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Corona-News: Bayern verlängert Lockdown bis 9. Mai

Das Coronavirus grassiert weiter in München, Bayern und Deutschland. Alle Neuigkeiten, Maßnahmen und Hinweise zum Erreger Sars-CoV-2 lesen Sie im AZ-Newsblog.
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Der Erreger Sars-CoV-2, der die Krankheit Covid-19 auslösen kann, sorgt in München, Bayern und Deutschland seit Monaten für drastische Maßnahmen. In unserem Newsblog informieren wir Sie über die aktuellen Corona-Entwicklungen in München und Bayern.


Corona-News vom 13.04.2021

+++ Bayerisches Kabinett verlängert Corona-Lockdown +++

Der Lockdown in Bayern wird bis zum 9. Mai verlängert. Darauf hat sich nach Angaben von Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag das Kabinett in München geeinigt. Die aktuelle Corona-Infektionsschutzverordnung wäre ansonsten in der Nacht auf nächsten Montag ausgelaufen. Auch die Einreisequarantäneverordnung werde entsprechend verlängert.

"Die Lage ist weiter besorgniserregend", sagte Herrmann. Die Inzidenz im Land liege bei 160, im Vergleich zur Vorwoche gebe es 100 Prozent mehr Todesfälle. Zudem seien die Intensivstationen immer stärker ausgelastet. Generell sei zu beobachten, dass gerade Jüngere stärker von Infektionen betroffen seien. Rund fünf Prozent aller registrierten Corona-Tests seien derzeit positiv, Tendenz steigend. Einziger Lichtblick sei die positive Entwicklung bei den Impfungen.

+++ Bayern wird Bundes-Notbremse im Bundesrat nicht blockieren +++

Trotz des Neins der Freien Wähler in der bayerischen Staatsregierung zur Corona-Notbremse des Bundes wird der Freistaat das Gesetzesvorhaben im Bundesrat nicht blockieren. Es handele sich um ein sogenanntes Einspruchsgesetz, das bedeute, die Länder müssten ihm in der Länderkammer nicht zustimmen, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts in München.

Die Beratung im Bundesrat ist für den 23. April geplant. Die CSU hatte bereits wiederholt betont, sie unterstütze die Pläne des Bundes, das Infektionsschutzgesetz zu verschärfen. Damit Bayern im Bundesrat Einspruch einlegt, müssten sich beide Koalitionäre einig sein, "ansonsten bleibe die Hand eben unten", sagte Herrmann. Er betonte aber auch, dass erst in der kommenden Woche im bayerischen Kabinett abschließend beraten werde.

+++ Lage in bayerischen Krankenhäusern spitzt sich zu +++

In Bayern werden wegen der Corona-Krise die Intensivbetten langsam wieder knapp. In den vergangenen drei Wochen sei die Auslastung der sogenannten ICU-Betten um 43,5 Prozent gestiegen, sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) nach der Kabinettssitzung in München. Die Situation sei zwar "noch beherrschbar", bereite angesichts der steigenden Infektionszahlen aber Sorgen.

ICU-Betten sind Intensivpflegebetten mit invasiver Beatmungsmöglichkeit. Die Behandlung in einem solchen Bett bedeutet zwar nicht zwingend, dass der Patient aktuell beatmet wird. Es kann aber jederzeit dazu kommen, dass sofort eine Beatmung notwendig wird. Bayerns Krankenhäuser meldeten am Dienstag 782 Covid-19-Patienten, wie aus dem deutschlandweiten DIVI-Register am Dienstag hervorgeht.

Keine freie Betten auf der Intensivstation gab es demnach im Landkreis Landshut. "Die Lage spitzt sich zu", sagte ein Sprecher der Bayerischen Krankenhausgesellschaft. Die Zahl der Covid-19-Patienten nehme deutlich zu, gleichzeitig würden immer mehr Mitarbeitende ohne Impfung ausfallen. "Es gibt Kliniken, die geplante Operationen schon wieder verschieben."

+++ Bayern will sich Ende Mai von Impf-Priorisierung lösen +++

Der Freistaat Bayern will sich spätestens Ende Mai von der Impf-Priorisierung lösen. Dann soll möglichst schnell allen in Frage kommenden Menschen ein Impfangebot gemacht werden, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag. inige der 100 Impfzentren in Bayern seien schon jetzt in Priorisierungsstufe 3, sagte Holetschek. Das heißt, dass ein großer Teil der Mitglieder von Risikogruppen bereits mindestens einmal geimpft ist. Lesen Sie hier mehr dazu!

+++ Regierung bringt Bundes-Notbremse auf den Weg +++

Das Bundeskabinett hat die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag in Berlin. Damit müssen sich die Menschen in weiten Teilen Deutschlands auf Ausgangsbeschränkungen und geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen.

+++ Bayerisches Kabinett berät über Corona-Notbremse +++

Der bayerische Ministerrat kommt am heutigen Dienstag zu seiner nächsten Sitzung zusammen - und auch diesmal wird sich das Kabinett überwiegend mit dem Kampf gegen Corona beschäftigen müssen. Im Anschluss an die Sitzung sollen Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) sowie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) an die Öffentlichkeit treten.

Unter anderem werden sich die Ministerinnen und Ministermit der Frage beschäftigen müssen, wie die bayerische Haltung zur geplanten Ergänzung des Bundes-Infektionsschutzgesetzes ist. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähle) hatte bereits Gegenwind für den Kurs von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigt, eine härtere Gangart bei der sogenannten Notbremse auf Bundesebene mitgehen zu wollen.

+++ Medienbericht: Wird der Lockdown bis 9. Mai verlängert? +++

Wie "Business Insider" berichtet, werden die Lockdown-Regeln voraussichtlich um drei Wochen verlängert. Darauf sollen sich die Länder am Wochenende geeinigt haben. Die Corona-Vorschriften würden damit bis zum 9. Mai gelten.

