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Coronavirus-News: Kulanzwoche vorbei - hohes Bußgeld bei Missachtung der FFP2-Maskenpflicht

Das Coronavirus grassiert weiter in Bayern und Deutschland. Alle Neuigkeiten, Maßnahmen und Hinweise zum Erreger Sars-CoV-2 lesen Sie im AZ-Newsblog.
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Der Erreger Sars-CoV-2, der die Krankheit Covid-19 auslösen kann, sorgt in München, Bayern und Deutschland seit Monaten für drastische Maßnahmen. In unserem Newsblog informieren wir Sie über die aktuellen Corona-Entwicklungen in München und Bayern.


Corona-News vom 24.01.2021

+++ FFP2-Maskenpflicht: Ende der "Kulanzwoche" +++

Ab Montag drohen 250 Euro Bußgeld, wenn man ohne FFP2-Maske einkaufen geht oder den ÖPNV nutzt. In München bemerkte die U-Bahn-Wache nach Auskunft der Stadtwerke zuletzt kaum noch Menschen mit Stoffmasken.

++ Lange Schlangen an tschechischer Grenze +++

Nach der Verschärfung der Testpflicht für tschechische Berufspendler, die in Deutschland arbeiten, haben sich vor den Teststationen teils lange Schlangen gebildet. Die deutsche Polizei berichtete am Nachmittag von etwa 500 Menschen auf deutscher Seite, die wegen eines Corona-Tests im Bereich des Übergangs Schirnding (Landkreis Wunsiedel) unterwegs waren.

Der stellvertretende Bürgermeister der tschechischen Nachbargemeinde Cheb (Eger), Jiri Cerny, sagte gegenüber Agenturen, bei Temperaturen unter null Grad betrage die Wartezeit zwei bis drei Stunden.

+++ Söder gegen Lockerungs-Diskussion +++

Während erste Politiker und Ministerpräsidenten den Lockdown ab 14. Februar abschwächen wollen, hält Markus Söder die Diskussion und Forderungen nach Lockerungen für verfrüht. "Die Entwicklung ist verhalten positiv, aber es gibt keinen Grund, die Maßnahmen vorzeitig abzubrechen", sagte er "Bild am Sonntag".

Und weiter: "Wer vorzeitig lockert, riskiert einen Jojo-Effekt. Außerdem gibt es leider vermehrt Rückschläge bei der Impfstoff-Versorgung. Solange es da nicht schneller geht, wäre es unseriös, über Öffnungen zu reden."

+++ Bundespolizei kontrolliert strengere Einreiseregeln +++

Die Bundespolizei hat in Bayern ihre Maßnahmen verschärft. Es gebe intensivere Kontrollen und Fahndungen, sagte ein Sprecher. Am Münchner Flughafen habe man die Passagiere von etwa 15 Flugzeugen im Blick, die im Laufe des Sonntags landen sollen.

Seit Mitternacht gelten strengere Regeln für Menschen aus Hochrisikogebieten bei der Einreise nach Deutschland. Zu diesen zählen Tschechien, Portugal, Spanien, Ägypten sowie die USA. Wer von dort einreisen will, muss an der Grenze einen negativen Corona-Test vorweisen können.

+++ Sechs Kreise und Städte in Bayern über Inzidenzwert von 200 +++

Das Robert Koch-Institut zählt in Bayern noch in sechs Landkreisen und kreisfreien Städten eine Zahl von mehr als 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche. Das geht aus Zahlen vom Sonntag mit Stand Mitternacht hervor. Vor zehn Tagen waren es noch 30 Landkreise und kreisfreie Städte mit solchen Werten.

Den höchsten Wert weist das Institut dabei für den Landkreis Wunsiedel mit 305,6 aus - gefolgt von den Landkreisen Tirschenreuth (241,5) und Regen (223,5). Den höchsten Inzidenzwert unter den Städten verzeichnet Coburg mit 202,1.

Corona-News vom 23.01.2021

+++ Bundespolizei verschärft ab Sonntag Grenzkontrollen +++

Ab Sonntagmorgen plant die Bundespolizei nach Informationen des "Spiegel" eine deutliche Verschärfung der Grenzkontrollen. Dabei gehe es darum, die Einreise von mit dem Coronavirus infizierten Passagieren zu verhindern.

Das Innenministerium habe intern dazu angewiesen, dass alle Personen, die aus den neu definierten Hochinzidenzgebieten einreisen wollen, "streng kontrolliert" werden sollen. Besonders an den Flughäfen Frankfurt und München würde die Bundespolizei mehr Personal mobilisieren, um alle Passagiere checken zu können.

+++ Coronavirus-Mutationen breiten sich im Raum München rasant aus +++

Der Anteil der britischen und südafrikanischen SARS-CoV2-Mutationen hat sich in München binnen weniger Tage vervielfacht. Zu diesem Ergebnis kommt ein großes medizinisches Labor, welches für seine Untersuchungen auf eine neue und schnellere Testmethode zurückgreift.

Von den im Labor zwischen dem 28. Dezember und 7. Januar untersuchten positiven Proben wiesen nur 0,2 Prozent eine der Virus-Mutationen auf. Bei den positiven Abstrichen vom 20. Januar wurden bereits 4,7 Prozent den neuen Varianten zugeordnet. Und bei den Abstrichen vom 21. Januar verdoppelte sich der Wert binnen 24 Stunden fast und lag bei 8,1 Prozent.

Professor Jürgen Durner vom untersuchenden Labor Becker & Kollegen erklärt jedoch, dass diese Zahlen mit Vorbehalt zu betrachten sind, da die untersuchten Proben eine zu kleine Stichprobe darstellen, um repräsentativ für ganz Süddeutschland zu sein.  Er stellt jedoch klar, dass die schnell ansteigenden Werte ein klares Zeichen dafür sind, dass sich die neuen Varianten derzeit rasant ausbreiten.

+++ Kulanzwoche endet: FFP2-Maskenpflicht gut angelaufen +++

FFP2-Maskenpflicht in Bayern: Zum Ende der Kulanzwoche hin, in der Verstöße noch ungeahndet blieben, ziehen Handel und Nahverkehr eine positive Bilanz. Der bereits zu Beginn hohe Anteil an Menschen mit FFP2-Maske ist weiter gestiegen. Auch die Versorgung mit den Masken ist insgesamt weiter gesichert. Ab Montag drohen 250 Euro Bußgeld, wenn man ohne FFP2-Maske einkaufen geht oder den öffentlichen Nahverkehr nutzt. Im öffentlichen Nahverkehr sind Menschen mit unzureichenden Masken offenbar sehr selten geworden. In Augsburg sprach man zum Ende der Woche von etwa einem Prozent und einer "fast vorbildlichen" Situation. 

In München bemerkte die U-Bahn-Wache nach Auskunft der Stadtwerke kaum noch Menschen mit Stoffmasken. In Nürnberg liegt der Anteil von Menschen mit FFP2-Maske laut Verkehrsgesellschaft inzwischen bei rund 98 bis 99 Prozent. In allen drei Städten stieg der Anteil über die Woche hinweg an. Ab Montag sollen Menschen ohne FFP2-Maske in Augsburg bei Kontrollen den Nahverkehr verlassen müssen. Bußgelder können allerdings nur Polizei und Ordnungsdienst verhängen, wie es auch aus München heißt. Seit Montag gilt in allen Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr in Bayern eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Schutzmasken zum Schutz vor dem Coronavirus. Auch vergleichbare oder höhere Standards sind erlaubt. Das Innenministerium nennt konkret: FFP3, N95, P2, KF94, DS und KN95.

+++ Corona-Mutation: Reihentestung  in Bayreuth +++

Nach dem Nachweis einer hoch ansteckenden Corona-Mutation in Bayreuth soll am Samstag mit Reihentestungen am dortigen Klinikum begonnen werden. "Wir wollen bis Montagabend möglichst alle Mitarbeiter testen", sagte ein Sprecher des Klinikums. "Wir haben dafür extra drei Teststraßen aufgebaut und ein eigenes Buchungssystem entwickelt." Die überwiegende Mehrheit der mehr als 3.300 Mitarbeitenden habe sich schon für einen Test angemeldet. Das Klinikum befürchtet nun, dass viele bald ausfallen könnten. 

"Wir sind vorbereitet, dass wir notfalls reagieren können", betonte der Sprecher des Klinikums. Die Bundeswehr sei schon angefragt. Die Mutation B.1.1.7 aus England wurde in Bayreuth erstmals bei einer Person nachgewiesen, die von einer Reise zurückgekehrt war. Der Virustyp ist im Krankheitsverlauf nicht gefährlicher, wohl aber deutlich ansteckender. Je nach Studie soll die Ansteckungsgefahr um 50 bis 70 Prozent höher liegen.

+++ RKI-Zahlen: Inzidenz in München sinkt weiter +++

Die 7-Tages-Inzidenz für München geht weiter nach unten. Das RKI weist für die Landeshauptstadt für Freitag einen Wert von 84,2 (Vortag: 93,0) aus. Auch bayernweit geht die Inzidenz zurück, sie liegt bei 108,  (Vortag:119,7). Alle Zahlen für München finden Sie hier.


Corona-News vom 22.01.2021

+++ Bedürftige Münchner werden mit FFP2-Masken versorgt +++

In München werden 500.000 bedürftige Menchen mit FFP2-Masken versorgt. Laut Rathaus-Umschau kann die Verteilung "in dieser Woche
größtenteils abgeschlossen werden". Unter anderem erhalten Obdachlose, Sozialhilfeempfänger, pflegende Angehörige und Inhaberinnen des grauen Münchenpasses die Schutzmasken.

"Es leben viele Personen in dieser Stadt, die keine Sozialleistungen beziehen und die mit geringen und kleinen Einkommen an der Armutsgrenze leben. Diese Tatsache darf nicht dazu führen, dass beispielsweise die knapp 3.000 Inhaber*innen des grauen Münchenpasses einer höheren Infektionsgefahr ausgesetzt sind oder aus Angst vor Bußgeldern auf nötige Einkäufe oder die Nutzung des ÖPNV verzichten, weil sie sich die deutlich teureren FFP2-Schutzmasken nicht leisten können", erklärt Oberbürgermeister Dieter Reiter.

+++ Söder kritisiert Aiwangers Forderung nach Öffnung von Hotels +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) für dessen Forderung nach einer Öffnung von Skiliften und Hotels ab Februar kritisiert. Ohne seinen Namen zu nennen, griff der CSU-Chef die Forderung seines Wirtschaftsministers in seiner Rede auf dem digitalen CSU-Neujahrsempfang direkt auf und machte deutlich, dass für ihn die Debatte zur Unzeit komme. Die aktuellen Corona-Maßnahmen würden zunächst bist Mitte Februar gelten, was danach komme bleibe abzuwarten. Leider gebe es immer wieder Politiker, die gerne erklärten, "wann ganz sicher was geöffnet wird".

Das seien auch die Politiker, die früher sagten, Corona sei nicht gefährlich und es werde auch nie eine zweite Welle geben, betonte Söder in Anspielung auf entsprechende Aussagen von Aiwanger in den vergangenen Monaten. Söder erwähnte auch Aiwangers Aussagen zu einem Oktoberfest in der Pandemie und die Öffnung von Geschäften vor Weihnachten. "Mein dringender Rat ist, wir sollten tun, was notwendig ist", sagte Söder. Um das Vertrauen der Menschen nicht zu beschädigen, sei es wichtig, dass Politiker das richtige wollten und auch das richtige tun.

+++ Stadt verschickt Infos zu Corona-Impfterminen +++

Schon zum zweiten Mal bekommen rund 87.000 Münchner über 80 Jahren einen Brief von der Stadt. Darin steht, wie sie sich für einen Impftermin anmelden.

