Deutscher Bundestag

Verhältnis zwischen Trump und Merz verschlechtert sich. (Archivbild)

USA kündigen Abzug von 5.000 Soldaten aus Deutschland an

Im Rückblick ist sich Frauke Brosius-Gersdorf sicher: Mit einemMann wäre in der gleichen Situation wie ihr bei der gescheiterten Richterwahl anders umgegangen worden. (Archivbild)

Brosius-Gersdorf: Frauenfeindlichkeit verhinderte Wahl

Blick auf das VW-Werk Osnabrück.

Israelischer Rüstungskonzern könnte VW-Werk übernehmen

Der Staat will Milliarden in Infrastruktur wie Straßen und Schienen sowie in Verteidigung investieren. (Symbolbild)

Hoffnung in Krisenzeiten: Wirtschaft wächst zu Jahresbeginn

Ministerin Reiche lobt die Einigung.

Koalition plant Kostenbremse für Mieter bei neuem Heizgesetz

Der Kanzler zeigte sich heute erstmal erleichtert.

Erster Schritt auf einem schwierigen Reformweg

Ab 2028 soll eine Zuckerabgabe auf Limonaden kommen. (Archivbild)

Gesundheits-Sparpaket auf dem Weg – Reicht der Puffer?

Mit der Regelung zu Schonfristzahlungen will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) dafür sorgen, dass weniger Menschen wegen verspäteter Mietzahlungen obdachlos werden. (Archivbild)

Kabinett beschließt Beschränkung für Indexmieterhöhungen

Weißer Wal im trüben Rhein: Fast einen Monat lang war Moby Dick 1966 zwischen Duisburg und Rheinland-Pfalz unterwegs.

Wal auf Abwegen: Vor 60 Jahren schwamm Moby Dick im Rhein

Beim Screening für Neugeborene kommen neue Untersuchungen hinzu. (Symbolbild)

Sprit, Prämien, öffentlicher Dienst – was sich im Mai ändert

Die Unionsfraktion im Bundestag will ein drittes Entlastungspaket für Autofahrer. (Archivbild)

Bild: Union will neues Entlastungspaket für Autofahrer

Die Krankenkassenbeiträge könnten sinken, rechnen die Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Britta Haßelmann und Katharina Dröge, vor.

Grünen-Fraktion: Krankenkassenbeiträge sollten sinken

CSU-Urgestein Peter Gauweiler ist für unkonventionelle Aussagen bekannt. (Archivbild)

Gauweiler für neues Wahlbündnis von CSU und Freien Wählern

Der Kanzler nimmt am Abend an der Klausurtagung des CDU/CSU-Fraktionsvorstands teil.

Merz sieht Notlage für neue Schulden "im Augenblick nicht"

Merz kam am Abend für eine Aussprache zur Klausur.

Merz: Gesundheitsreform und Haushalt am Mittwoch im Kabinett

Der deutsche Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, folgt einer Einbestellung ins russische Außenministerium. (Archivbild)

Moskau bestellt Botschafter ein - Diplomat: Vorwurf haltlos

Bundesregierung vermutet Russland hinter Ausspäh-Kampagne

Die Reformpläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) stoßen auf viel Kritik. (Archivbild)

Warken unter Zeitdruck – Klingbeil offen für Zuckersteuer

Donald Trump (l) und Gianni Infantino verstehen sich bestens. (Archivbild)

WM-Wucher in der Welt von Trump und Infantino

Mittlerweile werden drei US-Flugzeugträger in der Region eingesetzt. (Archivbild)

Iran-Diplomatie stockt –Trumps Unterhändler reisen nicht an

Bahnchefin Palla setzt ein Signal: Die Fahrpreise bleiben bis auf weiteres stabil. (Archivbild)

Bahn-Fahrpreise im Fernverkehr bleiben bis 2027 stabil

Insa-Umfrage sieht AfD bei 28 Prozent

Um Minen unter Wasser unschädlich zu machen, ist der Einsatz von Minentauchern notwendig. Sie durchlaufen eine anspruchsvolle Ausbildung. (Archivbild)

Minenjagdboot wird binnen Tagen ins Mittelmeer verlegt

Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann pocht auf Reformen statt Schulden. (Archivbild)

Miersch zu Iran-Krise: Notfalls neue Schulden – Union empört

Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Spionage. (Archivbild)

Spionage? Bundesanwaltschaft ermittelt zu Signal-Angriff

Die Kommission des Gesundheitsministeriums empfiehlt eine gestaffelte Steuer je nach Zuckergehalt. (Archivbild)

Hat die Zuckersteuer jetzt eine Chance?

Ob die Unternehmen die Prämie zahlen, liegt bei ihnen. (Symbolbild)

Sprit, Prämien, öffentlicher Dienst – was sich im Mai ändert

In der Union wird Aigners Name schon lange als potenzielle Kandidatin für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier gehandelt. (Archivbild)

Merz bremst Söder in Debatte um Steinmeier-Nachfolge aus

Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz kann sich ein Wahlrecht ab 16 Jahren vorstellen. (Archivbild)

Lindholz kann sich Wahlrecht ab 16 vorstellen

Tanken wird gerade wieder teurer. (Archivbild)

Spritpreise steigen deutlich - Rekordsprünge am Mittag

Ministerpräsidentin Schwesig hält weitere Entlastungen für nötig.