Eigentlich sollte ab kommenden Montag (19. April) die von der Bundesregierung geplante Notbremse in Kraft treten. Da die Länder allerdings eine Lücke in der Rechtsgrundlage befürchten, sollen sie darauf mit der Lockdown-Verlängerung reagieren.

+++ München-Inzidenz steigt laut RKI auf 134,7 +++

Auch am Montag ist die Inzidenz in München wieder gestiegen. Das RKI meldet für die bayerische Landeshauptstadt einen Wert von 134,7 (Stand 13.04., 3.09 Uhr). Am Vortag lag die München-Inzidenz bei 126,9.

Am Wochenende hatten die Inzidenz-Zahlen des RKI eine erhebliche Diskrepanz zu den Werten, die das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) für München gemeldet hatte. Wie es zu so einer Datenpanne kommen kann, lesen Sie hier.


Corona-News vom 12.04.2021

+++ Gericht lehnt Eilantrag gegen Testpflicht für Schüler ab +++

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat es abgelehnt, die Regelung zu Corona-Tests für Schülerinnen und Schüler auf Antrag einer Grundschülerin vorläufig außer Vollzug zu setzen. Die Regelung sieht vor, dass am Präsenzunterricht nur bei Vorlage eines negativen Testergebnisses teilgenommen werden darf.

Zur Begründung führt das Gericht aus, eine solche Testobliegenheit begegne aufgrund der Infektions- und Gefährdungslage keinen durchgreifenden rechtlichen Bedenken. Mit dieser infektionsschutzrechtlichen Anordnung könne den besonderen schulischen Bedürfnissen von Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften Rechnung getragen werden. Gegen den Beschluss  gibt es keine Rechtsmittel.

+++ "Notbremse" ab Mittwoch in München +++

Es war bereits zu erwarten, jetzt ist es offiziell: München zieht abermals die Corona-"Notbremse"! Das bestätigte die Sprecherin von OB Dieter Reiter (SPD) auf AZ-Nachfrage. Die Datenpanne vom Vortag wird somit ignoriert.

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+++ Ferien vorbei: Wie geht es jetzt in den Schulen weiter? +++

Am Montag geht nach den Osterferien der Unterricht in Bayerns Schulen wieder los – mit einer entscheidenden Neuerung: Für die Teilnahme am Unterricht in den Klassenräumen ist jetzt ein Corona-Test verpflichtend. Und zwar unabhängig vom jeweiligen Inzidenzwert. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Schulstart finden Sie hier.

+++ RKI meldet für München stark gestiegene Inzidenz +++

Nachdem es am Sonntag zu einer Datenpanne zwischen dem Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) und dem RKI gegeben hat, ist die Inzidenz für München stark gestiegen. Das Robert Koch-Institut meldet am Montagmorgen einen Wert von 126,9.

Am Sonntag hatte das RKI für München eine Inzidenz von 94,4 angegeben, während das LGL einen Wert von 116,4 auswies. Mehr dazu lesen Sie hier.


Corona-News vom 11.04.2021

+++ Söder: Bayern und CSU für neues Infektionsschutzgesetz +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat die volle Unterstützung seines Landes und der CSU für die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes angekündigt. "Er (der Entwurf) wird gerade noch abschließend beraten und natürlich werden wir sowohl als Bayern als auch als CSU in der Bundesregierung da sogar Mittreiber sein, dass es beschlossen wird", sagte der CSU-Chef am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".

Söder begründete die Notwendigkeit der Gesetzesänderung, mit der Tatsache, dass einige Bundesländer die Notbremse in Regionen mit Inzidenzen von mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche nicht konsequent umsetzen würden. Dies hatte auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wiederholt kritisiert. Mehr dazu lesen Sie hier.

+++ Merkel stellt sich hinter Vorstoß für "Brücken-Lockdown" +++

Kanzlerin Angela Merkel hat sich hinter den umstrittenen Vorstoß des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (beide CDU) für einen "Brücken-Lockdown" gegen die dritte Corona-Welle gestellt. Das exponentielle Wachstum der Corona-Infektionen müsse gebrochen werden, sagte Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern am Sonntag in der Klausur der Spitze der Unionsfraktion in Berlin. Laschet habe dies mit der Idee des Brücken-Lockdowns beschrieben, sagte Merkel. Mehr dazu lesen Sie hier.

+++ Datenpanne bei Corona-Zahlen +++

Beim Inzidenzwert für München ist es laut Stadt zu einer Datenpanne gekommen. RKI und LGL weisen einen jeweils anderen Wert aus, die Stadt prüft nun die Konsequenzen. Alles zur Inzidenz-Panne lesen Sie hier.

+++ Inzidenz sinkt in München unter 100 +++

München liegt bei der 7-Tage-Inzidenz wieder unter 100. Das RKI meldete in der Nacht auf Sonntag einen Wert von 94,4. Der Beginn der "Notbremse" verschiebt sich also erneut. Am Vortag wurde der 100er-Grenzwert noch überschritten. Die sogenannte "Notbremse" gilt, wenn die 7-Tage-Inzidenz drei Tage lang über 100 liegt.

Corona-News vom 10.04.2021

 +++ So soll Merkels neues Gesetz zur Notbremse aussehen +++

Erste Einzelheiten zum Entwurf der Bundesregierung für ein neues Infektionsschutzgesetz sickern durch, Medien wie der "Spiegel" oder "Die "Welt" zitieren aus einem entsprechenden Papier. Es regelt demnach auch verschiedene Ausnahmen. Im Falle der Ausgangssperre - sie soll zwischen 21 und 5 Uhr in Regionen mit einer Inzidenz ab 100 durchgesetzt werden - gelten demnach medizinische Notfälle sowie berufliche Tätigkeiten, die Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen und Handlungen zur Versorgung von Tieren als Ausnahmen.

