CDU

Anfang 2025 hatte es eine Welle kräftiger Erhöhungen bei den Krankenkassenbeiträgen gegeben. (Archivbild)

Reicht das Sparpaket gegen höhere Kassenbeiträge?

Die App steht jetzt im App Store von Apple und Play Store für Android zur Verfügung.

Fahrzeugschein auf dem Handy: Bund startet neue App

Der DIHK sieht noch einen langen Ausweg aus der Krise (Archivbild)

Frust in den Betrieben: DIHK sieht noch lange Durststrecke

An dem "Stahlgipfel" in Berlin nehmen auch Vertreter von Stahlerzeugern und Gewerkschaften teil. (Archivbild)

"Stahlgipfel" beim Bundeskanzler - darum geht es

Merz und Pistorius: Zwei der wichtigsten Mitglieder des neuen Gremiums. (Archivbild)

Nationaler Sicherheitsrat beschließt Aktionsplan

Außenkanzler und Außenminister: Friedrich Merz und Johann Wadephul (beide CDU) während der Generaldebatte zum Haushalt im Bundestag.

Der Kanzler und Wadephuls Kompass

Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte vergangene Woche unter dem Eindruck schwerer Zerstörungen in einer Vorstadt von Damaskus Zweifel an einer raschen Rückkehr einer großen Zahl von syrischen Kriegsflüchtlingen geäußert.

Merz stellt sich in Syrien-Debatte klar hinter Wadephul

Der Führerschein kann künftig zu Hause bleiben, wenn er im Smartphone hinterlegt ist. Möglich sein soll das ab Ende nächsten Jahres. (Symbolbild)

Bürokratieabbau: Regierung strebt Milliarden-Entlastung an

Die Lösungen für die Stahlindustrie liegen aus Sicht der IG Metall auf dem Tisch. (Archivbild)

Billigimporte und Energie – IG Metall sieht Politik am Zug

Merkel wird nicht bei Merz' Geburtstagsfeier dabei sein. (Archivbild)

Merkel will Merz "handschriftlich" zum 70. gratulieren

31 Afghanen sind mit dem Flugzeug in Hannover angekommen.

Afghanen mit Aufnahmezusage in Deutschland angekommen

Bei der Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag geht es auch um die Irritationen, die Außenminister Johann Wadephul (CDU) mit Äußerungen in Damaskus über die Rückkehr von Syrern in ihre Heimat ausgelöst hatte.

Union rauft sich nach Wadephul-Irritationen wieder zusammen

Will einen schnellen EU-Beitritt: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, hier bei einer Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. (Archivbild)

Neue EU-Analyse sieht Reformtempo der Ukraine kritisch

Laut EU-Klimagesetz muss die Staatengemeinschaft neben bestehenden Zielen für 2030 und 2050 auch festlegen, um wie viel Prozent die Treibhausgase bis 2040 reduziert werden. (Archivfoto)

EU-Länder ringen um Klimaziele - Einigung in letzter Minute?

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will mehr Rückführungen nach Syrien. (Archvfoto)

Debatte um Syrer in Deutschland: Worum es geht

In der schwarz-roten Koalition gibt es einige Streitpunkte. (Archivbild)

Nächstes Treffen der Koalitionsspitzen am 13. November

Nvidia und die Deutsche Telekom kooperieren bei einer KI-Fabrik in München.

Telekom investiert mehr als eine Milliarde Euro in KI-Fabrik

Der frühere Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck hat sich aus der Politik zurückgezogen. (Archivbild)

Ein Jahr Ampel-Crash - Was machen eigentlich Scholz und Co.?

Unternehmen wollen von Berichtspflichten entlastet werden.

Wirtschaftsverbände machen Druck für Bürokratieabbau in EU

Merz lud den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa nach Deutschland ein.

Merz dringt auf Abschiebungen nach Syrien

Wirtschaftsministerin Reiche: Verhandlungen mit der Kommission vor Abschluss. (Archivbild)

Entlastung: Reiche kündigt Industriestrompreis ab 2026 an

Louis Klamroth diskutiert montags in seiner ARD-Talkshow "Hart aber fair" mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Hart aber fair": Das Thema und die Gäste am Montag

In Deutschland wird wieder über das Sicherheitsgefühl von Frauen diskutiert.

Wie sicher fühlen sich Frauen nachts auf dem Heimweg?

Vizekanzler Klingbeil macht sich für die kriselnde Stahlbranche stark (Archivbild)

Klingbeil fordert Ende aller Stahlimporte aus Russland

Mit Plakaten demonstrierten laut Polizei etwa 250 Menschen gegen die "Stadtbild"-Aussage von Friedrich Merz.

