Das Jahr der Wahlkrimis

Die Hessen-Wahl war nur der Auftakt zu einem knisternden Abstimmungsmarathon 2009, der in der Bundestagswahl Ende September gipfelt. Die AZ klärt die wichtigsten Fragen zum Superwahljahr.
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Guido Westerwelle kann derzeit vor Kraft kaum laufen - also besteigt der FDP-Chef lieber einen Traktor.
dpa Guido Westerwelle kann derzeit vor Kraft kaum laufen - also besteigt der FDP-Chef lieber einen Traktor.

BERLIN - Die Hessen-Wahl war nur der Auftakt zu einem knisternden Abstimmungsmarathon 2009, der in der Bundestagswahl Ende September gipfelt. Die AZ klärt die wichtigsten Fragen zum Superwahljahr.

Kommt es im Bund zu einem schwarz-gelben Lagerwahlkampf?

Die FDP drängt darauf, CDU und CSU zieren sich. Im Sommer wollen die Liberalen förmlich eine Koalitionsaussage zugunsten der Union beschließen. „Die Wähler haben das Recht zu wissen, woran sie sind“, sagt FDP-General Niebel. CSU-Landesgruppenchef Ramsauer warnt dagegen vor einem Lagerwahlkampf: Der könnte zu viele Stammwähler von CDU und CSU dazu verleiten, der FDP die Stimme zu leihen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagt klipp und klar: „Es wird keinen Lagerwahlkampf geben.“ Sie will sich von der SPD nicht noch einmal das Ettiket einer Marktradikalen aufdrücken lassen.

Gibt es ein linkes Lager?

Nein. Kategorisch lehnt die SPD jede Zusammenarbeit mit der Linken im Bund ab. Die Grünen äußern zwar Sympathie für eine Ampel mit SPD und FDP, wollen aber keinen rot-grünen Lagerwahlkampf führen. Parteichefin Claudia Roth: „Wir sind kein Anhängsel von irgendjemandem.“ Hinter vorgehaltener Hand können sich die Sozis weiter eine große Koalition und die Grünen ein Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP gut vorstellen.

Regiert die FDP jetzt über den Bundesrat mit?

So einfach ist das nicht. Gestern zeigten die anderen Parteien den Liberalen kühl deren Grenzen auf. Sowohl das rot-grün regierte Bremen als auch das schwarz-grün geführte Hamburg kündigten an, dem Konjunkturpaket II zuzustimmen. Hamburg fordert jedoch noch, die Abwrackprämie mit einer Klimakomponente zu versehen. Mit den jeweils drei Stimmen der Stadtstaaten scheint die Mehrheit im Bundesrat trotzdem gesichert – auch ohne die FDP.

Was bedeuten die nächsten Landtagswahlen für Berlin?

Am 30.August, vier Wochen vor der Bundestagswahl, stimmen Sachsen, Thüringen und das Saarland ab – diese Landtagswahlen dürften für die Farbenspiele in Berlin wichtiger sein als Hessen. Die Linkspartei dürfte im Osten auftrumpfen, die Grünen könnten überall an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Im Saarland hält sich die SPD zwei Optionen offen: Rot-Rot ebenso wie eine große Koalition. In Umfragen ist die derzeit alleinregierende CDU von Ministerpräsident Peter Müller auf 38 Prozent abgestürzt, die SPD dümpelt bei 25 Prozent – und könnte noch von der Linken eingeholt werden, die mit Oskar Lafontaine antreten und bei 23 Prozent liegen. SPD-Kandidat Heiko Maas schließt nur aus, Juniorpartner Lafontaines zu werden. In Thüringen will die CDU mit ihrem maladen Chef Dieter Althaus die absolute Mehrheit verteidigen, liegt aber in Umfragen nur bei 33 Prozent. Die SPD schließt Rot-Rot nicht aus, besteht aber darauf, selbst den Ministerpräsidenten zu stellen. Dumm nur: Die SPD liegt bei 18, die Linke bei 30 Prozent. Auch in Sachsen hat die Linke die SPD abgehängt, dort sieht es aber ganz nach Schwarz-Gelb aus.

Markus Jox

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