Zweimonatiger Tankrabatt soll Spritpreis senken

Am 1. Mai werden die Spritpreise an den meisten Tankstellen voraussichtlich unter 2 Euro fallen. (Archivbild)

Tankrabatt beschlossen - was man wissen muss

Nicht nur Parteifreunde loben Ilse Aigner für ihre Bürgernähe. (Archivbild)

Lob für Ilse Aigner auch aus der CDU

Offiziell hat Ilse Aigner ihren Hut bisher nicht in den Ring geworfen. (Archivbild).

Ilse Aigner als erste Bundespräsidentin? Das sagt Markus Söder dazu

Der Mann wurde abgeführt.

Pahlavi für harten Kurs gegen Iran - Attacke mit Flüssigkeit

Richard Gere hält sich wegen Dreharbeiten in Deutschland auf.

Richard Gere besucht den Deutschen Bundestag

Der Bundestag hat eine Reform beschlossen, damit staatliche Milliarden schneller in die Infrastruktur fließen.

Bundestag beschließt Reform für schnellere Auftragsvergabe

Aus Sicht Reiches muss die Regierung schneller vorankommen.

Bundesregierung halbiert wegen Iran-Krieg Konjunkturprognose

Details des Entwurfs stimmten vor allem Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) miteinander ab.

Speicherung von IP-Adressen: Jetzt ist der Bundestag gefragt

Beim Versorgungsausgleich geht es darum, für den Zeitraum der Ehe einen Ausgleich in Bezug auf die späteren Rentenansprüche herzustellen. (Symbolbild)

Rentenausgleich nach Scheidung bald ohne Tricks und Fehler

Zur IP-Adressenspeicherung gab es vor der Kabinettsbefassung Abstimmung zwischen dem Bundesinnenministerium und dem Justizressort.

Kabinett beschließt Speicherpflicht für IP-Adressen

Der frühere Parteichef plädiert weder für Wolfgang Kubicki noch für Henning Höne. (Archivbild)

Lindner will zum FDP-Parteitag kommen

Armin Laschet hat sich beim E-Scooter-Fahren verletzt.

CDU-Politiker Armin Laschet hat sich die Schulter gebrochen

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Schweden geht verstärkt gegen mutmaßliche Schiffe der russischen Schattenflotte vor.

Kein Treibstoff-Notstand - Vorgehen gegen Schattenflotte

Hält bei der Entlastungsprämie ein "gewisses Maß an Flexibilität" für wichtig: Dirk Wiese. (Archivbild)

Entlastungsprämie bis 2027? SPD erwartet rasche Entscheidung

Der Kanzler stimmt die Bürger auf grundlegende Veränderungen bei der Rente ein.

"Wird nicht mehr ausreichen": Kanzler Merz mit Hiobsbotschaft für die Rente

In der Bundesregierung hatte es Gespräche über eine Verlängerung der Maßnahme gegeben. (Symbolbild)

1000 Euro für Arbeitnehmer: Bundesregierung will Entlastungsprämie ...

Sehen die Versorgung gesichert - Bundeskanzler Friedrich Merz und seine Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (l).

Merz verspricht sichere Treibstoffversorgung trotz Krise

Rund um den Start des Tankrabatts befürchtet der Tankstellenverband bft mögliche Versorgungsengpässe. (Symbolbild)

Tankrabatt könnte nur mit Verzögerung wirken

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagt, für Minister und den Bundeskanzler werde es keine Erhöhung geben.

Spitzenbeamte sollen keine Extra-Erhöhung bekommen

Louis Klamroth diskutiert montags in seiner ARD-Talkshow "Hart aber fair" mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Hart aber fair": Das Thema und die Gäste am Montag

Gesundheitsministerin Warken verteidigt die geplante Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze

Kritik an Plänen für Gesundheitsreform - SPD sieht Unwuchten

Die FDP kämpft um ihr politisches Überleben.

Höne startet mit Rückenwind in Kampf um FDP-Bundesvorsitz

"Es ist nicht gerecht, dass normale Beitragszahler über ihre Arbeit die Krankenkosten für Bürgergeldempfänger finanzieren", sagt Söder.

"Wir haben keine Zeit": Markus Söder im AZ-Interview

Der Bundestagsabgeordnete Luigi Pantisano möchte Linken-Vorsitzender werden. (Archivbild)

Linke braucht neue Spitze: Fraktionsvize Pantisano tritt an

Die neue Förderung für Elektroautos soll ab Jahresanfang gelten.

Bundestag beschließt Start der E-Auto-Prämie ab Januar 2026

Der 23-jährige Luke Hoß aus Niederbayern gehört zu den jüngsten Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Er sitzt seit Februar 2025 für die Linksfraktion im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz.

Schwarzfahren straffrei? Bayerischer Linken-Politiker greift SPD nach ...

