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Coronavirus-News: Bayern verlangt Corona-Zuschuss für Hartz-IV-Empfänger

Das Coronavirus grassiert weiter in Bayern und Deutschland. Alle Neuigkeiten, Maßnahmen und Hinweise zum Erreger Sars-CoV-2 lesen Sie im AZ-Newsblog.
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Der Erreger Sars-CoV-2, der die Krankheit Covid-19 auslösen kann, sorgt in München, Bayern und Deutschland seit Monaten für drastische Maßnahmen. In unserem Newsblog informieren wir Sie über die aktuellen Corona-Entwicklungen in München und Bayern.


Corona-News vom 28.01.2021

+++ Mehr als 10.000 Corona-Tote in Bayern +++

In Bayern sind seit Beginn der Pandemie mehr als 10.000 Menschen nach einer Corona-Infektion gestorben. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstag berichtete, stieg die Zahl der Todesopfer auf 10.116. Am Mittwoch hatte die Bundesbehörde noch 9.943 Covid-19-Todesfälle gemeldet. Nach Angaben des RKI stieg die Zahl der im Freistaat positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getesteten Personen um 2.869. Die Gesamtzahl der Infizierten in Bayern wuchs damit auf 396.600.

+++ Bayern verlangt Corona-Aufschlag für Hartz-IV-Bezieher +++

In der Diskussion um einen finanziellen Pandemie-Ausgleich für die Bezieher von Hartz IV verlangt auch Bayern zusätzliche Hilfen. Hartz-IV-Empfänger und sozialschwache Bevölkerungsgruppen bräuchten in der Corona-Krise zum Schutz bessere Masken und mehr Desinfektionsmittel, sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) der "Augsburger Allgemeinen". "Das alles kostet Geld, daher halten wir eine finanzielle Kompensation für Bedürftige für geboten." Dies helfe auch, die Ausbreitung von hochansteckenden Virus-Mutanten einzudämmen.

Holetschek forderte zusammen mit der bayerischen Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) in einem Schreiben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Bedürftigen eine zusätzliche finanzielle Unterstützung für die gestiegenen Lebenshaltungskosten zukommen zu lassen. 


Corona-News vom 27.01.2021

+++ Landtag stimmt für Lockdown bis 14. Februar +++

Trotz klar rückläufiger Corona-Infektionszahlen bleibt Bayern auch über das Monatsende hinaus in einem harten Lockdown. Wie erwartet verlängerte der Landtag die teils strengen Maßnahmen bis zunächst zum 14. Februar. In der Sitzung am Mittwoch wurde aber eines deutlich: Sollte sich der positive Trend bei den Neuansteckungen fortsetzen, halten immer mehr Fraktionen für die Zeit danach Lockerungen für unverzichtbar. Mehr dazu lesen Sie hier.

+++ Jetzt also doch: Stadt erlässt Alkoholverbot in Teilen Münchens +++

Die Stadt erlässt ab Donnerstag (28. Januar, 0 Uhr) ein Alkoholkonsumverbot in der Innenstadt. Das Verbot gilt – analog zur Maskenpflicht – in der Altstadt-Fußgängerzone einschließlich Sendlinger-Tor-Platz, im Rosental zwischen Sendlinger Straße und Rindermarkt, auf dem Rindermarkt und dem Viktualienmarkt, in der Dienerstraße, Schrammerstraße und Landschaftstraße, im Tal sowie in der Schützenstraße und im Stachus-Untergeschoss. Hier darf rund um die Uhr kein Alkohol im öffentlichen Raum konsumiert werden.

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Vergangene Woche hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof das landesweite Alkoholverbot gekippt.  KVR-Chef Böhle hatte danach zur AZ gesagt: "Diese VGH-Entscheidung für ganz Bayern ändert im Grunde nichts."

+++ Bayerns Lockdown kostet pro Woche ca. 900 Millionen +++

Der aktuelle Lockdown führt in Bayern nach Angaben von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) pro Woche zu finanziellen Einbußen von 700 bis 900 Millionen Euro. Jeder Tag, an dem Handel und Dienstleistungen geschlossen blieben, bedeutet also große Kosten für den Steuerzahler, sagte er am Mittwoch in der Fragestunde des Parlaments zur Corona-Krise.

+++ Abschlussklassen starten zum 1. Februar mit Wechselunterricht +++

Zum 1. Februar starten in Bayern die Abschlussklassen an Gymnasien sowie FOS und BOS mit dem Wechselunterricht. Wie ein Sprecher des Kultusministeriums am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur sagte, gehören dazu auch Schülerinnen und Schüler anderer Schulformen, die vor der Abitur- beziehungsweise Fachabiturprüfung stehen – etwa an den Abendgymnasien.

Auch diejenigen in den beruflichen Schulen, bei denen noch vor Ostern die Abschluss- oder Kammerprüfungen anstehen, dürfen ab Februar wieder abwechselnd am heimischen Schreibtisch und im Klassenzimmer lernen. Die übrigen Klassen sollen nach aktuellem Stand Mitte Februar in die Schulgebäude zurückkommen.

+++ Weitere Verdachtsfälle auf Corona-Mutation im Bayreuther Klinikum +++

Im Bayreuther Klinikum gibt es weitere Verdachtsfälle auf die hochansteckende Corona-Mutation aus Großbritannien. Wie das Krankenhaus am Mittwoch berichtete, seien bei einer Reihentestung von knapp 3.000 Klinikmitarbeitern 21 neue Infektionen festgestellt worden. "Bei zwölf dieser Personen besteht der Verdacht, dass sie sich mit der sogenannten englischen Mutation des Virus infiziert haben", berichtete das Klinikum. Die Gesamtzahl der Verdachtsfälle auf die B.1.1.7-Mutation habe sich damit auf 23 erhöht.

+++ Corona-Mutationen in Oberbayern, Niederbayern und Oberfranken +++

Die wohl hochansteckenden Corona-Mutationen sind in Oberbayern, Niederbayern und Oberfranken nachgewiesen worden. Acht Fälle der britischen Variante seien bislang in München, Erding, Bayreuth, Passau sowie in den Landkreisen Landsberg am Lech und Dingolfing bekannt, teilte das Gesundheitsministerium am Mittwoch mit. Die Mutation aus Südafrika sei bei einer Probe aus dem Landkreis Rosenheim festgestellt worden.

Die Landratsämter in Ansbach und Neu-Ulm bestätigten außerdem Fälle des in Nerzen mutierten Virus aus Dänemark. "Informationen über einen gesicherten Nachweis der dänischen Variante in Proben aus Bayern liegen uns bislang nicht vor", betonte ein Sprecher des Ministeriums.

+++ CSU und Freie Wähler fordern Exit-Strategie für Lockdown +++

Per Dringlichkeitsantrag fordern CSU und Freie Wähler von der Staatsregierung die Ausarbeitung einer Strategie für das Ende des Lockdowns. "Mit weiter sinkenden Zahlen sieht der Landtag aber auch Anlass für konkrete Schritte und Vorbereitungen, um mit Umsicht und Vorsicht wieder mehr gesellschaftliches Leben und soziale Kontakte zu eröffnen", heißt es in dem Antrag, über den Mittwoch im Landtag abgestimmt werden soll. Zugleich setzt der Antrag aber auch auf die Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar, welche mit der Gefahr einer starken Verbreitung durch mutierte Coronaviren begründet wird.

+++ Drogerien und Supermärkte dürfen wieder gesamtes Sortiment verkaufen +++

Große Supermärkte und Drogerien dürfen in Bayern wieder ihr gesamtes Sortiment verkaufen. Nachdem das Augsburger Verwaltungsgericht mehrere Verkaufsverbote für Teilsortimente gekippt hatte, hat auch das bayerische Gesundheitsministerium seine Vollzugshinweise zu den Corona-Regeln angepasst. Das bestätigte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag. Mehr zum Thema finden Sie hier.

+++ Söder: Lockerungen nur bei Inzidenz von unter 50 +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält Lockerungen der Corona-Maßnahmen nur dann für machbar, wenn die Inzidenz noch weiter und deutlich sinkt. Söder sagte in der Sendung "Frühstart" von "RTL/ntv": "Sie müssen unter 50 sein. Man darf nicht vergessen: Als wir letztes Jahr gelockert haben nach dem Frühjahr, waren wir überall bei unter 10 zum Teil."

