Untersuchungsausschuss BayernLB: Pauli will mitmachen

Sie will mitwirken: Die fraktionslose Landtagsabgeordnete Gabriele Pauli will im geplanten Untersuchungs- ausschuss zur BayernLB mitwirken. Einen Antrag hat sie schon gestellt.
| Abendzeitung
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
0  Kommentare Artikel empfehlen
Gabriele Pauli ist bei der Freien Union jetzt ganz raus
dpa Gabriele Pauli ist bei der Freien Union jetzt ganz raus

MÜNCHEN - Sie will mitwirken: Die fraktionslose Landtagsabgeordnete Gabriele Pauli will im geplanten Untersuchungs- ausschuss zur BayernLB mitwirken. Einen Antrag hat sie schon gestellt.

Die fraktionslose Landtagsabgeordnete Gabriele Pauli will im geplanten BayernLB-Untersuchungsausschuss mitarbeiten. Sie habe dies beim Ältestenrat beantragt, teilte Pauli am Freitag in München mit.

Bei der Aufklärung des Geschäfts mit der Hypo Alpe Adria müssten alle Abgeordneten direkt oder indirekt mitwirken können, argumentierte sie. Der Ältestenrat will nach Auskunft des Landtags am kommenden Mittwoch über den neuen Ausschuss beraten, der im Februar vom Landtagsplenum offiziell eingesetzt werden soll. Erst dann fällt auch die endgültige Entscheidung über die Ausschussgröße. Die Opposition hatte vorgeschlagen, dass dem neuen Gremium insgesamt neun Mitglieder angehören sollen: vier von der CSU, zwei von der SPD und je ein Vertreter von Freien Wählern, Grünen und FDP.

Pauli gehört dem Landtag seit ihrem Rausschmiss bei den Freien Wählern im vergangenen Jahr nur noch als fraktionslose Abgeordnete an. Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) hatte Pauli damals mit Verweis auf eine einschlägige Bundesverfassungsgerichts-Entscheidung angeboten, in einem der ständigen Landtagsausschüsse mitzuarbeiten - allerdings nur mit Rede- und Antrags-, nicht aber mit Stimmrecht. Pauli war auf dieses Angebot allerdings bislang nicht eingegangen.

dpa

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 0  Kommentare – hier diskutieren Artikel empfehlen
0 Kommentare
Artikel kommentieren