Mit 250 Demonstrierenden: Verregnete "Stadtbild"-Demo am Odeonsplatz

Branche in der Krise: Gestiegene Energiepreise, Billigimporte vor allem aus China, Kosten für den Umbau hin zu einer klimafreundlicheren Stahlproduktion sowie hohe US-Zölle bereiten der Stahlindustrie Probleme. (Archivbild)

SPD: "Stahlgipfel" wichtiges Signal, aber viel mehr nötig

Rob Jetten hat beste Aussichten Regierungschef zu werden.

Wende in den Niederlanden - Linksliberale siegen

Für den Angeklagten las sein Verteidiger Uwe Kosmala eine Erklärung vor.

Prozess nach Todesfahrt: "Getrieben von starker Wut"

Spahn erinnert die SPD an "brutale" Umfragewerte

Spahn wirft SPD Unterstellung "rassistischer Narrative" vor

Stahlkonzernen machen die hohen Energiepreise zu schaffen (Archivbild)

Merz lädt zu "Stahlgipfel" am 6. November ein

Die 14 Personen haben eine Aufnahmezusage.

Flug mit Afghanen in Deutschland gelandet

Erdogan widersprach Merz deutlich, als es um den Gaza-Krieg ging.

Offene Konfrontation zwischen Erdogan und Merz über Gaza

Beim Deutschlandticket stellte die Verkehrsministerkonferenz die Weichen für einen Preismechanismus, der ab 2027 gelten soll.

Auto, Bahn, D-Ticket - die Beschlüsse der Verkehrsminister

Der Rechtspopulist Geert Wilders hat keine Aussicht auf eine Regierungsbeteiligung.

Zweikampf bei Niederlande-Wahl – Wilders ohne Machtoption

Höhere Inflationsraten schmälern die Kaufkraft der Menschen. (Symbolbild)

Konjunkturkrise hält an - Hoffnung für 2026

Mitte Oktober hatte Schnieder Eckpunkte zur Novelle des Führerscheins vorgelegt, diese zielt auf Vereinfachungen und mehr digitale Lösungen ab.

Noch kein Termin für günstigere Führerscheine absehbar

Die Mitte-Links-Partei D66 hat nach ersten Zahlen die Parlamentswahl in den Niederlanden gewonnen.

Schlappe für Wilders - Aber rechte Parteien weiter stark

Der Rechtspopulist Geert Wilders hat einer ersten Prognose zufolge bei der Parlamentswahl in den Niederlanden seine Position als stärkste politische Kraft eingebüßt.

Prognose: Wilders nicht mehr stärkste Kraft

Bundeskanzler Merz ist in der Türkei eingetroffen.

Merz mit Ehefrau Charlotte in Türkei eingetroffen

US-Präsident Donald Trump hat Wurzeln in Rheinland-Pfalz.

Keine Ehrenbürgerschaft für Trump in Rheinland-Pfalz

Die Initiative "Compass Mitte" verlangt mehr Augenmerk auf soziale und liberale Themen. (Illustration)

CDU-Gruppe fordert Kurskorrektur zur Mitte

In Bayern gibt es längst nicht überall mobiles Internet. (Archivbild)

Funklöcher in Deutschland: Besonders viele Lücken in Bayern

Seit Beginn der Waffenruhe gab es immer wieder tödliche Zwischenfälle im Gazastreifen. (Archivbild)

Trump: Nichts gefährdet die Waffenruhe in Gaza

Mittlerweile steht die Brandmauer gegen die Rechten in den Niederlanden wieder. (Archivbild)

Bekommt Wilders die Quittung? Niederländer wählen Parlament

Studie: Solarstrom sorgt für sinkende Strompreise

Studie: Solarstrom sorgt für sinkende Strompreise

250 Demonstranten versammelten sich vor der Dresdner Staatskanzlei während des Besuchs des Kanzlers in der sächsischen Hauptstadt.

Merz kommentiert Frauen-Forderungen zunächst nicht

Teile der SPD stemmen sich gegen die geplante Bürgergeld-Reform. (Symbolbild)

SPD-Basis sammelt Unterschriften gegen Bürgergeld-Reform

Im Gebirge, in Wäldern, Naturschutzgebieten und in Grenznähe ist das Netz für Internet auf dem Handy teils immer noch zu schwach. (Symbolbild)

Zwei Prozent der Fläche Deutschlands ohne mobiles Internet

Vodafone-Deutschlandchef Marcel de Groot setzt auch in der Zukunft auf TV-Kabelanschlüsse für schnelles Internet. (Archivbild)

Gigabit-Internet für alle - verbindliche Ziele

Nicht nur auf der Straße fühlen sich viele Frauen unsicher. (Symbolbild)

Umfrage: Mehrheit der Frauen fühlt sich nicht sicher

NRW-Verkehrsminister Krischer hat eine Warnung an seinen Amtskollegen im Bund. (Archivbild)

NRW-Verkehrsminister: Zahl der Schlaglöcher wird zunehmen

Die SPD-Abgeordnete Esdar verteidigt ihre Teilnahme an einer Demonstration gegen die "Stadtbild"-Äußerungen des Kanzlers. (Archivbild)

SPD-Fraktionsvize Esdar über Demo-Teilnahme: "War richtig"

Die Gedenkstätte Yad Vashem plant ein Bildungszentrum in Deutschland.

