Nach Merz-Debakel bei der Kanzlerwahl: Das war die erste Reaktion von Olaf Scholz
316 Stimmen hätte der CDU-Chef und designierte Kanzler Friedrich Merz im ersten Wahlgang für die absolute Mehrheit gebraucht, um Kanzler zu werden. Union und SPD verfügen gemeinsam über 328 Mandate im neu gewählten Bundestag, 310 Stimmen hat Merz erhalten.
Auf dem X-Kanal der CDU gibt es noch keine offizielle Reaktion zu dem Scheitern von Friedrich Merz. Der letzte Post ist das Video zum ersten Wahlgang, von dem man sich einen anderen Ausgang erhofft hat. Geblieben ist auf dem Kanal bis jetzt nur der Moment des Scheiterns in etwas mehr als sieben Minuten.
Auch bei der CSU und ihrem sonst schnell-postenden Chef Markus Söder findet sich noch kein Beitrag. Aber nach der Sitzung des Kabinetts in München sagt Söder in einer Stellungnahme, dass der heutige Vormittag zeige, "dass wir in einer ernsten Lage sind. Eine ernste Lage für unser Land, aber auch für die Demokratie", "Wir brauchen Stabilität wie nie und konnten es heute nicht erzielen."
Die SPD zeigt im letzten Post auf X noch stolz die eigene Riege der Ministerinnen und Minister und schreibt, dass es eine Ehre sei, "Verantwortung für unser Land zu übernehmen". Ein Beitrag, der nach dem ersten Wahlgang etwas schal geworden ist. Wer allerdings wirklich gegen Merz gestimmt hat, ist nicht klar.
Karin Moessbauer, Chefreporterin Politik bei "The Pioneer", hat den Moment, in dem die Unionsfraktion sich nach dem verlorenen Wahlgang zurückzieht, im Video festgehalten.
Die Reaktion von Immer-noch-Bundeskanzler Olaf Scholz
Der Bundeskanzler der Rot-Grünen Koalition wurde gestern mit dem großen Zapfenstreich verabschiedet. Nach der verlorenen Wahl ist er kopfschüttelnd im Bundestag zu sehen.
Mehr Stimmen gibt es aus der Opposition. Der Bundesvorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, sieht in der fehlenden Mehrheit für die neue Regierung und Friedrich Merz als Kanzler eine Zäsur. Die Schuld an dem Misserfolg könne man aber nicht bei der Opposition suchen.
Weidel fordert Neuwahlen
AFD-Co-Vorsitzende Alice Weidel schreibt unmittelbar nach dem Bekanntwerden des verlorenen Wahlgangs einen Beitrag auf auf X.
In einem Statement im Anschluss fordert sie Friedrich Merz zum Rücktritt auf und die Ausrufung von Neuwahlen.
Volker Beck, Mitglied der Grünen, bis 2017 Bundestagsabgeordneter und aktuell Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, befürchtet, dass mit diesem Wahlausgang einige Abgeordnete "die Republik brennen sehen" wollten und ordnet das Ganze als "unverantwortlich" ein.
Jan von Aken, aktueller Co-Vorsitzender der Partei Die Linke sagt gegenüber dem ZDF: "Dieses Chaos braucht niemand.", Eine solche Instabilität dürfe es nicht geben. Aber "ein Friedrich Merz, der noch vor der Wahl mit der AfD abstimmt, der spaltet das Land", so von Aken.
Linken-Mitglied und ehemaliger Co-Vorsitzender der Partei Dietmar Bartsch schreibt Friedrich Merz einen unrühmlichen Meilenstein auf X zu:
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht reagiert mit scharfen Worten – die nach ihr benannten Partei hatte den Einzug in den Bundestag nur knapp verfehlt – schreibt von Friedrich Merz als größtem Wahlbetrüger der Geschichte und einer krachende Niederlage von Lars Klingbeil.
FDP-Generalsekretär Marco Buschmann fragt auf X, was die Union und SPD eigentlich noch alles tun wollen, um die AfD zu stärken.
Der Büroleiter von Marie Agnes Strack-Zimmermann, inzwischen EU-Abgeordnete der FDP, sieht die Verantwortung vor allem bei der SPD.
X-Nutzer reagieren mit Memes auf das Fiasko im Bundestag
Wer den Schaden hat, braucht für den Spott bekanntlich nicht zu sorgen. Da ersteres für Merz und die neue Regierung sehr hoch ist, finden sich auch entsprechende Reaktionen auf X, ehemals Twitter.
Auch der doppelte Laschet darf an so einem Tag nicht fehlen.
Wie geht es jetzt weiter, nach der Merz-Pleite?
Für den Fall, der bis jetzt noch nie eingetreten ist, dass ein designierter Kanzler nicht im ersten Wahlgang gewählt wird, hat das Grundgesetz bereits vorgesorgt. Es gibt eine Frist von zwei Wochen für den zweiten Wahlgang.
Was genau dafür gefordert wird und wie es weiterginge, würde auch dort nicht die absolute Mehrheit erreicht werden, können Sie hier lesen.