Hamburgs Finanzsenator Dressel sieht keine Möglichkeit, dass Beschäftigte im öffentlichen Dienst der Länder die Prämie erhalten können. (Archivbild)

Wirtschaft bremst: Wer bekommt die 1.000-Euro-Prämie?

Unter anderem sollen Minenjagdboote zum Einsatz kommen. (Archivbild)

Merz will Minenjagdboote und Aufklärungsflieger anbieten

Hendrik Streeck und Paul Zubeil bei einer Veranstaltung des Verlags Bertelsmann in Berlin im Herbst 2025.

Hendrik Streeck und Paul Zubeil sind Eltern geworden

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Kommt nun doch ein Tempolimit? (Illustration)

Grüne machen Vorstoß für Tempolimit von 130

Jan van Aken hat seinen Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt. (Archivbild)

Linken-Chef Jan van Aken geht - und nun?

Geyer sagt: Der Staat hat beim Krisen-Bonus Vorbildfunktion. (Archivbild)

Beamtenbund: Staat soll beim Krisenbonus Vorbild sein

Länder mit hochverschuldeten Kommunen sollen Geld vom Bund bekommen. (Illustration)

Eine Milliarde Euro für Länder und Kommunen

Für SPD-Chef Lars Klingbeil kommt es jetzt auf eine zügige Umsetzung von Entlastungen an.

Gesetzentwurf für Tankrabatt ist fertig

SPD-Chef Lars Klingbeil erwartet weitere Folgen durch den "Scherbenhaufen" im Iran.

Klingbeil: Steuersenkung "so schnell wie möglich"

Der frühere Bundeswehroberst Rüdiger Lucassen tritt nach langen internen Querelen von seinem Amt als verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion zurück. (Archivbild)

AfD-Verteidigungspolitiker Lucassen tritt zurück

Auch in Deutschland wird debattiert, die Nutzung sozialer Netzwerke für Kinder und Jugendliche zu beschränken. (Symbolbild)

Gutachten: Mehr Aufklärung über Gefahren digitaler Medien

CSU-Chef Markus Söder und die anderen Koalitionsspitzen stimmen die Bürger auf weitere Schritte ein.

Koalition will Beitragsexplosion verhindern

Er ist seit 56 Jahren Mitglied der FDP, jetzt will er Vorsitzender werden: Wolfgang Kubicki. Der Jurist (74) war von 1990 bis 1992 sowie von 2017 bis 2025 Mitglied des Deutschen Bundestages und von 2017 bis 2025 dessen Vizepräsident. Er ist stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP.

Wolfgang Kubicki über Rolle der Münchnerin in der FDP: "Susanne ...

Versammeln die Bundestagsfraktion zur Klausur in Cottbus: Die AfD-Partei- und Fraktionschefs Alice Weidel und Tino Chrupalla. (Archivbild)

AfD-Klausur im Spreewald – Streitpunkte bleiben außen vor

Der Weg zum Frieden im Iran ist kein einfacher, betont Kanzler Friedrich Merz.

Merz: Erfolg bei Iran-Friedensgesprächen nicht sicher

Der AfD-Politiker Matthias Moosdorf gehört dem Bundestag seit 2021 an. (Archivbild)

Hitlergruß im Bundestag? AfD-Abgeordneter muss vor Gericht

Männer der Altersgruppe 17 bis 45 brauchen nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) keine Genehmigung für lange Auslandsaufenthalte. (Archivbild)

Pistorius: Längere Auslandsreise muss nicht angezeigt werden

Ein kleines Vermögen kostet eine Tankfüllung in diesen Tagen. Die Taskforce will Prüfergebnisse ihrer Vorschläge bis Freitag sehen.

Spritpreise: Taskforce setzt Frist bis Freitag

Schwarz-Schilling wendete sich nach dem Ministeramt neuen Themen zu. (Archivbild)

Ehemaliger Postminister Schwarz-Schilling gestorben

„Es war nie mein großer Traum, Bundestagsabgeordneter zu werden“, sagt Luke Hoß im AZ-Interview. „Es war vielmehr eine Notwendigkeit.“

"Doch, das ist frustrierend": Hoß über abgelehnte Anträge für ...

Die Grünen-Politikerin Britta Haßelmann sieht Schwächen im Gesetz. (Archivbild)

Neue Bundeswehr-Regel: Politik für pragmatische Lösung

Zur Lage seiner Partei gab Kubicki oft Kommentare von der Seitenlinie ab, hier mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann. (Archivbild)

Kubicki will an die FDP-Spitze - Dürr zieht zurück

Ob Flüge durch die Steuersenkung billiger werden, ist offen. (Symbolbild)

Ticketsteuer runter - aber wohl nicht die Flugpreise

Mit einem Gesteck wurde in der vergangenen Sitzungswoche im Bundestag des gestorbenen Abgeordneten Carsten Träger (SPD) gedacht.