Prien in Yad Vashem: Jedes Mal für mich erschütternd

Muss die AfD wegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen verboten werden? Die Grünen im bayerischen Landtag haben das untersucht. (Illustration)

Bayerns Grüne untermauern Forderung nach AfD-Verbot

Louis Klamroth diskutiert montags in seiner ARD-Talkshow "Hart aber fair" mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Hart aber fair": Das Thema und die Gäste am Montag

Ministerpräsident Markus Söder (l) und Landes-Sportverbandschef Jörg Ammon sehen Münchens Bewerbung international mit den besten Chancen.

München erhöht Druck auf DOSB nach klarem Olympia-Votum

Im Sudan herrscht seit April 2023 ein blutiger Machtkampf zwischen De-facto-Machthaber Abdel-Fattah al-Burhan und seinem einstigen Stellvertreter Mohamed Hamdan Daglo, der die RSF kommandiert. (Archivbild)

Einnahme wichtiger Stadt El Fascher im Sudan befürchtet

Die Aussagen des Kanzlers seien ihm zu pauschal, sagt der Co-Vorsitzende der Grünen, Felix Banaszak. (Archivbild)

Grünen-Chef Banaszak sieht "Angsträume" – Kritik an Merz

Markus Söder (CSU), Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern, nimmt bei der Jubiläumsfeier 80 Jahre CSU bei der Hanns-Seidel-Stiftung ein Video für Social-Media auf. +++ dpa-Bildfunk +++

Die CSU lädt zum "Familienfest" – doch ein wichtiges Mitglied lässt ...

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„Alle krochen sie durch denselben Dreck und wurden auf dieselbe Weise bestraft“: Bundeswehr-Soldaten bei der Grundausbildung.

Wehret der Wehrpflicht! Warum der Kriegsdienst uns keinen Frieden ...

Söder mahnt mehr Miteinander der Koalitionäre an. (Archivbild)

Söder: Koalition darf nicht im Parteidenken steckenbleiben

Nicht nur Menschen mit Migrationshintergrund werfen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach seinen Äußerungen zu Migration und dem "Stadtbild" Rassismus vor.

Demos gegen Merz-Äußerung - "Friedrich"-Protestsong

80 Jahre nach ihrer Gründung ist die CSU von der AfD stark herausgefordert. Parteichef Söder betonte, dass er eine Zusammenarbeit kategorisch ablehnt.

Feier unter Druck – Söder warnt CSU vor Angriff der AfD

Rapper Eko Fresh setzt sich in einem neuen Song mit der "Stadtbild"-Debatte auseinander (Archivbild).

Rapper Eko Fresh mit Song zur "Stadtbild"-Debatte

Gelsenkirchen kämpft unter anderem mit Problemen rund um Schrottimmobilien.

"Stadtbild"-Debatte: Wo Städte ihre Probleme sehen

Grünen-Chefin Brantner warf der schwarz-roten Bundesregierung vor, die wichtigen Probleme des Landes nicht lösen zu können.

Grünen-Chefin Brantner: Mütterrente ist nur Schweigegeld

Der britische Premier Starmer sicherte Selenskyj weitere Unterstützung zu.

Koalition der Willigen müht sich in London um Fortschritte

Bilger verteidigt Bundeskanzler Merz gegen die Kritik. (Archivbild)

Bilger verteidigt Merz: "Das Problem gibt's doch"

Hendrik Streeck (l-r), Drogenbeauftragter der Bundesregierung, Alexander Dobrindt (CSU), Bundesinnenminister, und Holger Münch, BKA-Präsident.

Bund warnt: Organisierte Kriminalität wird immer brutaler

14 Länderchefs diskutierten zwei Tage lang in der Mainzer Rheingoldhalle. Nicht mit dabei waren die Ministerpräsidentinnen des Saarlandes und von Mecklenburg-Vorpommern, Anke Rehlinger und Manuela Schwesig (beide SPD).

Länder gegen fixes Verbrenner-Aus und für Sozialstaatsreform

Außenminister Johann Wadephul wollte in den kommenden Tagen China besuchen. Daraus wird nun vorerst nichts. (Archivbild)

Keine hinreichenden Termine: Wadephul verschiebt China-Reise

EU-Ratspräsident Costa muss beim Gipfel eine Äußerung des Kanzlers zurechtrücken.

Merz irritiert bei EU-Gipfel mit Äußerung zu Mercosur-Deal

Erst Anfang 2025 hatte es eine Welle an Beitragserhöhungen gegeben. (Symbolbild)

Was bringt die Last-Minute-Operation für stabile Beiträge?

