmittel.

Gaza statt Wunstorf: Die Luftwaffe im Hilfseinsatz

Der Kreisvorstand der CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis hat eine Stellungnahme zu den Vorwürfen gegen Caroline Bosbach veröffentlicht. (Archivbild)

CDU sieht ungeklärte Fragen bei Caroline Bosbach

Die Milliardenausgaben für das Bürgergeld heizen eine Reformdebatte an. (Symboldbild)

Milliarden fürs Bürgergeld: Soll man bei Ukrainern sparen?

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Caroline Bosbach hat Vorwürfe zurückgewiesen. (Archivbild)

Caroline Bosbach bestreitet neue Vorwürfe

Außenminister Wadephul hat nach seiner Israel-Reise Bericht erstattet. (Archivbild)

Bundesregierung: Israel muss Gaza-Versorgung sichern

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig hat an einer Veranstaltung einer rechten Denkfabrik in Ungarn teilgenommen. (Archivbild)

Begegnung mit AfD – Union auf Distanz zu CDU-Politikerin

In mehreren Bundesländern will die Polizei die Geschwindigkeit von Fahrzeugen messen. (Symboldbild)

Polizei will Temposünder aus dem Verkehr ziehen

Gaskraftwerke sollen vielerorts Kohlemeiler ersetzen - auch in Ostdeutschland, wie Wirtschaftsministerin Reiche betont. (Archivbild)

Reiche zu Gaskraftwerken: Sorge im Osten unbegründet

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner kritisiert eine Entwertung der Erststimme.

Klöckner dringt auf erneute Reform des Bundestagswahlrechts

Stephan Werhahn war einst bei den Freien Wählern in Bayern – mittlerweile ist er in der Mittelstandsvereinigung der Union.

Adenauer-Enkel provoziert: "Können Schüler nicht mit Deutsch in die ...

Machen statt Reden - Hannover und Düsseldorf möchten vorangehen und Kriegskindern helfen. (Archivbild)

Innenministerium prüft Aufnahme von Kindern aus Nahost

Die AfD liegt in Umfragen derzeit bei 25 Prozent und damit nur knapp hinter der Union.

Söder sieht wachsenden Rechtsextremismus bei der AfD

Laut dem US-Sondergesandten Witkoff haben die USA einen Plan zur Beendigung des Gaza-Krieges.

Hamas: Keine Entwaffnung ohne Palästinenserstaat

CSU-Chef Söder sieht Deutschland weiter an der Seite Israels. (Archivbild)

Söder sieht Deutschland und Israel weiter als engste Partner

Düsseldorf will Kinder aus dem Gaza-Streifen und Israel aufnehmen. (Archivbild)

Auch Düsseldorf will Kinder aus Gaza und Israel aufnehmen

Bei der Bahn hat es innerhalb von zwei Tagen einen dritten mutmaßlich vorsätzlich verursachten Kabelbrand gegeben.

Bahnverkehr in NRW fließt - neuer Tatort in Sachsen-Anhalt

Für den achttägigen Aufenthalt in Cap d'Agde verspricht der 34-Jährige allerdings auch eine politische Bildungsreise. (Archivbild)

FKK-Swinger-Urlaub mit Stadtrat startet - Mimi ist dabei

Zwischen Düsseldorf und Duisburg macht ein defektes Stellwerk Probleme. (Symbolbild)

Anschlag auf Bahnstrecke linksextremistisch motiviert?

Merz bekennt sich zur deutschen Stahlindustrie

Merz: "Tun alles, um Stahlindustrie zu erhalten"

Die Zölle für Importe in die USA kommen später.

Trumps plötzliche Verlängerung: Zölle auf EU-Importe später

Am Unglücksort nach dem Zugunfall in Riedlingen erinnern Kerzen an die Opfer.

Drei Kerzen und Rosen für Tote - Gedenken nach Zugunglück

Aus der Luft sollen Lebensmittel und medizinische Ausrüstung den Gazastreifen erreichen. (Archivbild)

Deutsche Hilfsflüge für Gazastreifen haben begonnen

Deutschland will weitere Patriots an die Ukraine liefern. (Archivbild)

Patriot-Lieferung an die Ukraine kann anlaufen

Neben der Petition gibt es einen Aufruf zu einem Demomarsch.