Dafür gibt es mehrere Möglichkeiten: Entweder unter www.impfzentren.bayern oder unter Tel. 904292222. Die Hotline ist täglich von 8 bis 18 Uhr frei. Für eine Registrierung müssen Personalien, eine Adresse und eine Nummer, unter der man telefonisch zu erreichen ist, angegeben werden.

Sobald der Termin feststeht, gibt ihn die Stadt bekannt. Dann müssen die Menschen ins Impfzentrum an der Messe fahren. Hausärzte können momentan noch nicht impfen. Doch für alle, die das nicht schaffen zur Messe zu kommen, erarbeitet die Stadt gerade eine Lösung.

+++ Königsbrunn: Polizeischüler feiern Party +++

Wegen einer Abschlussfeier in dem Räumen der Bereitschaftspolizei müssen Polizeischüler nun mit erheblichem Ärger rechnen. Wie das Präsidium der bayerischen Bereitschaftspolizei am Freitag berichtete, hatten die jungen Beamten bei ihrer Party in Königsbrunn bei Augsburg die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln missachtet. Die Polizeiazubis müssten nun "mit dienstrechtlichen Konsequenzen rechnen, da sie mit ihrem Verhalten gegen die äußerst strengen internen Kontakt- und Hygienevorschriften verstoßen haben und ihrer Vorbildfunktion als angehende Polizisten nicht gerecht wurden", betonte das Präsidium. Mehr zum Vorfall können Sie hier lesen.

+++ VGH lehnt Klage gegen 15-Kilometer-Regel ab +++

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat die Klage eines Anwalts aus dem Kreis Aschaffenburg gegen die im Freistaat geltende 15-Kilometer-Regel abgelehnt. Der Antragsteller stammte nicht aus einem sogenannten Hotspot und war daher nicht von der Regelung betroffen, wie ein Sprecher des VGH am Freitag mitteilte.

Da der Inzidenzwert im Kreis Aschaffenburg unter 200 liegt, hätte die 15-Kilometer-Regel für den Antragsteller keine Auswirkungen, argumentierte das Gericht. Ein Rechtsmittel gegen die Entscheidung des VGH ist nicht möglich. Der Jurist aus Aschaffenburg reichte vergangene Woche den Antrag für einen Mandanten ein, da er die Vorschrift nicht als hinreichend bestimmt ansehe. Weder sei ersichtlich, was als touristisch zu werten ist, noch, wann von einem Tagesausflug auszugehen sei.

+++ Automatische Terminvergabe bei Impf-Portal +++

Impfzentren können online angemeldete Bürger nun automatisch über freie Impftermine informieren. "Das System benachrichtigt die Registrierten automatisch per E-Mail und SMS über die Möglichkeit einer konkreten Terminvereinbarung", erklärte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). "Die Bürgerinnen und Bürger können nach dieser Benachrichtigung im Portal aus verfügbaren Terminen eine persönliche Auswahl treffen." Seit 11. Januar ist das Portal freigeschaltet. In der ersten Woche meldeten sich dort rund eine Million Bürgerinnen und Bürger an, teilte Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach (CSU) mit.

+++ Aiwanger fordert Hotel-Öffnungen im Februar +++

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sind sich in Sachen Corona-Lockerungen nicht ganz einig.
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sind sich in Sachen Corona-Lockerungen nicht ganz einig. © Jennifer Weese (dpa)

Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert, die Hotels und Skilifte im Februar wieder zu öffnen. Gemeinsam sollten die Wirtschaftsminister "auch auf Bundesebene diese Öffnungsschitte einfordern" und nicht "wieder wie Kaninchen vor der Schlange warten, was von Frau Merkel und der Ministerpräsidentenkonferenz aus Berlin kommt", sagte Aiwanger am Freitag in München.

"Bei Hotels seh' ich überhaupt keinen Grund, nicht öffnen zu dürfen", sagte der stellvertretende bayerische Ministerpräsident und Bundesvorsitzende der Freien Wähler. Die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin sollten "akzeptieren, dass man sich in einem Hotel nicht infiziert".

+++ Digitales Leviten lesen +++

Die traditionelle Kundgebung der CSU zum politischen Aschermittwoch soll in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie digital stattfinden. "Statt den gefühlt 10.000 Gästen in der Dreiländerhalle wird der Politische Aschermittwoch unter strengen Hygienemaßnahmen als Studioproduktion realisiert", sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume der "Passauer Neuen Presse".  In Passau selbst sollen nur Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder und Blume selbst sein. "Es bleibt bei Passau, weil der Geist dieses Ortes, der genius loci, durch nichts zu ersetzen ist", sagte Blume. Das Konzept sei aber, statt Fan-Busse nach Passau fahren zu lassen, Fan-Pakete nach Hause zu schicken.


Corona-News vom 21.01.2021

+++ Corona-Maßnahmen bremsen Grippesaison in München +++

Die Grippesaison fällt heuer in München weniger stark aus. Im Zeitraum vom 28. September 2020 bis einschließlich 17. Januar 2021 gab es nur zehn Influenza-Fälle, berichtet die Stadt München. Im Vorjahreszeitraum seien es noch 553 Fälle gewesen.

"Die AHA-L Regeln (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske, Lüften) zeigen einen erfreulichen Nebeneffekt, denn sie verhindern auch die Verbreitung der mitunter tödlichen Grippe", erklärt Gesundheitsreferentin Beatrix Zurek. Dennoch rät die Gesundheitsreferentin, sich gegen Grippe impfen zu lassen.

+++ Panne: Rückruf für 30.000 Polizeimasken +++

Aus Beständen der bayerischen Polizei wurden Zehntausende FFP2-Masken, die entsprechende Qualitätsstandards nicht erfüllen, ausgeliefert. Eine zuletzt beim niederbayerischen Polizeipräsidium in Straubing eingetroffene Lieferung mit 7.500 Schutzmasken muss komplett aus dem Verkehr gezogen werden, nachdem gegen das Produkt eine Produktwarnung vorliegt.

Das Innenministerium bestätigte auf Anfrage die Warnmeldung zu einer FFP2-Masken-Charge für das Polizeipräsidium Niederbayern. Von Produktwarnungen betroffen seien insgesamt 30.000 Masken, die am 14. Januar 2021 aus dem Zentrallager der Bereitschaftspolizei an die Polizeiverbände ausgeliefert wurden. Vorsorglich habe die Bereitschaftspolizei alle betroffenen 30.000 Masken am 18. und 19. Januar bereits zurückgerufen.

+++ Merkel warnt vor Gefahr des mutierenden Coronavirus +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Fortsetzung des Lockdowns in Deutschland verteidigt – und warnt vor der Gefahr der Mutation des Virus. Alles deute darauf hin, dass das mutierte Virus um ein Vielfaches ansteckender sei als das bekannte. "Wir handeln aus Vorsorge für unser Land", sagte sie am Donnerstag in Berlin. Die Ausbreitung dieser Mutation müsse so weit wie möglich verlangsamt werden. Wenn man jetzt warte, könne eine dritte, möglicherweise noch heftigere Welle der Pandemie vielleicht nicht verhindert werden.

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Mit Blick auf die aktuelle Corona-Lage zeige sich derzeit ein sehr gespaltenes Bild, so die Bundeskanzlerin. Zum einen gingen die Neuinfektionen endlich zurück, zugleich aber seien die täglichen Todeszahlen erschreckend hoch. "Das sind nicht einfach Zahlen, das sind Menschen, die in Einsamkeit gestorben sind, das sind Schicksale, das sind Familien, die um sie trauern." Die Maßnahmen dienten dem Ziel, "in diesem Jahr die Pandemie in den Griff zu bekommen und schließlich auch zu überwinden".

+++ RKI-Zahlen weisen weiter nach unten +++

Die 7-Tages-Inzidenz für München geht weiter nach unten. Das RKI weist für die Landeshauptstadt für Donnerstag einen Wert von 93,0 aus. Zuletzt war der Wert nur im Oktober 2020 niedriger. Auch bayernweit geht die Inzidenz zurück,sie liegt bei 119,7. Alle Zahlen für München finden Sie hier.

+++ Bundeswehr-Forscher suchen nach Corona-Mutationen +++

Wissenschaftler der Bundeswehr beteiligen sich an der Suche nach Mutationen des Coronavirus. Das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr in München leiste einen Beitrag zur Genomsequenzierung und werde damit intensiver in die wissenschaftliche und operative Arbeit bei der Bewältigung der Pandemie eingebunden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Die Genomsequenzierung diene dazu, Übertragbarkeit, Entwicklung von Krankheitsverläufen, diagnostische Verfahren und die Wirksamkeit von Impfstoffen "zeitgerecht" zu bewerten. Die spezielle Sequenzierung von Coronaviren sei deutschlandweit bislang nur in wenigen Laboren möglich.

"Mutationen können die Wirksamkeit von Impfstoffen und die Ansteckungsgefahr deutlich verändern", so der Sprecher. Das Bundesgesundheitsministerium hatte am Montag eine Verordnung erlassen, um die Sequenzierung deutlich zu verstärken. Dem Institut für Mikrobiologie gelang nach Angaben des Verteidigungsministeriums am 22. Dezember vergangenen Jahres einer der ersten Nachweise der neuen Variante B.1.1.7 bei einem aus Großbritannien eingereisten Menschen.

+++ Söder kann sich EU-Impfpass vorstellen +++

Markus Söder ist offen für einen EU-Impfpass für Personen, die gegen Corona geimpft sind. "Wenn er funktioniert, ist das eine Idee. Gut wäre, wenn er dann fälschungssicher ist", sagte der CSU-Chef Söder in der ARD-Talksendung "Maischberger. Die Woche", die am Mittwochabend ausgestrahlt wurde.

An diesem Donnerstag beraten die 27 EU-Staaten bei einem Videogipfel, ob und wie sie ein gemeinsames Dokument zum Nachweis von Corona-Impfungen einführen. Dass sie jetzt schon Privilegien wie einfacheres Reisen an einen solchen EU-Impfpass knüpfen, ist aber unwahrscheinlich. Bislang ist unter anderem unklar, ob Geimpfte andere weiterhin anstecken können.


Corona-News vom 20.01.2021

+++ Alkoholverbot gekippt: Das gilt jetzt in München +++

Am Dienstag hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof das bayernweite Alkoholverbot im öffentlichen Raum gekippt. Der Freistaat übertrug im Anschluss die Verantwortung auf die Kommunen, bei Bedarf selbst Orte zu bestimmen, an denen der Alkoholkonsum weiterhin verboten bleibt. 

Die Landeshauptstadt München sieht jedoch keinen Bedarf, solche Verbotszonen zu definieren, teilte Kreisverwaltungsreferent Thomas Böhle am Mittwoch mit. Begründung: Man dürfe seine Wohnung aufgrund der allgemeinen Ausgangsbeschränkung ohnehin nur aus triftigem Grund verlassen – der Konsum von Alkohol stelle jedoch keinen triftigen Grund dar. Heißt im Klartext: Wer sich, egal wo in der Stadt, draußen zum Trinken aufhält, verstößt gegen die Regeln.

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+++ Zahl der angezeigten Corona-Verstöße nimmt ab +++

Zahl der angezeigten Corona-Verstöße nimmt weiter ab. 6 Uhr, bis zum Mittwochmorgen, 6 Uhr, im Stadtgebiet insgesamt rund 2.000 Kontrollen durchgeführt. Dabei gab es lediglich 55 Verstöße. In zwölf Fällen ging es um die nächtliche Ausgangssperre nach 21 Uhr, die nicht beachtet wurde. Das kalte Wetter spielt der Polizei dabei in die Hände. Viele bleiben momentan lieber Zuhause.