Schulen und Hochschulen sollen laut Entwurf im Rahmen der so genannten "Notbremse" unter bestimmten Bedingungen Präsenzunterricht anbieten dürfen. Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz allerdings an drei aufeinander folgenden Tagen über 200, dann ist nur noch Distanzunterricht erlaubt.

Theater, Kinos, Museen, Zoos und andere Freizeiteinrichtungen wie Thermen und Saunen müssen schließen und Übernachtungen für Touristen sollen verboten werden. Der noch zugelassene Einzelhandel muss zusätzlich eine bundeseinheitliche Begrenzung der Kundenzahl je Quadratmeter umsetzen. Restaurants und Kantinen müssen schließen und können Essen und Getränke nur noch zum Mitnehmen anbieten. Einen Überblick lesen Sie hier.

+++ Fichtelgebirge: Mobiles Testzentrum für ländliche Region +++

Ein Schnelltest in einem Fitnessstudio, Wirtshaus oder im Rathaus: Auch wer nicht mobil ist, soll sich in Oberfranken unkompliziert testen lassen können.  Im Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge reist ein Team regelmäßig von Ort zu Ort, um möglichst viele auf eine Infektion mit dem Coronavirus zu testen. "So können sich beispielsweise Senioren testen lassen, die selbst nicht mehr so mobil sind", erklärte eine Sprecherin des Landratsamtes. Aber auch Familien hätten nicht immer ein Auto zur Verfügung, um zu den festen Testzentren in der Region zu fahren. "Vor Ort geht es für viele schneller und unkomplizierter."

Ein fünfköpfiges Team der Firma 21Dx GmbH mache nach einem festen Plan in den Orten Wunsiedel, Marktredwitz, Tröstau, Höchstädt und Arzberg Station - mindestens ein Mal pro Woche für mehrere Stunden. "Sie bauen ihr Equipment in bestehenden Gebäuden auf, die in der Pandemie gerade nicht genutzt werden", sagte die Sprecherin.

+++ So zeigen sich "besorgniserregende Virusvarianten" in München +++

Wie verteilen sich die Coronavirus-Mutanten in München? Von den in den vergangenen zwei Wochen neu gemeldeten 3.130 Fällen liegt bei 2.205 Fällen ein eindeutiges vPCR-Ergebnis vor (Stand: 9. April). Dabei ergab sich für 1.972 Fälle (89,4 Prozent) ein Verdacht auf eine besorgniserregende Virusvariante (Variant of Concern, VOC), teilte die Stadt am Samstag mit.

Insgesamt liegen bislang 5.659 positive VOC-Ergebnisse vor und wurden 4.858 Fälle als Variante B.1.1.7, 13 Fälle als Variante B.1.351 sowie 1 Fall als Variante P.1 bestätigt. Zur Bestimmung der südafrikanischen oder der brasilianischen Variante muss eine Genomsequenzierung durchgeführt werden, zum Nachweis der britischen Variante ist der vPCR-Test ausreichend.

+++ Spargelernte in Bayern: Erst testen, dann stechen +++

Ausländische Erntehelfer dürfen mit negativem Corona-Test kommen, nun muss nur noch das Wetter mitspielen: Bayerns Spargelanbauer stechen schon seit einigen Tagen. Im vergangenen Jahr hatten die Betriebe Corona-bedingt mit großen Planungsunsicherheiten zu kämpfen, viele der wichtigen Erntehelfer vor allem aus Osteuropa durften nicht einreisen. Heuer besteht nun eine Corona-Testpflicht bei der Einreise, Schnelltests sollen zusätzliche Sicherheit schaffen.

Der SPD in Bayern reicht die Testpflicht aber nicht aus. Zum Schutz vor Corona-Infektionen fordert Generalsekretär Uli Grötsch engmaschige Kontrollen auf den Erntehöfen - notfalls auch durch die Bundeswehr. "Die Bedingungen auf den Höfen haben schon im vergangenen Jahr zu gehäuften Corona-Ausbrüchen in der Region geführt und teils unwürdige Zustände bei der Unterbringung osteuropäischer Erntehelfer offenbart. Das darf sich durch mangelnde Kontrollen keinesfalls wiederholen", sagte Grötsch. Daher seien systematische Kontrollen auf den Erntehöfen notfalls mit Amtshilfe der Bundesbehörden notwendig.

+++ Bayerns Einzelhandel: Tests aufwändig und abschreckend +++

Der bayerische Einzelhandel befürchtet, dass die neuen Test-Vorschriften noch mehr Menschen vom Einkaufen abhalten. "Leider ist es so, dass das Einkaufen dadurch noch schwieriger gemacht wird", sagte Handelverband-Geschäftsführer Bernd Ohlmann am Samstag in München. Der Aufwand sei so groß, dass vermutlich noch mehr Kundinnen und Kunden lieber im Internet bestellten als ins Geschäft zu gehen.

Ab Montag dürfen Geschäfte in Städten und Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner zwischen 100 und 200 nur noch für Kunden mit einem Termin und einem negativen Testergebnis öffnen. Bei einem PCR-Test darf dieses nach Beschluss der Staatsregierung maximal 48 Stunden, bei einem Schnelltest maximal 24 Stunden alt sein. Ausgenommen davon sind der Lebensmittelhandel, Drogerien, Optiker und sonstige "für die tägliche Versorgung unverzichtbare Ladengeschäfte". Lesen Sie hier mehr dazu!