Auch mit Blick auf die Ausbreitung der Corona-Mutation mahnte Söder zur Geduld: Die Kombination aus Lockerungen und der Mutation wäre "wirklich eine gefährliche Entwicklung."

+++ Festival-Veranstalter halten sich mit Prognosen zurück +++

Angesicht der aktuellen Corona-Lage herrscht bei der Planung der großen Sommerfestivals Unklarheit. Es müssten die konkreten Entwicklungen abgewartet werden, heißt es beispielsweise bei eventimpresents und Live Nation, den Veranstaltern von "Rock am Ring" (Nürburgring) und "Rock im Park" (Nürnberg). "Deshalb ist eine Aussage über das Stattfinden erst zu einem späteren Zeitpunkt möglich."

+++ Bayerns Landtag beschließt Lockdown-Verlängerung +++

Knapp eine Woche nach den jüngsten Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern muss nun auch der bayerische Landtag den verlängerten Lockdown bis Mitte Februar beschließen.

Bislang gelten die Maßnahmen zur Eindämmung von weiteren Infektionen nur bis Ende Januar, die Verlängerung am Mittwoch ist aber aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Parlament eine reine Formsache. Bereits in der vergangenen Woche hatte die von CSU und Freien Wählern getragene Staatsregierung die Beschlüsse im Kabinett bestätigt.


Corona-News vom 26.01.2021

+++ Bericht: Seehofer prüft weitere Einreise-Einschränkungen +++

Horst Seehofer (CSU), Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, während einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag.  (Archivbild)
Horst Seehofer (CSU), Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, während einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag. (Archivbild) © Bernd von Jutrczenka/dpa

Angesichts der Risiken durch Mutationen des Coronavirus denkt die Bundesregierung nach Informationen der "Bild"-Zeitung über weitere Einschränkungen im grenzüberschreitenden Verkehr nach. "Die Gefährdung, die von den zahlreichen Virus-Mutationen ausgeht, verlangt von uns, dass wir auch drastische Maßnahmen prüfen und in der Bundesregierung diskutieren", wird Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zitiert. Dazu gehörten "deutlich schärfere Grenzkontrollen", besonders an den Grenzen zu Hochrisikogebieten, "aber auch die Reduzierung des Flugverkehrs nach Deutschland auf nahezu Null". 

+++ Urteil gegen Radius-Regel: Wie reagiert die Staatsregierung? +++

Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gegen die 15-Kilometer-Regel für Bewohner von Corona-Hotspots prüft die Staatsregierung die weiteren Konsequenzen. Er habe die Entscheidung mit Bedauern zur Kenntnis genommen, nun würde der weitere Handlungsbedarf geprüft, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) der Deutschen Presse-Agentur. Wie diese konkret aussehen könnten, ließ er aber zunächst offen.

+++ 15-Kilometer-Regel vorläufig gekippt! +++

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die 15-Kilometer-Regel für Bewohner von sogenannten Corona-Hotspots vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das Gericht gab damit am Dienstag einem Eilantrag aus Passau statt. Die Befugnis der von hohen Infektionszahlen betroffenen Kommunen, eine Einreisesperre für touristische Tagesausflüge anzuordnen, bleibt aber dem Beschluss zufolge bestehen. Zugleich bestätigten die Richter die bayernweite FFP2-Maskenpflicht vorläufig. Die Menschen in Bayern müssen damit in Bussen und Bahnen sowie in Geschäften weiter FFP2-Masken tragen.

+++ Bayreuther Klinik gesperrt +++

Wegen des Verdachts des Ausbruchs einer hochansteckenden Corona-Mutation hat das Klinikum Bayreuth seine Häuser vorerst geschlossen. Patienten werden nur noch in absoluten Notfällen aufgenommen, wie das Klinikum am Dienstag mitteilte. Alle geplanten Eingriffe sollen abgesagt und Patienten erst nach zwei negativen Testergebnissen entlassen werden. "Aktuell ist die Lage in dem Bayreuther Großkrankenhaus angespannt, aber unter Kontrolle", betonte das Klinikum.

+++ Kitagebühren werden ersetzt +++

Die Notbetreuung in den Kitas ist im Gegensatz zum vergangenen Frühjahr nicht nur auf systemrelevante Berufsgruppen beschränkt.
Die Notbetreuung in den Kitas ist im Gegensatz zum vergangenen Frühjahr nicht nur auf systemrelevante Berufsgruppen beschränkt. © Monika Skolimowska/dpa

Eltern, die ihre Kinder derzeit gar nicht oder nur an wenigen Tagen in die Notbetreuung in den Kitas geben, sollen finanziell entlastet werden. Die Elternbeiträge für Krippen, Kindertageseinrichtungen, -pflegestellen und die Mittagsbetreuung sollen rückwirkend zum 1. Januar und vorausschauend für den Februar übernommen werden, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach der Kabinettssitzung am Dienstag. Die Kosten übernehmen zu 30 Prozent die Kommunen und zu 70 Prozent der Freistaat.

+++ Söder macht ein bisschen Hoffnung auf Lockerungen +++

Nach den Beratungen mit seinem Kabinett hat Markus Söder den bayerischen Weg verteidigt. "Die Tendenz ist positiv, aber es gibt keinen Anlass für Entwarnung." Wenn die Zahlen aber weiter runter gingen, seien Lockerungen im Februar denkbar - vor allem bei Schulen. Dazu soll demnächst auch ein Schulgipfel in der Staatskanzlei stattfinden. Vor allem aufgrund der Mutation müssen man aber weiterhin vorsichtig sein, so Söder.

+++ Kabinett berät mit Experten über Corona-Mutation +++

Das bayerische Kabinett berät am Dienstagvormittag wie jede Woche über die Corona-Krise – wie üblich per Video. Diesmal sollen auch mehrere Experten zugeschaltet werden, darunter der Münchner Infektiologe Clemens Wendtner. Im Zentrum steht derzeit unter anderem die Sorge vor einer Ausbreitung der britischen Mutation des Coronavirus, die inzwischen als deutlich ansteckender gilt. Über die Ergebnisse der Beratungen wollen Ministerpräsident Markus Söder, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Sozialministerin Carolina Trautner (alle CSU) informieren.

+++ Allgäuer Liftbetreiber will trotz Verbots öffnen +++

Ein Skilift-Betreiber im Allgäu will entgegen des wegen Corona geltenden Liftverbots seinen Betrieb wieder aufnehmen. Er habe ein Rechtsgutachten erstellen lassen, das zum Schluss komme, dass man ihm den Liftbetrieb nicht verbieten dürfe, sagt Rudi Holzberger, Betreiber des Skilifts Gohrersberg im Kreuzthal (Lkr. Oberallgäu). Das Gutachten hat er demnach ans bayerische Gesundheitsministerium geschickt, das bislang ein Verbot für Skilifte ausgegeben hat. Mehr dazu lesen Sie hier.

+++ Münchner Infektiologe hält vierte und fünfte Corona-Welle für möglich +++

Der Münchner Infektiologe Clemens Wendtner hält in der Corona-Pandemie nicht nur eine dritte, sondern auch eine vierte und fünfte Welle für möglich. Womöglich würden diese aber flacher als die erste und zweite Welle verlaufen.

Wendtner.
Wendtner. © -/München Klinik/dpa

"Ich gehe nicht davon aus, dass wir eine riesige dritte Welle bekommen, weil wir relativ früh mit dem Lockdown eingegriffen haben", sagt der Chefarzt der Klinik für Infektiologie in der München Klinik Schwabing, der mit seinem Team vor einem Jahr die bundesweit ersten Corona-Patienten behandelt hatte.

+++ Schwer kranke Corona-Patienten im Schnitt zwei Wochen auf Intensivstation+++

Schwer kranke Covid-19-Patienten, die intensivmedizinisch behandelt werden müssen, bleiben laut München Klinik im Schnitt mehr als zwei Wochen auf der Intensivstation. Die Verweildauer dort betrug im Schnitt 15,5 Tage.

Bei anderen Patienten liege diese Zeit bei vier Tagen. Das zeige, wie aufwendig die intensivmedizinische Versorgung von Covid-19-Patienten im Vergleich zu anderen Krankheitsbildern sei.

