Tunnel-Pläne im Münchner Norden: Erneut gibt's Streit in der Rathauskoalition

Die SPD will eine neue Röhre im Münchner Norden bauen. Die Grünen reagieren verwundert, die Rathaus-Opposition stimmt zu – und spottet.
| che
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
19  Kommentare Artikel empfehlen
Erneut gibt es Streit zwischen der SPD und den Grünen: Diesmal geht es um die Tunnelbau-Pläne im Münchner Norden. (Symbolbild)
Erneut gibt es Streit zwischen der SPD und den Grünen: Diesmal geht es um die Tunnelbau-Pläne im Münchner Norden. (Symbolbild) © imago images/imagebroker

München - Auch in dieser Woche gibt es im Rathaus Streit: Um den Verkehr im Münchner Norden zu entlasten, würde Anne Hübner, die Chefin der SPD im Stadtrat, einen Tunnel an der Schleißheimer Straße bauen. Für dieses Vorhaben würde sie zur Not auch mit ihrem Koalitionspartner, den Grünen, brechen. Das sagte sie im Interview mit der AZ.

Tunnelbau-Pläne: Im Koalitionsvertrag klar ausgeschlossen

Eigentlich hatten sich die beiden Fraktionen in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, sich von allen Tunnelbau-Plänen in der Stadt zu verabschieden. Im AZ-Interview stellte Anne Hübner diese Vereinbarung jedoch in Frage. Die Tunnelpläne seien zu abrupt gestoppt worden, ein guter Alternativ-Plan sei nicht in Sicht, sagte sie und verärgerte damit ihren Koalitionspartner.

Anne Hübner in den wegen Corona leeren Gängen des Rathauses. Die Pandemie sei auch ein Grund dafür, dass man in der Koalition noch nicht so gut zusammenarbeite.
Anne Hübner in den wegen Corona leeren Gängen des Rathauses. Die Pandemie sei auch ein Grund dafür, dass man in der Koalition noch nicht so gut zusammenarbeite. © Sigi Müller

Grüne nach Hübner-Aussage: "Sind darüber sehr verwundert"

"Wir sind darüber sehr verwundert", sagt Florian Roth, Fraktionsvorsitzender der Grünen. "Schließlich haben wir den Tunnel im Koalitionsvertrag klar ausgeschlossen." Grund dafür ist für die Grünen der Naturschutz: Der Tunnel könnte laut den Grünen zerstörerische Auswirkungen auf ein Flora-Fauna-Habitat-Gebiet haben, das er unterqueren müsse.

Sie wollen deshalb voll auf den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs setzen. "Zum Beispiel klagen wir seit geraumer Zeit beim Freistaat die Realisierung des S-Bahn-Nordrings ein", sagt Roth. Auch andere Lösungen - wie Seilbahnen und Tramausbau - müsse die Stadt angehen.

Lesen Sie auch

BMW fordert Tunnel als Lösung für Verkehrsprobleme der Stadt

Doch zumindest BMW gehen diese Vorstöße offensichtlich zu langsam. Der Konzern, der im Münchner Norden sitzt, hatte angedeutet, seinen Standort nicht weiter ausbauen zu wollen, falls die Stadt ihre Verkehrsprobleme nicht in den Griff bekommt. Als einzige Lösung sieht der Konzern einen Tunnel. Mit ein paar Straßenbahnen, wie sie der Stadtrat gerade plant, lasse sich der Verkehr jedenfalls nicht bewältigen, sagte Tilman Haas, ein Verkehrsplaner des Konzerns, der AZ.

Damit hat das Unternehmen nicht nur die SPD, sondern auch CSU und FDP auf seiner Seite. "Wir waren immer für den Tunnel und dazu stehen wir auch weiterhin", sagt der CSU-Fraktionsvorsitzende Manuel Pretzl. Den Streit zwischen den Grünen und der SPD möchte er allerdings nicht kommentieren. Pretzl sagt nur: Zwar würde seine Fraktion für den Tunnelbau stimmen. Bei anderen Projekten werden sich SPD und Grüne aber wohl zusammenraufen müssen. "Wir werden nicht die nächsten Jahre der Notnagel der SPD sein."

Rathauskoalition aus SPD und Grünen ist zerstritten

Ähnlich äußert sich der Fraktionsvorsitzende der FDP Jörg Hoffmann. Auch seine Fraktion, die die FDP mit der Bayernpartei bildet, hält einen Tunnel an dieser Stelle für die richtige Lösung – "nicht nur, um BMW in München zu halten, sondern auch im Sinne der Anwohner". Auf Dauer könne die SPD allerdings nicht auf die Stimmen der FDP zählen. Für Hoffmann wird durch diesen Streit deutlich, wie zerstritten die Rathauskoalition ist. "Grüne und SPD sind von Anfang nicht warm geworden", sagt er. "Das haben alle gespürt."

Lesen Sie auch

Zerbricht die Koalition nur ein Jahr nach der Wahl?

Verschärft werde dies nun, weil immer mehr inhaltliche Probleme auf die Stadt zukommen: "Die Mieten steigen, nach wie vor, bezahlbarer Wohnraum ist weiter knapp, die Wirtschaft wird mit ihren Problemen allein gelassen." Zerbricht die Rathauskoalition nun also nach nur einem Jahr nach der Wahl? Zumindest Florian Roth von den Grünen ist sich trotz allem sicher: "Die Koalition wird halten. Die ökologisch soziale Modernisierung wollen wir gemeinsam vorantreiben. Es gibt viel mehr Gemeinsamkeiten als Differenzen."

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 19  Kommentare – mitdiskutieren Artikel empfehlen
19 Kommentare
Artikel kommentieren