+++ RKI-Zahlen: Münchner Inzidenzwert wieder über 100 +++

Es hatte sich bereits angekündigt: Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet in der Nacht auf Samstag wieder einen Inzidenzwert über der für die Corona-Maßnahmen so wichtige 100er-Schwelle. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in der Landeshauptstadt nun bei  102,5 (Vortag: 95,5). Bayernweit haben wir aktuell eine Inzidenz von 138,6. Sollte dieser Grenzwert auch am morgigen Sonntag sowie am Montag überschritten werden, würden ab dem zweiten Tag nach der dreimaligen Überschreitung – also konkret ab Mittwoch – nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in München wieder verschärfte Lockdown-Regeln der sogenannten "Notbremse" greifen.

Für Kinderbetreuung und Schulen gilt nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung eine Sonderregel: Hier muss jeweils am letzten Arbeitstag der Woche verbindlich festgelegt werden, welche Inzidenzeinstufung in der kommenden Woche gilt. Am Freitag wurde für die Woche vom 12. bis 18. April für die Münchner Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen die Inzidenzeinstufung "50-100" festgelegt. Das RKI weist nach wie vor darauf hin, dass die aktuellen Zahlen wegen der Osterfeiertage verzerrt sein können, weil Menschen nicht zum Arzt gingen oder Ergebnisse verspätet gemeldet werden.


Corona-News vom 09.04.2021

+++ Schulen und Kitas bleiben offen - Testpflicht +++

Nachdem das Robert Koch-Institut (RKI) für heute, 9. April, für die Stadt München eine 7-Tage-Inzidenz von 95,5 gemeldet hat, gilt in der Woche vom 12. bis 18. April für die Münchner Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen die Inzidenzeinstufung "50-100".

Das heißt für Münchner Kindertageseinrichtungen und Schulen in der Woche vom 12. bis 18. April konkret:

Die Kinderbetreuung erfolgt in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und organisierten Spielgruppen im eingeschränkten Regelbetrieb in festen Gruppen.  An allen Schularten und in allen Jahrgangsstufen findet Wechsel- bzw. Präsenzunterricht mit Mindestabstand von 1,5 Metern statt.

Zudem gilt eine Testpflicht - mindestens zwei Mal pro Woche. Für die Umsetzung der Testpflicht sind die einzelnen Schulen verantwortlich. Die Landeshauptstadt München hat vom Freistaat für die Schulen bisher fünf Lieferungen mit insgesamt rund 1,5 Millionen Selbsttests erhalten. Die bisher ausgelieferten Tests sollten für die erste Phase nach den Osterferien im April ausreichen. Getestet werden muss in der Schule - damit stellt sich der Freistaat gegen die Stadt.

+++ Hof zieht Konsequenzen +++

Als bundesweiter Corona-Hotspot verschärfen Stadt und Landkreis Hof die Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie. Die Schulen in der Region würden vorerst komplett geschlossen, kündigte Landrat Oliver Bär (CSU) an. Eltern sollen die Notbetreuung nur im Notfall in Anspruch nehmen.

Die Stadt Hof verlegt die nächtliche Ausgangsbeschränkung von 22.00 Uhr auf 20.30 Uhr vor. Außerdem dürfen dort keine Präsenzgottesdienste mehr stattfinden, alle Sportanlagen und Bolzplätze würden gesperrt, erklärte Oberbürgermeisterin Eva Döhla (SPD).

+++ Geplante MPK am Montag abgesagt! +++

Die für Montag angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz wird abgesagt! Es werde in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geben, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mit.

Gleichzeitig  wollen Bund und Länder das Infektionsschutzgesetz ändern, um bundeseinheitliche Regelungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu schaffen. Sie wollten eine Regelung für das Vorgehen bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner schaffen, so Demmer.

+++ München Klinik-Chef plädiert für harten Lockdown +++

Axel Fischer.
Axel Fischer. © München Klinik

"Vielleicht wäre ein zweiwöchiger knallharter Lockdown besser als dieses ständige Auf und Zu", sagte Axel Fischer, Chef der München Klinik, dem "Münchner Merkur". Und weiter: "Noch mal zwei Wochen volle Anstrengung und dann haben wir es hoffentlich im Zusammenspiel mit den Impfungen geschafft."

Nach Ostern werde die Zahl der Patienten in den fünf Häusern der München Klinik weiter steigen, befürchtet der Arzt. Gerade die Zahl der jungen Patienten nehme zu. 

+++ München-Inzidenz bei über 95 +++

Das RKI meldet in der Nacht auf Freitag für München einen Inzidenzwert von 95,5 (Vortag: 87,4). Fällt morgen die 100-Marke und greift drei Tage später dann wieder die "Notbremse"?

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Corona-News vom 08.04.2021

+++ Verbände fordern kommunale Teststrategie für Öffnungen in München +++

Wirtschafts- und Kulturverbände fordern für die bayerische Landeshauptstadt München eine kommunale Teststrategie, damit Geschäfte, Restaurants und Theater in der Pandemie wieder öffnen können. "Sobald es dauerhaft wärmer wird, werden die Bürgerinnen und Bürger wieder zu vielen Tausenden den öffentlichen Raum nutzen, ob mit oder ohne Teststrategie", teilten die Verbände am Donnerstag mit.

Als eine der von der Landesregierung geplanten Modellstädte für vorsichtige Öffnungen kommt München wegen seiner Größe nicht infrage. Die Stadt sollte jedoch unabhängig davon ein Konzept für einheitliche und flächendeckenden Corona-Schnelltests entwickeln, hieß es von den Verbänden, wie der Tourismus Initiative München, den Innenstadtwirten, dem Handelsverband und der Handwerkskammer. Dafür müsse die Stadt unter anderem Teststationen aufbauen, kostenlose Tests ermöglichen und eine Koordinierungsstelle einrichten.