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Corona-News vom 25.01.2021

+++ FFP2-Masken: RKI ändert Hinweise +++

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat in seinen Infektionsschutzmaßnahmen textliche Anpassungen zu FFP2-Masken vorgenommen. Während das RKI zuvor die Masken für den privaten Gebrauch nicht empfahl (AZ berichtete), heißt es nun (Stand 22.1.) etwa, bei Laien-Anwendung müsse sichergestellt sein, dass medizinischen Personal "prioritär" versorgt werde, ebenso die "individuelle gesundheitliche Eignung" und korrekte Handhabe. Zu genau diesen Punkten hatte es viel Kritik gegeben.

+++ "Click&Collect" auch bei der Stadtbibliothek +++

Die Münchner Stadtbibliothek hat die Erlaubnis bekommen, den "Click&Collect"-Service anzubieten. Heißt: Bücher, Spiele und Filme können online ausgeliehen und dann vor Ort abgeholt werden. Ab Mittwoch geht es los, die Anzahl der Medien, die auf einmal bestellt werden können, sind auf fünf begrenzt. Die Maximalzahl der Entleihungen wird von 20 auf 25 Medien erhöht. Mehr Infos dazu gibt es hier.

+++ Münchens erster FFP2-Masken-Drive-In +++

Auf dem Gelände der CR-Autoleasing, Wasserburger Landstraße 188, in Trudering öffnet am Dienstag Münchens erster FFP2-Masken Drive-In. Von 9 bis 20 Uhr können dort ab drei Masken zum Preis von 5,99 Euro erworben werden. Die Einfahrt befindet sich auf der Wasserburger Landstraße 188, stadtauswärts auf der rechten Seite nach der Ampelkreuzung Kästlenstraße.

+++ Münchner dürfen wieder an den Tegernsee +++

Im Landkreis Miesbach sind von Dienstag an touristische Ausflüge für Besucher aus anderen Gegenden wieder erlaubt. Angesichts der weiter niedrigen Corona-Zahlen werde die entsprechende Allgemeinverfügung aufgehoben, teilte das Landratsamt am Montag mit. Die Zahl der Neuinfektionen binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner lag nach Angaben des Robert Koch-Instituts bei 70. Der Landkreis mit Tegernsee, Schliersee und Spitzingsee zählt zu den beliebten Naherholungszielen unter anderem der Münchner.

+++ Caritas: Kita-Beschäftigte schneller impfen ++++

Die Caritas München und Oberbayern fordert eine möglichst rasche Impfung von Beschäftigten in Kindertagesstätten. Momentan seien sie in der Impfreihenfolge der Priorisierungsstufe 3 zugeordnet, kritisierte Gabriele Stark-Angermeier, Vorständin des Caritasverbandes der Erzdiözese München und Freising am Montag in München. Kinderpfleger und -pflegerinnen würden überhaupt nicht gelistet, obwohl sie genauso eng mit Kindern arbeiteten. "Wir sehen eine Anhebung dieser Berufsgruppen in die Prioritätsgruppe 2 als dringend geboten an", verlangte die Expertin. Die Caritas forderte auch, die Kita-Berufe ebenso als wichtigen Dienst an der Gemeinschaft wertzuschätzen wie die pflegenden Berufe.

+++ Aiwanger bekräftigt Forderung nach Öffnung der Hotels +++

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat seine Forderungen zur Lockerung des Lockdowns ab Mitte Februar und zur Öffnung etwa von Hotels laut einem Medienbericht bekräftigt. "Nach einem Vierteljahr Lockdown wird es Zeit, dass wir den Menschen und der Wirtschaft auch langsam mal wieder positive Perspektiven anbieten", sagte Aiwanger (Freie Wähler) der "Passauer Neuen Presse" (Montag). Voraussetzung dafür sei, dass man verschont bleibe von explodierenden Infektionszahlen durch die Virus-Mutationen.

Am dringendsten sei für ihn die Öffnung der Grund- und Förderschulen Mitte Februar. Beispielsweise halte er Präsenzunterricht an Grundschulen bei einer Inzidenz von unter 200 für vertretbar. Für eine Öffnung von Handel und Hotels sprach er sich bei einer Inzidenz von "rund 100" aus. Friseure und Dienstleister sollten ebenfalls "spätestens Mitte Februar" geöffnet werden, sagte er weiter. Dabei sei auch zu berücksichtigen, ob es eine breite Verteilung der Infektionslage gebe oder ob Hotspots wie Pflegeheime die Zahlen hochtrieben.


Corona-News vom 24.01.2021

+++ FFP2-Maskenpflicht: Ende der "Kulanzwoche" +++

Ab Montag drohen 250 Euro Bußgeld, wenn man ohne FFP2-Maske einkaufen geht oder den ÖPNV nutzt. In München bemerkte die U-Bahn-Wache nach Auskunft der Stadtwerke zuletzt kaum noch Menschen mit Stoffmasken.

++ Lange Schlangen an tschechischer Grenze +++

Nach der Verschärfung der Testpflicht für tschechische Berufspendler, die in Deutschland arbeiten, haben sich vor den Teststationen teils lange Schlangen gebildet. Die deutsche Polizei berichtete am Nachmittag von etwa 500 Menschen auf deutscher Seite, die wegen eines Corona-Tests im Bereich des Übergangs Schirnding (Landkreis Wunsiedel) unterwegs waren.

Der stellvertretende Bürgermeister der tschechischen Nachbargemeinde Cheb (Eger), Jiri Cerny, sagte gegenüber Agenturen, bei Temperaturen unter null Grad betrage die Wartezeit zwei bis drei Stunden.

+++ Söder gegen Lockerungs-Diskussion +++

Während erste Politiker und Ministerpräsidenten den Lockdown ab 14. Februar abschwächen wollen, hält Markus Söder die Diskussion und Forderungen nach Lockerungen für verfrüht. "Die Entwicklung ist verhalten positiv, aber es gibt keinen Grund, die Maßnahmen vorzeitig abzubrechen", sagte er "Bild am Sonntag".

Und weiter: "Wer vorzeitig lockert, riskiert einen Jojo-Effekt. Außerdem gibt es leider vermehrt Rückschläge bei der Impfstoff-Versorgung. Solange es da nicht schneller geht, wäre es unseriös, über Öffnungen zu reden."

+++ Bundespolizei kontrolliert strengere Einreiseregeln +++

Die Bundespolizei hat in Bayern ihre Maßnahmen verschärft. Es gebe intensivere Kontrollen und Fahndungen, sagte ein Sprecher. Am Münchner Flughafen habe man die Passagiere von etwa 15 Flugzeugen im Blick, die im Laufe des Sonntags landen sollen.

Seit Mitternacht gelten strengere Regeln für Menschen aus Hochrisikogebieten bei der Einreise nach Deutschland. Zu diesen zählen Tschechien, Portugal, Spanien, Ägypten sowie die USA. Wer von dort einreisen will, muss an der Grenze einen negativen Corona-Test vorweisen können.

+++ Sechs Kreise und Städte in Bayern über Inzidenzwert von 200 +++

Das Robert Koch-Institut zählt in Bayern noch in sechs Landkreisen und kreisfreien Städten eine Zahl von mehr als 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche. Das geht aus Zahlen vom Sonntag mit Stand Mitternacht hervor. Vor zehn Tagen waren es noch 30 Landkreise und kreisfreie Städte mit solchen Werten.

Den höchsten Wert weist das Institut dabei für den Landkreis Wunsiedel mit 305,6 aus - gefolgt von den Landkreisen Tirschenreuth (241,5) und Regen (223,5). Den höchsten Inzidenzwert unter den Städten verzeichnet Coburg mit 202,1.


Corona-News vom 23.01.2021

+++ Bundespolizei verschärft ab Sonntag Grenzkontrollen +++

Ab Sonntagmorgen plant die Bundespolizei nach Informationen des "Spiegel" eine deutliche Verschärfung der Grenzkontrollen. Dabei gehe es darum, die Einreise von mit dem Coronavirus infizierten Passagieren zu verhindern.

Das Innenministerium habe intern dazu angewiesen, dass alle Personen, die aus den neu definierten Hochinzidenzgebieten einreisen wollen, "streng kontrolliert" werden sollen. Besonders an den Flughäfen Frankfurt und München würde die Bundespolizei mehr Personal mobilisieren, um alle Passagiere checken zu können.

+++ Coronavirus-Mutationen breiten sich im Raum München rasant aus +++

Der Anteil der britischen und südafrikanischen SARS-CoV2-Mutationen hat sich in München binnen weniger Tage vervielfacht. Zu diesem Ergebnis kommt ein großes medizinisches Labor, welches für seine Untersuchungen auf eine neue und schnellere Testmethode zurückgreift.