Nach Todesfall: 24-jähriger Bayer rückt für SPD im Bundestag nach

Initiativen der Zivilgesellschaft sehen sich laut einer Analyse der Amadeu Antonio Stiftung systematisch unter Druck gesetzt. (Symbolbild)

"Feindbild" der Rechten: Report beklagt systematischen Druck

Die Spritpreise explodieren. Berichten zufolge hat Wirtschaftsministerin Katherina Reiche für die Ölkonzerne eine Verlängerung erwirkt.

Spritpreis-Maßnahmen: Was ab Mittwoch gilt

Ist der Angriff der USA und Israels auf den Iran völkerrechtswidrig? Für die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags ist die Antwort recht eindeutig. (Archivbild)

Bundestags-Experten sehen Iran-Krieg als Völkerrechtsverstoß

Überraschend nahm die Schauspielerin und Moderatorin Collien Fernandes doch an der Kundgebung auf dem Rathausmarkt in Hamburg teil. (Archivfoto)

Fußfesseln und Maßnahmen gegen sexualisierte Fake-Bilder

Soziale Netzwerke sind für sehr viele Menschen unentbehrlich - sie können aber auch schädlich sein. (Symbolbild)

Social-Media-Verbot für Kinder vor rechtlichen Hürden

Tausende Menschen versammeln sich seit Tagen in ganz Deutschland auf den Straßen. (Archivbild)

Warum sexualisierte Gewalt ein strukturelles Problem ist

Der Kanzler legt in der Debatte über Gewalt gegen Frauen noch einmal nach.

Merz fordert Debatte über Frauenbild im Islam

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hält aktuell nichts von Personaldebatten.

SPD versammelt sich hinter angeschlagener Spitze

Der Bundesrat hat dem Spritpreispaket der Bundesregierung zugestimmt.

Neue Regeln an Tankstellen gelten schon für Osterverkehr

Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD), Gökay Sofuoglu, findet es falsch, schon vor Abschluss der Evaluierung eine Neuausrichtung von "Demokratie leben!" anzukündigen. (Archivfoto)

"Demokratie leben!": Warum um das Programm gestritten wird

Die Debatte im Bundesrat zur Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in deutsches Recht fiel knapp aus.

Deutschland bereitet sich auf schärfere Asylregeln vor

Michael Ruoff bei seiner Wahl zum Vorsitzenden der Bayern-FDP im Juni 2025.

Nach wenigen Monaten: Bayerns FDP-Chef will nicht mehr

Auch kleine Beträge einzuzahlen, soll sich lohnen. (Symbolbild)

Wie man künftig fürs Alter vorsorgen kann

Die Spritpreise geben seit einigen Tagen nach. (Archivbild)

Spritpreise sinken vor Osterferien

Tanken in Polen ist nach wie vor billiger als in Deutschland - doch der Preisanstieg seit Kriegsbeginn ist inzwischen weitgehend identisch. (Archivbild)

EU-Nachbarn holen Deutschland beim Spritpreisanstieg ein

NRW-FDP-Chef Henning Höne gab bekannt, dass er als Bundesvorsitzender der Partei kandidiert.

NRW-Landeschef Höne will FDP-Bundesvorsitzender werden

Was kostet das Deutschlandticket 2027?

Führerschein, D-Ticket: Die Ergebnisse der Ministerkonferenz

Aktuell liegt die Mehrwertsteuer für die meisten Produkte bei 19 Prozent. (Archivbild)

Negatives Echo auf Idee zur Erhöhung der Mehrwertsteuer

Menschen überqueren die mittelalterliche Karlsbrücke nach starkem Schneefall.

Zukunftsfonds fördert deutsch-tschechische Projekte

Tankstellen dürfen künftig nur noch einmal am Tag die Preise erhöhen.

Bundestag beschließt Spritpreispaket

Die Spritpreise sind den zweiten Tag in Folge gesunken.

Trendwende an der Tankstelle - Spritpreis sinkt

Beim Thema Gewalt gegen Frauen geht es in der Regierungsbefragungn im Bundestag hoch her.

Zoff im Bundestag zum Thema Gewalt gegen Frauen: Für Merz ist der Grund ...

Seit dem Iran-Krieg sind die Spritpreise gestiegen.

Neue Tank-Regel: Bundestag stimmt über Spritpaket ab - kommt bald weiteres?

Die Verkehrsministerkonferenz will weitergehende Maßnahmen gegen den Anstieg der Spritpreise.

Hohe Spritpreise: Länder für "Übergewinnsteuer"

Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) arbeitet an einem Gesetz zum Schutz vor digitaler Gewalt.

Hubigs Appell an Männer: "Ergreifen Sie Partei!"

Bundeskanzler Merz plädiert im Bundestag für eine diplomatische Lösung zur Beendigung des Iran-Kriegs

Iran-Krieg "völkerrechtswidrig": Steinmeier eckt an

Zuständig für die geplante Reform des Gewaltschutzgesetzes ist Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD). (Archivfoto)

Digitale Gewalt: Wie die Bundesregierung Opfern helfen will

Ersatzteile sollen nicht so teuer sein, damit sich Verbraucherinnen und Verbraucher für die Reparatur entscheiden. (Illustration)

Was ändert sich durch das Recht auf Reparatur?