Chefarzt gegen Kirche - Streit um Schwangerschaftsabbrüche

In Tirol sind bestimmte Strecken schon länger zu bestimmten Zeiten für den Ausweichverkehr gesperrt. (Archiv)

Verkehrsgeplagte Ortschaften planen Durchfahrverbote

Jella Haase, Ski Aggu und Shirin David gehören zu den rund 200 Unterzeichnern des offenen Briefes an Friedrich Merz.

Mehr als 200 Promis fordern Stopp der Waffenlieferungen an Israel

Mit einem Kran wird an der Unfallstelle, an der ein Regionalzug entgleist ist, gearbeitet. Ein Regionalexpress war am Sonntagabend (27.07.2025) in Riedlingen nach bisherigen Erkenntnissen infolge eines Hangrutsches entgleist.

Letzter Wagen nach Zugunglück geborgen

Niedrigere Ticketsteuer? Dafür gibt es derzeit "keine Spielräume im Bundeshaushalt". (Archivbild)

Zoff um Senkung der Ticketsteuer im Luftverkehr

Der britische Premierminister droht Israel wegen der Lage in Gaza.

Druck auf Israel wächst - Deutschland bremst bei Sanktionen

Florian Lipowitz hat mit dem dritten Platz bei der Tour de France den größten Erfolg seiner Karriere gefeiert.

Rad-Held Lipowitz über Glückwünsche von Merz: "Verrückt"

Trotz Arbeit nicht genug Geld zum Leben? Dann kann man aufstocken. Die Zahl der Menschen, die darauf angewiesen sind, ist zuletzt gestiegen.

Aufstocker-Zahl steigt: Immer mehr Minijobber erhalten zusätzlich ...

Der entgleiste Zug ist noch an der Unfallstelle.

"Den Knall noch in den Ohren": Zug entgleist nach Erdrutsch

Eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr ist Ziel der Regierung. (Archivbild)

Viele Schulden, große Lücken – Klingbeils zweiter Haushalt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist der Ansicht, Klimaneutralität in Deutschland bringe nichts fürs Weltklima. (Archivbild)

"Ungeheure Belastung" - Zolldeal stößt auf Kritik

Die Zahl der verkauften Gasheizungen ging zuletzt zurück.

Heizungsmarkt in der Krise

Pilsinger ist gegen die Ausweitung der Kostenübernahme. (Archivbild)

Union uneins bei Kostenübernahme für Abtreibungen

Das Gespräch fand auf dem Gelände von Trumps Golfresort statt.

EU und USA schließen Zolldeal

Im Gazastreifen fehlt es den Menschen an allem - selbst um Wasser müssen sie sich anstellen.

Nach Blockade: Größere Hilfslieferungen erreichen Gaza

Im Telefonat forderte Bundeskanzler Merz den israelischen Premierminister Netanjahu den Angaben nach auf, alles in seiner Macht Stehende zu unternehmen, um umgehend einen Waffenstillstand zu erreichen. (Archivbild)

Merz telefoniert mit Netanjahu: Waffenstillstand erreichen

Einst bot das Gebäude mit 160 Einheiten reichlich Wohnraum.

Duisburg sprengt weiteren "Weißen Riesen"

Die Veranstalter rechneten im Vorhinein mit mehreren Hunderttausend Teilnehmern.

"Nie wieder still" – CSD in Berlin mit politischem Fokus

Trump spricht von einer 50:50-Chance auf einen EU-Deal

Von der Leyen trifft Trump - Zoll-Einigung in Schottland?

Das Ehepaar Merz vor dem Bayreuther Festspielhaus.

Kanzler-Lob für Bayreuth – und für die gesamte Kunst

Angela Merkel zeigte sich zunächst ohne Ehemann. Kanzler Merz, Bayreuths Bürgermeister Ebersberger und Ministerpräsident Söder kamen mit ihren Ehefrauen...