Wann kommen Olympische Spiel wieder einmal nach Deutschland - und welche Region wird dann im Scheinwerferlicht stehen? (Archivbild)

Olympia-Bewerbung: Wüst setzt auf Schub aus München

Bundeskanzler Friedrich Merz ist einer der Vorkämpfer, wenn es um die Nutzung russischer Vermögenswerte geht.

EU treibt Plan für Nutzung von russischem Vermögen voran

Klingbeil äußerte sich bei Vorstellung der Steuerschätzung.

Klingbeil: Länder-Entlastungen stehen nicht zur Debatte

Der Höhenflug ihrer Partei sorgt bei den Mitbewerbern für Besorgnis und Ratlosigkeit: die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla.

AfD-Verbots-Verfahren? "Karlsruhe urteilt objektiv, nicht opportunistisch"

Die CSU steht unter Druck - noch nie musste sie im bürgerlich-konservativen Lager rechts der Mitte mit mehr Konkurrenz klarkommen als derzeit. (Illustration)

80 Jahre CSU: Warum der alte Strauß-Leitsatz nicht mehr gilt

Maybrit Illner diskutiert donnerstags in ihrer ZDF-Talkshow mit prominenten Gästen.

Melnyk, Merkel und Pleitgen: Die Gäste bei der ZDF-Talkshow "Maybrit ...

Seit 2002 untersucht die Leipziger Autoritarismus-Studie, auch als Mitte-Studie bekannt, alle zwei Jahre autoritäre und rechtsextreme Einstellungen in der Gesellschaft. (Archivbild)

Demokratieforscher: Merz bedient Ressentiments

Nexperia-Produktion in Hamburg. (Archivbild)

Chipmangel: Ministerpräsident Lies sorgt sich um Autobauer

Merkel soll in Israel eine Ehrendoktorwürde erhalten. (Archivbild)

Merkel reist im November nach Israel

Merz konkretisierte seinen Aussagen bei einer Pressekonferenz in London.

Merz reagiert auf Kritik an "Stadtbild"-Äußerung

Ein Ende des Krieges in der Ukraine ist nicht in Sicht.

Mehr Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland - neue Reiseregelung

Hat in den Augen des Experten nicht abgeliefert: Kanzler Friedrich Merz (Archivbild).

Petition gegen Merz' "Stadtbild" - 100.000 Unterschriften

Eine knappe Mehrheit der Abgeordneten stimmte dafür, noch keine finalen Verhandlungen mit den EU-Staaten aufzunehmen.

Parlament lässt Kompromiss zu EU-Lieferkettengesetz platzen

Eine graue Wolke aus Rauch und Trümmern steigt während eines israelischen Angriffs über Gaza-Stadt auf.

Nahost-Experte Michael Lüders über Gaza: "Es ist nur eine Frage der Zeit"

Solche Bilder wird es am 70. Geburtstag von Friedrich Merz nicht geben. (Archivbild)

Geburtstagsfeier für Merz ohne Merkel

Auch anonyme Nierenspenden sollen künftig möglich sein. (Archivbild)

Organspende wird reformiert - Wie zu mehr Nieren?

Will Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen konkrete Arbeitsaufträge erteilen: Bundeskanzler Friedrich Merz. (Archivbild)

Merz schlägt mit EU-Kollegen radikale Regelreform vor

Luisa Neubauer kritisiert Merz für seine Äußerung.

Töchter-Demos gegen Merz - Kanzler hält alles für geklärt

Die Boeing 787 ist bereits die siebte Lufthansa-Maschine, die den Namen des größten deutschen Drehkreuzes Frankfurt trägt.

Lufthansa tauft Hoffnungsträgerin mit Problemen

Die frühere Hornbach-Managerin Karin Dohm soll künftig das Finanzressort bei der Deutschen Bahn leiten. (Archivbild)

Neue Mitglieder von Bahn-Vorstand zeichnen sich ab

Bei der Kundgebung auf dem Marienplatz in München positionieren sich Menschen gegen die Aussage zum "Stadtbild" von Kanzler Friedrich Merz.

Münchner über "Stadtbild"-Aussage von Merz: "Fühle mich nach 45 Jahren ...

Ein Panzer vom Typ "Fuchs" in der Fertigung des Rüstungskonzerns Rheinmetall. (Archivbild)

"Fuchs"-Panzer: Fünf Länder fordern deutschen Nachfolger

Kanzler Merz absolviert einen Antrittsbesuch in Baden-Württemberg.

Wie Merz im Kanzleralltag selbst mit KI experimentiert

SPD-Generalsekretär Klüssendorf kritisiert Kanzler Merz für seine "Stadtbild"-Äußerung. (Archivfoto).

SPD-Generalsekretär: Merz spaltet mit "Stadtbild"-Debatte

CDU-Chef Merz will seine Partei bei allen fünf Landtagswahlen im nächsten Jahr zur stärksten Partei machen.