Die Riester-Rente wird abgelöst. (Symbolbild)

Riester-Nachfolger: Was für die private Vorsorge gelten soll

Außenminister Johann Wadephul (l., CDU) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verstehen sich beim Festakt zur Wiedergründung des Auswärtigen Amts nach dem Zweiten Weltkrieg vor 75 Jahren offensichtlich bestens.

Steinmeier kritisiert Iran-Krieg als verhängnisvollen Fehler

Das Ergebnis der Unterschriftensammlung zum Bürgergeld in der SPD ist deutlich. (Symbolbild)

SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld klar gescheitert

Die Spritpreise steigen – Aktien, Gold und Silber sind unter Druck.

Sprit, Börse, Gold – Iran-Krieg verschärft Geldsorgen

Wie geht es nach den Kommunalwahlen weiter in der Koalition? (Archivbild)

Fünf Lehren aus den Kommunalwahlen in Bayern

Der SPD-Abgeordnete Carsten Träger war umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium. (Archivbild)

"Verlieren einen besonderen Menschen": Trauer um verstorbenen Fürther ...

Carsten Träger wurde 52 Jahre alt.

SPD-Abgeordneter Carsten Träger überraschend verstorben

Die Spritpreise sind nach oben geschnellt.

Preissprung an Tankstelle: Reicht das Paket der Koalition?

CSU-Generalsekretär Martin Huber sagt: "Die Linke zeigt ihr antisemitisches Gesicht und es wird immer fratzenhafter." (Archivbild)

CSU: Linke zeigt ihr antisemitisches Gesicht

Der Kanzler weicht bei seinem Nein zum Iran-Krieg auch im Bundestag kein Stück zurück.

Merz zum Iran-Krieg: "Wir hätten abgeraten"

Eine Lehrerin aus Niedersachsen wurde unter anderem wegen Kindesmissbrauchs zu einem Jahr und sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. (Archivbild)

Ex-Bundestagsabgeordneter wegen Kindesmissbrauchs verurteilt

Die geplante Reform soll sich auch auf Elektrokleinstfahrzeuge erstrecken, auf denen man balanciert. (Symbolbild)

Auch E-Scooter-Vermieter sollen für Unfallschäden haften

Bauleitverfahren sollen künftig viel flotter werden. (Symbolbild)

Bauministerin: "Schrottimmobilien" notfalls enteignen

Eine Bahnbaustelle in Karstädt in Brandenburg. (Archivbild)

Schuldentopf Infrastruktur: Verheerende Forscher-Bilanz

So bewerten Langzeitarbeitslose nach einer Studie ihre Besuche im Jobcenter. (Archivbild)

Fast jedem Zweiten bringt ein Termin beim Jobcenter nichts

Sinan Selen ist seit Oktober Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dessen Vizepräsident er zuvor mehr als sechs Jahre lang war. (Archivbild)

Welche Vorschläge gibt es für die Verfassungsschutzreform?

Am Montag tagt eine Taskforce der Koalition.

SPD-Energiepolitiker spricht sich für Spritpreisbremse aus

Viele EU-Staaten wollen mehr abgelehnte Asylbewerber abschieben und warten dafür auf Regelverschärfungen. (Symbolbild)

Interne Chats belegen Kooperation von Webers EVP mit Rechten

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (68): Von 2008 bis 2014 war sie Erste Bürgermeisterin von Düsseldorf, heute sitzt die 68-Jährige im Europäischen Parlament und befasst sich mit Fragen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

"Hören wir auf, naiv zu sein" – Strack-Zimmermann über Iran, Ukraine ...

Luxusautos werden gerne für schnelle Fahrten gemietet.

Bayern bremst Verschärfung: Mietwagen-Einziehung bei PS-Exzessen soll ...

US-Finanzminister Bessent geht davon aus, dass Russland von der "eng gefassten" Ausnahme nicht in bedeutender Weise finanziell profitieren werde. (Archivbild)

Neue Tankstellen-Regelung könnte vor Ostern greifen

Die Sicherheitsbehörden sollen für bestimmte Zwecke Daten mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz auswerten dürfen. (Symbolbild)

Was Ermittler künftig im Netz dürfen sollen

Andreas Zepper wollte nicht mehr Bürgermeister werden - jetzt ist er es doch.

Hoppla, plötzlich Bürgermeister

Der junge Münchner Nachwuchspolitiker beim Treffen der AfD-Jugend (Mitte) in der Hansestadt Gardelegen in Sachsen-Anhalt.

"Ich würde mit Tim Schulz ins KZ gehen": AfD sperrt Münchner Funktionär ...

Für Julia Klöckner (CDU) - hier mit Stefantschuk - ist es der erste Besuch in der Ukraine.

Klöckner in Kiew: "Wir bleiben an Ihrer Seite"

In der CDU ist Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther einer der Vorreiter eines Social-Media-Verbots für junge Menschen. (Archivbild)

Günther: Soziale Medien führen Gesellschaft "in den Abgrund"

Trotz sinkender Ölpreise ziehen die Spritpreise weiter an.