Von den im Labor zwischen dem 28. Dezember und 7. Januar untersuchten positiven Proben wiesen nur 0,2 Prozent eine der Virus-Mutationen auf. Bei den positiven Abstrichen vom 20. Januar wurden bereits 4,7 Prozent den neuen Varianten zugeordnet. Und bei den Abstrichen vom 21. Januar verdoppelte sich der Wert binnen 24 Stunden fast und lag bei 8,1 Prozent.

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+++ Kulanzwoche endet: FFP2-Maskenpflicht gut angelaufen +++

FFP2-Maskenpflicht in Bayern: Zum Ende der Kulanzwoche hin, in der Verstöße noch ungeahndet blieben, ziehen Handel und Nahverkehr eine positive Bilanz. Der bereits zu Beginn hohe Anteil an Menschen mit FFP2-Maske ist weiter gestiegen. Auch die Versorgung mit den Masken ist insgesamt weiter gesichert.

Ab Montag drohen 250 Euro Bußgeld, wenn man ohne FFP2-Maske einkaufen geht oder den öffentlichen Nahverkehr nutzt. Im öffentlichen Nahverkehr sind Menschen mit unzureichenden Masken offenbar sehr selten geworden. In München bemerkte die U-Bahn-Wache nach Auskunft der Stadtwerke kaum noch Menschen mit Stoffmasken.

+++ Corona-Mutation: Reihentestung  in Bayreuth +++

Nach dem Nachweis einer hoch ansteckenden Corona-Mutation in Bayreuth soll am Samstag mit Reihentestungen am dortigen Klinikum begonnen werden. "Wir wollen bis Montagabend möglichst alle Mitarbeiter testen", sagte ein Sprecher des Klinikums. "Wir haben dafür extra drei Teststraßen aufgebaut und ein eigenes Buchungssystem entwickelt." Die überwiegende Mehrheit der mehr als 3.300 Mitarbeitenden habe sich schon für einen Test angemeldet. Das Klinikum befürchtet nun, dass viele bald ausfallen könnten. 

+++ RKI-Zahlen: Inzidenz in München sinkt weiter +++

Die 7-Tages-Inzidenz für München geht weiter nach unten. Das RKI weist für die Landeshauptstadt für Freitag einen Wert von 84,2 (Vortag: 93,0) aus. Auch bayernweit geht die Inzidenz zurück, sie liegt bei 108,  (Vortag:119,7). Alle Zahlen für München finden Sie hier.


Corona-News vom 22.01.2021

+++ Bedürftige Münchner werden mit FFP2-Masken versorgt +++

In München werden 500.000 bedürftige Menchen mit FFP2-Masken versorgt. Laut Rathaus-Umschau kann die Verteilung "in dieser Woche
größtenteils abgeschlossen werden". Unter anderem erhalten Obdachlose, Sozialhilfeempfänger, pflegende Angehörige und Inhaberinnen des grauen Münchenpasses die Schutzmasken.

"Es leben viele Personen in dieser Stadt, die keine Sozialleistungen beziehen und die mit geringen und kleinen Einkommen an der Armutsgrenze leben. Diese Tatsache darf nicht dazu führen, dass beispielsweise die knapp 3.000 Inhaber*innen des grauen Münchenpasses einer höheren Infektionsgefahr ausgesetzt sind oder aus Angst vor Bußgeldern auf nötige Einkäufe oder die Nutzung des ÖPNV verzichten, weil sie sich die deutlich teureren FFP2-Schutzmasken nicht leisten können", erklärt Oberbürgermeister Dieter Reiter.

+++ Söder kritisiert Aiwangers Forderung nach Öffnung von Hotels +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) für dessen Forderung nach einer Öffnung von Skiliften und Hotels ab Februar kritisiert. Ohne seinen Namen zu nennen, griff der CSU-Chef die Forderung seines Wirtschaftsministers in seiner Rede auf dem digitalen CSU-Neujahrsempfang direkt auf und machte deutlich, dass für ihn die Debatte zur Unzeit komme. Die aktuellen Corona-Maßnahmen würden zunächst bist Mitte Februar gelten, was danach komme bleibe abzuwarten. Leider gebe es immer wieder Politiker, die gerne erklärten, "wann ganz sicher was geöffnet wird".

+++ Stadt verschickt Infos zu Corona-Impfterminen +++

Schon zum zweiten Mal bekommen rund 87.000 Münchner über 80 Jahren einen Brief von der Stadt. Darin steht, wie sie sich für einen Impftermin anmelden.

Dafür gibt es mehrere Möglichkeiten: Entweder unter www.impfzentren.bayern oder unter Tel. 904292222. Die Hotline ist täglich von 8 bis 18 Uhr frei. Für eine Registrierung müssen Personalien, eine Adresse und eine Nummer, unter der man telefonisch zu erreichen ist, angegeben werden.

Sobald der Termin feststeht, gibt ihn die Stadt bekannt. Dann müssen die Menschen ins Impfzentrum an der Messe fahren. Hausärzte können momentan noch nicht impfen. Doch für alle, die das nicht schaffen zur Messe zu kommen, erarbeitet die Stadt gerade eine Lösung.

+++ Königsbrunn: Polizeischüler feiern Party +++

Wegen einer Abschlussfeier in dem Räumen der Bereitschaftspolizei müssen Polizeischüler nun mit erheblichem Ärger rechnen. Wie das Präsidium der bayerischen Bereitschaftspolizei am Freitag berichtete, hatten die jungen Beamten bei ihrer Party in Königsbrunn bei Augsburg die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln missachtet. Die Polizeiazubis müssten nun "mit dienstrechtlichen Konsequenzen rechnen, da sie mit ihrem Verhalten gegen die äußerst strengen internen Kontakt- und Hygienevorschriften verstoßen haben und ihrer Vorbildfunktion als angehende Polizisten nicht gerecht wurden", betonte das Präsidium. Mehr zum Vorfall können Sie hier lesen.

+++ VGH lehnt Klage gegen 15-Kilometer-Regel ab +++

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat die Klage eines Anwalts aus dem Kreis Aschaffenburg gegen die im Freistaat geltende 15-Kilometer-Regel abgelehnt. Der Antragsteller stammte nicht aus einem sogenannten Hotspot und war daher nicht von der Regelung betroffen, wie ein Sprecher des VGH am Freitag mitteilte.

Da der Inzidenzwert im Kreis Aschaffenburg unter 200 liegt, hätte die 15-Kilometer-Regel für den Antragsteller keine Auswirkungen, argumentierte das Gericht. Ein Rechtsmittel gegen die Entscheidung des VGH ist nicht möglich. Der Jurist aus Aschaffenburg reichte vergangene Woche den Antrag für einen Mandanten ein, da er die Vorschrift nicht als hinreichend bestimmt ansehe. Weder sei ersichtlich, was als touristisch zu werten ist, noch, wann von einem Tagesausflug auszugehen sei.

+++ Automatische Terminvergabe bei Impf-Portal +++

Impfzentren können online angemeldete Bürger nun automatisch über freie Impftermine informieren. "Das System benachrichtigt die Registrierten automatisch per E-Mail und SMS über die Möglichkeit einer konkreten Terminvereinbarung", erklärte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). "Die Bürgerinnen und Bürger können nach dieser Benachrichtigung im Portal aus verfügbaren Terminen eine persönliche Auswahl treffen." Seit 11. Januar ist das Portal freigeschaltet. In der ersten Woche meldeten sich dort rund eine Million Bürgerinnen und Bürger an, teilte Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach (CSU) mit.

+++ Aiwanger fordert Hotel-Öffnungen im Februar +++

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sind sich in Sachen Corona-Lockerungen nicht ganz einig.
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sind sich in Sachen Corona-Lockerungen nicht ganz einig. © Jennifer Weese (dpa)

Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert, die Hotels und Skilifte im Februar wieder zu öffnen. Gemeinsam sollten die Wirtschaftsminister "auch auf Bundesebene diese Öffnungsschitte einfordern" und nicht "wieder wie Kaninchen vor der Schlange warten, was von Frau Merkel und der Ministerpräsidentenkonferenz aus Berlin kommt", sagte Aiwanger am Freitag in München.