"Habe gar nichts zurückzunehmen": Merz will AfD den Kampf ansagen – und ...

CSU-Chef Markus Söder wählt klare Worte in Richtung AfD.

AfD im Umfrage-Hoch: Das sagt Markus Söder zur Brandmauer-Debatte

"Es lebe das Vaterland, verdammt noch mal!", rief Paz der Menge zu.

Ende der linken Ära in Bolivien: Paz gewinnt Präsidentenwahl

Bundeskanzler Friedrich Merz will klare Kante zeigen und zeigt damit nur eines. (Archivbild)

Merz, Söder und das Stadtbild: Warum in München 300.000 Gründe dagegen ...

CDU-Chef Merz zieht klare Linie: keine Zusammenarbeit mit der AfD mit ihm als Parteivorsitzendem. (Archivbild)

CDU ringt um Abgrenzung zur AfD

Es müsse alles anders gemacht werden als früher, sagt die neue Bahn-Chefin Palla. (Archivbild)

Neue Bahnchefin: "Wir drehen den Konzern auf links"

Viele Menschen vermuten Russland hinter den Drohnensichtungen. (Symbolbild)

Große Mehrheit laut Umfrage für Abschuss illegaler Drohnen

CDU-Chef Merz spricht in Meschede mit Bürgern.

Merz: Keine AfD-Zusammenarbeit mit mir als Parteichef

Unionsfraktionschef Jens Spahn verteidigt Bundeskanzler Friedrich Merz beim Thema Migration im Stadtbild. (Archivfoto)

Spahn verteidigt Merz-Aussagen zu Migration im Stadtbild

Fordert eine "European Stock Exchange": Kanzler Friedrich Merz

Aktionärsschützer unterstützen Merz-Vorstoß für Europa-Börse

Wadephul sagte, er stelle immer wieder fest, dass es sehr viel übereinstimmende Interessen mit der Türkei gebe.

Wadephul setzt in Ankara Zeichen für enge Partnerschaft

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer stellt sich an die Seite seines CDU-Parteikollegen Merz. (Archivbild)

Gegenwind für Merz aus der SPD nach "Stadtbild"-Bemerkung

Der 81-jährige Schröder wurde aus Rücksicht auf seinen Gesundheitszustand für die Zeugenvernehmung aus seinem Büro in Hannover zugeschaltet.

Schröder verteidigt Nord Stream 2 in Untersuchungsausschuss

Bahnchefin Evelyn Palla (3.v.l.) und Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU, 2.v.l) bei der Vorstellung des neuen ICE L.

Stufenlos und besserer Empfang – Bahn stellt ICE L vor

Die Spritpreise an deutschen Tankstellen folgen einem steten Auf und Ab. Baden Württemberg will das regulieren. (Archivbild)

Vorbild Österreich? Worum es beim Spritpreis-Vorschlag geht

Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen (CDU) verteidigt den Vorschlag für ein Zufallsverfahren zur möglichen Auswahl von Wehrdienstleistenden.

Kompromisstöne bei erster Wehrdienst-Beratung im Bundestag

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) verteidigt das Rentenpaket.

Koalition trotz Streit zuversichtlich bei Rente

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußert sich in seiner Regierungserklärung im Bundestag gleich zu Beginn zum in Ägypten unterzeichneten Gaza-Friedensplan von US-Präsident Donald Trump.

Merz fordert stärkeres Europa - und schweigt zum Wehrdienst

Merz - so Linken-Fraktionschef Sören Pellmann im Bundestag - setze einen Stachel in die Demokratie.

Grüne und Linke: Merz "Stadtbild"-Spruch fatal

Seit mehr als 125 Jahren werden in Rüsselsheim Autos bei Opel gebaut. (Archivbild)

Auto-Städte leiden unter Schwund bei Gewerbesteuer

CSU-Generalsekretär Martin Huber verteidigt die Brandmauer der Union gegen jeden Versuch, sie zu lockern. Alles andere würde die Union zerstören, warnt er. (Archivbild)

Lockerung der Brandmauer zur AfD: So reagiert die CSU-Spitze auf den ...

Die Ministerrunde hat die Aktivrente beschlossen.

Kabinett beschließt Aktivrente - Gesamtpaket

Sandra Maischberger diskutiert in ihrer ARD-Talkshow mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Maischberger": Die Gäste und Themen am Mittwoch

Der Batteriehersteller CATL erweitert sein Testzentrum bei Arnstadt.