+++ Landkreis München korrigiert Corona-Daten nach unten +++

Der Landkreis München hat nach Softwareproblemen seine Corona-Daten bereinigt – und nach unten korrigiert. Als Begründung hieß es in einer Mitteilung vom Mittwoch, dass die Labore Neuinfizierte seit Jahresanfang ausschließlich über eine zentrale Software melden dürften. Doch der Datenaustausch mit der vom Landratsamt München genutzten Software habe nicht fehlerfrei funktioniert, weshalb diese gewechselt werden musste.

Beim Übertragen der Daten sei es etwa durch kleine Abweichungen bei der Schreibweise von Namen zu Mehrfachnennungen gekommen. Nach den nun bereinigten Daten haben sich in den vergangenen sieben Tagen im Landkreis 166,63 Menschen je 100.000 Einwohner infiziert. Das Bayerische Landesamt für Gesundheit war für den Landkreis dagegen bislang von einer Sieben-Tages-Inzidenz von 181,18 und das Robert Koch-Institut von 191,2 ausgegangen.

+++ Prognose zu Lockerungen: Söder und Aiwanger uneins +++

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sind unterschiedlicher Ansicht, wann umfassendere Lockdown-Lockerungen möglich sein werden. Nach einer Kabinettssitzung am Mittwoch ging Aiwanger von Mitte Februar aus, da er dank der derzeitigen Maßnahmen und Impfungen mit einem zügigen Sinken der Sieben-Tage-Inzidenz rechnet. Söder zögert hingegen bei seiner Einschätzung.

Söder erwiderte: "Es gehört zum gewissen Ritual unserer gemeinsamen Zusammenarbeit, dass Hubert Zeitpunkte nennt – und wir dann gemeinsam entscheiden, wenn sie dann eintreten, nach dem jeweiligen Infektionsgeschehen." Sollten die Zahlen unter 50 sinken, dann werde man auf Bund-Länder-Ebene überlegen, wie man damit umgehe und in welchen Zeitachsen man welche Schritte gehe. Söder warnte dabei aber erneut vor einem "Jojo-Effekt", wenn man zu schnell Maßnahmen lockere – und dann doch wieder verschärfen müsse.

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+++ Piazolo hofft auf Präsenzunterricht im Februar +++

Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) hofft auf Präsenzunterricht in den Schulgebäuden nach dem Ende des verlängerten Lockdowns Mitte Februar. Nicht nur aus pädagogischen Gründen, sondern auch, weil die Schülerinnen und Schüler ihre Freunde vermissten, sagte Piazolo nach der Kabinettssitzung am Mittwoch in München. Allerdings: "Es wird auch Mitte Februar Corona nicht vorbei sein. Wir sollten uns dieser Illusion nicht hingeben."

+++ Kommunen sollen Alkoholverbot definieren +++

Das allgemeine Alkoholverbot im öffentlichen Raum in Bayern wird präzisiert. Die Kommunen werden künftig die Plätze auf ihrem Gemeindegebiet definieren, auf denen der Alkoholkonsum verboten sein wird, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch nach einer Sitzung seines Kabinetts in München. "Wir wollen keine Party To Go", betonte Söder. Dies würde dem Grundsatz der Reduktion von Mobilität massiv widersprechen, sagte er.

Der bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hatte am Dienstag das bayernweite Alkoholverbot bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren außer Kraft gesetzt und damit dem Eilantrag einer Privatperson stattgegeben.

+++ FFP2-Masken für den Gottesdienst +++

In Gottesdiensten in Bayern müssen Besucher künftig eine FFP2-Maske tragen. Das hat das Kabinett am Mittwoch in München beschlossen. Damit geht der Freistaat etwas über den Bund-Länder-Beschluss vom Dienstagabend hinaus, nach dem in Gottesdiensten eine Pflicht zum Tragen mindestens einer sogenannten OP-Maske gelten soll.

+++ "Click & Collect" jetzt auch in Bibliotheken +++

Bibliotheken in Bayern dürfen in Kürze für die Abholung vorbestellter Bücher öffnen. Das hat das Kabinett am Mittwoch in München beschlossen. Bei Bibliotheken und Archiven wird die Abholung vorbestellter Bestände laut Staatskanzlei unter den gleichen Voraussetzungen ermöglicht, wie das sogenannte "Click & Collect" inzwischen auch im Handel möglich ist. Das bedeutet unter anderem, dass für Abholer eine FFP2-Maskenpflicht gilt, Mindestabstände eingehalten werden, es ein Hygienekonzept gibt und Menschenansammlungen verhindert werden.

+++ Bayerns Abschlussklassen ab 1. Februar in Wechselunterricht +++

Die Abschlussklassen in Bayern können bereits ab dem 1. Februar in die Schulen zurückkehren. Das verkündete Ministerpräsident Markus Söder am Mittwoch. Bund und Länder hatten am Dienstag beschlossen, dass die Schulen und Kitas bis Mitte Februar geschlossen bleiben. Für bayerische Abiturienten, die in diesem Jahr vor den Abschlussprüfungen stehen, kann vom 1. Februar an Wechselunterricht stattfinden, "wenn es das Infektionsgeschehen zulässt". Gleiches gilt für Schüler an beruflichen Schulen, bei denen zeitnah Abschlussprüfungen oder Kammerprüfungen stattfinden.

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+++ Landtag diskutiert verlängerten Lockdown erst nächste Woche +++

Die erneute Verlängerung des Corona-Lockdowns in Bayern wird erst in der kommenden Woche im Landtag diskutiert. "Durch die Entscheidungen beim gestrigen Bund-Länder-Treffen ergeben sich für Bayern keine Änderungen hinsichtlich der Bestimmungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Mit der Verlängerung der bestehenden Maßnahmen ab Februar wird sich der Landtag in der kommenden Woche auseinandersetzen", sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Mittwoch in München. Die nächste turnusmäßige Sitzung findet am 27. Januar und damit vor in Kraft treten der neuen Verordnung am 1. Februar statt.

+++ Lockdown-Verlängerung: Gastwirte verzweifelt +++

Gastwirte und Hoteliers in Bayern haben entsetzt auf die Lockdown-Verlängerung reagiert. "Wir versuchen nach wie vor mit aller Kraft die Pandemie zu überstehen und mit Zuversicht in das zweite Corona-Jahr zu schauen. Angesichts der erneuten Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar nimmt allerdings in weiten Teilen des Gastgewerbes die Verzweiflung überhand", sagte der Landesgeschäftsführer des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes, Thomas Geppert, am Mittwoch in München. "Der Lockdown kann nicht ewig ohne eine echte Perspektive verlängert werden."

Geppert forderte zudem, bei weiter sinkenden Infektionszahlen das Gastgewerbe schrittweise zu öffnen. "Das steht nicht im Widerspruch zur Pandemiebekämpfung. Wir sind Teil der Lösung und nicht des Problems", so der Verbandschef.

+++ Bayerns Kabinett beschließt Lockdown-Verlängerung +++

Aus großer Sorge vor der aggressiveren Mutation des Coronavirus wird in Bayern wie im übrigen Bundesgebiet der Lockdown bis mindestens Mitte Februar verlängert. Das Kabinett will am Mittwoch (11 Uhr) in einer Videokonferenz den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz umsetzen – obwohl sich die Infektionszahlen im Freistaat aktuell wieder nach unten bewegen. Ob es dazu in dieser Woche auch noch eine Sondersitzung des Landtags geben soll, entscheidet der Ältestenrat des Parlaments am Mittwoch.

+++ Drogenschmuggler setzen vermehrt auf die Post +++

Drogenschmuggler setzen nach Angaben von Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) verstärkt auf die Post - vor allem in Pandemie-Zeiten. "Der Drogenhandel verlagert sich zunehmend von der Straße auf den Postweg - eine Entwicklung, die durch die Corona-Pandemie noch beschleunigt wird", teilte das Ministerium am Mittwoch in München mit. Mehr dazu hier.


Corona-News vom 19.01.2021

+++ Söder verteidigt Schulschließungen +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die erneute Verlängerung des Lockdowns samt Schulschließungen wegen der großen Sorge vor dem mutierten Corona-Virus verteidigt. Die Gefahr, dass das Virus auch von Kindern weiter verbreitet werde und so die Pandemie weiter beschleunigt werde, werde von vielen Experten geteilt, sagte der CSU-Chef nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder am Dienstagabend in Berlin. Es sei wichtig, dass gehandelt werde, bevor sich das mutierte Virus in Deutschland weiter verbreite.

+++ Lockdown verlängert! Weitere Verschärfungen kommen +++

Fast acht Stunden lang haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs am Dienstag per Videokonferenz diskutiert - erst am späten Abend gegen 21.45 Uhr war es dann offiziell: Bund und Länder haben sich auf eine vorzeitige Verlängerung des Corona-Lockdowns geeinigt. Die zunächst bis Ende Januar befristete Regelung gilt nun vorerst bis zum 14. Februar.

Außerdem wird  bundesweit die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken kommen, "um einen höheren Infektionsschutz zu haben", wie die Bundeskanzlerin am Abend betonte.  Zur Eindämmung der Corona-Pandemie müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten künftig das Arbeiten im Homeoffice überall dort ermöglichen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Die Regelung soll bis 15. März gelten. Zu Schulen und Kitas, einem bei den Beratungen heiß diskutieren Thema, wurde vereinbart, dass auch sie bis zum 14. Februar grundsätzlich geschlossen bleiben beziehungsweise die Präsenzpflicht ausgesetzt ist. Dies soll restriktiv umgesetzt werden. Angela Merkel: "Es ist hart, was wir jetzt den Menschen noch einmal zumuten müssen."

Die wichtigsten Beschlüsse:

  • Bund und Länder verlängern Corona-Lockdown bis 14. Februar
  • Arbeitgeber müssen Homeoffice ermöglichen
  • Schulen und Kitas bleiben geschlossen
  • Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie Geschäften: Nur noch sogenannte OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen mit den Standards KN95/N95 oder FFP2 sind erlaubt

Alle Beschlüsse finden Sie in diesem Artikel.

+++ CSU will Risikogruppen gratis Taxi fahren lassen +++

Corona hält viele Menschen davon ab, in U-Bahn, Bus und Tram zu steigen. Radfahren bei Schnee ist aber auch nur für jene eine Lösung, die gute Reifen und wenig Furcht haben. Also Taxi? Das ist für viele nicht erschwinglich. Die CSU-Stadtratsfraktion hat nun beantragt, für besondere Risikogruppen - die CSU denkt an Senioren, Ärzte und Pflegekräfte -, Taxifahrten gratis oder zum ÖPNV-Tarif zu ermöglichen.

Das solle zumindest solange gelten, bis die 7-Tage-Inzidenz wieder unter 100 liegt. Die Stadt sollte dafür entweder Taxigutscheine verteilen oder einen Gesamtvertrag mit dem Taxigewerbe schließen. Dazu solle mit dem Taxiverband gesprochen werden.

+++ Tote in Pflegeheim in Miesbach: Impfung kam zu spät +++

Für etliche Bewohner eines Pflegeheims im Landkreis Miesbach ist nach Angaben des Landratsamtes die Impfung gegen das Coronavirus zu spät gekommen. In der Senioreneinrichtung seien 41 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden, wovon 34 geimpft waren. Sieben geimpfte Bewohner und ein weiterer seien inzwischen gestorben, teilte die Kreisbehörde am Dienstag mit. Auch 24 Mitarbeiter seien erkrankt. Die Behörde erklärt die Erkrankungen trotz der Impfung damit, dass die Inkubationszeit, also die Zeit zwischen der Infektion und dem Auftreten der ersten Symptome, zwischen zwei Tagen und zwei Wochen liege.

