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Rückzug: Brosius-Gersdorf verzichtet auf Richterkandidatur für das Bundesverfassungsgericht

Frauke Brosius-Gersdorf wird nicht weiter für das Amt als Richterin am obersten deutschen Verfassungsgericht kandidieren. Ihren Rückzug begründet sie mit der Position der Unionsparteien.
von  dpa
"Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung", teilt die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf mit. (Archivbild)
"Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung", teilt die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf mit. (Archivbild) © Britta Pedersen/dpa

Die von der SPD nominierte Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, steht für das Amt nicht mehr zur Verfügung. Eine entsprechende Erklärung veröffentlichte die Bonner Kanzlei, die sie vertritt. Brosius-Gersdorf begründete den Schritt mit Widerstand in den Reihen der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag

Wie "Die Zeit" berichtet, deren Redaktion das Schreiben vorliegt, wolle Brosius Gersdorf mit diesem Schritt nicht die Wahlchancen der beiden anderen Kandidaten gefährden, "die ich schützen möchte", so die Juristin. Laut der "Zeit" solle so verhindert werden, dass der Streit in der schwarz-roten Koalition eskaliere und eine Entwicklung in Gang gesetzt werde, "deren Auswirkungen auf die Demokratie nicht absehbar sind." 

Die SPD-Bundestagsfraktion habe dagegen "uneingeschränkt vor und hinter mir" gestanden, so Brosius-Gersdorf weiter. Für sie sei es "eine Prinzipienfrage, dem Druck unsachlicher und diffamierender Kampagnen nicht nachzugeben." 

 

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