Batteriehersteller CATL erweitert Testkapazitäten

JU-Landeschef Manuel Knoll warnte nach dem Beschluss des bayerischen Parteinachwuchses gegen die Mütterrente davor, die Bedenken junger Menschen zu übergehen. (Archivbild)

Rentenärger im CSU-Nachwuchs

Der Verteidigungsminister kritisiert, dass zentrale Punkte seines Gesetzentwurfs geändert wurden, bevor dieser überhaupt in den Bundestag eingebracht worden ist. (Archivbild)

Pistorius verteidigt Kritik am Wehrdienst-Kompromiss

CSU-Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek atttackiert die Sparpläne von CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU). (Archiv)

Angriff aus der CSU auf Sparplan der Gesundheitsministerin

Die Freude über die Geisel-Freilassung bekommt erste Risse.

Millionen Tonnen Schutt in Gaza - Hamas will weiterkämpfen

Sandra Maischberger diskutiert in ihrer ARD-Talkshow mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Maischberger": Die Gäste und Themen am Dienstag

Eine Frau hält die Hand ihres an Demenz erkrankten Mannes. Neu nachgedacht wird derzeit über die Einordnung der verschiedenen Fälle in die Pflegeversicherung.

Warken: Wirkungen der Pflegeleistungen überprüfen

Wenn man die Adresse der beschlagnahmten Internetseiten eingibt, erscheint ein Sicherstellungsbanner der Behörden. (Archivbild)

Schlag gegen Cybercrime: 1.406 Betrugs-Websites gesperrt

Der Volksentscheid für ein Grundeinkommen-Modellversuch ist gescheitert.

Volksentscheid für Grundeinkommen in Hamburg gescheitert

Kabinettsentscheidung für Mittwoch geplant. (Archivbild)

Sparpaket für stabile Beiträge - Zu viele Krankschreibungen?

Im Gazastreifen schweigen seit Freitagmittag die Waffen.

Waffenruhe in Kraft - so sieht der Fahrplan Nahost jetzt aus

Mit einem Rettungshubschrauber war Iris Stalzer in ein Krankenhaus geflogen worden. (Archivbild)

Fall Herdecke: Mutter war am Vortag bei der Polizei

Regierung ringt um Krankenkassenbeiträge. (Symbolbild)

Sparpaket gegen höhere Krankenkassenbeiträge

Gegen die Beamten laufen Disziplinarverfahren.

Gewalt bei Festnahmen - Ermittlungen gegen Polizisten

Markus Söder (CSU), Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Bärbel Bas (SPD) nach dem Koalitionsausschuss im Bundeskanzleramt.

Berliner CSU-Chef nach Marathon-Sitzung: "Werden uns von schlechten ...

Für die SPD ist die Bürgergeld-Reform kein einfacher Schritt. (Archivbild)

Bürgergeld-Reform soll zügig umgesetzt werden

Die Ticketpreise bei der Bahn bleiben nach dem Fahrplanwechsel Mitte Dezember überraschend stabil. (Archivbild)

Ticketpreise bei der Bahn bleiben stabil

Die Frage einer militärischen Beteiligung an einer internationalen Stabilisierungsmission stelle sich für Deutschland nicht, so Merz. (Archivbild)

Merz: Keine militärische Beteiligung Deutschlands in Gaza

Die internationalen Geschäfte sind wichtig für die deutschen Autobauer. (Archivbild)

Autoindustrie soll mehr Spielräume bekommen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte sich bereits im Juli einem Misstrauensvotum stellen müssen. (Archivbild)

Von der Leyens Kommission übersteht weitere Misstrauensvoten

Wer nicht zum Termin kommt, soll härter bestraft werden.

Wie soll das Bürgergeld verschärft werden?

Zufriedene Gesichter nach langer Nachtsitzung: Die Koalition einigt sich bei mehreren Streitthemen.

Bürgergeld, Aktivrente, Verbrenner-Aus: Wo sich die Koalition geeinigt ...

Spitzentrio der Union: Jens Spahn (CDU), Carsten Linnemann (CDU) und Alexander Hoffmann (CSU) schlendern zum Koalitionsausschuss.

Koalitionstreffen beendet - Warten auf Ergebnisse

Die SPD-Abgeordnete Eichwede verteidigt die Rücknahme der Reform.

Einbürgerung frühestens nach fünf Jahren

2024 ist die Zahl der Unfälle von E-Scootern mit Verletzten oder Toten stark gestiegen. (Archivfoto)

Neue Regeln für E-Scooter in Sicht

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt nennt das neue Bundespolizeigesetz einen großen Wurf und kündigt den zügigen Aufbau neuer Strukturen zur Drohnenabwehr an.

Bundesregierung will Drohnenabwehr bis Jahresende ausbauen

Gibt es künftig kein Schnitzel aus Soja oder Weizen mehr? (Symbolbild)

Darf ein Schnitzel aus Soja sein? CSU sieht "echtes Verwechslungsrisiko"

Die Kommunalpolitikerin schwebt in Lebensgefahr.

Neue Bürgermeisterin verletzt: Was wir wissen und was nicht

Menschen erinnern am Brandenburger Tor an die Opfer des 7. Oktober.