+++ Schaltet Deutschland jetzt in den Impf-Turbo? +++

Von Dienstag auf Mittwoch gab es einen massiven Sprung bei der Impfquote in Deutschland. Laut Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) wurden am Dienstag (6. April) insgesamt 366.566 Impfdosen gegen das Coronavirus verabreicht. Einen Tag später waren es  656.357!

Insgesamt wurden bislang 16.253.541 Impfdosen in Deutschland verabreicht. 13,8 Prozent der Bevölkerung haben die Erstimpfung erhalten, 5,7 Prozent sind vollständig geimpft (Stand: 7. April).

+++ Bayern-SPD will Unternehmen zu Corona-Tests verpflichten +++

Die bayerische SPD hat im Kampf gegen Corona eine Testpflicht für Firmen und Betriebe angemahnt. Eine freiwillige Selbstverpflichtung funktioniere nicht, sagte SPD-Generalsekretär Uli Grötsch laut Mitteilung am Donnerstag in München. "Es ist deshalb unverständlich, dass die Staatsregierung zwar die Schulen mit einer Testpflicht belegt, es aber bei der Wirtschaft weiter bei einer Androhung belässt."

Nur jeder vierte Arbeitnehmer bekomme nach einer Erhebung der Hans-Böckler-Stiftung im Betrieb ein reales Testangebot, sagte Grötsch. "Unternehmen, die ihre Mitarbeiter nicht ins Homeoffice schicken, dürfen bei der Pandemiebekämpfung kein blinder Fleck sein." Die SPD kämpfe seit Wochen für eine Testpflicht.

+++ RKI meldet gestiegenen Inzidenzwert für München +++

Das RKI meldet in der Nacht auf Donnerstag einen Inzidenzwert von 87,4 für München (Vortag: 82,8). 

Die Corona-Inzidenz in Bayern ist dagegen erneut gesunken: auf 119. Am Mittwoch lag sie bei 121. Das RKI warnt allerdings nach wie vor, dass die aktuellen Zahlen wegen der Osterfeiertage verzerrt sein können, weil Menschen nicht zum Arzt gingen oder Ergebnisse verspätet gemeldet werden.

Corona-News vom 07.04.2021

+++ Dehoga enttäuscht über Aussetzen der Modellregionen +++

Vorerst keine Modellregionen in Bayern: Eine Entscheidung worüber besonders der Bayerische Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga enttäuscht ist: "Auch für uns steht die Sicherheit von Mitarbeitern und Gästen immer an oberster Stelle. Uns geht es nicht um Öffnungen auf Kosten der Gesundheit oder um jeden Preis. Auch wollen wir keine Öffnungen um des Öffnen-Willens, doch wir wollen, dass verantwortbare Öffnungsschritte auch gegangen werden."

Hierzu wären Modellregionen gerade jetzt der richtige Weg gewesen, so Angela Inselkammer, Präsidentin der Dehoga. "Konzeptöffnungen sind keine Experimente, sondern schaffen mehr Sicherheit, da weitere geschützte Bereiche geschaffen werden. Wir sind überzeugt: Wir sind Teil der Lösung und nicht des Problems. Wir haben im letzten Jahr bewiesen, dass unsere Hygiene- und Schutzkonzepte funktionieren. Wir könnten sichere Bereiche schaffen, die dazu beitragen, Orte des Aufeinandertreffens zu entzerren. Ziel muss es sein, ungeschützte Kontakte zu minimieren – dies schafft man nicht mit einem undifferenzierten pauschalen Dauerlockdown", Inselkammer.

Seit Beginn der Pandemie haben Hotellerie und Speisegastronomie über sieben Monate unverschuldet geschlossen, Schankwirtschaften mehr als elf Monate und Clubs und Diskotheken sogar länger als ein Jahr. Die Lage im Gastgewerbe ist verzweifelt, die Betriebe ringen trotz Wirtschaftshilfen um ihre Existenz. "Private Rücklagen, auch Altersversorgungen sind aufgebraucht und die Nerven liegen blank. Angesichts der andauernden Schließung unserer Branche erwarten wir von der Politik alles dafür zu tun, dass die unverschuldet in Not geratenen Betriebe eine Chance zum Überleben haben und keinen Tag länger als gesundheitspolitisch geboten, geschlossen bleiben. Der Endlos-Lockdown einer Branche ist keine Lösung und bringt auch nichts wie die Erfahrungen im November gezeigt haben", erklärt Inselkammer.

+++ Söder bezweifelt EM-Spiele vor Zuschauern in München +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht derzeit kaum eine Chance auf ein gefülltes Münchener Stadion während der Fußball-Europameisterschaft. "Im Moment kann ich mir das ehrlich gesagt nicht vorstellen mit großartigen Zuschauerzahlen zu operieren, es dauert ja nicht mehr lange", sagte Söder im Interview der RTL/ntv-Redaktion. Im Stadion des FC Bayern sollen die drei Gruppenspiele der deutschen Nationalmannschaft ausgerichtet werden.

"Ich halte auch nichts davon, wenn auf europäischer Ebene diskutiert wird: Es findet nur dort statt, wo möglicherweise Zuschauer komplett zugelassen werden", sagte Söder. Bis zu diesem Mittwoch mussten München und die weiteren elf EM-Gastgeberstädte ihre Konzepte für die Ausrichtung der Partien bei der Europäischen Fußball-Union UEFA einreichen.

+++ Bayern sichert sich russischen Impfstoff +++

Der Freistaat werde am Mittwoch einen Vorvertrag mit einer Produktionsfirma im schwäbischen Illertissen unterzeichnen, kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an. Nach der Zulassung soll der Freistaat 2,5 Millionen Impfdosen erhalten.

Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) prüft derzeit den Antrag auf Zulassung von Sputnik V in der EU. Im April werden Experten der EMA in Russland zur Begutachtung der Produktion und Lagerung des Impfstoffs erwartet.

Der Impfstoff könnte im Laufe des Jahres in dem Werk in Illertissen produziert werden, sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). Eine entsprechende Absichtserklärung für die Produktion und den Import sei unterzeichnet. "Es handelt sich um einen hochwirksamen Impfstoff", betonte Holetschek. 

+++ Bayern verschiebt Öffnungen +++

Angesichts der hohen Infektionszahlen verschiebt die Staatsregierung mögliche Corona-Lockerungen und den Start der Modellprojekte für weitere Öffnungsschritte um mindestens zwei Wochen.

Auch in Regionen, in denen wegen einer Sieben-Tages-Inzidenz unter 50 oder 100 theoretisch weitere Öffnungen in den Bereichen Außengastronomie, Kultur und Sport möglich wären, können diese also frühestens ab dem 26. April erfolgen. Das sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in München.

Auch der Start von Modellprojekten für weitergehende Corona-Lockerungen wird entsprechend verschoben.

+++ Baumärkte und Buchläden verlieren Sonderstatus +++

Bayern vereinheitlicht die Corona-Regeln für den Handel: Für Bau- und Gartenmärkte, Gärtnereien, Blumenläden und Buchhandlungen gelten künftig die gleichen Regeln wie für alle anderen Einzelhandelsgeschäfte abseits des täglichen Bedarfs, unter anderem die Inzidenz-Grenzen für Öffnungen. Öffnungen sind also für all diese Geschäfte nur unter den Bedingungen zulässig, wie sie für den übrigen Einzelhandel gelten.

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Konkret gilt nun, wie bisher oder wie bereits angekündigt, folgendes: In Regionen mit einer Sieben-Tages-Inzidenz unter 50 dürfen alle Geschäfte öffnen. Bei einem Inzidenz-Wert zwischen 50 und 100 sind Terminshopping-Angebote mit vorheriger Terminvereinbarung möglich. Bei Werten zwischen 100 und 200 bleiben solche "Click & meet"-Angebote erlaubt, Bedingung ist aber ein aktueller negativer Corona-Test.

+++ Unabhängig von Inzidenz: Testpflicht an Bayerns Schulen +++

An Bayerns Schulen gilt für die Teilnahme am Präsenzunterricht künftig eine Testpflicht auf das Coronavirus. "Wir sehen, dass die Schulen ein sehr intensiver Teil des pandemischen Geschehens sind", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch nach einer Sitzung des Kabinetts in München. Deshalb gelte künftig für die Teilnahme am Unterricht in den Schulgebäuden inzidenzunabhängig eine Testpflicht für Schüler und Lehrkräfte.

Bei einer Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern binnen einer Woche müssen zwei Mal pro Woche ein PCR-, Schnell- oder Selbsttest in der Schule gemacht werden. Bei einem Wert von über 100 könne dies je nach Unterrichtsmodell sogar häufiger der Fall sein, erläuterte Söder.

+++ Bundesregierung für "kurzen einheitlichen Lockdown" +++

Die Bundesregierung ist für ein erneutes deutliches Herunterfahren des öffentlichen Lebens in Deutschland und unterstützt indirekt die Idee eines "Brücken-Lockdowns" von CDU-Chef Armin Laschet. Auf die Frage, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Laschets Vorschlag bewerte, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin, es gebe im Moment bei den Corona-Neuinfektionen keine gute Datenbasis, die Zahl der belegten Intensivbetten spreche aber eine sehr deutliche Sprache. "Deswegen ist auch jede Forderung nach einem kurzen einheitlichen Lockdown richtig. Auch ein gemeinsames bundeseinheitliches Vorgehen wäre hier wichtig."

+++ Söder spricht über verschärften Lockdown +++

Markus Söder (CSU) hat sich für einen bundeseinheitlichen Corona-Kurs ausgesprochen – gleichzeitig zieht Bayerns Ministerpräsident verschärfte Maßnahmen in Betracht. "Ich könnte mir einen kurzen, konsequenten Lockdown gut vorstellen. Der macht aber nur dann Sinn, wenn alle mitmachen", sagte Söder im ZDF-"Morgenmagazin". Vor allem SPD-regierte Länder zeigten sich skeptisch gegenüber einer solchen Maßnahme, aber auch einige CDU-Regierungschefs stünden nicht hinter der Idee, monierte Söder. 

Große Lockerungen werde es laut Söder vorerst nicht geben, der Ministerpräsident warnt vor einem "Öffnungsblindflug". "Je weniger konsequent wir sind, desto länger wird es dauern."

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+++ Vorgezogene MPK? Söder stellt Bedingung +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine Verschärfung des Corona-Kurses zur Bedingung für eine vorgezogene Ministerpräsidentenkonferenz gemacht.

Wenn das Ergebnis ähnlich wie beim letzten Mal sei, "dann glaube ich, sind viele Bürger zu Recht sehr enttäuscht", sagte er am Dienstagabend in der ZDF-Sendung "Markus Lanz". "Wenn, dann muss es was Richtiges sein. Dann muss es entweder sein, dass wir tatsächlich einen Lockdown verlängern oder dass wir die Maßnahmen, die wir getroffen haben, so anschärfen, damit sie automatisch gelten." Das Regelwerk dafür sei beschlossen und es müsste nur umgesetzt werden.

+++ Beschließt das Kabinett heute die Schul-Testpflicht? +++

Das bayerische Kabinett diskutiert um 10 Uhr erneut über die Corona-Testpflicht an den Schulen im Freistaat. Dabei dürfte es auch darum gehen, ob die bisherige Regelung für eine Testpflicht für Schüler wie Lehrer in Regionen ab einer Inzidenz von 100 nachgeschärft werden muss. Denkbar wäre eine Testpflicht auch bei niedrigeren Inzidenzen.