+++ Drei Jugendherbergen in Bayern vor Schließung +++

Das Deutsche Jugendherbergswerk (DJH) will drei Häuser in Bayern schließen. Betroffen seien die Jugendherbergen im unterfränkischen Lohr (Kreis Main-Spessart), in Feuchtwangen im mittelfränkischen Landkreis Ansbach sowie die Herberge beim niederbayerischen Kelheim, teilte der DJH-Landesverband Bayern am Dienstag mit.

+++ Lockdown-Verlängerung steht kurz bevor +++

Vor dem Bund-Länder-Treffen zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie an diesem Dienstag zeichnet sich eine Fortsetzung des Lockdowns bis in den Februar hinein ab. Über die genauen Verschärfungen herrscht zum Teil aber noch große Uneinigkeit. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr, meldeten SPD-Länder eine Reihe von Änderungen an einer Beschlussvorlage an, die zuvor an mehrere Länder verschickt worden war. Entsprechende Papiere lagen der dpa vor. Vor den von 14 Uhr an geplanten Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gab es noch Vorgespräche. Weitere Informationen zum Bund-Länder-Gipfel folgen im Laufe des Tages.

+++ Erste Bedürftige bekommen ihre FFP2-Masken +++

Das bayerische Gesundheitsministerium hat mit der Verteilung von 2,5 Millionen FFP2-Masken an Bedürftige begonnen. "Wir gehen davon aus, dass spätestens Anfang kommender Woche die Bedürftigen ihre Masken haben dürften", kündigte Minister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag an. Eine Million weitere Masken für pflegende Angehörige sollen ab kommendem Montag ausgegeben werden.

+++ Freistaat will Kommunen wieder Alkohol-Verbote erlauben +++

Künftig sollen die Kommunen Plätze mit Alkoholverbot definieren. (Archivbild)
Künftig sollen die Kommunen Plätze mit Alkoholverbot definieren. (Archivbild) © Peter Kneffel/dpa

Nachdem der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) das bayernweite Alkoholverbot im öffentlichen Raum vorläufig gekippt hat, will die Staatsregierung den Kommunen erneut lokale Verbote ermöglichen.

"Die Entscheidung des VGH ist bedauerlich, da Alkohol enthemmt und dazu beiträgt, mit den unbedingt nötigen Hygieneabständen laxer umzugehen", teilte die Staatskanzlei der Deutschen Presse-Agentur mit. "Wir werden daher die alte Regelung wieder in Kraft setzen, wonach die Kommunen bestimmte Plätze festlegen, an denen der Alkoholkonsum im öffentlichen Raum verboten ist."

+++ Verwaltungsgerichtshof kippt bayernweites Alkoholverbot +++

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat am Dienstag das bayernweite Alkoholverbot im öffentlichen Raum vorläufig außer Vollzug gesetzt und damit dem Eilantrag einer Privatperson aus Regensburg stattgegeben. Die weiter beantragte Außervollzugsetzung der Regelungen über Kontaktbeschränkungen, über die Schließung von Bibliotheken und Archive sowie über die 15-Kilometer-Regelung für tagestouristische Ausflüge hat er abgelehnt.

Das Gericht traf damit keine generelle Aussage über die Rechtmäßigkeit der Radius-Regelung. Vielmehr verwies der Senat darauf, dass der Antragssteller derzeit nicht davon betroffen sei. Damit war der Antrag unbegründet. Die Kontaktbeschränkungen ließ der VGH in Kraft. Sie seien gedeckt, hinreichend bestimmt und angesichts des aktuellen pandemischen Geschehens auch verhältnismäßig.

+++ Startschuss für Pandemieforschungszentrum in Penzberg +++

Im oberbayerischen Penzberg entsteht ein neues Forschungszentrum für Infektions- und Pandemieforschung. An der Einrichtung der Fraunhofer-Gesellschaft sollen in Kooperation mit der Ludwig-Maximilians-Universität und Roche Diagnostics die Rolle des Immunsystems bei Infektionserkrankungen untersucht und neue Diagnose- und Testverfahren entwickelt werden. Damit soll in Zukunft besser und schneller auf den Ausbruch neuer Infektionskrankheiten reagiert werden, wie die beteiligten Institutionen am Dienstag berichteten.

Der Bund stellt dafür 40 Millionen Euro bereit, weitere 40 Millionen Euro kommen vom Freistaat. Die neue Einrichtung soll am Ende der Aufbauphase rund 50 wissenschaftliche Mitarbeiter haben, dafür soll ein neues Gebäude entstehen.

+++ Bayerns Opposition gegen Verschärfung +++

Vor den neuen Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise haben Oppositionsparteien in Bayern ihre grundsätzliche Unterstützung für eine Verlängerung des Lockdowns signalisiert. Einer Verschärfung der Kontaktbeschränklungen erteilten mehrere Fraktionsvorsitzende eine Absage - sie forderten dagegen deutlich mehr Homeoffice als bisher. Einzig die AfD will das Ende aller Lockdown-Verordnungen.

+++ Infektiologe erkennt ersten Lockdown-Effekt +++

Wendtner.
Wendtner. © -/München Klinik/dpa

Der Münchner Infektiologe Clemens Wendtner hält den strengen Lockdown trotz leicht sinkender Fallzahlen weiter für nötig. "Wir sind noch nicht da, wo wir es uns wünschen", sagte der Chefarzt für Infektiologie in der München Klinik Schwabing. "Erfreulich ist, dass die Fallzahlen - auch stationär - leicht rückläufig sind. Ich gehe davon aus, dass es ein erster Effekt des Lockdowns ist. Aber wir kommen von einem sehr hohen Niveau." Den ausführlichen Artikel mit weiteren Aussagen des Infektiologen finden Sie hier.


Corona-News vom 18.01.2021

+++ Weniger Impfstoff für Bayern: Verzögerungen bei Erstimpfungen +++

Der Impfstoff-Hersteller Biontech wird bei den vier bis zum 15. Februar anstehenden Lieferungen nach Bayern insgesamt 13 Prozent weniger Impfstoff liefern als geplant. Das teilte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Montag in München mit.

Bei den Erstimpfungen komme es deshalb zu Verzögerungen und Verschiebungen. Zweitimpfungen hätten Vorrang und seien sichergestellt. Die Minderlieferungen würden nach Angaben des Unternehmens ab dem 22. Februar wieder ausgeglichen werden. Mehr Infos dazu gibt's hier.

+++ Impf-Telefon: "Testanrufer" sorgen für längere Wartezeiten +++

Das Münchner Impf-Telefon für alle Über-80-Jährigen ohne eigenen Online-Zugang wird der Stadt zufolge gut angenommen. Direkt nach Freischaltung des Impf-Telefons am Freitag habe es ein großes Aufkommen mit rund 5.300 Anrufen zwischen 11 und 18 Uhr gegeben, teilte die Stadt am Montag mit.

Zahlreiche "Testanrufer" sorgten jedoch für längere Wartezeiten von durchschnittlich 4:46 Minuten. Am Samstag riefen zwischen 8 bis 18 Uhr 1.162 Menschen an (im Schnitt 33 Sekunden Wartezeit), tags darauf gab es 696 Anrufe (im Schnitt 14 Sekunden Wartezeit). Die Hotline ist täglich von 8 bis 18 Uhr erreichbar. Hier können sich Münchnerinnen und Münchner, die über keinen eigenen Internetzugang beziehungsweise keine eigene E-Mail-Adresse verfügen, unter 089/90429-2222 für einen Corona-Impftermin registrieren lassen.

+++ Lockdown-Verlängerung bis Mitte Februar? +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). © Peter Kneffel/dpa

Bereits seit einigen Tagen wird darüber spekuliert, was die Bundeskanzlerin bei der Konferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder am Dienstag beschließen wird. Bayerns Landeschef, Markus Söder (CSU), hat sich jetzt in einem Interview mit dem "Münchner Merkur" (Dienstagsausgabe) dazu geäußert. "Wir müssen den Lockdown bis Mitte Februar verlängern", forderte Söder. Auch beim Distanzunterricht an den Schulen und geschlossenen Kitas solle es demnach bis Mitte Februar bleiben. Außerdem gab Söder an, derzeit keine Verschärfungen der Maßnahmen in Bayern zu planen. Mehr Informationen dazu lesen Sie hier.

+++ Vorerst keine neuen Erstimpfungen in München möglich +++

Wegen Lieferschwierigkeiten beim Corona-Impfstoff sind vorerst keine neuen Erstimpfungen in München möglich – das teilte die Stadt am Montagnachmittag mit. "Die von BioNTech/Pfizer für ihren Impfstoff angekündigten Lieferschwierigkeiten wegen Umbauten im Werk Puurs (Belgien) betreffen auch das Münchner Impfzentrum", schreibt die Verwaltung.

Die für den 19. und 22. Januar vorgesehenen Lieferungen können deshalb bis auf Weiteres nur für die anstehenden Zweitimpfungen verwendet werden. "Rund 1.100 für diese Woche bereits vereinbarte Termine zur Erstimpfung von Angehörigen der Rettungsdienste und bevorrechtigten Beschäftigten in medizinischen Einrichtungen mussten abgesagt werden", schreibt die Stadt.

+++ Einzelhandel: Nur wenig Ärger wegen FFFP2-Maskenpflicht +++

Im bayerischen Einzelhandel hat der Start der FFP2-Maskenpflicht am Montag nur wenig Ärger verursacht. Vereinzelt habe es hitzige Diskussionen gegeben, sagte der Geschäftsführer des Handelsverbands Bayern, Bernd Ohlmann. Von größeren Problemen sei ihm aber nichts bekannt. Die meisten Kunden seien bereits mit FFP2-Maske gekommen. Aktuell gilt für die Maskenpflicht noch eine Kulanzwoche. Mehr Infos gibt's hier.

+++ Bayern verschiebt alle Schulabschlussprüfungen +++

Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) während einer Pressekonferenz. (Archivbild)
Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) während einer Pressekonferenz. (Archivbild) © Sven Hoppe/dpa

Nach den Abiturprüfungen werden wegen der Corona-Pandemie auch an allen anderen Schularten die Abschlussprüfungen verschoben: an Mittel-, Real- und Wirtschaftsschulen um zwei, an den Fachoberschulen und Berufsoberschulen sogar um gut drei Wochen. Das teilte das Kultusministerium am Montag in München mit. In der Oberstufe der Gymnasien und in der Grundschule wird zudem die Zahl der Klausuren und Probearbeiten nochmals reduziert – eine logische Folge der derzeitigen, bislang bis Monatsende befristeten Schulschließungen.

+++ Infektiologe: Virus-Mutationen besser prüfen +++

Nach dem Auftreten einer möglicherweise neuen Coronavirus-Mutation am Klinikum Garmisch-Partenkirchen mahnt der Münchner Infektiologe Clemens Wendtner engmaschigere Kontrollen solcher Veränderungen an. "Wir müssen auch diese Mutanten überprüfen", sagte Wendtner der Deutschen Presse-Agentur. Mit einer sogenannten Mutations-PCR könnten im ersten Schritt bekannte Abweichungen erkannt werden. Die detaillierte Untersuchung der genauen Veränderungen sei aber aufwendig und müsse mittels einer detaillierten Sequenzierung gesondert stattfinden. Lesen Sie hier mehr dazu.

