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Themen: Bundesländer

Fehler in Bußgeldkatalog: StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor

Fehler in Bußgeldkatalog StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor

Nach dem Formfehler beim neuen Bußgeldkatalog warten viele Autofahrer auf ein Signal: wie geht es weiter? Seit Wochen laufen dazu Gespräche zwischen Bund und Ländern. Eine Einigung stand angeblich schon bevor.
An Flug- und Seehäfen: Kostenlose Corona-Tests für alle Auslandsurlauber

An Flug- und Seehäfen Kostenlose Corona-Tests für alle Auslandsurlauber

Saufpartys ohne Maske auf Mallorca oder in anderen Ferienzielen haben die Politik aufgeschreckt. Sorgen Rückkehrer aus dem Urlaub für eine zweite Corona-Welle? Bund und Länder reagieren nun.
Gesundheitsminister: Rückkehrer aus Risikogebieten sollen zum Corona-Test

Gesundheitsminister Rückkehrer aus Risikogebieten sollen zum Corona-Test

Wer aus Risikogebieten nach Deutschland zurückkommt, muss zwei Wochen in Quarantäne. Doch nicht jeder hält sich daran. Die Politik will die Regeln nun ändern. Es bleiben aber offene Fragen.

Berlin Gesundheitsminister wollen Corona-Tests für Reiserückkehrer

Wer aus sogenannten Risikogebieten im Ausland einreist, soll künftig unmittelbar nach der Rückkehr auf das Coronavirus getestet werden. Dazu sollen an deutschen Flughäfen Teststellen eingerichtet werden.

Berlin Gesundheitsminister wollen Corona-Tests für Reiserückkehrer

Wer aus sogenannten Risikogebieten im Ausland einreist, soll künftig unmittelbar nach der Rückkehr auf das Coronavirus getestet werden. Auf eine entsprechende Empfehlung verständigten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch bei einer Schaltkonferenz, ohne zunächst einen formalen Beschluss dazu zu fällen.

Berlin Gesundheitsminister wollen Corona-Tests für Reiserückkehrer

Wer aus sogenannten Risikogebieten im Ausland einreist, soll künftig unmittelbar nach der Rückkehr auf das Coronavirus getestet werden. Dazu sollen an deutschen Flughäfen Teststellen eingerichtet werden.
Lokale Ausreisesperren: Städtetag: Corona-Einschränkungen sehr eng begrenzen

Lokale Ausreisesperren Städtetag: Corona-Einschränkungen sehr eng begrenzen

Mehrere Bundesländer hatten vor Ausreisebeschränkungen für ganze Landkreise bei Corona-Ausbrüchen gewarnt. Doch die waren so gar nicht geplant. Nun gibt es zielgenauere Regeln. Der Deutsche Städtetag begrüßt das.
Lokale Ausreisesperren: Bund und Länder einig bei Corona-Beschränkungen

Lokale Ausreisesperren Bund und Länder einig bei Corona-Beschränkungen

Mehrere Bundesländer hatten vor Ausreisebeschränkungen für ganze Landkreise bei Corona-Ausbrüchen gewarnt. Doch die waren so gar nicht geplant. Nun gibt es zielgenauere Regeln - auch für Reiserückkehrer.

Deutschland Bund und Länder einig bei lokalen Beschränkungen nach Corona-Ausbruch

Bund und Länder wollen künftig zielgenauer auf lokale Ausbrüche der Corona-Pandemie reagieren. Ein- und Ausreisesperren soll es geben können, wenn die Zahl der Infektionen weiter steigt oder es keine Gewissheit gibt, dass die Infektionsketten bereits unterbrochen sind, heißt es in einem Beschluss von Kanzleramtschef Helge Braun und der Staatskanzleichefs der Länder vom Donnerstag.

Deutschland Gesundheitsminister für lokale Beschränkungen nach Corona-Ausbruch

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben sich auf zielgenauere, lokale Beschränkungen in Regionen mit einem starkem Corona-Ausbruch verständigt. Lokale Ausreisesperren könnten dabei "ein geeignetes Mittel" sein, heißt es in einem Papier der Gesundheitsministerkonferenz vom Donnerstag, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Kanzleramtschef: Braun: Beschränkungen nach Corona-Ausbruch nur noch lokal

Kanzleramtschef Braun: Beschränkungen nach Corona-Ausbruch nur noch lokal

Hunderttausende Menschen mussten in NRW mit Corona-Einschränkungen leben, weil es in einem Schlachtbetrieb einen Ausbruch gab. Bund und Länder diskutieren heute weiter, wie das in Zukunft gehandhabt werden soll - mittlerweile zeichnet sich ein Konsens ab.
 

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