"Grüne Schaufensteranträge": Tempo 30 bleibt ein Streitthema in München

Das Thema Tempo 30 sorgt in München weiterhin für mächtig Wirbel. Mehrere Bezirksausschüsse wollen ein Modellprojekt in ihrem Viertel. Die Opposition ist sauer, kritisiert das Vorgehen – und findet dabei deutliche Worte.
| Michael Schleicher
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
67  Kommentare Artikel empfehlen
Tempo 30 ist immer wieder Streitthema im Rathaus. (Symbolbild)
Tempo 30 ist immer wieder Streitthema im Rathaus. (Symbolbild) © Arne Meyer/dpa

München - Wut-Antrag von der Stadtratsfraktion FDP/Bayernpartei! Grund ist - mal wieder - das Thema Tempo 30 in München.

Mehrere Bezirksausschüsse wollen Tempo 30

Auslöser sind nun mehrere Bezirksausschüsse (BA), die in ihrem Viertel als Pilotprojekt generell Tempo 30 einführen möchten. Unter anderem soll das in Sendling und Neuhausen-Nymphenburg passieren.

Die Opposition ist sauer. Doch vielmehr als die Tempo-30-Zonene an sich, stört die FDP und Bayernpartei das Vorgehen der Bezirksausschüsse. Laut Rathaus-Opposition habe der BA nämlich überhaupt nicht die Befugnis für eine solche Entscheidung. "Die Rechtsauffassung des BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, d. Red) zu Modellkommunen mit Tempo 30 liegt vor, und es ist offensichtlich, dass solche Anträge durch die BAs nicht der geltenden Rechtslage entsprechen", schreibt die Stadtratsfraktion in ihrem Dringlichkeitsantrag, der bereits in der Vollversammlung am 5. Mai behandelt werden soll.

Jörg Hoffmann ist Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion.
Jörg Hoffmann ist Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion. © FDP

Die FDP und Bayernpartei finden klare Worte: Aufgrund der Rechtslage sei "die Erfolglosigkeit von derartigen grünen Schaufensteranträgen programmiert". Die Initiatoren des Antrags schreiben von "fortdauernden Versuchen der Grünen, rechtswidrige Zustände durch die Hintertür herbeizuführen", denen Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) unmissverständlich eine Absage erteilen solle.

Lesen Sie auch

Die Stadträte stellen klar, dass sie prinzipiell nichts gegen eine Tempo-30-Zone haben, sie wollten nicht die Entscheidungen der Bezirksausschüsse torpedieren. "Auf den Abschnitten, auf denen es die Verkehrssicherheit es erfordert, hat niemand etwas gegen die Einrichtung einer Tempo-30-Regel. Über 80 Prozent der Straßenabschnitte haben bereits eine 30-Regel erhalten", heißt es im Antrag. Allein diese Tatsache zeige den "gesamten Show-Charakter der grünen Anträge in den Bezirksausschüssen".

Lade TED
 
Umfrage wird geladen, bitte warten...
 

Grün-Rot zoffte sich bereits wegen Tempo 30

Immer wieder sorgt das Thema Tempo 30 für Ärger in München. Anfang Februar zoffte sich die grün-rote Regierung deshalb. Die Grünen wollten Tempo 30 in ganz München, doch der Vorschlag war nicht mit dem Koalitionspartner abgesprochen. Die SPD sprach daraufhin von "blindem Autohass". Wenige Tage später ruderten die Grünen zurück, stellten keinen offiziellen Antrag. Dennoch zeigt die aktuelle Gemengelage: Die Tempo-30-Debatte wird München noch lange erhalten bleiben.

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 67  Kommentare – mitdiskutieren Artikel empfehlen
67 Kommentare
Artikel kommentieren