+++ Mehrarbeit für Bayerischen Verfassungsgerichtshof wegen Corona +++

Die Corona-Pandemie hat dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof jede Menge zusätzliche Arbeit beschert. 2020 seien 238 neue Verfahren eingegangen, rund 100 mehr als im Jahr zuvor. Die erhebliche Zunahme sei auf die aktuelle Pandemiesituation zurückzuführen, teilte das Gericht am Montag in München mit. So wurden vergangenes Jahr 13 Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gestellt – alle im Zusammenhang mit Corona. 2019 gab es nur einen Eilantrag. Weitere Infos und Zahlen zum Thema finden Sie hier.

+++ Unbekannte Virus-Mutation in Garmisch +++

Im Klinikum Garmisch-Partenkirchen ist eine bisher noch unbekannte Virus-Mutation entdeckt worden. Das berichtet der "Münchner Merkur". Drei Proben waren zu Experten nach Berlin geschickt worden, dort bestätigte sich der Verdacht. In der Klinik waren zuvor 73 Patienten und Mitarbeiter positiv getestet worden.

+++ FFP2-Maskenpflicht in Bayern gestartet +++

In Bussen, Trams, U- und S-Bahnen sowie allen Geschäften in Bayern müssen die Menschen von heute an FFP2-Schutzmasken tragen. Das bayerische Kabinett hatte in der vergangenen Woche beschlossen, dass die bisher üblichen Alltagsmasken wegen der Corona-Pandemie nicht mehr ausreichen und daher beim Einkaufen und im Nahverkehr nicht mehr getragen werden dürfen. 

Damit sich die Bürger an die neuen Vorschriften gewöhnen können, soll es zunächst eine "Kulanzwoche" geben. Demnach droht den Einzelhandels-Kunden und Fahrgästen ohne FFP2-Maske erst ab 25. Januar ein Bußgeld. Wie hoch dieses sein wird, ist noch nicht bekannt.


Corona-News vom 17.01.2021

+++ BRK hat 200.000 Gratis-Masken für Bedürftige ausgeliefert +++

Das Bayerische Rote Kreuz (BRK) hat nach eigenen Angaben in den vergangenen Monaten 200.000 KN95-Masken für Bedürftige ausgeliefert - zusätzlich zu den vom Freistaat Bayern den Kommunen zur Verfügung gestellten 2,5 Millionen FFP2-Masken.

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73 Kreisverbände haben Masken aus Pandemie-Notbedarf des BRK bekommen. Die gingen zum Beispiel an Obdachlose, um die Einhaltung der Maskenpflicht in Bayern zu unterstützen.

+++ Corona bei der Polizei +++

 Seit Beginn der Corona-Pandemie haben sich mehr als 1.400 Polizisten in Bayern mit dem Virus infiziert. Das teilte das bayerische Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München mit. 1.264 der insgesamt 1.436 infizierten Polizisten gelten als wieder geheilt. Mit Stand Mittwoch (13. Januar) waren 172 Beamte noch akut infiziert. Damit haben sich innerhalb von nur gut anderthalb Monaten 572 Polizeibeamte mit SARS-CoV-2 infiziert.


Corona-News vom 16.01.2021

+++ Neuer Corona-Test-Point am Stachus +++

Ab Samstag, 16. Januar 2021 besteht nun auch am Münchner Stachus die Möglichkeit, sich auf Corona testen zu lassen. Vorgenommen werden Covid-19-Schnelltests, Covid-19-PCR-Tests und Covid-19-Antikörper-Tests. Onlinetermine können unter https://corona-test-point.de/ gebucht werden. Je nach Test-Art bekommen die Testpersonen das Ergebnis nach ca. 30 Minuten (PCR-Test dauert 24 Stunden) per passwortgeschützter E-Mail mitgeteilt. Die Preise liegen, je nach Test, zwischen 37,80 Euro und 87,98 Euro.

+++ Noch 22 Landkreise und Städte über Inzidenzwert von 200 +++

Die Corona-Lage in Bayern hat sich mit Blick auf die Infektionszahlen ein wenig entspannt. Am Samstag lagen laut RKI noch 22 Landkreise und kreisfreie Städte im Freistaat über dem Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, ein Rückgang im Vergleich zu den Vortagen. Bayerischer Spitzenreiter ist demnach nunmehr die Stadt Bayreuth mit einer Inzidenz von 315,6. Am Freitag hatten noch 25 Kreise und Städte die 200er-Marke überschritten.

+++ 700 Corona-Tote in München +++

In München wurden für den 15. Januar acht weitere Menschen gemeldet, die mit oder an dem Coronavirus gestorben sind. Damit erhöht sich die Zahl der Corona-Toten in München auf 700. Weitere Corona-Daten finden Sie hier.

+++ Grüne werfen Söder Versäumnisse bei Impfkampagne vor +++

Die bayerischen Grünen werfen Ministerpräsident Markus Söder Versäumnisse bei der Corona-Impfkampagne im Freistaat vor. Im Sommer "wäre genug Zeit gewesen, den Impfstart vernünftig vorzubereiten", sagte Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann der "Augsburger Allgemeinen" (Samstag). Und jetzt habe der CSU-Chef der Impfbereitschaft mit dem Ruf nach einer Impfpflicht für das Pflegepersonal einen "Bärendienst" erwiesen.

Notwendig wäre eine motivierende Informationskampagne. "Söder macht das genaue Gegenteil, wenn er öffentlich von einem Impfzwang für Pflegekräfte schwadroniert", kritisierte der Grünen-Politiker. "Wir fangen doch gerade erst an, die Menschen in den Heimen und die über 80-Jährigen zu impfen."

+++ Corona-Impfung: Bayern bestellt zusätzliche 2,1 Millionen Spritzen +++

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat weitere 2,1 Millionen Spritzen Für die Impfungen gegen Covid-19 bestellt. Bayern habe bereits vor der neuesten Bestellung genügend Spritzen und Kanülen eingekauft, um die gesamte bayerische Bevölkerung zweimal zu impfen, heißt es. 

Die zusätzlichen 2,1 Millionen Spritzen mit einem Fassungsvermögen von jeweils einem Milliliter werden laut Ministerium dazu genutzt, noch mehr Menschen impfen zu können, da sie die Entnahme einer sechsten Impfdosis aus den gelieferten Ampullen erleichtern.

+++ München-Inzidenz stark gesunken +++

Die Corona-Inzidenz für München ist stark zurückgegangen. Dem Robert Koch-Institut (RKI) zufolge beträgt die Inzidenz für die bayerische Landeshauptstadt derzeit 131,4 (Stand: 16.01., 0 Uhr). Am Vortag lag sie bei 148,6. Weitere Corona-Daten finden Sie hier.


Corona-News vom 15.01.2021

+++ Gesundheitsministerium: Corona-Zweitimpfungen in Bayern sichergestellt +++

Nach Meldungen über Lieferprobleme beim Corona-Impfstoff von Pfizer sind die geplanten Zweitimpfungen bei Menschen in Bayern laut Gesundheitsministerium nicht in Gefahr. 

Bayern verfüge aktuell über eine Reserve von rund 100.000 Corona-Impfstoffdosen, teilte ein Ministeriumssprecher in München mit. Zudem werde der Freistaat am 18. Januar mit weiteren rund 107.000 Impfdosen planmäßig beliefert. "Dadurch kann die Zweitimpfung bei allen bislang im Freistaat geimpften Menschen durchgeführt und ein ordnungsgemäßer Schutz gewährleistet werden." 

+++ FFP2-Maskenpflicht gilt auch im Bayerischen Landtag +++

Auch im Bayerischen Landtag gilt vom kommenden Montag (18. Januar) an eine FFP2-Maskenpflicht. Das hat Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Freitag angeordnet, in Absprache mit dem Präsidium. Sie betonte: "Das ist angesichts der neuen, ansteckenderen Virusmutation und mit Blick auf die Situation in unseren Krankenhäusern eine unerlässliche Präventionsmaßnahme."

Die Anordnung gilt laut Mitteilung für sämtliche Begegnungs- und Verkehrsflächen im Maximilianeum bis zum 31. März 2021.

+++ Kanäle weiter gesperrt +++

Endlich mal wieder Winter mit Eis und Schnee. Doch die Eislauffans in der Stadt haben nichts davon.  Obwohl es seit Tagen nachts strengen Frost hat und die Eisschicht auf Seen und Kanälen stetig dicker wird, bleiben die Gewässer gesperrt. "Das Eis ist noch nicht tragfähig", sagte am Freitag ein Sprecher der Grünanlagenaufsicht im Baureferat. Doch es geht nicht nur um die Gefahr, ins Eis einzubrechen. Die Stadt macht sich auch Sorgen, dass wie an den vergangenen Wochenenden zu viele Menschen mit zu wenig Abstand untereinander sich aufs Eis wagen. "Die Gewässer bleiben auch wegen der Infektionsgefahr gesperrt", betonte ein Sprecher des Baureferats im Gespräch mit der AZ.

+++ Keine Impfdosen für München +++

Erneute Panne bei den Impfstofflieferungen: Entgegen der Ankündigung des Freistaats, die lokalen Impfzentren jetzt regelmäßig jeden Dienstag und Freitag mit Corona-Impfstoff zu beliefern, hat die Stadt die für heute zugesagten 3.500 Impfdosen nicht erhalten.

Mit dem noch vorhandenen Impfstoff kann gerade sichergestellt werden, dass übers Wochenende die notwendige Zweitimpfung der ersten geimpften Münchnerinnen und Münchner erfolgen kann.  Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD)  hat sich umgehend mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in Verbindung gesetzt.  Reiter sauer: "Wir können nur verimpfen, was uns an Impfstoff zur Verfügung gestellt wird. Diese chaotischen Zustände, dass Impfdosen angekündigt, dann aber nicht geliefert werden, müssen unverzüglich beendet werden."

Auch aus dem Sozialreferat kam am Freitag Kritik. Mehr dazu lesen Sie hier.

+++ Lehrerverbände: Faschingsferien verschieben statt streichen +++

Die Arbeitsgemeinschaft der Bayerischen Lehrerverbände (abl) hat sich gegen die Streichung der Faschingsferien ausgesprochen und für eine Verschiebung plädiert. "Angesichts eines drohenden Mega-Lockdowns wird die Entscheidung, die Winterferien zu streichen, für die Vertreter aller Schularten immer fragwürdiger", teilten Realschullehrerverband, Philologenverband und Katholische Erziehergemeinschaft am Freitag gemeinsam mit.

"Eine rechtliche Prüfung wird nicht ausgeschlossen." Statt einer Streichung solle eine Verschiebung etwa an das derzeit geplante Ende des Distanzunterrichts geprüft werden. Sollte der Distanzunterricht noch länger dauern, sei eine Pause Mitte Februar umso wichtiger, betonten die Lehrervertreter.

+++ Bund-Länder-Gipfel wird vorverlegt +++

Bund und Länder ziehen angesichts der Corona-Krise Beratungen über das weitere Vorgehen in die kommende Woche vor. An diesem Dienstag um 14 Uhr sind Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder geplant, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin sagte. Ursprünglich war die nächste Bund-Länder-Schalte für den 25. Januar angesetzt. Hintergrund ist eine Diskussion über mögliche weitere Verschärfungen von Corona-Beschränkungen. Ein bereits verschärfter Lockdown ist vorerst bis zum 31. Januar vorgesehen.

+++ Auch SPD-Landtagsabgeordnete klagen gegen 15-Kilometer-Regel +++

Auch drei SPD-Landtagsabgeordnete, darunter der Fraktionsvorsitzende Horst Arnold, klagen nun gegen die sogenannte 15-Kilometer-Regel. Man wolle die Regelung mit einem sogenannten Normenkontrollantrag beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof überprüfen lassen, teilten Arnold sowie die beiden Abgeordneten Inge Aures und Christian Flisek am Freitag in München mit. Mehr dazu lesen Sie hier.