Spritpreise klettern weiter – Kritik an Marktstrukturen

Weimer ließ drei Buchläden wegen "verfassungsschutzrelevanter Erkenntnisse" von der Liste für den Deutschen Buchhandlungspreis streichen, darunter auch die Buchhandlung "Rote Straße" in Göttingen.

Wirbel um Buchhandlungspreis: Weimer sagt Verleihung ab

Eine Lehrerin aus Niedersachsen steht wegen des Vorwurfs des sexuellen Missbrauchs von Kindern vor Gericht.

Ex-Politiker bestreitet Kindesmissbrauch – Lehrerin gesteht

Die Befragung zeigt: Auf der Straße und in öffentlichen Verkehrsmitteln erleben Menschen häufig Diskriminierung. (Symbolbild)

Frauen mit Kopftuch erleben besonders häufig Diskriminierung

Dominik Krause (Bündnis 90/Die Grünen), Zweiter Bürgermeister von München, steht bei der Wahlparty der Grünen nach der Kommunalwahl in der bayerischen Landeshauptstadt mit einem Blumenstrauß auf der Bühne.

Bayerische Kommunalwahlen als Trend für den Bund? Grober Unfug!

Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir will in die Fußstapfen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) treten.

Özdemir führt Grüne zu Wahlsieg in Baden-Württemberg

Im Wahlkampf versuchte Özdemir, sich als natürlichen Nachfolger von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zu inszenieren. (Archivbild)

Prominenz und Abgrenzung als Strategie - das ist Cem Özdemir

Die CDU mit Spitzenmann Manuel Hagel gewann hinzu, lag laut Hochrechnungen aber knapp hinter den Grünen.

Wahl in Baden-Württemberg: Özdemirs Grüne hauchdünn vor CDU

Die CDU in Baden-Württemberg hatte mit deutlichem Vorsprung geführt - doch Kanzler Merz könnte sich zu früh gefreut haben.

Debakel für Hagel? Was die Wahl in Baden-Württemberg für den Bund bedeutet

Max Uthoffs Schaffen als Kabarettist wurde2019 mit dem Deutschen Kabarettpreis ausgezeichnet

Max Uthoff im Leo17: Kabarett mit Witz, Wut und Wahnsinn

Bayerische Gasspeicher müssen nach Meinung von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) erhalten werden. (Archivbild)

Aiwanger für Gasreserve und Erhalt bayerischer Speicher

Bundesfrauenministerin Karin Prien hält vor allem wirtschaftliche Unabhängigkeit für wichtig. (Archivbild)

Frauenrechte: Dreht sich die Welt gerade rückwärts?

Am Sonntag sind in Bayern Kommunalwahlen.

Kommunalwahl in Bayern: Es könnte spannend werden

Ist das Bahnhofsviertel zu unsicher, laut, dreckig? Oder doch bunt und spannend? Dazu gibt es verschiedene Meinungen.

Alkoholverbote, Kameras und Co.: Hat das grün-rote Rathaus München ...

Das Gesetz von Gesundheitsministerin Nina Warken soll eine flexiblere Umsetzung vor Ort ermöglichen.

Bundestag beschließt Änderungen an Klinikreform

In vielen Krankenhäusern gibt es Finanznöte, und Betten stehen leer. (Archivbild)

Das bringt die Reform der Reform bei den Kliniken

Die Bundesregierung will nach drei Sonderflügen aus dem Oman auch aus der saudischen Hauptstadt Riad in der Nahost-Region gestrandete Deutsche in die Heimat zurückbringen. Das kündigte Außenminister Johann Wadephul (CDU) an.

Wadephul: Bundesregierung plant auch Sonderflug aus Riad

Die Zahl der Wölfe in Europa hat sich binnen zehn Jahren nahezu verdoppelt. (Symbolbild)

Bundestag macht gegen "Problemwölfe" mobil

Arbeitsministerin Bärbel Bas hört - hinter Finanzminister Lars Klingbeil (beide SPD) - bei der Debatte zu ihrer Bürgergeld-Reform zu.

Bundestag beschließt Bürgergeld-Reform

Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) - hier mit Kanzler Friedrich Merz (CDU) - hatte die Reform nach den Koalitionsvorgaben vorgelegt. (Archivbild)

Was bedeutet das Ende des Bürgergelds?

Frohnmaier tritt als Spitzenkandidat der AfD im Südwesten an.

Vetternwirtschaft? Frohnmaier sieht Anti-AfD-Kampagne

Verteidigungsminister Pistorius (SPD) stellt klar, dass sich Deutschland nicht am Iran-Krieg beteiligt.

Pistorius lehnt deutsche Beteiligung am Iran-Krieg ab

Eine von wenigen Spitzenpolitikerinnen, die Mutterschaft mit Regierungsverantwortung vereinbaren: Verena Hubertz.

"Grüße aus dem Mutterschutz": Ministerin Verena Hubertz zeigt ihr Baby

Die AfD-Fraktionsspitze um Alice Weidel und Tino Chrupalla hatte einen Ausschluss Wenzels beantragt.