"Bei Hotels seh' ich überhaupt keinen Grund, nicht öffnen zu dürfen", sagte der stellvertretende bayerische Ministerpräsident und Bundesvorsitzende der Freien Wähler. Die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin sollten "akzeptieren, dass man sich in einem Hotel nicht infiziert".

+++ Digitales Leviten lesen +++

Die traditionelle Kundgebung der CSU zum politischen Aschermittwoch soll in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie digital stattfinden. "Statt den gefühlt 10.000 Gästen in der Dreiländerhalle wird der Politische Aschermittwoch unter strengen Hygienemaßnahmen als Studioproduktion realisiert", sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume der "Passauer Neuen Presse".  In Passau selbst sollen nur Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder und Blume selbst sein. "Es bleibt bei Passau, weil der Geist dieses Ortes, der genius loci, durch nichts zu ersetzen ist", sagte Blume. Das Konzept sei aber, statt Fan-Busse nach Passau fahren zu lassen, Fan-Pakete nach Hause zu schicken.


Corona-News vom 21.01.2021

+++ Corona-Maßnahmen bremsen Grippesaison in München +++

Die Grippesaison fällt heuer in München weniger stark aus. Im Zeitraum vom 28. September 2020 bis einschließlich 17. Januar 2021 gab es nur zehn Influenza-Fälle, berichtet die Stadt München. Im Vorjahreszeitraum seien es noch 553 Fälle gewesen.

"Die AHA-L Regeln (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske, Lüften) zeigen einen erfreulichen Nebeneffekt, denn sie verhindern auch die Verbreitung der mitunter tödlichen Grippe", erklärt Gesundheitsreferentin Beatrix Zurek. Dennoch rät die Gesundheitsreferentin, sich gegen Grippe impfen zu lassen.

+++ Panne: Rückruf für 30.000 Polizeimasken +++

Aus Beständen der bayerischen Polizei wurden Zehntausende FFP2-Masken, die entsprechende Qualitätsstandards nicht erfüllen, ausgeliefert. Eine zuletzt beim niederbayerischen Polizeipräsidium in Straubing eingetroffene Lieferung mit 7.500 Schutzmasken muss komplett aus dem Verkehr gezogen werden, nachdem gegen das Produkt eine Produktwarnung vorliegt.

Das Innenministerium bestätigte auf Anfrage die Warnmeldung zu einer FFP2-Masken-Charge für das Polizeipräsidium Niederbayern. Von Produktwarnungen betroffen seien insgesamt 30.000 Masken, die am 14. Januar 2021 aus dem Zentrallager der Bereitschaftspolizei an die Polizeiverbände ausgeliefert wurden. Vorsorglich habe die Bereitschaftspolizei alle betroffenen 30.000 Masken am 18. und 19. Januar bereits zurückgerufen.

+++ Merkel warnt vor Gefahr des mutierenden Coronavirus +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Fortsetzung des Lockdowns in Deutschland verteidigt – und warnt vor der Gefahr der Mutation des Virus. Alles deute darauf hin, dass das mutierte Virus um ein Vielfaches ansteckender sei als das bekannte. "Wir handeln aus Vorsorge für unser Land", sagte sie am Donnerstag in Berlin. Die Ausbreitung dieser Mutation müsse so weit wie möglich verlangsamt werden. Wenn man jetzt warte, könne eine dritte, möglicherweise noch heftigere Welle der Pandemie vielleicht nicht verhindert werden.

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Mit Blick auf die aktuelle Corona-Lage zeige sich derzeit ein sehr gespaltenes Bild, so die Bundeskanzlerin. Zum einen gingen die Neuinfektionen endlich zurück, zugleich aber seien die täglichen Todeszahlen erschreckend hoch. "Das sind nicht einfach Zahlen, das sind Menschen, die in Einsamkeit gestorben sind, das sind Schicksale, das sind Familien, die um sie trauern." Die Maßnahmen dienten dem Ziel, "in diesem Jahr die Pandemie in den Griff zu bekommen und schließlich auch zu überwinden".

+++ RKI-Zahlen weisen weiter nach unten +++

Die 7-Tages-Inzidenz für München geht weiter nach unten. Das RKI weist für die Landeshauptstadt für Donnerstag einen Wert von 93,0 aus. Zuletzt war der Wert nur im Oktober 2020 niedriger. Auch bayernweit geht die Inzidenz zurück,sie liegt bei 119,7. Alle Zahlen für München finden Sie hier.

+++ Bundeswehr-Forscher suchen nach Corona-Mutationen +++

Wissenschaftler der Bundeswehr beteiligen sich an der Suche nach Mutationen des Coronavirus. Das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr in München leiste einen Beitrag zur Genomsequenzierung und werde damit intensiver in die wissenschaftliche und operative Arbeit bei der Bewältigung der Pandemie eingebunden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Die Genomsequenzierung diene dazu, Übertragbarkeit, Entwicklung von Krankheitsverläufen, diagnostische Verfahren und die Wirksamkeit von Impfstoffen "zeitgerecht" zu bewerten. Die spezielle Sequenzierung von Coronaviren sei deutschlandweit bislang nur in wenigen Laboren möglich.

"Mutationen können die Wirksamkeit von Impfstoffen und die Ansteckungsgefahr deutlich verändern", so der Sprecher. Das Bundesgesundheitsministerium hatte am Montag eine Verordnung erlassen, um die Sequenzierung deutlich zu verstärken. Dem Institut für Mikrobiologie gelang nach Angaben des Verteidigungsministeriums am 22. Dezember vergangenen Jahres einer der ersten Nachweise der neuen Variante B.1.1.7 bei einem aus Großbritannien eingereisten Menschen.

+++ Söder kann sich EU-Impfpass vorstellen +++

Markus Söder ist offen für einen EU-Impfpass für Personen, die gegen Corona geimpft sind. "Wenn er funktioniert, ist das eine Idee. Gut wäre, wenn er dann fälschungssicher ist", sagte der CSU-Chef Söder in der ARD-Talksendung "Maischberger. Die Woche", die am Mittwochabend ausgestrahlt wurde.

An diesem Donnerstag beraten die 27 EU-Staaten bei einem Videogipfel, ob und wie sie ein gemeinsames Dokument zum Nachweis von Corona-Impfungen einführen. Dass sie jetzt schon Privilegien wie einfacheres Reisen an einen solchen EU-Impfpass knüpfen, ist aber unwahrscheinlich. Bislang ist unter anderem unklar, ob Geimpfte andere weiterhin anstecken können.


Corona-News vom 20.01.2021

+++ Alkoholverbot gekippt: Das gilt jetzt in München +++

Am Dienstag hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof das bayernweite Alkoholverbot im öffentlichen Raum gekippt. Der Freistaat übertrug im Anschluss die Verantwortung auf die Kommunen, bei Bedarf selbst Orte zu bestimmen, an denen der Alkoholkonsum weiterhin verboten bleibt. 

Die Landeshauptstadt München sieht jedoch keinen Bedarf, solche Verbotszonen zu definieren, teilte Kreisverwaltungsreferent Thomas Böhle am Mittwoch mit. Begründung: Man dürfe seine Wohnung aufgrund der allgemeinen Ausgangsbeschränkung ohnehin nur aus triftigem Grund verlassen – der Konsum von Alkohol stelle jedoch keinen triftigen Grund dar. Heißt im Klartext: Wer sich, egal wo in der Stadt, draußen zum Trinken aufhält, verstößt gegen die Regeln.

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+++ Zahl der angezeigten Corona-Verstöße nimmt ab +++

Zahl der angezeigten Corona-Verstöße nimmt weiter ab. 6 Uhr, bis zum Mittwochmorgen, 6 Uhr, im Stadtgebiet insgesamt rund 2.000 Kontrollen durchgeführt. Dabei gab es lediglich 55 Verstöße. In zwölf Fällen ging es um die nächtliche Ausgangssperre nach 21 Uhr, die nicht beachtet wurde. Das kalte Wetter spielt der Polizei dabei in die Hände. Viele bleiben momentan lieber Zuhause.

+++ Landkreis München korrigiert Corona-Daten nach unten +++

Der Landkreis München hat nach Softwareproblemen seine Corona-Daten bereinigt – und nach unten korrigiert. Als Begründung hieß es in einer Mitteilung vom Mittwoch, dass die Labore Neuinfizierte seit Jahresanfang ausschließlich über eine zentrale Software melden dürften. Doch der Datenaustausch mit der vom Landratsamt München genutzten Software habe nicht fehlerfrei funktioniert, weshalb diese gewechselt werden musste.