+++ Friedensgipfel wegen Ausflügler-Ärger +++

Dass Münchner nicht mehr zum Wandern an den Tegernsee fahren sollen, hat in den vergangenen Tagen für Ärger gesorgt. Zweite Bürgermeisterin Katrin Habenschaden (Grüne) hat sich deshalb nun mit mehreren Bürgermeistern aus dem Oberland zu einer Videokonferenz getroffen.

Habenschaden machte den Vorschlag, eine Kampagne zu starten, um die Münchner zu sensibilisieren. Diese soll auch Infos enthalten, welche Gebiete sich abseits der bekannten Ziele für einen Ausflug eignen. Den Vorschlag begrüßten die Bürgermeister einer Pressemitteilung zufolge. Das Gespräch war laut Habenschaden konstruktiv. Mehr dazu können Sie hier lesen.

+++ Infektiologe fordert Öffnung der Grundschulen +++

Ein Kinderinfektiologe hält die Öffnung von Grundschulen für unbedenklich. "Aus meiner Sicht glaube ich, dass man die Grundschulen im Moment sicher aufmachen könnte", sagte Johannes Hübner vom Haunerschen Kinderspital am Klinikum der Universität München dem Bayerischen Rundfunk. "Je kleiner die Kinder sind, desto geringer das Risiko, dass sie das Virus übertragen."

Die Kinder leiden unter dem Unterrichtsausfall und weisen Defizite auf, wie Hübner betonte. Deshalb "sollte man so bald wie möglich die Grundschulen wieder aufmachen und dann auch sobald wie möglich die weiterführenden Schulen." Der Koordinator der Studie Covid-Kids-Bavaria untersucht über mehrere Monate das Infektionsgeschehen an bayerischen Grundschulen.

+++ Lauterbach: Im Sommer wird es besser +++

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach rechnet für den Sommer mit einer deutlichen Verbesserung der Corona-Lage. "Wichtig ist, dass wir so schnell wie möglich impfen, damit wir schwere Mutationen des Virus verhindern", sagte Lauterbach der Deutschen Presse-Agentur. "Wir haben nur für etwa 25 Millionen Menschen Impfstoff im ersten Halbjahr, also bis ungefähr Ende Juni. Weit über die Hälfte der Bevölkerung wird also bis zur Mitte des Jahres nicht geimpft sein. Aber im zweiten Halbjahr werden wir dann eine deutliche Erleichterung erleben."

Lauterbach betonte: "Jetzt kommen die wirklich ganz schweren Monate. Die nächsten zwei Monate werden die härtesten der Pandemie werden. Aber dann werden wir zunehmend impfen können. Ich gehe von einem sehr befreiten, sehr guten Sommer aus. Dann wird das Schlimmste hinter uns liegen."

+++ Corona-Inzidenz für München sinkt +++

Die Corona-Inzidenz für München ist gesunken. Angaben des Robert Koch-Instituts zufolge liegt der Wert für die Landeshauptstadt derzeit bei 148,6 (Stand: 15.01., 0 Uhr). Am Vortag lag die Inzidenz bei 156,2.

+++ FFP2-Masken gefährlich für Ältere? +++

Ab kommendem Montag gilt in Bayern eine FFP2-Maskenpflicht beim Einkaufen und im ÖPNV. Im Widerspruch zu der neuen Verordnung steht jedoch, dass das Robert Koch-Institut (RKI) in seinen Infektionsschutzmaßnahmen das Tragen dieser Masken zur privaten Nutzung gar nicht empfiehlt. Zudem warnt es vor möglichen Gesundheitsrisiken bei Lungenkranken und älteren Personen. Ist Söders Beschluss also gar gesundheitsgefährdend?

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Corona-News vom 14.01.2021

+++ Merkel diskutiert Mega-Lockdown +++

Die aktuellen Regeln gelten noch zwei Wochen – über das weitere Prozedere hat sich Kanzlerin Merkel nun unter anderem mit Gesundheitsminister Jens Spahn ausgetauscht. Zudem will die Kanzlerin eine außerplanmäßige Runde mit den Ministerpräsidenten einberufen.

Merkel treibt die Sorge vor der mutierten Virusart um. Wie die "Bild" berichtet, wird im Kanzleramt über die Einstellung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs sowie eine Homeoffice-Pflicht nachgedacht. Merkel wolle das Land komplett herunterfahren. Entschieden ist aber noch nichts, da viele Experten die Datenlage kritisch sehen.

+++ Mehrere Klagen gegen 15-Kilometer-Regel +++

Die 15-Kilometer-Regel beschäftigt nun auch die Justiz in Bayern. Mindestens vier Anträge gegen die Maßnahme sind beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof anhängig, wie Sprecher Jörg Singer am Donnerstag mitteilte. Eine erste Entscheidung werde in der kommenden Woche erwartet.

+++ Freie Wähler: Wieder öffnen, "wenn es irgendwo geht" +++

Die Freien Wähler wollen Öffnungen von Kitas, Schulen und Handel forcieren, sobald dies irgendwie möglich ist. Das sagten Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Landtagsfraktionschef Florian Streibl am Donnerstag nach einer Fraktionsklausur in München. "Wenn das irgendwo möglich ist und gesundheitsmäßig verantwortbar, dann wollen wir gezielte weitere Öffnungen", sagte Aiwanger.

+++ Landtags-FDP fordert "Stufenplan aus dem Lockdown" +++

Die Landtags-FDP fordert einen "Stufenplan aus dem Lockdown" ab Februar. Als erstes müssten am 1. Februar Kitas und Schulen wieder öffnen, jedenfalls für die jüngeren Jahrgangsstufen, sagte Fraktionschef Martin Hagen am Donnerstag nach der Winterklausur seiner Fraktion in München. Es sei "nicht angebracht", über den 31. Januar hinaus Schulen und Kitas in Bayern geschlossen zu halten. Für ältere Schüler könne Fern- oder Wechselunterricht stattfinden.

Fixe Daten für weitere Öffnungen etwa im Handel, in der Gastronomie, in Kultur und Sport nannte Hagen nicht. Dazu müsse man die weitere Entwicklung der Zahlen abwarten.

+++ Mehr als 75.000 unterzeichnen Petitionen gegen Ferienstreichung +++

Mehrere Online-Petitionen gegen die Streichung der Faschingsferien in Bayern sind bis Donnerstag insgesamt weit mehr als 75.000 Mal unterzeichnet worden. Mit den Abstimmungen im Internet verlangen Schüler und Lehrer, dass die Streichung der Ferienwoche rückgängig gemacht werden soll. Mehr dazu lesen Sie hier.

+++ Bayern will zweite Impfdosen nicht mehr zurücklegen +++

Bayern ändert sein Vorgehen, um bei der Corona-Impfung schneller vorwärts zu kommen. Künftig soll beim Biontech-Impfstoff - bis auf eine gewisse Reserve - nicht mehr für jeden Erstgeimpften die Dosis für die nötige zweite Impfung zurückgelegt werden. Das sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) im AZ-Interview.

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+++ Internationale Handwerksmesse in München abgesagt +++

Die vom 10. bis 14. März 2021 geplante Internationale Handwerksmesse (IHM) in München wird wegen der Corona-Pandemie abgesagt! Das gab der Veranstalter am Donnerstag bekannt. "Die Verschärfung der Maßnahmen sowie das erneut verlängerte Verbot zur Durchführung von Messen führen zu dieser Entscheidung", teilte der Veranstalter mit.

+++ Spahn: Lockdown muss im Februar verlängert werden! +++

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine weitere Verlängerung des Lockdowns in Aussicht gestellt. Für die nächsten Wochen gelte, so Spahn beim TV-Talk mit Sandra Maischberger, "was wir gesagt haben, was auch ich gesagt habe: Dass dieser Winter hart wird. Und der Winter geht bis Ende März".

Spahn wurde noch konkreter: "Wir werden am 1. Februar nicht alle Beschränkungen aufheben können. Sie werden verlängert werden müssen!" Weitere Prognosen, etwa wie die Lage an Ostern sein wird, wollte der Minister noch nicht machen.

+++ Holetschek: Öffnung der Geschäfte im Februar ist "unwahrscheinlich" +++

Der neue bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hält eine Öffnung der Geschäfte im Februar für "unwahrscheinlich". "Ich verstehe den Wunsch der Menschen nach Normalität. Aber angesichts des mutierten Virus in Großbritannien und Irland müssen wir vorsichtig sein", sagte er den "Nürnberger Nachrichten" mit Blick auf das Coronavirus.

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hatte am Mittwoch angesichts der FFP2-Maskenpflicht noch gesagt, dass man damit ab Februar vielleicht Dinge öffnen könne, bei denen man dies ohne die Masken nicht guten Gewissens tun könnte. Holetschek betonte dagegen: "Wir sind mitten im Winter und sollten keine falschen Hoffnungen wecken, sondern zusammenhalten."

+++ Corona-Todesfälle: RKI meldet neuen Höchstwert +++

Die Zahl der ans Robert Koch-Institut gemeldeten Corona-Todesfälle hat einen Höchststand erreicht. Innerhalb eines Tages übermittelten die deutschen Gesundheitsämter 1.244 neue Todesfälle, wie aus den RKI-Zahlen von Donnerstagmorgen hervorgeht. Zudem wurden 25.164 Neuinfektionen gemeldet. Der bisherige Höchststand bei den Toten von 1.188 war am 8. Januar erreicht worden.

+++ Unklarheiten bei aktuellen Corona-Zahlen des RKI +++

Bei den täglich gemeldeten Corona-Zahlen des Robert Koch-Instituts gab es am Donnerstagmorgen zunächst Unklarheiten. So wurden im sogenannten RKI-Dashboard - einer Online-Übersichtsseite zu verschiedenen Zahlen des Infektionsgeschehens - 1.244 Todesfälle angezeigt, die binnen 24 Stunden ans RKI gemeldet wurden. Das wäre ein Höchstwert seit Beginn der Pandemie. Zwischenzeitlich zeigte die Internetseite dann einige Werte - darunter die Todesfälle - nicht mehr an. Das RKI war dazu am Donnerstagmorgen zunächst nicht zu erreichen.

+++ Derzeit 30 Corona-Hotspots in Bayern +++

In 30 bayerischen Landkreisen und Städten liegen die vom Robert Koch-Institut (RKI) ermittelten Corona-Infektionszahlen über der wichtigen Grenze von 200 pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche. Der höchste Wert im Freistaat wurde am Donnerstagmorgen mit 291,8 für den Landkreis Wunsiedel ausgewiesen. Dahinter folgten die Stadt Bayreuth (282,1), der Landkreis Kronach (275,7) und die Stadt Nürnberg mit 274,1 (Stand: 14.01, 0 Uhr).

+++ Wie Künstler der Krise trotzen: Ausstellung im Impfzentrum +++

Keine Kunst wegen Corona? Die Gemeinschaft Bildender Künstler in Straubing stellt trotz der Pandemie aus – und zwar im Impfzentrum der niederbayerischen Stadt. "Normalerweise kommen die Menschen zur Kunst, hier kommt die Kunst zu den Menschen", sagt Vereinsvorsitzender Erich Gruber. Straubings Künstler hätten auf diese Weise die Gelegenheit bekommen zu zeigen, "dass es uns noch gibt". Von Donnerstag an sind nun in der Messehalle rund 80 Gemälde, Skulpturen, Objekte und Installationen von 42 Künstlern zu sehen.


Corona-News vom 13.01.2021

+++ Corona-Impfstoff für München: OB Reiter erhöht den Druck +++

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) fordert mehr Corona-Impfstoff für die bayerische Landeshauptstadt. "Fest steht für mich: Wir müssen jetzt endlich deutlich schneller deutlich mehr Impfstoff zur Verfügung gestellt bekommen", wird Reiter in einer Mitteilung der Stadt von Mittwoch zitiert.

Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) fordert, dass mehr Impfstoff schneller zur Verfügung steht.
Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) fordert, dass mehr Impfstoff schneller zur Verfügung steht. © Matthias Balk/dpa/Archivbild

Seit dem Impfstart am 27. Dezember hat München rund 9.000 Impfdosen erhalten. 4.000 davon haben die mobilen Impfteams in Pflegeeinrichtungen an Bewohner und Mitarbeiter verimpft, die restlichen 5.000 haben die Münchner Kliniken erhalten. Wie die Stadt mitteilt, soll München bis Ende des Monats rund 25.000 weitere Impfdosen erhalten, aus denen jedoch auch Zweit-Impfungen gegen das Coronavirus bestritten werden müssen.

Mehr als drei Viertel der Menschen in Bayern wollen sich wahrscheinlich oder sicher gegen das Coronavirus impfen lassen. Das geht aus einer Umfrage des Instituts infratest dimap für den BayernTrend des Politikmagazins "Kontrovers" des Bayerischen Rundfunks hervor. 

+++ Homeoffice: Anreize für Arbeitgeber +++

Die Rufe nach einer Pflicht oder einem Anspruch auf Heimarbeit mehren sich. Markus Söder setzt auf Appelle – und Steuer-Anreize. Mehr dazu lesen Sie hier.

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+++ Keine Termine unter dieser Nummer +++

Wer sich als Über-80-Jähriger impfen lassen will, braucht derzeit noch Geduld: Zwar hat das Bayerische Gesundheitsministerium bereits am 5. Januar Telefonnummern veröffentlicht, über die sich Impfwillige einen Termin geben lassen können.

Doch ein Anruf unter der Münchner Nummer führt nur zu einer Tonband-Ansage: "Es tut uns leid. Aufgrund des unsicheren Zulaufs von Impfstoffen können bis auf weiteres noch keine Termine vergeben werden", heißt es dort. Auch ein Anruf über die Nummer 116 117 führt zur selben Ansage. Aber keine Sorge: Derzeit würden in Bayern alle Über- 80-Jährigen, die nicht in einem Heim leben, per Brief über einen möglichen Impftermin informiert, teilt das Ministerium mit. Alternativ können Sie sich bereits im Internet für die Impfung anmelden, unter impfzentren.bayern.

+++ 2,5 Millionen FFP2-Masken für Bedürftige - Sanktionierung erst nach einer Woche +++

Bedürftige sollen in Bayern kostenlos FFP2-Schutzmasken zur Verfügung gestellt bekommen. Insgesamt sollen rund 2,5 Millionen Masken bereitgestellt werden, erklärte Bayerns Ministerpräsident am Mittwoch bei einer Pressekonferenz.

Damit will die Staatsregierung Härten abfedern, wenn vom kommenden Montag an eine FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen gilt. Sie reagiert damit auf vielfältige Forderungen von Sozialverbänden und der Opposition. Außerdem, so Söder, will der Freistaat eine Zuwiderhandlung im Hinblick auf die verschärfte Maskenpflicht erst nach einer Kulanzwoche, also ab dem 25. Januar, mit Strafen sanktionieren. 

+++ Anzeigen wegen Verstoß gegen Radius-Regel +++

Bei Kontrollen im Stadtgebiet hat die Münchner Polizei am Dienstag zwei Personen erwischt, die trotz Verbots nach München gefahren waren und damit gegen die 15-Kilometer-Regel verstoßen haben.

Seit Montag gilt in Landkreisen, in denen der Inzidenzwert bei 200 oder höher liegt, eine Einschränkung der Bewegungsfreiheit. Wer in einem Hotspot gemeldet ist, darf sich maximal 15 Kilometer im Umkreis seines Wohnortes bewegen. Ausnahmen gelten beispielsweise für den Weg von und zur Arbeit, Arzt- oder Krankenhausbesuche, Einkaufen oder wer sich um kranke Verwandte kümmern muss. Tagesausflüge, touristische Unternehmungen oder Sport sind kein Grund. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 500 Euro.

+++ Landkreis Miesbach verbietet Ausflüge +++

Beliebtes Ausflugsziel: Der Tegernsee. (Archivbild)
Beliebtes Ausflugsziel: Der Tegernsee. (Archivbild) © imago/Volker Preußer

Nach anderen Gebieten verbietet auch der Landkreis Miesbach touristische Tagesausflüge in die Region. Die Regelung solle am Donnerstag in Kraft treten und zunächst bis zum 31. Januar gelten, teilte das Landratsamt Miesbach am Mittwoch mit. Betroffen sind beliebte Ausflugsziele wie Tegernsee, Schliersee und Spitzinggebiet. Mehr Infos dazu gibt's hier.

+++ Experten warnen vor Antigen-Schnelltests +++

Die vielfach eingesetzten Corona-Schnelltests sind Studien zufolge häufig unzuverlässig. Die Empfindlichkeit der Antigen-Schnelltests ist demnach zum Teil erheblich geringer als von den Herstellern angegeben. Das betonen deutsche Wissenschaftler des Nationalen Forschungsnetzwerks der Universitätsmedizin zu Covid-19 in einem Positionspapier. Die Mediziner warnen dringend davor, die Hygieneregeln in Alten- und Pflegeheimen zu lockern, in denen Schnelltests häufig zum Einsatz kommen.

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+++ Gratis FFP2-Masken für bedürftige Münchner? +++

Münchner die Sozialleistungen beziehen oder einen München-Pass haben, sollen kostenlose FFP2-Masken erhalten. Das fordert die Stadtratsfraktion der Linken in einem Antrag. Auch die SPD fordert Unterstützung für bedürftige Münchner. Volt hat indes eine Online-Petition gestartet. Alle Infos dazu gibt's hier.

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+++ Zahl der Corona-Hotspots in Bayern sinkt leicht +++

Die Zahl der Corona-Hotspots in Bayern ist leicht gesunken. Am Mittwoch (Stand: 13.01, 0 Uhr) lagen nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) 24 Landkreise und kreisfreie Städte über dem kritischen Wert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Am höchsten war der Wert im Landkreis Wunsiedel mit 298,7, gefolgt von der Stadt Coburg (289,7) und dem Landkreis Passau (281,8). Am Vortag lagen noch 26 Landkreise und Städte über der Schwelle.

+++ Virologe: Masken-Regelung in Bayern wohl weltweit einmalig +++

In Bayern muss ab der kommenden Woche in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr eine FFP2-Maske getragen werden – eine solche Maßnahme ist dem Virologen zufolge sehr wahrscheinlich bisher einmalig auf der Welt.

"Prinzipiell finde ich die Idee gut", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Es müssten aber zwingend Angebote damit verbunden sein: zum einen der kostenlose Zugang zu solchen medizinischen Masken, zum anderen Anleitungen zur richtigen Benutzung. "Ohne solche Angebote sehe ich das kritisch."

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+++ Wiesn heuer nur für Geimpfte? +++

Es ist eine Forderung, die für reichlich Diskussion sorgen dürfte: Der Münchner Arzt und CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Pilsinger spricht sich für ein Oktoberfest 2021 aus, auf das nur Geimpfte dürfen. Hier geht's zum ausführlichen AZ-Interview mit Pilsinger.

+++ München-Inzidenz nahezu unverändert +++

Die Corona-Inzidenz für München bleibt nahezu unverändert. Dem Robert Koch-Institut (RKI) zufolge beträgt die Inzidenz für die bayerische Landeshauptstadt derzeit 156,2 (Stand: 13.01., 0 Uhr). Am Vortag lag sie bei 157,2. Weitere Corona-Daten finden Sie hier.

+++ Nur in Bayern sind die Leihhäuser geschlossen +++

Seit Verschärfung der Corona-Maßnahmen Mitte Dezember kann man in Bayern Wertgegenstände nicht mehr zu Geld machen. Der Freistaat ist das einzige Bundesland, in dem die Leihhäuser derzeit geschlossen sind – wie die Menschen in ihrer Not reagieren, lesen Sie hier.


Corona-News vom 12.01.2021

+++ 15-km-Regel: Zoff zwischen Stadt und Landkreis Passau +++

Die neuesten Schutzmaßnahmen sorgen nun für Streit zwischen den Behörden, weil Passaus Bürger nicht mehr für Tagesausflüge in den Landkreis fahren dürfen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat am Dienstag zu vermitteln versucht. Der Landkreis Passau lässt keine auswärtigen Besucher mehr für touristische Ausflüge einreisen und macht für die Bürger Passaus keine Ausnahme. Söder äußerte die Hoffnung, dass Stadt und Landkreis eine Lösung finden. Es könne nicht sein, "dass München der Schiedsrichter werden muss". Der Bewegungsradius der Städter liegt nun unter 15 Kilometern. Mehrere Medien hatten darüber berichtet. 

Passaus Landrat Raimund Kneidinger (CSU) sagte, die Maßnahme soll dazu beitragen, Kontakte der Menschen untereinander zu reduzieren. Im Landkreis lag der Inzidenzwert - die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen - am Dienstag nach Angaben des Robert Koch-Instituts bei 309,9. In der Stadt betrug er 278,4. 

+++ Verwaltungsgericht: Nächtliche Ausgangsbeschränkung bleibt +++

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat einen Eilantrag gegen diese Maßnahme zur Bekämpfung der Corona-Pandemie abgelehnt. Der Staat sei verpflichtet, die Bevölkerung vor Gefahren für Leib und Leben zu schützen. Dagegen "müssen die Interessen der von den Ausgangsbeschränkungen Betroffenen derzeit zurücktreten", hieß es in einer am Dienstag bekanntgewordenen Entscheidung vom Vortag. Über sie hatte zuerst der Bayerische Rundfunk berichtet.

Der Antragsteller hatte argumentiert, dass er aufgrund seiner hohen Arbeitsbelastung nur in den Abendstunden frische Luft schnappen könne. Die Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr sei nicht verhältnismäßig und zudem ungeeignet, um Ansteckungen zu vermeiden. Durch die Beschränkungen würden die Grundrechte vieler Menschen irreversibel und erheblich beeinträchtigt; zudem stellten sie eine physische und psychische Belastung mit Langzeitfolgen dar.

Der Senat schloss sich hingegen der Argumentation des Freistaats an. Die nächtliche Ausgangsbeschränkung diene der weiteren notwendigen Reduktion von Kontakten - insbesondere mit Blick auf besonders infektionsgefährdende private Zusammenkünfte. Damit diene sie dem Schutz von Leben und Gesundheit und der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems. "Dass hierbei auch an sich unbedenkliche Tätigkeiten, wie z.B. nächtliches Sporttreiben alleine, untersagt werden, ändert nichts an der grundsätzlichen Eignung der Ausgangsbeschränkungen."

+++ Bayerischer Vorstoß zur FFP2-Maskenpflicht in der Kritik +++

Mehrere Bundesländer haben den bayerischen Vorstoß für eine FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel und im öffentlichen Nahverkehr abgelehnt oder sehen ihn skeptisch. "Ich gehe davon aus, dass Niedersachsen eine Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske nur dann erwägen würde, wenn auch wirklich sichergestellt ist, dass alle Menschen in Niedersachsen kostenlosen Zugang zu einer solchen Maske hätten", sagte etwa die niedersächsische Regierungssprecherin am Dienstag in Hannover. Auch eine Sprecherin der Staatskanzlei in Mainz sagte der dpa, in Rheinland-Pfalz sei ein solcher Schritt aktuell nicht vorgesehen.