AfD wirft Abgeordneten raus – Fraktionsvize darf bleiben

Tahsim Durgun freut sich über die Verfilmung seines Buchs.

"Mama, bitte lern Deutsch": Bestseller von Tahsim Durgun wird verfilmt

Darin kritisiert er die aktuellen Strukturen als kopflastig, kompliziert und in großen Teilen nicht effektiv.

Wehrbeauftragter: Strukturen der Bundeswehr "nicht effektiv"

Louis Klamroth diskutiert montags in seiner ARD-Talkshow "Hart aber fair" mit prominenten Gästen.

Nach Eskalation im Iran: "Hart aber fair" ändert das Thema am Montag

2025 nahmen deutlich mehr minderjährige Rekruten ihren Dienst bei der Bundeswehr auf als im Jahr zuvor. (Symbolbild)

Gut 3000 Minderjährige heuern bei der Bundeswehr an

Die SPD in Bayern fordert Nachbesserungen am Kompromiss von SPD und Union zur Reform des ehemaligen Heizungsgesetzes. Landeschef Roloff kritisierte die Einigung und verlangte Nachbesserungen. (Archivbild)

Bayern-SPD fordert Nachbesserungen am neuen Heizungsgesetz

Bald hat München die Qual der Wahl: Zwischen 14 verschiedenen Parteien können sich die Wähler diesmal bei der Kommunalwahl am 8. März entscheiden.

Kommunalwahl: Kleine Parteien, neue Bündnisse und ihre Ziele im ...

Darf der Verfassungsschutz des Bundes die AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstufen? Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden.

Extremistisch? Was der Verfassungsschutz wann darf

Nur bei Stau darf die Polizei Autofahrer auf die Autobahn zurückschicken. (Archivbild)

Durchfahrverbote in Bayern: So sollen Dörfer vor Verkehr geschützt werden

Am ökumenischen Gottesdienst im Vorfeld des Trauerstaatsakts für Rita Süssmuth nahmen auch Altkanzler Olaf Scholz und Altkanzlerin Angela Merkel teil.

Polit-Prominenz nimmt in Berlin Abschied von Rita Süssmuth

Deutschlands Eishockey-Männer um Kapitän Leon Draisaitl haben eine Olympia-Medaille verpasst.

Es droht die Bedeutungslosigkeit: Durch Deutschland muss ein ...

Die bayerischen Gasspeicher sind zum Ende des Winters leer wie nie. (Archivbild)

"Alarmierend": Gasspeicher in Bayern besonders leer – einer liegt nur ...

Die Frage, wer über das Mindestalter für die Nutzung von Social-Media-Plattformen wie TikTok oder Instagram entscheiden soll, beschäftigt die Parteien schon eine Weile. (Symbolbild)

Grüne stützen CDU bei für Social-Media-Verbot für Kinder

Reinhold Beckmann hat die Fußballberichterstattung im deutschen Fernsehen über zwei Jahrzehnte lang maßgeblich geprägt.

Reinhold Beckmann wird 70: Sein zweites Leben nach dem Fernsehen

Christian Neureuther zieht zum Ende der Olympischen Winterspiele ein ernüchterndes Fazit bezüglich der Leistungen der deutschen Athleten.

Neureuther mit alarmierendem Olympia-Fazit: "Die Politik ist sehr träge"

Die Bilanz von Chef de Mission Olaf Tabor: "Freude, Stolz und eine Prise Ernüchterung".

"Das schmerzt": Die Bilanz des deutschen Olympia-Teams

Markus Söder sitzt im Unterallgäu am Brotzeittisch mit Brezen, Radieserl und Käse.

Hat sich Markus Söder verrechnet? Trotz Steuersenkung wird die Gastro ...

Bildnummer: 53199261 Datum: 14.07.2009 Copyright: imago/LindenthalerV.l.n.r.: Georg Schmid (Deutschland/CSU/Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag), Reinhold Bocklet (Deutschland/CSU) und Horst Seehofer (Deutschland/CSU/Ministerpräsident Bayern) anlässlich des Sommerempfangs der bayrischen Landtagspräsidentin in München, Personen , premiumd; 2009, München, Politik, Pressetermin, Empfang; , quer, Kbdig, Gruppenbild, Randbild, People o0 Sommerempfang, optimistisch Bildnummer 53199261 Date 14 07 2009 Copyright Imago Linden Thaler V l n r Georg Schmid Germany CSU Group Chairman in Bavarian Landtag Reinhold Bocklet Germany CSU and Horst Seehofer Germany CSU Prime Minister Bavaria during the Summer reception the Bavarian Landtag President in Munich People premiumd 2009 Munich politics Press call Reception horizontal Kbdig Group photo Edge image Celebrities o0 Summer Reception optimistic

Vetternwirtschaft bei der AfD? Warum die bayerischen Parteien ihre ganz ...

