Länder suchen gemeinsame Corona-Linie für kommende Monate
Berlin - Nach den Zerwürfnissen der vergangenen Wochen ringen Bund und Länder in Berlin erneut um eine gemeinsame Linie für den weiteren Umgang mit dem Coronavirus.
Eine zentrale Rolle spielen dabei Einigungen zur Öffnung von Schulen, dem weiteren Verbot von Großveranstaltungen und einer Fortführung von Maskenpflicht sowie Abstandsregelungen. Dies geht aus einer mit anderen Ländern abgestimmten Beschlussvorlage des Vorsitzlandes Bayerns für die Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Mittwoch hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Die Bundesländer wollen Großveranstaltungen grundsätzlich bis mindestens Ende Oktober verbieten. Dies gelte für solche Veranstaltungen, "bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich ist", heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Formulierungsvorschlag für das Treffen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochnachmittag. Demnach könnte es Ausnahmen geben, wenn die Vorgaben eingehalten werden können.
Am 12. März hatten sich Merkel und die Länderchefs zum letzten Mal persönlich im Kanzleramt getroffen. In den Tagen danach wurde das öffentliche Leben in Deutschland wegen der Pandemie schrittweise heruntergefahren: Schulen und Kitas wurden geschlossen, Restaurants, Bars und andere Einrichtungen ebenso. Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten hatten seitdem in mehreren Videoschalten über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten.
Die Länder streben zudem laut Vorlage eine Einigung über die gemeinsame Fortsetzung von Regeln zu Mindestabstand und Hygiene an. Dies war nach den zuletzt auseinanderdriftenden Einzelregeln der Länder in Zweifel gezogen worden. Auf Länderseite wurde eine mögliche Einigung in diesem Punkt als bedeutend hervorgehoben.
In dem Papier heißt es, der Mindestabstand von 1,5 Metern, verstärkte Hygiene-Maßnahmen sowie das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in bestimmten öffentlichen Bereichen, insbesondere im öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel, hätten sich bewährt "und werden fortgeführt". Bürgerinnen und Bürger seien angehalten, ihre Kontakte zu anderen Personen möglichst gering zu halten.
Nachdem Thüringen und Brandenburg in ihren Lockerungsregeln zeitweise schon weiter sind, wird für möglich gehalten, dass beide Länder Protokollerklärungen zu dem Punkt abgeben. Der Kurs von Bund und Ländern in der Pandemie war seit Anfang Mai auseinandergedriftet. Während Bayern etwa einen betont langsamen Kurs bei Lockerungen gewählt hat, drücken andere Länder wie Thüringen mit deutlich weniger Fallzahlen sehr aufs Tempo. Auch in Sachsen wurde jüngst bereits über ein Ende der Maskenpflicht beim Einkaufen nachgedacht.
Vor dem Hintergrund der Debatten über weitere Lockerungen hatte Merkel erst am Dienstag erneut eindringlich vor einem Rückschlag gewarnt: "Wir müssen sehr vorsichtig sein, damit wir die schon schwierige Lage in der Wirtschaft nicht noch mal verschlechtern", warnte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Angaben von Teilnehmern in der Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag.
Die Länder streben - bei weiterhin positivem Verlauf des Infektionsgeschehens - zudem an, spätestens nach den Sommerferien in den schulischen Regelbetrieb zurückzukehren, auf Grundlage der Schutz- und Hygienekonzepte. "Zeitnah" solle auch von der Notbetreuung zu einem möglichst vollständigen Regelbetrieb der Kinderbetreuungsangebote zurückgekehrt werden. Auch eine Einigung in diesem Punkt wurde auf Länderseite als bedeutsames Signal für ein gemeinsames Vorgehen gewertet.
Vertreter der Länder und auch die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), hatten zuletzt bereits mehrfach angekündigt, dass sie nach den Sommerferien zurück in den Regelbetrieb an den Schulen wollen. Hubig hatte in dem Zusammenhang auch für ein Ende der Abstandsregel an den Schulen plädiert.