Der Berliner Senat und das Kabinett in Brandenburg hätten in ihren Sitzungen am Dienstag nicht über das Thema gesprochen, hieß es aus beiden Ländern. "Eine derartige Maskenpflicht ist derzeit auch nicht vorgesehen", sagte Brandenburgs Regierungssprecher. Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) erklärte, dass die Regierung des Freistaats über eine ähnliche FFP2-Maskenpflicht wie jene in Bayern nachdenken werde.

+++ Stadtrat bald im Homeoffice? +++

Vom Schulunterricht bis zum Geschäftsmeeting – seit Corona findet vieles digital statt. Nur für den Stadtrat gilt das nicht. Zwar konnten sich Zuschauer die Sitzungen im Videostream ansehen, die Stadträte müssen allerdings für die Abstimmungen physisch anwesend sein. Das schreibt die Gemeindeordnung so vor.  Die SPD fordert deshalb die bayerische Regierung nun auf, das Gesetz zu ändern. Nur so könnten die Politiker ihrer Arbeit ohne Gesundheitsrisiko nachgehen, heißt es in dem Antrag. Im Januar fallen in München aufgrund der Pandemie fast alle Sitzungen aus.

+++ Skischulen fordern Hilfe: Hoffen auf begrenzte Öffnung +++

Der Deutsche Skilehrerverband (DSLV) fordert in der Pandemie eine angemessene finanzielle Unterstützung für Ski- und Snowboardschulen sowie die Möglichkeit zu einem reduzierten Kursangebot. Die Suche nach "Schlupflöchern" in den Verordnungen für einzelne Branchen sei nicht der richtige Weg; die Infektionszahlen müssten zurückgehen, schrieb der Verband in einem am Dienstag veröffentlichten offenen Brief an die Politik.

Die Verlängerung der Beschränkungen bis Ende Januar 2021 und die Entscheidung der Politik, die Faschingsferien zu streichen oder zu verschieben, bedeute aber für die Ski- und Snowboardschulen faktisch eine Untersagung der Geschäftstätigkeit. Der Verband schlug deshalb eine finanzielle Unterstützung auf Basis der Vorjahresumsätze von Dezember bis März vor. Die gewerblichen Schneesportschulen in Deutschland betreuten pro Saison knapp eine halbe Million Gäste - und führten die Kleinsten an Wintersport und winterliche Natur heran.

Zudem hoffe der Verband bei einer Inzidenz von unter 50 im jeweiligen Landkreis auf begrenzte Liftöffnungen und Kursmöglichkeiten. Die Schneesportschulen hätten hierfür Hygiene- und Schutzkonzepte erarbeitet. Auch ohne eine großflächige Öffnung aller Skigebiete wären spezielle Kursformate mit Kleinstgruppen oder einzelnen Kunden etwa für Langlauf oder Skitouren möglich - und im begrenzten Umfang auch für Ski alpin. 

+++ Baumgärtner glaubt an die Wiesn +++

Münchens Wiesnchef Clemens Baumgärtner (CSU) rechnet fest damit, dass die Wiesn 2021 stattfindet. "Wir gehen davon aus, dass es dieses Jahr eine Wiesn geben wird", sagte er im Interview mit Radio Charivari. Die Kombination aus Impfstoff, aufkommenden Behandlungsmöglichkeiten und sinkenden Inzidenzzahlen sei für die Stadt Hoffnungsschimmer genug, um das Oktoberfest ganz normal zu planen. Schon deshalb, weil man eine Wiesn nicht einfach so aus dem Boden stampfen könne.

+++ Bayern verschärft Maskenpflicht +++

Bayern verschärft die Maskenpflicht: Ab Montag (18.01.) sind FFP2-Masken im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen verpflichtend.Das hat der Ministerrat beschlossen. Einmal-Masken oder selber genähte sind damit nicht mehr erlaubt.

+++ Merkel warnt vor mutiertem Virus +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnt davor, die mutierte Coronavirus-Version aus Großbritannien zu unterschätzen. "Wenn wir es nicht schaffen, dieses britische Virus abzuhalten, dann haben wir bis Ostern eine 10-fache Inzidenz", sagte sie in einer internen Sitzung der Arbeitsgruppe Innen der Unionsfraktion, wie die "Bild" berichtet. Noch acht bis zehn Wochen seien harte Maßnahmen unabdingbar, zitiert die "Bild" weiter.

Das hieße: Ein harter Lockdown bis kurz vor Ostern! Der bisherige Lockdown war unlängst erst bis zum 31. Januar verlängert worden.

+++ Städtetag: Debatte über Impfpflicht kommt zu früh +++

Die vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) angestoßene Debatte über eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen kommt aus Sicht des Deutschen Städtetags zu früh. Er verstehe zwar, dass man auf die Idee komme, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, im SWR2-"Tagesgespräch"

Gerade in den Pflegeheimen habe man eine ausgeprägte Impfzurückhaltung, teilweise seien dort nur 30 Prozent der Beschäftigten bereit, sich impfen zu lassen. "Ich glaube trotzdem, dass der Gedanke zur falschen Zeit kommt", sagte er. Man habe noch nicht alle Möglichkeiten ausgereizt, um Überzeugungsarbeit zu leisten. "Und jetzt zu sagen, wir können euch nicht überzeugen, also zwingen wir euch – das kommt mir ein bisschen früh. Ich fürchte, dass die Geschichte auch nach hinten losgehen kann", sagte Dedy. Er forderte Arbeitgeber und Klinikträger auf, ihre Mitarbeiter von einer Impfung zu überzeugen.

+++ Landkreis Miesbach will schnell für Ausflügler dicht machen +++

Der Landkreis Miesbach will seine Grenzen schon diese Woche für Tagesausflügler schließen. Die vor allem bei den Bewohnern der Landeshauptstadt beliebte Ausflugsregion hatte sich für diese Möglichkeit seit längerem eingesetzt. "Das werden wir jetzt natürlich umsetzen", sagte Landrat Olaf von Löwis (CSU) der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstag). "Wir müssen davor aber noch ein paar juristische Hürden nehmen, zum Beispiel die Verordnung öffentlich bekanntmachen. Wir hoffen aber, dass das sehr schnell geht und im Laufe der Woche funktioniert."

Auch die Landkreise Berchtesgadener Land, Deggendorf, Freyung-Grafenau, Regen und Cham wollen Ausflügler aussperren. Die Polizei soll nach Angaben des Innenministeriums kontrollieren, ob sich die Menschen an die Regelung halten. Seit Montag dürfen sich die Menschen in Bayern außerdem nur noch 15 Kilometer von ihrem Wohnort entfernen, wenn in diesem die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen über 200 liegt.

+++ Söder fordert Debatte über Impfpflicht für Pflegekräfte +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat erneut eine Debatte über eine Impfpflicht für Pflegekräfte in Alten- und Pflegeheimen gefordert. "Wir müssen uns überlegen, ob wir für die besonders hochsensiblen Bereiche, das sind die Alten- und Pflegeheime, den Schutz besonders erhöhen", sagte Söder am Dienstagmorgen im ZDF-"Morgenmagazin". Wenn man höre und lese, dass sich dort wenige Pflegekräfte impfen lassen wollten, müsse man darüber diskutieren. "Der deutsche Ethikrat sollte sich damit beschäftigen", sagte Söder. Zuvor hatte sich der CSU-Chef bereits in der "SZ" (Dienstag) entsprechend geäußert.

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In einigen Bereichen wie bei Masern gebe es bereits eine Impfpflicht. "Wenn Sie mal vergleichen, Masern mit Corona, ist die Gefahr und Bedeutung von Corona natürlich deutlich höher", sagte er. Deshalb brauche es jetzt eine gesellschaftliche Debatte und parallel dazu eine Impfkampagne, um die generelle Bereitschaft zum Impfen zu erhöhen. "Eine allgemeine Impfpflicht wird und soll es nicht geben", betonte Söder.

Währenddessen hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eine Impfpflicht für Pflegekräfte abgelehnt. "Im Moment über eine Impfpflicht zu spekulieren, verbietet sich", sagte Heil am Dienstagmorgen in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Die bisherige Entscheidung gegen eine Impfpflicht halte er für richtig. "Ich will vor allem Impfakzeptanz. Jetzt geht es darum, aufzuklären, dass Impfen wichtig ist", sagte Heil. Man müsse bei Pflegekräften und Medizinern dafür werben.

+++ Amtsärzte zweifeln an baldigem Lockdown-Ende +++

Die deutschen Amtsärzte bezweifeln, dass die harten staatlichen Corona-Beschränkungen am 31. Januar aufgehoben werden können. "Ich bin mir sehr unsicher, ob wir Ende des Monats zu einem Ende des Lockdown kommen können", sagte die Vorsitzende des Berufsverbands der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ute Teichert, der Funke-Mediengruppe (Dienstag).

Den aktuellen Ansteckungszahlen nach zu urteilen werde es schwer, bis dahin unter die angestrebten 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner je Woche zu kommen. Es reiche zudem nicht, wenn diese Marke einmal erreicht wird. "Die Ansteckungszahlen müssen dauerhaft so niedrig bleiben." Fest stehe: "Lockerungen werden in jedem Fall nur schrittweise kommen können und nicht auf einen Schlag."

+++ Bundesarbeitsminister: Homeoffice lässt sich nicht anordnen +++

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat den Vorstoß der Grünen zu einer Verordnung von Homeoffice zurückgewiesen. "Eine Verordnung braucht immer eine Rechtsgrundlage", sagte Heil im "Frühstart" von RTL/ntv. Sein Gesetzesvorschlag werde in der Bundesregierung noch abgestimmt.

Die Erwartungshaltung gegenüber den Betrieben sei allerdings "ganz klar": "Jetzt geht es darum, dieses klare Signal zu setzen an die deutsche Wirtschaft, an die Unternehmen: Lasst, wo immer es geht, die Leute von zu Hause arbeiten" Kontakte müssten auch am Arbeitsplatz und damit im öffentlichen Nahverkehr reduziert werden. "Jeder trägt jetzt Verantwortung im Kampf gegen die Pandemie."

Für die Beschäftigten werde es am Mittwoch im Kabinett einen Beschluss geben, die Zahl der Kinderkrankentage zu erhöhen. "Ich will, dass Beschäftigte, die gerade ihre Kinder nicht versorgt bekommen, keine Angst haben müssen, gleichzeitig im Homeoffice arbeiten zu müssen", sagte Heil.

+++ Kabinett berät über Corona-Lage +++

Das bayerische Kabinett kommt am Dienstagvormittag zu seiner zweiten Sitzung in diesem Jahr zusammen. Im Mittelpunkt steht erneut die Corona-Krise – seit Montag gelten auch in Bayern nochmals verschärfte Regeln zur Bekämpfung der Pandemie. Insbesondere soll es um die begonnenen Impfungen gegen das Coronavirus und den neuerlichen Distanz-Schulbetrieb gehen.

Darüber wollen nach der Sitzung Ministerpräsident Markus Söder, Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) und Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) informieren. Für Holetschek ist es die erste Kabinettssitzung als Minister – er hat Melanie Huml (CSU) abgelöst, die nun Europaministerin in der Staatskanzlei ist.

+++ München-Inzidenz sinkt leicht +++

Die Corona-Inzidenz für München liegt laut Robert Koch-Institut (RKI) derzeit bei 157,2 (Stand: 12.01., 0 Uhr). Am Vortag lag die Inzidenz bei 166,6.


Hinweis der Redaktion:

Zum Zwecke der Übersichtlichkeit und besserer Ladezeiten unseres Newsblogs haben wir alte Beiträge ab dieser Stelle gelöscht. Der erste Eintrag stammt vom 12. Januar.

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