Grundsätzlich werden nach den Osterferien aber nur die Schüler zumindest wechselweise in die Schulen zurückkehren dürfen, die in Regionen unter einem Wert von 100 liegen. Wer in die Schulen kommen will, muss aber zwingend ein negatives Testergebnis nachweisen, wobei Selbsttests nur akzeptiert werden, wenn sie in der Schule absolviert werden.

+++ Flächendeckender Impfstart bei Bayerns Hausärzten +++

Rund 8.500 Praxen in Bayern sollen am Mittwoch mit dem Impfen beginnen. Nach der ersten Impfung in der Praxis sollen sich die Patienten aus dem Online-Portal BayIMCO abmelden. So soll vermieden werden, dass die Geimpften doppelt kontaktiert werden.

Zum Start der Kampagne am vergangenen Mittwoch hatten sich mehr als 12.000 Menschen in Praxen impfen lassen. Weil zunächst nicht genug Impfdosen zur Verfügung standen, konnten vergangene Woche erst 1.635 Praxen mit dem Impfen beginnen. Die Zahl der gelieferten Impfdosen werde sich nun deutlich erhöhen, kündigte die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) an.

+++ München lockert wieder: Inzidenz sinkt weiter +++

Die seit Ostersonntag in München geltenden strengeren Corona-Regeln werden ab heute wieder gelockert und die "Notbremse" (vorerst) wieder zurückgenommen. Der Inzidenzwert lag von Karsamstag bis Ostermontag, drei Tage lang, unter 100. Geschäfte, Museen und der Tierpark dürfen ab Mittwoch wieder öffnen. Die nächtliche Ausgangssperre ab 22 Uhr entfällt. 

Das RKI meldet in der Nacht auf Mittwoch einen Inzidenzwert von 82,8.

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Corona-News vom 06.04.2021

+++ Söder sieht Laschets Brücken-Lockdown auf seiner Linie +++ 

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat den Vorstoß seines nordrhein-westfälischen Kollegen Armin Laschet (CDU) für einen zwei- bis dreiwöchigen harten Lockdown begrüßt und als Anschluss an eigene Positionen eingeordnet. Es sei wichtig, durch ein sehr konsequentes Management bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie aus der Endlosschleife herauszukommen. "Ich habe diese These eigentlich, wenn ich das so sagen darf, immer vertreten, die Kanzlerin auch", sagte der CSU-Vorsitzende und offensichtliche Konkurrent Laschets im Rennen um die Kanzlerkandidatur der Unionsparteien.

"Jeder, der mitmacht - finde ich super, weil es verstärkt die Basis jener, die für Umsicht und Vorsicht eintreten." Söder äußerte sich in der aufgezeichneten ZDF-Sendung "Markus Lanz", den Ausschnitt zeigte am Dienstagabend vorab das "Heute Journal". Laschet hatte am Ostermontag vorgeschlagen, im Kampf gegen die dritte Corona-Welle einen "Brücken-Lockdown" zu beschließen. Damit solle die Zeit überbrückt werden, bis viele Menschen geimpft seien. Nötig sei es, in einer nochmaligen "Kraftanstrengung" die Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner zu drücken. "Da geht es um zwei, drei Wochen."

+++ AstraZeneca ab Mitte April nur noch via Hausarztpraxen +++

In den bayerischen Impfzentren wird der Impfstoff von AstraZeneca ab 19. April nicht mehr für Erstimpfungen verwendet. In den Impfzentren werden dann Impfungen mit Biontech und Moderna für über 60-Jährige durchgeführt, wie eine Sprecherin des bayerischen Gesundheitsministeriums am Dienstag mitteilte. Sie verwies auf Vorgaben des Bundes zur Impfstoffverteilung.

Lieferungen von AstraZeneca gehen ab 19. April demnach lediglich an Hausarztpraxen. Ausstehende Zweitimpfungen mit AstraZeneca sollen an den Impfzentren jedoch noch durchgeführt werden. Hierfür sollen die notwendigen Dosen zurückgehalten werden, wie der "Münchner Merkur" berichtet. Bereits Erstgeimpfte aus der Gruppe der unter 60-Jährigen sollen demnach ihre Zweitimpfung mit Biontech oder Moderna erhalten.

+++ Kultusministerium: Abitur in Bayern findet statt +++

Das bayerische Kultusministerium sieht trotz der corona-bedingten Einschränkungen des Unterrichts keine Notwendigkeit, die Abiturprüfungen ausfallen zu lassen. "Das Abitur 2021 findet in Bayern wie angekündigt statt", betonte ein Sprecher am Dienstag in München.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) war am Vortag bereits auf Bundesebene auf ablehnende Reaktionen gestoßen. GEW-Chefin Marlis Tepe hatte gesagt: "Sollte das Infektionsgeschehen so dramatisch ansteigen, wie die dritte Welle in anderen europäischen Nachbarstaaten befürchten lässt, müssen die Länder flexibel reagieren und von Prüfungen absehen."

+++ Bundesweiter Hotspot Hof: Ansteckung vor allem in Familien +++

486,6 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tage meldete das Robert Koch-Institut(RKI) für die Stadt am Dienstag. Als bundesweiter Corona-Hotspot mahnt die Stadt Hof, sich auch privat an die Schutzmaßnahmen zu halten. "Die meisten Ansteckungen geschehen im privaten Umfeld, das heißt in den Familien und im Bekanntenkreis", meinte eine Sprecherin der Stadt. "Es lässt sich zwar vieles kontrollieren, doch auf die Privatsphäre haben wir als Stadt keinen Einfluss."

