Berichte: Kita-Gesetz soll diese Woche beschlossen werden

Die große Koalition will das "Gute-Kita-Gesetz" laut Medienberichten noch in dieser Woche durch das Parlament bringen. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag) sprach unter Berufung auf Koalitionskreise von einer Einigung.
| dpa
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
0  Kommentare Empfehlungen
Mit dem "Gute-Kita-Gesetz" sollen Deutschlands Kitas besser und für Geringverdiener kostenlos werden. Bis 2022 sollen 5,5 Milliarden Euro vom Bund an die Länder fließen.
dpa Mit dem "Gute-Kita-Gesetz" sollen Deutschlands Kitas besser und für Geringverdiener kostenlos werden. Bis 2022 sollen 5,5 Milliarden Euro vom Bund an die Länder fließen.

Berlin - Die große Koalition will das "Gute-Kita-Gesetz" laut Medienberichten noch in dieser Woche durch das Parlament bringen. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag) sprach unter Berufung auf Koalitionskreise von einer Einigung.

Der Entwurf von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) solle noch in dieser Woche vom Bundestag beschlossen werden. Aus der SPD-Fraktion hieß es laut "Bild"-Zeitung, dass der Bundestag Donnerstag oder Freitag abstimmen könnte und der Bundesrat dann am Freitag. Bislang stand das Gesetz nicht auf der Tagesordnung des Bundestages für die laufende Sitzungswoche, welche die letzte vor Weihnachten ist.

Mit dem "Gute-Kita-Gesetz" sollen Deutschlands Kitas besser und für Geringverdiener kostenlos werden. Bis 2022 sollen 5,5 Milliarden Euro vom Bund an die Länder fließen. Wie sie das Geld einsetzen, entscheiden die Länder weitgehend selbst - sie können zum Beispiel längere Öffnungszeiten, bessere Betreuungsschlüssel, besseres Essen oder pädagogische Angebote finanzieren. Zugleich sollen einkommensschwache Familien von den Kita-Gebühren befreit werden.

Die "Bild"-Zeitung berichtete weiter, SPD und Union hätten sich geeinigt, dass die Länder das Geld sowohl für die Verbesserung der Qualität als auch für Beitragsfreiheit ausgeben könnten. Laut RND wollen Fachpolitiker der Koalitionspartner am Dienstag noch über letzte Änderungen im Detail verhandeln.

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 0  Kommentare – mitdiskutieren Empfehlungen
0 Kommentare
Artikel kommentieren