Beim Übertragen der Daten sei es etwa durch kleine Abweichungen bei der Schreibweise von Namen zu Mehrfachnennungen gekommen. Nach den nun bereinigten Daten haben sich in den vergangenen sieben Tagen im Landkreis 166,63 Menschen je 100.000 Einwohner infiziert. Das Bayerische Landesamt für Gesundheit war für den Landkreis dagegen bislang von einer Sieben-Tages-Inzidenz von 181,18 und das Robert Koch-Institut von 191,2 ausgegangen.

+++ Prognose zu Lockerungen: Söder und Aiwanger uneins +++

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sind unterschiedlicher Ansicht, wann umfassendere Lockdown-Lockerungen möglich sein werden. Nach einer Kabinettssitzung am Mittwoch ging Aiwanger von Mitte Februar aus, da er dank der derzeitigen Maßnahmen und Impfungen mit einem zügigen Sinken der Sieben-Tage-Inzidenz rechnet. Söder zögert hingegen bei seiner Einschätzung.

Söder erwiderte: "Es gehört zum gewissen Ritual unserer gemeinsamen Zusammenarbeit, dass Hubert Zeitpunkte nennt – und wir dann gemeinsam entscheiden, wenn sie dann eintreten, nach dem jeweiligen Infektionsgeschehen." Sollten die Zahlen unter 50 sinken, dann werde man auf Bund-Länder-Ebene überlegen, wie man damit umgehe und in welchen Zeitachsen man welche Schritte gehe. Söder warnte dabei aber erneut vor einem "Jojo-Effekt", wenn man zu schnell Maßnahmen lockere – und dann doch wieder verschärfen müsse.

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+++ Piazolo hofft auf Präsenzunterricht im Februar +++

Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) hofft auf Präsenzunterricht in den Schulgebäuden nach dem Ende des verlängerten Lockdowns Mitte Februar. Nicht nur aus pädagogischen Gründen, sondern auch, weil die Schülerinnen und Schüler ihre Freunde vermissten, sagte Piazolo nach der Kabinettssitzung am Mittwoch in München. Allerdings: "Es wird auch Mitte Februar Corona nicht vorbei sein. Wir sollten uns dieser Illusion nicht hingeben."

+++ Kommunen sollen Alkoholverbot definieren +++

Das allgemeine Alkoholverbot im öffentlichen Raum in Bayern wird präzisiert. Die Kommunen werden künftig die Plätze auf ihrem Gemeindegebiet definieren, auf denen der Alkoholkonsum verboten sein wird, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch nach einer Sitzung seines Kabinetts in München. "Wir wollen keine Party To Go", betonte Söder. Dies würde dem Grundsatz der Reduktion von Mobilität massiv widersprechen, sagte er.

Der bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hatte am Dienstag das bayernweite Alkoholverbot bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren außer Kraft gesetzt und damit dem Eilantrag einer Privatperson stattgegeben.

+++ FFP2-Masken für den Gottesdienst +++

In Gottesdiensten in Bayern müssen Besucher künftig eine FFP2-Maske tragen. Das hat das Kabinett am Mittwoch in München beschlossen. Damit geht der Freistaat etwas über den Bund-Länder-Beschluss vom Dienstagabend hinaus, nach dem in Gottesdiensten eine Pflicht zum Tragen mindestens einer sogenannten OP-Maske gelten soll.

+++ "Click & Collect" jetzt auch in Bibliotheken +++

Bibliotheken in Bayern dürfen in Kürze für die Abholung vorbestellter Bücher öffnen. Das hat das Kabinett am Mittwoch in München beschlossen. Bei Bibliotheken und Archiven wird die Abholung vorbestellter Bestände laut Staatskanzlei unter den gleichen Voraussetzungen ermöglicht, wie das sogenannte "Click & Collect" inzwischen auch im Handel möglich ist. Das bedeutet unter anderem, dass für Abholer eine FFP2-Maskenpflicht gilt, Mindestabstände eingehalten werden, es ein Hygienekonzept gibt und Menschenansammlungen verhindert werden.

+++ Bayerns Abschlussklassen ab 1. Februar in Wechselunterricht +++

Die Abschlussklassen in Bayern können bereits ab dem 1. Februar in die Schulen zurückkehren. Das verkündete Ministerpräsident Markus Söder am Mittwoch. Bund und Länder hatten am Dienstag beschlossen, dass die Schulen und Kitas bis Mitte Februar geschlossen bleiben. Für bayerische Abiturienten, die in diesem Jahr vor den Abschlussprüfungen stehen, kann vom 1. Februar an Wechselunterricht stattfinden, "wenn es das Infektionsgeschehen zulässt". Gleiches gilt für Schüler an beruflichen Schulen, bei denen zeitnah Abschlussprüfungen oder Kammerprüfungen stattfinden.

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+++ Landtag diskutiert verlängerten Lockdown erst nächste Woche +++

Die erneute Verlängerung des Corona-Lockdowns in Bayern wird erst in der kommenden Woche im Landtag diskutiert. "Durch die Entscheidungen beim gestrigen Bund-Länder-Treffen ergeben sich für Bayern keine Änderungen hinsichtlich der Bestimmungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Mit der Verlängerung der bestehenden Maßnahmen ab Februar wird sich der Landtag in der kommenden Woche auseinandersetzen", sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Mittwoch in München. Die nächste turnusmäßige Sitzung findet am 27. Januar und damit vor in Kraft treten der neuen Verordnung am 1. Februar statt.

+++ Lockdown-Verlängerung: Gastwirte verzweifelt +++

Gastwirte und Hoteliers in Bayern haben entsetzt auf die Lockdown-Verlängerung reagiert. "Wir versuchen nach wie vor mit aller Kraft die Pandemie zu überstehen und mit Zuversicht in das zweite Corona-Jahr zu schauen. Angesichts der erneuten Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar nimmt allerdings in weiten Teilen des Gastgewerbes die Verzweiflung überhand", sagte der Landesgeschäftsführer des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes, Thomas Geppert, am Mittwoch in München. "Der Lockdown kann nicht ewig ohne eine echte Perspektive verlängert werden."

Geppert forderte zudem, bei weiter sinkenden Infektionszahlen das Gastgewerbe schrittweise zu öffnen. "Das steht nicht im Widerspruch zur Pandemiebekämpfung. Wir sind Teil der Lösung und nicht des Problems", so der Verbandschef.

+++ Bayerns Kabinett beschließt Lockdown-Verlängerung +++

Aus großer Sorge vor der aggressiveren Mutation des Coronavirus wird in Bayern wie im übrigen Bundesgebiet der Lockdown bis mindestens Mitte Februar verlängert. Das Kabinett will am Mittwoch (11 Uhr) in einer Videokonferenz den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz umsetzen – obwohl sich die Infektionszahlen im Freistaat aktuell wieder nach unten bewegen. Ob es dazu in dieser Woche auch noch eine Sondersitzung des Landtags geben soll, entscheidet der Ältestenrat des Parlaments am Mittwoch.

+++ Drogenschmuggler setzen vermehrt auf die Post +++

Drogenschmuggler setzen nach Angaben von Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) verstärkt auf die Post - vor allem in Pandemie-Zeiten. "Der Drogenhandel verlagert sich zunehmend von der Straße auf den Postweg - eine Entwicklung, die durch die Corona-Pandemie noch beschleunigt wird", teilte das Ministerium am Mittwoch in München mit. Mehr dazu hier.


Corona-News vom 19.01.2021

+++ Söder verteidigt Schulschließungen +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die erneute Verlängerung des Lockdowns samt Schulschließungen wegen der großen Sorge vor dem mutierten Corona-Virus verteidigt. Die Gefahr, dass das Virus auch von Kindern weiter verbreitet werde und so die Pandemie weiter beschleunigt werde, werde von vielen Experten geteilt, sagte der CSU-Chef nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder am Dienstagabend in Berlin. Es sei wichtig, dass gehandelt werde, bevor sich das mutierte Virus in Deutschland weiter verbreite.

+++ Lockdown verlängert! Weitere Verschärfungen kommen +++

Fast acht Stunden lang haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs am Dienstag per Videokonferenz diskutiert - erst am späten Abend gegen 21.45 Uhr war es dann offiziell: Bund und Länder haben sich auf eine vorzeitige Verlängerung des Corona-Lockdowns geeinigt. Die zunächst bis Ende Januar befristete Regelung gilt nun vorerst bis zum 14. Februar.