Merz trifft auf Merkel: Die schönsten Bilder der Bayreuther Festspiele

Trump spricht von einer 50:50-Chance auf einen EU-Deal

Zollstreit: Von der Leyen trifft Trump in Schottland

Auf Instagram wehrt sich Caroline Bosbach gegen die Vorwürfe. (Archivbild)

Caroline Bosbach weist Vorwürfe zu Parteigeldern zurück

Hubert Aiwanger (Freie Wähler)

Klagerecht einschränken? Aiwanger kümmert sein "Geschwätz von gestern" ...

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat den Rüstungshersteller Diehl Defence mit Geschäftsführer Helmut Rauch besucht.

Rüstungskonzern Diehl begrüßt Beschleunigungsgesetz

Der Bau der Fabrik in Magdeburg ist abgesagt. (Archivbild)

Magdeburg hofft nach Intel-Absage auf andere Investoren

Seit Tagen gab es Proteste in Kiew und anderen Städten gegen die Beschneidung der Vollmachten der Anti-Korruptionsbehörden.

Rada legt Abstimmungstermin für Selenskyjs neues Gesetz fest

Nicht alle Bürger begrüßen das Projekt.

"Haben totalen Energie-Hunger": Baustart für umstrittene Stromtrasse ...

Der Chiphersteller Intel muss sparen. Die Pläne für eine Fabrik bei Magdeburg gibt er auf. (Symbolbild)

Aus für Intel in Magdeburg - Rückschlag für Deutschland?

Schon länger hat der französische Präsident Emmanuel Macron sich zu einer Anerkennung von Palästina als Staat bereit gezeigt.

Im September: Frankreich wird laut Macron Palästina als Staat anerkennen

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) will mehr Tempo bei Infrastrukturmaßnahmen und fordert dafür auch Rückschritte bei Klagemöglichkeiten. (Archivbild)

"Brandgefährlich": Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger fordert ...

Katharina Wagner vor dem Festspiel-Start.

Bayreuth stimmt sich mit Open-Air-Konzert auf Festspiele ein

In der Ukraine führte ein neues Gesetz, das die Unabhängigkeit von Antikorruptionsbehörden beschränkt, zu landesweiten Protesten.

Selenskyj spricht mit Merz nach Protest gegen neues Gesetz

Maybrit Illner diskutiert donnerstags in ihrer ZDF-Talkshow mit prominenten Gästen.

ZDF-Talkshow "Maybrit Illner": Thema und Gäste am Donnerstag

Merz deutet bei Macron-Besuch mögliche Einigung im Zollstreit an

Merz deutet mögliche Einigung im Zollstreit an

Der israelische Botschafter Ron Prosor schaltet sich mit scharfen Worten in die innenpolitische Debatte über den Gaza-Krieg ein. (Archivbild)

Israels Botschafter an SPD-Politiker: "Verrat an Geiseln"

Der Eurofighter wurde gemeinsam von Deutschland, Großbritannien, Spanien und Italien entwickelt. (Symbolfoto)

Deutschland macht Weg für Eurofighter-Export in Türkei frei

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) stellten die Pläne vor.

Bundeswehr soll künftig schneller Waffen kaufen können

Etwa 200 geschulte Beamte der bayerischen Polizei können das Überwachungsprogramm Palantir inzwischen nutzen. (Archivbild)

Bayerns Polizei bald vor dem Bundesverfassungsgericht?

So mancher in der Union meint, Frauke Brosius-Gersdorf sollte auf ihre Kandidatur verzichten. (Archivbild)

Koalitionskrise wegen Richterwahl? SPD nennt CSU-Aussagen "unerträglich"

Die Wirtschaftsministerin sagt: "Spielräume können wir im existierenden Haushalt schaffen und ganz entscheidend: durch Wachstum. "

Wie kommt die Stromkosten-Entlastung bei den Kunden an?

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch dringt auf mehr Druck auf Israel. (Archivbild)

SPD drängt Regierung zu mehr Kritik an Israel

Bärbel Bas will Bundesaufträge an Tarifbindung der Firmen knüpfen. (Archivfoto)

Tariftreue per Gesetz - Kritik an Entwurf von Bas

Seit Ende Mai ist es im Gazastreifen nach UN-Angaben bereits zu Hunderten Todesfällen bei Verteilstationen der GHF gekommen. (Archivbild)

Mehr als zwei Dutzend Staaten drängen auf Kriegsende in Gaza

Eine Bund-Länder-AG soll bis Jahresende Reformvorschläge machen. (Archivbild)

Pflege im Heim noch teurer - Druck für Entlastung

Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel wenige Minuten vor dem ARD-Sommerinterview, das durch Trillerpfeifen und Gehupe gestört wurde.