Gerade bei Kindern würden mehr Infektionen festgestellt. Unter Verweis auf das Gesundheitsamt der Stadt teilte die Sprecherin mit, dass auf Spielplätzen oft nicht die notwendigen Abstände eingehalten würden. Deshalb habe die Stadt die Maskenpflicht unter anderem auf Spielplätze ausgeweitet. Weitere Maßnahmen auf kommunaler Ebene seien nicht geplant, die Möglichkeiten seien ausgeschöpft. "Die Strategie der Stadt Hof ist auch weiterhin: Impfen, testen, regulieren und kontrollieren", erklärte die Sprecherin. 

+++ Forderung: Bayerns Schulen länger schließen +++

Bayerns Schulen sollen nach den Osterferien eine weitere Woche lang geschlossen bleiben – das fordert der Bayerische Realschullehrerverband. Diese Zeit müsse genutzt werden, um die Schulen auf die kommenden Monate vorzubereiten, teilte der Verband am Dienstag in München mit. Demnach solle der Unterricht erst am 19. April wieder aufgenommen werden. Wichtig sei es vor allem, eine Teststrategie zu entwickeln, sagte Landesvorsitzender Jürgen Böhm laut einer Presseerklärung. Mehr dazu lesen Sie hier.

+++ Bayern erhöht Abstand zwischen Impfungen +++

Auf Empfehlungen der Ständigen Impfkommission hat Bayern schon seit dem 12. März die Abstände zwischen erster und zweiter Impfung ausgeweitet. "Bei Biontech und Moderna beträgt der Abstand somit sechs Wochen, bei AstraZeneca zwölf Wochen", erklärte Gesundheitsminister Holetschek der "Augsburger Allgemeinen". Bayern verzichtet außerdem weitgehend auf die Zurückstellung von Impfdosen. So sei die Reserve dem Impfstoff von AstraZeneca komplett aufgehoben, der von Biontech/Pfizer wurde auf 10.000 Impfdosen reduziert. "Damit haben wir kurzfristig rund 50.000 Impfdosen zur Verfügung, die wir bei Bedarf einsetzen können", so Holetschek.

Eine pünktliche Zweitimpfungen soll trotzdem jeder Patient rechtzeitig erhalten, betont Holetschek: "Wir werden alles dafür tun, dass jeder fristgerecht seine Zweitimpfung bekommt."

+++ München-Inzidenz sinkt nach Ostern weiter ab +++

Das RKI meldet am Dienstag für München eine Inzidenz von 85,4. Damit ist der Wert erneut deutlich gesunken (Vortag: 96,1). Grund für die niedrigere Inzidenz dürften die Osterfeiertage sein. Meist gehen deutlich weniger Personen an Feiertagen zum Arzt und dadurch werden weniger Proben genommen. Zum anderen kann es sein, dass nicht alle Gesundheitsämter und zuständigen Landesbehörden an allen Tagen an das RKI übermitteln.


Corona-News vom 05.04.2021

+++ Wenig Zuspruch: Viele Anti-Corona-Demos abgesagt +++

Die für Ostermontag angekündigten Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen sind auf wenig Zuspruch gestoßen. Drei von vier angemeldeten Veranstaltungen in München wurden kurzfristig abgesagt, wie die Polizei mitteilte. Zu einer weiteren kamen nur etwas mehr als 200 Personen. Angemeldet waren bei dieser Demonstration 1.000 Menschen. Laut Polizei verlief die Veranstaltung ruhig. Rund 400 Beamte waren im Einsatz, der Großteil davon auf der Theresienwiese, wo die Demonstration stattfand. Für den Abend war eine weitere Demonstration in Nürnberg mit maximal 250 Personen angemeldet.

+++ Schulze: Corona-Leugner strenger beobachten +++

Die im März bekannt gewordene Beobachtung von Teilen der sogenannten Querdenker-Bewegung durch den bayerischen Verfassungsschutz gehe "noch lange nicht weit genug", sagte die Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, am Montag. Die bayerischen Sicherheitsbehörden hätten keinen ausreichenden Überblick über Straf- und Gewalttaten im Zusammenhang mit den Corona-Protesten. "Hier müssen Erkenntnislücken schnell geschlossen, Verbindungen dringend aufgedeckt und Vorfälle systematisch erfasst und geahndet werden."

Die bisherigen Erkenntnisse der Behörden zeigten, dass sich Mitglieder der Corona-Leugner-Bewegung zunehmend mit demokratiefeindlichen Gruppierungen vermischten, heißt es in der Mitteilung.  Der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage Schulzes zufolge haben seit Mai vergangenen Jahres an mindestens 72 Protestveranstaltungen gegen die Corona-Maßnahmen in Bayern Rechtsextremisten oder sogenannte Reichsbürger teilgenommen oder haben sie sogar organisiert. 

+++ Mehrheit zweifelt an Merkels Impfversprechen +++

Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur erwartet nur knapp ein Viertel (23 Prozent), dass das Ziel eingehalten wird, bis zum 21. September jedem Impfwilligen eine Corona-Impfung anzubieten. 62 Prozent rechnen dagegen nicht damit. 15 Prozent machten keine Angaben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte mehrfach angekündigt, bis zum 21. September allen impfwilligen Erwachsenen in Deutschland ein entsprechendes Angebot machen zu wollen. Das Vertrauen in dieses Versprechen ist gesunken: In einer vergleichbaren YouGov-Umfrage Anfang Februar hatten noch 26 Prozent daran geglaubt, dass das Ziel erreicht wird. 57 Prozent hatten schon damals kein Vertrauen in das Versprechen. Die Corona-Impfungen sind in Deutschland im Vergleich zu Ländern wie Großbritannien oder den USA schleppend angelaufen. 


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