Außerdem wird  bundesweit die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken kommen, "um einen höheren Infektionsschutz zu haben", wie die Bundeskanzlerin am Abend betonte.  Zur Eindämmung der Corona-Pandemie müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten künftig das Arbeiten im Homeoffice überall dort ermöglichen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Die Regelung soll bis 15. März gelten. Zu Schulen und Kitas, einem bei den Beratungen heiß diskutieren Thema, wurde vereinbart, dass auch sie bis zum 14. Februar grundsätzlich geschlossen bleiben beziehungsweise die Präsenzpflicht ausgesetzt ist. Dies soll restriktiv umgesetzt werden. Angela Merkel: "Es ist hart, was wir jetzt den Menschen noch einmal zumuten müssen."

Die wichtigsten Beschlüsse:

  • Bund und Länder verlängern Corona-Lockdown bis 14. Februar
  • Arbeitgeber müssen Homeoffice ermöglichen
  • Schulen und Kitas bleiben geschlossen
  • Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie Geschäften: Nur noch sogenannte OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen mit den Standards KN95/N95 oder FFP2 sind erlaubt

Alle Beschlüsse finden Sie in diesem Artikel.

+++ CSU will Risikogruppen gratis Taxi fahren lassen +++

Corona hält viele Menschen davon ab, in U-Bahn, Bus und Tram zu steigen. Radfahren bei Schnee ist aber auch nur für jene eine Lösung, die gute Reifen und wenig Furcht haben. Also Taxi? Das ist für viele nicht erschwinglich. Die CSU-Stadtratsfraktion hat nun beantragt, für besondere Risikogruppen - die CSU denkt an Senioren, Ärzte und Pflegekräfte -, Taxifahrten gratis oder zum ÖPNV-Tarif zu ermöglichen.

Das solle zumindest solange gelten, bis die 7-Tage-Inzidenz wieder unter 100 liegt. Die Stadt sollte dafür entweder Taxigutscheine verteilen oder einen Gesamtvertrag mit dem Taxigewerbe schließen. Dazu solle mit dem Taxiverband gesprochen werden.

+++ Tote in Pflegeheim in Miesbach: Impfung kam zu spät +++

Für etliche Bewohner eines Pflegeheims im Landkreis Miesbach ist nach Angaben des Landratsamtes die Impfung gegen das Coronavirus zu spät gekommen. In der Senioreneinrichtung seien 41 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden, wovon 34 geimpft waren. Sieben geimpfte Bewohner und ein weiterer seien inzwischen gestorben, teilte die Kreisbehörde am Dienstag mit. Auch 24 Mitarbeiter seien erkrankt. Die Behörde erklärt die Erkrankungen trotz der Impfung damit, dass die Inkubationszeit, also die Zeit zwischen der Infektion und dem Auftreten der ersten Symptome, zwischen zwei Tagen und zwei Wochen liege.

+++ Drei Jugendherbergen in Bayern vor Schließung +++

Das Deutsche Jugendherbergswerk (DJH) will drei Häuser in Bayern schließen. Betroffen seien die Jugendherbergen im unterfränkischen Lohr (Kreis Main-Spessart), in Feuchtwangen im mittelfränkischen Landkreis Ansbach sowie die Herberge beim niederbayerischen Kelheim, teilte der DJH-Landesverband Bayern am Dienstag mit.

+++ Lockdown-Verlängerung steht kurz bevor +++

Vor dem Bund-Länder-Treffen zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie an diesem Dienstag zeichnet sich eine Fortsetzung des Lockdowns bis in den Februar hinein ab. Über die genauen Verschärfungen herrscht zum Teil aber noch große Uneinigkeit. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr, meldeten SPD-Länder eine Reihe von Änderungen an einer Beschlussvorlage an, die zuvor an mehrere Länder verschickt worden war. Entsprechende Papiere lagen der dpa vor. Vor den von 14 Uhr an geplanten Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gab es noch Vorgespräche. Weitere Informationen zum Bund-Länder-Gipfel folgen im Laufe des Tages.

+++ Erste Bedürftige bekommen ihre FFP2-Masken +++

Das bayerische Gesundheitsministerium hat mit der Verteilung von 2,5 Millionen FFP2-Masken an Bedürftige begonnen. "Wir gehen davon aus, dass spätestens Anfang kommender Woche die Bedürftigen ihre Masken haben dürften", kündigte Minister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag an. Eine Million weitere Masken für pflegende Angehörige sollen ab kommendem Montag ausgegeben werden.

+++ Freistaat will Kommunen wieder Alkohol-Verbote erlauben +++

Ab 28. Januar gilt in der Münchner Fußgängerzone und am Viktualienmarkt ein striktes Alkoholverbot. (Archivbild)
Ab 28. Januar gilt in der Münchner Fußgängerzone und am Viktualienmarkt ein striktes Alkoholverbot. (Archivbild) © Peter Kneffel/dpa

Nachdem der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) das bayernweite Alkoholverbot im öffentlichen Raum vorläufig gekippt hat, will die Staatsregierung den Kommunen erneut lokale Verbote ermöglichen.

"Die Entscheidung des VGH ist bedauerlich, da Alkohol enthemmt und dazu beiträgt, mit den unbedingt nötigen Hygieneabständen laxer umzugehen", teilte die Staatskanzlei der Deutschen Presse-Agentur mit. "Wir werden daher die alte Regelung wieder in Kraft setzen, wonach die Kommunen bestimmte Plätze festlegen, an denen der Alkoholkonsum im öffentlichen Raum verboten ist."

+++ Verwaltungsgerichtshof kippt bayernweites Alkoholverbot +++

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat am Dienstag das bayernweite Alkoholverbot im öffentlichen Raum vorläufig außer Vollzug gesetzt und damit dem Eilantrag einer Privatperson aus Regensburg stattgegeben. Die weiter beantragte Außervollzugsetzung der Regelungen über Kontaktbeschränkungen, über die Schließung von Bibliotheken und Archive sowie über die 15-Kilometer-Regelung für tagestouristische Ausflüge hat er abgelehnt.

Das Gericht traf damit keine generelle Aussage über die Rechtmäßigkeit der Radius-Regelung. Vielmehr verwies der Senat darauf, dass der Antragssteller derzeit nicht davon betroffen sei. Damit war der Antrag unbegründet. Die Kontaktbeschränkungen ließ der VGH in Kraft. Sie seien gedeckt, hinreichend bestimmt und angesichts des aktuellen pandemischen Geschehens auch verhältnismäßig.

+++ Startschuss für Pandemieforschungszentrum in Penzberg +++

Im oberbayerischen Penzberg entsteht ein neues Forschungszentrum für Infektions- und Pandemieforschung. An der Einrichtung der Fraunhofer-Gesellschaft sollen in Kooperation mit der Ludwig-Maximilians-Universität und Roche Diagnostics die Rolle des Immunsystems bei Infektionserkrankungen untersucht und neue Diagnose- und Testverfahren entwickelt werden. Damit soll in Zukunft besser und schneller auf den Ausbruch neuer Infektionskrankheiten reagiert werden, wie die beteiligten Institutionen am Dienstag berichteten.

Der Bund stellt dafür 40 Millionen Euro bereit, weitere 40 Millionen Euro kommen vom Freistaat. Die neue Einrichtung soll am Ende der Aufbauphase rund 50 wissenschaftliche Mitarbeiter haben, dafür soll ein neues Gebäude entstehen.

+++ Bayerns Opposition gegen Verschärfung +++

Vor den neuen Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise haben Oppositionsparteien in Bayern ihre grundsätzliche Unterstützung für eine Verlängerung des Lockdowns signalisiert. Einer Verschärfung der Kontaktbeschränklungen erteilten mehrere Fraktionsvorsitzende eine Absage - sie forderten dagegen deutlich mehr Homeoffice als bisher. Einzig die AfD will das Ende aller Lockdown-Verordnungen.