Spalten und diffamieren: Die Taktik der AfD

Beim DFB-Team herrscht vor dem Halbfinale gute Laune.

Nächstes Personalpuzzle für Wück und die Fußballerinnen

Carolin Wagner nennt die Debattenbeiträge aus der CSU zur geplatzten Richterwahl "beschämend". (Archivbild)

SPD wütend über "unerträgliche" CSU-Aussagen zu Richterwahl

Kanzler Friedrich Merz spricht von einem kraftvollen Signal an internationale Unternehmen. (Archivbild)

Treffen bei Merz - Firmeninitiative "Made for Germany"

Das Parlament verzeichnet zahlreiche Hacker-Angriffe, so die Präsidentin.

Klöckner: "Der Bundestag ist ein begehrtes Ziel"

Die deutschen Staatsanwaltschaften müssen aus Sicht des Richterbunds unabhängiger werden. (Archivbild)

Richterbund: Staatsanwälte müssen unabhängiger werden

Der Ex-CSU-Chef wäre der Empfehlung der Unionsführung gefolgt. (Archivbild)

Seehofer: Ich hätte Brosius-Gersdorf gewählt

Seehofer ist glücklich über Innenminister von der CSU. (Archivbild)

Seehofer: Habe Merkels Buch nicht gelesen

Aktivisten der Organisation Leave No One Behind und des Bayerischen Flüchtlingsrates spannen ein Banner mit der Aufschrift "Asylrecht schützen! Gipfel der Abschottung", um Dobrindts Migrationstreffen zu kritisieren.

"Gipfel der Abschottung": Polizei nimmt Aktivisten in Gewahrsam

Am Tag des Gipfels wurden 81 Menschen nach Afghanistan abgeschoben.

Minister drängen auf Abschiebungen und härtere Asylpolitik

Kommt es nach den auf Eis gelegten Plänen von Intel doch noch zum Bau einer Chip-Fabrik bei Magdeburg? (Archivbild)

Milliardenprojekt: Chipfabrik bei Magdeburg geplant

In Zusammenarbeit mit dem Emirat Katar werden 81 Straftäter vom Flughafen Leipzig aus nach Afghanistan ausgeflogen.

Zurück ins Taliban-Regime: 81 Straftäter abgeschoben

Etwa 90 Minuten lang stellte sich Kanzler Merz den Fragen der Hauptstadtjournalisten.

Merz redet gegen die Krise an: "Das schaffen wir"

Dominik Krause von den Grünen ist seit fast zwei Jahren Münchens Zweiter Bürgermeister. Im Kommunalwahlkampf nächstes Frühjahr will er der Chef im Rathaus werden und Oberbürgermeister werden.

"Das ist brandgefährlich": Münchner Bürgermeister Dominik Krause über ...

Das Bayreuther Festspielhaus. (Archivbild)

Merz, Merkel, Klöckner - die Politik reist nach Bayreuth

Unverständnis im Handwerk bei der Entscheidung zur Stromsteuer.

Handwerkspräsident zweifelt an Verlässlichkeit der Regierung

Eine Sondersitzung mit neuem Anlauf zur Richterwahl wird es vorerst nicht geben.

Richterwahl: Union und SPD gegen Bundestags-Sondersitzung

Bundeskanzler Friedrich Merz sprach zuletzt im Bundestag von "Mut und Zuversicht": "Wir haben viel angepackt, wir haben einiges erreicht, aber es bleibt noch sehr viel zu tun". (Archivbild)

Umfrage: Mäßige Startbilanz für Merz

In Sachen Ferien ist Bayern „kompromisslos“. Das hat Markus Söder (CSU) Friedrich Merz (CDU) beim Besuch auf der Zugspitze wissen lassen.