Brandenburger Tor zum Gedenken an 7. Oktober angestrahlt

Europas Stahlproduzenten sollen künftig besser vor ausländischer Konkurrenz geschützt werden. (Symbolbild)

EU-Kommission will Zölle auf Stahl auf 50 Prozent verdoppeln

Markus Söder will das geplante Verbrenner-Verbot für neue Autos kippen. (Archivbild)

Söder fordert "klares Aus für das Verbrenner-Aus"

Ministerpräsident Söders Botschaft für den Umgang mit Drohnen ist klar: Abschießen statt Abwarten.

Bayern rüstet auf im Kampf gegen Drohnen

Nachdem es europaweit mehr Drohnensichtungen in Bereichen der kritischen Infrastruktur gegeben hat, reagiert Bayern mit einer Novelle des Polizeiaufgabengesetzes. (Symbolbild)

Söders Regierung beschließt Gesetz für Drohnen-Abschüsse

Nach Vorbild Dänemarks: Menschen sollen in Deutschland länger arbeiten, weil sie insgesamt länger leben.

"Rentenkürzung durch die Hintertür": Wen ein höheres Eintrittsalter ...

Nachdem es europaweit mehr Drohnensichtungen in Bereichen der kritischen Infrastruktur gegeben hat, reagiert Bayern mit einer Novelle des Polizeiaufgabengesetzes. (Symbolbild)

Drohnen am Münchner Flughafen: Söders Regierung legt Gesetz für ...

Vor zwei Jahren töteten islamistische Terroristen rund 1.200 Menschen in Israel. (Archivbild)

Reaktionen zum zweiten Jahrestag des Massakers in Israel

Zankapfel Familienreservierung - wird die Petition die Bahn umstimmen? (Symbolbild)

128.000 Unterschriften für Familienreservierung bei der Bahn

Der Kreml weist zurück, irgendetwas mit den Drohnensichtungen in Deutschland zu tun zu haben. (Archivbild)

Russland weist Vorwürfe zu Drohnen in Deutschland zurück

Es seien noch zehn Jahre Zeit – das traue er den Ingenieuren zu, sagte Schneider. (Archivbild)

Umweltminister Schneider pocht auf Verbrenner-Aus ab 2035

Berater von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche sehen Deutschland in einer schweren strukturellen Krise.

Reiche-Berater fordern Politik zu mehr Mut bei Reformen auf

Palästinensische Frauen backen Brot in Notunterkunft.

Israel-Palästina-Konflikt: In dieser Rolle siehr Merz Deutschland bei ...

An der Wehrpflicht führt kein Weg vorbei, meint nicht nur der CSU-Chef.

"Freiwilligkeit nur erster Schritt": Söder wettert gegen ...

Sandra Maischberger diskutiert in ihrer ARD-Talkshow mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Maischberger": Die Gäste und Themen am Montag

Die russische Schattenflotte ist laut Greenpeace eine Gefahr für die Ostsee. (Archivbild)

Greenpeace: Öltanker der Schattenflotte Gefahr für Ostsee

Markus Söders Reise nach Helgoland war nicht ganz billig. (Archivbild)

Söders Helgoland-Reise kostete Bayern 16.000 Euro

Israelische Luftangriffe gingen am Samstag weiter.

Gespräche über Friedensplan ab Montag in Ägypten geplant

Flüge wurden wegen der Drohnen umgeleitet.

Drohnenalarm in München – zentrale Fragen immer noch offen

Am Morgen wurde der Flugbetrieb wieder aufgenommen.

Nach Drohnenalarm: Wieder Flüge am Münchner Flughafen

Der Talent Campus ist BMWs neues Zentrum für Aus- und Weiterbildung - direkt auf dem Werksgelände.

Talent Campus eröffnet: So viel Geld investiert BMW in Aus- und ...

Die Bundeswehr soll attraktiver werden für junge Leute, denn der Bedarf ist aus Sicht der Regierung groß. (Archivbild)

Unionsfraktion will neues Gesetz zum Wehrdienst stoppen

Ex-Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) ist seit Mai Vorsitzende des Tourismusausschusses im Bundestag. (Archivbild)

Tourismusausschuss-Chefin warnt: Deutschland verliert Flüge

GKV-Chef Oliver Blatt wirbt für eine effizientere und schnellere Terminvergabe. (Archivbild)

Digitaler Wegweiser zu schnelleren Arztterminen?

Ein LAN-Kabel im Router - in Millionen Haushalten steckt es noch immer in der DSL-Öffnung.

Auslaufmodell Kupfer: Wie teuer wird Wechsel auf Glasfaser?

Zur Einweihung wurde auch der Bundespräsident erwartet.

Steinmeier in Mödlareuth – Dorf bleibt Symbol für Freiheit

Kanzler Merz lädt zu einem Autogipfel.

