Luisa Neubauer mit Instagram-Wutrede: "Katherina Reiche und Co. freuen sich einen Ast"
Luisa Neubauer kritisiert die Pläne der Unionsfraktion, die Förderung für neue Wind- und Solaranlagen bis 2045 auslaufen zu lassen. "Das sind keine technischen Klein-Klein-Debatten, das sind die Grundweichen, die gestellt werden in eine Zukunft, die wir so ganz sicher nicht haben wollen", sagte die Klimaaktivistin in einem Video auf Instagram.
Laut einem internen Papier, über das der "Spiegel" berichtet, will die Unionsfraktion die Förderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) schrittweise verkürzen. Der Regierungsentwurf von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sieht dagegen weiterhin grundsätzlich 20 Jahre Förderdauer vor. Beschlossen ist noch nichts: Der Bundestag hat den Entwurf am 24. September erstmals beraten, die Gespräche zwischen Union und SPD laufen. Reiche begründet die Reform mit der Kostenbelastung der Energiewende und den hohen Strompreisen hierzulande. Spürbare Entlastung erwartet Reiche erst in den 2030er-Jahren.
Auf Instagram kritisiert Luisa Neubauer, jetzt nicht auf die "demokratischsten, sichersten und günstigsten Energieträger" - die Erneuerbaren - zu setzen, sei "die Weigerung, aus politischen, wirtschaftlichen Erfahrungen zu lernen". Es handle sich um die "Definition von Ideologieversessenheit".
Luisa Neubauer beklagt Festhalten an "veralteten Ideen von vorgestern"
"Katherina Reiche und Co. freuen sich einen Ast, dass wir gerade nicht richtig hingucken", fordert Luisa Neubauer ihre Follower auf, Missstände anzuprangern: "Empören wir uns darüber!" Den Vorstoß der Unionsfraktion im Bundestag bezeichnet die 30-Jährige als "Weigerung, loszulassen vom fossilen Zeitalter". Stattdessen werde an "veralteten Ideen von vorgestern" und "Machtstrukturen von vorvorgestern" festgehalten. Dafür setze man die "Energieversorgung, Energieunabhängigkeit und unsere ökologische Stabilität" aufs Spiel.
Das Argument, Kosten zu sparen, übersehe Umwelt- und Klimakosten, so Neubauer. Es sei zudem zu kurz gedacht, "die ganzen Preisschocks ausgleichen zu wollen mit Geld, was man eigentlich nicht hat". Gerade hinsichtlich der Energieabhängigkeit hätten die vergangenen vier Jahre gezeigt, "wie es sich anfühlt, wenn man in der Energieversorgung von Importen aus dem autokratischen Ausland abhängig ist", so Neubauer.
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