Problem Pfingsten: Deshalb will Bayern die Sommerferien nicht verschieben

Mehrere CDU-Abgeordnete hatten sich gegen die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin ausgesprochen. (Archivbild)

Gutachten sieht keinen Plagiatsverdacht bei Brosius-Gersdorf

Der "Businesstower" in Ergolding. Hier sind neben anderen Firmen "Schindler Circle" (zweite Etage) und "The Grow" (dritte Etage) untergebracht.

Arm in Arm mit Julia Klöckner und Wolfgang Bosbach: Business-Netzwerk ...

Charlotte Knobloch.

Straßenstück in München soll umbenannt werden: Ehrung für Charlotte ...

Juristin Brosius-Gersdorf will einiges klarstellen.

Richter-Kandidatin wehrt sich: Bin nicht ultralinks

Gipfelstürmer? Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (l., CSU) und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fahren gemeinsam mit der Seilbahngondel auf die Zugspitze.

Mit Merz auf der Zugspitze: Was auf Söders Wunschliste steht

In den Wolken: Merz und Söder auf der Zugspitze.

Merz offen für Slot-System für den Brenner

In den Wolken: Merz und Söder auf der Zugspitze.

Merz für bundeseinheitliche Bezahlkarte für Geflüchtete

Nie zuvor wurden so viele neue Windräder in Deutschland genehmigt.

Deutlich mehr neue Windräder in Betrieb gegangen

Oracle investiert im großen Stil in der Rhein-Main-Region.

Oracle investiert zwei Milliarden Dollar in deutsche Cloud

Selenskyj dankt Trump. (Archivbild)

Selenskyj dankt Trump für mehr Waffen und Druck auf Moskau

Auf der Zugspitze war Friedrich Merz schon, aber jetzt kommt er als Kanzler. (Archivbild)

Merz kommt zu bayerischer Kabinettssitzung auf die Zugspitze

Der Verteidigungsminister auf dem Weg zu seinem ersten Besuch in Washington, seit Donald Trump US-Präsident ist.

Pistorius verhandelt in Washington über Patriot-Deal

Spahn spricht von "schwerem Tag" für die Koalition. (Archivbild)

Richterwahl: Spahn räumt Fehler ein - Union ohne Zeitdruck

So sah es damals kurz nach der Flut im Ahrtal aus. (Archivbild)

Mahnen, erinnern, bauen: Vier Jahre nach der Ahrtalflut

In der Debatte um die seit Jahren bestehende Ferien-Sonderregel für Bayern und Baden-Württemberg haben sich mehrere Bundesländer der Kritik aus NRW angeschlossen.

Ferien-Diskussion: Kritik aus mehreren Bundesländern

Ist enttäuscht von Trump: EU-Handelskommissar Maros Sefcovic.

Nach Trump-Brief: EU legt neue Liste für Gegenzölle vor

SPD-Sozialpolitikerin Dagmar Schmidt kritisiert die Vorschläge des Kanzlers (Foto: Archiv).

Breite Kritik an Merz' Bürgergeld-Sparplan

Vincent Kompany gewinnt als Neunjähriger ein Speerwurfwettkampf.

"Werde niemals schweigen": Was seine Jugend über FC-Bayern-Trainer ...

Das Bürgergeld ist der Union schon lange ein Dorn im Auge. Die anstehenden Verhandlungen mit der SPD zur Reform des Sozialstaates werden laut CSU-Chef Söder daher eine Herausforderung. (Archivbild)

Söder fordert massive Reformen beim Bürgergeld

Die Initiative für einen handlungsfähigen Staat legt ihren Abschlussbericht vor - Schirmherr ist Bundespräsident Steinmeier.

Steinmeier: Handlungsunfähiger Staat schädigt Demokratie

Sandra Maischberger diskutiert in ihrer ARD-Talkshow mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Maischberger": Die Gäste und Themen am Montag

Erklärung von Trump zu seiner Russland-Politik erwartet. (Archivbild)

Trump: Verkaufen Patriot-Systeme für Ukraine an EU

Friedrich Merz auf dem Weg zum Interview.

Keine rasche Lösung im Streit um Richterwahl

Schwule Schuhplattler beim CSD auf der Reichenbachbrücke.

CSD in München: Söder überrascht mit Aussagen

US-Präsident Trump hat Zölle gegen EU-Importe angekündigt.