Autogipfel bei Merz für mehr Wettbewerbsfähigkeit

Bei den Einkommen von Ruheständlern sind die Unterschiede groß. (Symbolbild)

Jeder Fünfte im Ruhestand muss mit 1.400 Euro auskommen

Die Mitglieder des Nationalen Normenkontrollrates werden für fünf Jahre berufen. Die aktuellen Mitglieder wurden im Frühjahr 2022 ernannt. (Archivbild)

Kontrollrat fordert mehr Praxis-Checks für bessere Gesetze

Regierung will den Weg für einen Industriestrompreis ebnen.

Klingbeil und Reiche wollen Jobs in Stahlindustrie sichern

Die Politisierung der Richterwahl bleibe hoffentlich ein Einzelfall, sagte die Juristin Brosius-Gersdorf, die ursprünglich als Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgesehen war. (Archivbild)

Brosius-Gersdorf hadert noch mit Rückzug

Ärztinnen und Ärzte sind jetzt verpflichtet, Daten in die E-Akten zu laden. (Archivbild)

Bewährungsprobe für die E-Patientenakten

Merz, Vizekanzler Klingbeil und Innenminister Dobrindt traten gemeinsam vor die Presse.

Kabinett in Klausur: Ein moderneres Land - und andere Sorgen

Sandra Maischberger diskutiert in ihrer ARD-Talkshow mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Maischberger": Die Gäste und Themen am Mittwoch

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagt, Schnieder gehe es besser.

Merz: Verkehrsminister Schnieder geht es besser

Aus Karlsruhe und Leipzig prägt der BGH die Rechtssprechung der Bundesrepublik. (Archivbild)

Was macht eigentlich der Bundesgerichtshof?

IG Metall: "Die Beschäftigten erwarten Lösungen von der Politik." (Archivbild)

IG Metall: Bund muss in Stahlkrise entschlossen handeln

Es werden wieder Rüstungsexporte nach Israel genehmigt.

Rüstungsexporte für knapp 2,5 Millionen Euro nach Israel

Hannah Arendt gehört zu den bedeutendsten Philosophinnen bzw. politischen Theoretikerinnen des 20. Jahrhunderts. Auch sie soll nun einen Platz in der Walhalla erhalten und damit für ihre Lebensleistung geehrt werden. (Archivbild)

Arendt und Strauß bekommen letzte freie Plätze in Walhalla

Die Initiative "Made for Germany", hier beim ersten Treffen im Juli im Kanzleramt, will Hunderte Milliarden in Deutschland investieren (Archivbild)

Initiative Made for Germany will 735 Milliarden investieren

Sandra Maischberger diskutiert in ihrer ARD-Talkshow mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Maischberger": Die Gäste und Themen am Dienstag

Solarstrom legt in Deutschland weiter zu - die Stromerzeugung von Windrädern ging zurück.

Erneuerbare Energien decken 57 Prozent des Stromverbrauchs

In der NRW-Landeshauptstadt geht Amtsinhaber Stephan Keller (CDU) in eine zweite Amtszeit.

Parteien beraten Stichwahlergebnis – AfD und Grüne Verlierer

Die AfD brachte keinen ihrer Kandidaten in den Stichwahlen durch.

CDU feiert Wahlsiege in NRW – Merz appelliert an die SPD

Fraktionsvize Jung widerspricht CDU-Politiker Kuban. (Archivbild)

Jung: Klimaziel steht – Absage an Forderung aus Fraktion

Die proeuropäische Partei Aktion und Solidarität (PAS) erhielt erneut die absolute Mehrheit bei der richtungsweisenden Parlamentswahl in der Republik Moldau.

Moldau auf EU-Kurs: Regierungspartei holt erneut Mehrheit

Oliver Juhnke, Kai Wegner, Susanne Juhnke und Peter Wolf (v.l.) bei der Zeremonie.

Harald-Juhnke-Platz feierlich eingeweiht

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Kanzler Friedrich Merz (CDU) stimmte im Bundestag auf große Reformen ein. (Archivfoto)

Die sozialen Baustellen – Kommt ein Jahr der Reformen?

Kiffen ist seit April 2024 mit vielen Vorgaben für Erwachsene legal. (Archivbild)

Cannabis-Schwarzmarkt bisher kaum verdrängt

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Änderungen per Anweisung verfügt. (Archivbild)

Welche Pässe haben Verdächtige? Polizei soll Nationalität aktiv nennen

FDP-Chef Dürr: Man sollte auch weniger Urlaub nehmen dürfen. (Archivbild)

FDP: Weniger Urlaub, dafür mehr Geld für Beschäftigte

Darf der AfD-Landesverband als Verdachtsfall eingestuft werden? Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat nun entschieden. (Archivbild)

Gericht: Hessen-AfD darf als Verdachtsfall eingestuft werden

Das Gebäudeenergiegesetz soll für mehr Klimaschutz im Gebäudebereich sorgen.

Radikale Reform des Heizungsgesetzes rechtlich heikel?

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