Guttenberg wird neuer Bundeswirtschaftsminister

BERLIN/MÜNCHEN - Die Entscheidung ist gefallen: Wie die AZ bereits vorab erfuhr, wird CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg Nachfolger von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU). CSU-Chef Horst Seehofer bestätigte zudem am Montag dem „Donaukurier“, dass der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Dobrindt zum Generalsekretär aufsteigt.

Dessen Stellvertreterin werde die Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär. Die in Ingolstadt erscheinende Zeitung zitierte Seehofer mit dem Satz, er habe entschieden, Bär dem künftigen Parteigeneral Dobrindt zur Seite zu stellen.

Guttenberg war im November vergangenen Jahres zum CSU-Generalsekretär bestimmt worden. Der 37-Jährige ist auch Vorsitzender des CSU-Bezirks Oberfranken. Dobrinth ist 38 Jahre alt und stammt aus Oberbayern.

Glos hatte sich am Sonntagabend mit Seehofer darauf verständigt, dass er auf eigenen Wunsch aus dem Kabinett ausscheidet. An dem Treffen in der Münchner Staatskanzlei nahm auch der Berliner CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer teil. Er sprach anschließend von einer „sehr guten Lösung“, die „im allerbesten Einvernehmen“ getroffen worden sei.

Kritik an dem Vorgehen der CSU-Spitze nach dem überraschenden Rücktrittsgesuch von Glos am Samstag kam von der Schwesterpartei CDU. Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach sagte im Deutschlandfunk, es sei „der unglückliche Eindruck entstanden, als gäbe es den festen Willen, Michael Glos gegen seinen Willen im Amt zu halten“. Bosbach fügte hinzu: „Das alles hätte man noch wesentlich eleganter machen können.“

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte im Deutschlandfunk, Glos sei Opfer der „Krawallstrategie“ von Seehofer. FDP-Fraktionsvize Rainer Brüderle bezeichnete die Entscheidung für Guttenberg als „eine Art Notlösung“. Brüderle sagte dem Fernsehsender n-tv: „In der Wirtschaftspolitik hat er sich bisher nie hervorgetan.“

Die Grünen beantragten eine Aktuelle Stunde des Bundestages zur „Führungslosigkeit“ in der großen Koalition. Die Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Fritz Kuhn kritisierten, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schaue "dem parteipolitischen Treiben in der Union hilf- und sprachlos zu“.

(az/ddp)