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Patricia Riekel (76): Früher interviewte sie Politiker, heute wird sie selbst interviewt. Seit 2020 sitzt sie im Bezirksausschuss Bogenhausen und will es in diesem Jahr für die FDP in den Stadtrat schaffen.

Patricia Riekel im Porträt: Ex-Bunte-Chefin schlägt Alarm – und will ...

„Ich dachte, dass Deutschland zu einem pluralen, differenzierten Denken fähig wäre“, sagt Rolf Mützenich (SPD).

SPD-Politik im Wandel: Rolf Mützenich über Krieg und Frieden

Caren Miosga diskutiert sonntags in ihrer ARD-Talkshow mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Caren Miosga": Thema und Gäste am Sonntag

Klaus Holler, HNO-Arzt und Vorstand des Bayerischen Facharztverbands.

"Rahmenbedingungen immer schlechter": Arzt-Termine sind auch in Bayern ...

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Heidi Reichinnek unterstützt die Münchner Linke im Wahlkampf.

17-Jährige stehen bei Heidi Reichinnek in München Schlange: Vor allem ...

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).

"Wir machen ernst": CSU-Minister Dobrindt sagt Linksextremismus den ...

Angela Merkel und Rita Süssmuth bei einem gemeinsamen Auftritt.

"Ihre Stimme wird fehlen": Angela Merkel trauert um Rita Süssmuth

Rita Süssmuth ist verstorben.

Rita Süssmuth gestorben: Trauer um "Vorbild und Vorkämpferin"

Rita Süssmuth ist im Alter von 88 Jahren verstorben.

"Wird unserem Land fehlen": Ehemalige Bundestagspräsidentin Rita ...

Hans-Jochen Vogel wäre am 3. Februar 100 Jahre alt geworden. (Archivbild)

"Unerschütterliche Überzeugungen": Innenminister Herrmann würdigt ...

Mit 47 Jahren will Susanne Baumann in den Gemeinderat. Online hat sie schon eine Fan-Gemeinde.

Bayerische Lokalpolitikerin geht mit Therme-Erding-Video viral

Caren Miosga diskutiert sonntags in ihrer ARD-Talkshow mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Caren Miosga": Thema und Gäste am Sonntag

FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki zusammen mit der früheren "Bunte"-Chefin Patricia Riekel.

"Nius ist keine rechtsradikale Plattform": Patricia Riekel und Wolfgang ...

Silke Taucherts Krebs wird zu spät entdeckt. Ihre Geschichte erzählt sie, um doch noch Gerechtigkeit zu bekommen

Nach Ärztepfusch: Zwei Patienten aus Bayern kämpfen um Gerechtigkeit

Der Bundessprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, hat in einem Video CSU-Chef Markus Söder beleidigt.

Nach "Hurensohn"-Video gegen Söder: Grüne-Jugend-Chef entschuldigt sich

"Die größte Sauerei und ein Riesenscheiß“, poltert Ministerpräsident Markus Söder.

Ist das möglich? Was es mit Söders Plänen zur Neuordnung der ...

Der Wolf ist zurück in Deutschland - was längst nicht jeden freut. (Archivbild)

"Über 200 Rudel in Deutschland": Wie geht es weiter für den Wolf?

Die bisherige Erbschaftsteuer hat umfassende Ausnahmen. (Symbolbild)

Eine Million Euro steuerfrei: Was die SPD bei der Erbschaftsteuer plant

Bundesinnenminister Dobrindt: "Sicherheit hat oberste Priorität." (Archivbild)

"Linksextremisten nicht das Feld überlassen": Diese Befugnisse will ...

Bekommt Ärger mit Polizei und Staatsanwaltschaft: Ex-Verkehrsminister Peter Ramsauer. (Archivbild)

Zwischenfall in Kloster Seeon: Polizei ermittelt gegen CSU-Urgestein

Eine Erbschaftssteuerreform, wie sie die SPD will, lehnt die CSU kategorisch ab. Änderungsbedarf an der bestehenden Steuerregelung sieht sie aber auch.

"Selbstverständlich eine Absage": CSU gegen SPD-Plan zu höherer ...

Unterstützung aus Berlin: Jens Spahn (l.) mit CSU-München-Chef Georg Eisenreich (M.) und OB-Kandidat Clemens Baumgärtner beim Dreikönigstreffen der CSU im Augustiner-Keller.

"Rathaus ist kein Erbhof der SPD": Baumgärtner greift OB Reiter scharf an

CSU-Chef Söder kann sich eine Beteiligung Deutschlands an der Absicherung eines Waffenstillstands in der Ukraine vorstellen.

Söder: Keine Wehrpflichtigen in die Ukraine

Sandra Maischberger diskutiert in ihrer ARD-Talkshow mit prominenten Gästen.

ARD-Talkshow "Maischberger": Die Gäste und Themen am Dienstag

Deutschland ist aus der Kernenergie 2023 ausgestiegen. Die CSU will die Technologie nun aber wieder ins Land zurückholen - mit modernen Mini-Atommeilern. (Symbolbild)

CSU will Rückkehr zur Atomkraft in Deutschland – aber lohnt sich das ...

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