Nach Trumps Zollankündigung ist die EU am Zug

Betriebsrat Tekin Nasikkol hofft auf eine gute Zukunft der Stahlfirma.

Thyssenkrupp-Stahlarbeiter sollen 8 Prozent weniger bekommen

SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede wirbt für Frauke Brosius-Gersdorf. (Archivbild)

Koalitionsstreit um Richterwahl – direktes Treffen?

Erstmals wurde das Massaker von Srebrenica als Internationaler Gedenktag begangen.

Gedenktag für Opfer von Srebrenica – AfD-Eklat im Bundestag

Für die Spitzen der schwarz-roten Koalition ist die Vertagung eine Schlappe.

Geplatzte Richterwahl erschüttert Koalition

Manuel Hagel nimmt zwischen Kanzler Merz (li.) und NRW-Ministerpräsident Wüst (re.) Platz

Stallwächterparty in Berlin: Kanzler Merz stärkt beliebten CDU-Mann ...

In Großstädten wie Berlin, Hamburg, Köln, München und Frankfurt am Main sind bezahlbare Wohnungen besonders knapp. (Archivbild)

Mietpreisbremse verlängert- Ministerin droht mit Bußgeld

Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat grünes Licht für milliardenschwere Steuerentlastungen für Unternehmen gegeben.

Bundesrat stimmt Wachstumspaket zu

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) nannte das Massaker von Srebrenica "das größte Kriegsverbrechen auf europäischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg".

AfD-Eklat im Bundestag bei Debatte über Srebrenica

Gloria-Sophie Burkandt ist die älteste Tochter von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder

"Die dümmsten Prominenten Deutschlands": Söders Tochter Gloria wagt ...

Im Mietrecht will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) noch weitere Reformen voranbringen. (Archivfoto)

Ministerin droht unfairen Vermietern mit Bußgeld

Die roten Roben der Verfassungsrichter würden alle drei Kandidaten gern bald tragen.

Wer sind die drei Verfassungsrichter-Kandidaten?

Muss versuchen, die Reihen zu schließen: Kanzler Friedrich Merz (CDU).

Bangen um Mehrheiten vor Richterwahl

In lesbischen Beziehungen muss die Partnerin der Frau, die das Kind zur Welt bringt, ein Adoptionsverfahren betreiben, um rechtlicher Elternteil zu werden. (Symbolbild)

Justizministerin für Co-Mutterschaft - Union ist skeptisch

Auch Spielplätze wurden während Lockdowns gesperrt. (Archivbild)

Corona-Kommission des Bundestags kann starten

Maja T.s Vater fürchtet gesundheitliche Schäden bei seinem Kind. (Archivbild)

Maja T. verliert 14 Kilo – Druck auf Wadephul

Enge Partner – aber mit politischen Herausforderungen: Markus Söder (l.) und Österreichs Kanzler Stocker (r.).

Bayern und Österreich wollen Brenner-Streit lösen

Auf der Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim wurde bereits gebaut - viele weitere Generalsanierungen werden sich dagegen deutlich verzögern. (Archivbild)

Bahn will Generalsanierung bis 2036 strecken

Vor allem die Grünen hatten sich bei den Verhandlungen über das sogenannte Rückführungsverbesserungsgesetz der Ampel-Koalition für den Anspruch auf einen Pflichtanwalt bei Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam eingesetzt. (Archivfoto)

Sichere Herkunftsländer per Rechtsverordnung - Grüne empört

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hält es für sinnvoll, eine gemeinsame Mutterschaft ab Geburt zu ermöglichen. (Archivfoto)

Hubig befürwortet gemeinsame Mutterschaft für Frauenpaare

Insgesamt fanden Maßnahmen zeitgleich in sechs Objekten in den Städten Essen, Dortmund, Düsseldorf und Soest statt, wie die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf und die Polizei Essen mitteilten.

Razzia nach Terrorverdacht: Was wir wissen - und was nicht

Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Nato-Generalsekretär Mark Rutte treffen sich in Berlin zum 70. Jubiläum der Nato-Mitgliedschaft Deutschlands. Es geht auch um einen aktuellen Zwischenfall mit China.

Merz: Chinas Lasereinsatz gegen Flugzeug inakzeptabel

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