+++ Infektiologe erkennt ersten Lockdown-Effekt +++

Wendtner.
Wendtner. © -/München Klinik/dpa

Der Münchner Infektiologe Clemens Wendtner hält den strengen Lockdown trotz leicht sinkender Fallzahlen weiter für nötig. "Wir sind noch nicht da, wo wir es uns wünschen", sagte der Chefarzt für Infektiologie in der München Klinik Schwabing. "Erfreulich ist, dass die Fallzahlen - auch stationär - leicht rückläufig sind. Ich gehe davon aus, dass es ein erster Effekt des Lockdowns ist. Aber wir kommen von einem sehr hohen Niveau." Den ausführlichen Artikel mit weiteren Aussagen des Infektiologen finden Sie hier.


Corona-News vom 18.01.2021

+++ Weniger Impfstoff für Bayern: Verzögerungen bei Erstimpfungen +++

Der Impfstoff-Hersteller Biontech wird bei den vier bis zum 15. Februar anstehenden Lieferungen nach Bayern insgesamt 13 Prozent weniger Impfstoff liefern als geplant. Das teilte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Montag in München mit.

Bei den Erstimpfungen komme es deshalb zu Verzögerungen und Verschiebungen. Zweitimpfungen hätten Vorrang und seien sichergestellt. Die Minderlieferungen würden nach Angaben des Unternehmens ab dem 22. Februar wieder ausgeglichen werden. Mehr Infos dazu gibt's hier.

+++ Impf-Telefon: "Testanrufer" sorgen für längere Wartezeiten +++

Das Münchner Impf-Telefon für alle Über-80-Jährigen ohne eigenen Online-Zugang wird der Stadt zufolge gut angenommen. Direkt nach Freischaltung des Impf-Telefons am Freitag habe es ein großes Aufkommen mit rund 5.300 Anrufen zwischen 11 und 18 Uhr gegeben, teilte die Stadt am Montag mit.

Zahlreiche "Testanrufer" sorgten jedoch für längere Wartezeiten von durchschnittlich 4:46 Minuten. Am Samstag riefen zwischen 8 bis 18 Uhr 1.162 Menschen an (im Schnitt 33 Sekunden Wartezeit), tags darauf gab es 696 Anrufe (im Schnitt 14 Sekunden Wartezeit). Die Hotline ist täglich von 8 bis 18 Uhr erreichbar. Hier können sich Münchnerinnen und Münchner, die über keinen eigenen Internetzugang beziehungsweise keine eigene E-Mail-Adresse verfügen, unter 089/90429-2222 für einen Corona-Impftermin registrieren lassen.

+++ Lockdown-Verlängerung bis Mitte Februar? +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will nach den Beratungen über den aktuellen Stand der Erkenntnisse informieren.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will nach den Beratungen über den aktuellen Stand der Erkenntnisse informieren. © Peter Kneffel/dpa

Bereits seit einigen Tagen wird darüber spekuliert, was die Bundeskanzlerin bei der Konferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder am Dienstag beschließen wird. Bayerns Landeschef, Markus Söder (CSU), hat sich jetzt in einem Interview mit dem "Münchner Merkur" (Dienstagsausgabe) dazu geäußert. "Wir müssen den Lockdown bis Mitte Februar verlängern", forderte Söder. Auch beim Distanzunterricht an den Schulen und geschlossenen Kitas solle es demnach bis Mitte Februar bleiben. Außerdem gab Söder an, derzeit keine Verschärfungen der Maßnahmen in Bayern zu planen. Mehr Informationen dazu lesen Sie hier.

+++ Vorerst keine neuen Erstimpfungen in München möglich +++

Wegen Lieferschwierigkeiten beim Corona-Impfstoff sind vorerst keine neuen Erstimpfungen in München möglich – das teilte die Stadt am Montagnachmittag mit. "Die von BioNTech/Pfizer für ihren Impfstoff angekündigten Lieferschwierigkeiten wegen Umbauten im Werk Puurs (Belgien) betreffen auch das Münchner Impfzentrum", schreibt die Verwaltung.

Die für den 19. und 22. Januar vorgesehenen Lieferungen können deshalb bis auf Weiteres nur für die anstehenden Zweitimpfungen verwendet werden. "Rund 1.100 für diese Woche bereits vereinbarte Termine zur Erstimpfung von Angehörigen der Rettungsdienste und bevorrechtigten Beschäftigten in medizinischen Einrichtungen mussten abgesagt werden", schreibt die Stadt.

+++ Einzelhandel: Nur wenig Ärger wegen FFFP2-Maskenpflicht +++

Im bayerischen Einzelhandel hat der Start der FFP2-Maskenpflicht am Montag nur wenig Ärger verursacht. Vereinzelt habe es hitzige Diskussionen gegeben, sagte der Geschäftsführer des Handelsverbands Bayern, Bernd Ohlmann. Von größeren Problemen sei ihm aber nichts bekannt. Die meisten Kunden seien bereits mit FFP2-Maske gekommen. Aktuell gilt für die Maskenpflicht noch eine Kulanzwoche. Mehr Infos gibt's hier.

+++ Bayern verschiebt alle Schulabschlussprüfungen +++

Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) während einer Pressekonferenz. (Archivbild)
Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) während einer Pressekonferenz. (Archivbild) © Sven Hoppe/dpa

Nach den Abiturprüfungen werden wegen der Corona-Pandemie auch an allen anderen Schularten die Abschlussprüfungen verschoben: an Mittel-, Real- und Wirtschaftsschulen um zwei, an den Fachoberschulen und Berufsoberschulen sogar um gut drei Wochen. Das teilte das Kultusministerium am Montag in München mit. In der Oberstufe der Gymnasien und in der Grundschule wird zudem die Zahl der Klausuren und Probearbeiten nochmals reduziert – eine logische Folge der derzeitigen, bislang bis Monatsende befristeten Schulschließungen.

+++ Infektiologe: Virus-Mutationen besser prüfen +++

Nach dem Auftreten einer möglicherweise neuen Coronavirus-Mutation am Klinikum Garmisch-Partenkirchen mahnt der Münchner Infektiologe Clemens Wendtner engmaschigere Kontrollen solcher Veränderungen an. "Wir müssen auch diese Mutanten überprüfen", sagte Wendtner der Deutschen Presse-Agentur. Mit einer sogenannten Mutations-PCR könnten im ersten Schritt bekannte Abweichungen erkannt werden. Die detaillierte Untersuchung der genauen Veränderungen sei aber aufwendig und müsse mittels einer detaillierten Sequenzierung gesondert stattfinden. Lesen Sie hier mehr dazu.

+++ Mehrarbeit für Bayerischen Verfassungsgerichtshof wegen Corona +++

Die Corona-Pandemie hat dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof jede Menge zusätzliche Arbeit beschert. 2020 seien 238 neue Verfahren eingegangen, rund 100 mehr als im Jahr zuvor. Die erhebliche Zunahme sei auf die aktuelle Pandemiesituation zurückzuführen, teilte das Gericht am Montag in München mit. So wurden vergangenes Jahr 13 Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gestellt – alle im Zusammenhang mit Corona. 2019 gab es nur einen Eilantrag. Weitere Infos und Zahlen zum Thema finden Sie hier.

+++ Unbekannte Virus-Mutation in Garmisch +++

Im Klinikum Garmisch-Partenkirchen ist eine bisher noch unbekannte Virus-Mutation entdeckt worden. Das berichtet der "Münchner Merkur". Drei Proben waren zu Experten nach Berlin geschickt worden, dort bestätigte sich der Verdacht. In der Klinik waren zuvor 73 Patienten und Mitarbeiter positiv getestet worden.

+++ FFP2-Maskenpflicht in Bayern gestartet +++

In Bussen, Trams, U- und S-Bahnen sowie allen Geschäften in Bayern müssen die Menschen von heute an FFP2-Schutzmasken tragen. Das bayerische Kabinett hatte in der vergangenen Woche beschlossen, dass die bisher üblichen Alltagsmasken wegen der Corona-Pandemie nicht mehr ausreichen und daher beim Einkaufen und im Nahverkehr nicht mehr getragen werden dürfen. 

Damit sich die Bürger an die neuen Vorschriften gewöhnen können, soll es zunächst eine "Kulanzwoche" geben. Demnach droht den Einzelhandels-Kunden und Fahrgästen ohne FFP2-Maske erst ab 25. Januar ein Bußgeld. Wie hoch dieses sein wird, ist noch nicht bekannt.


Hinweis der Redaktion:

Zum Zwecke der Übersichtlichkeit und besserer Ladezeiten unseres Newsblogs haben wir alte Beiträge ab dieser Stelle gelöscht. Der erste Eintrag stammt vom 18. Januar.

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