Union und SPD: Das erste Date
... und da weiß man oft nicht, ob am Ende was draus wird: Gleich zu einundzwanzigst treffen sich Union und SPD. Die Stimmung ist noch ziemlich verhalten
BERLIN Jetzt geht’s los. 21 Politiker hatten drei Stunden Zeit für Annäherungsversuche. Drei Stunden, in denen sie feststellen wollten, ob sie überhaupt etwas miteinander anfangen könnten. Die eine Seite weiß noch nicht, ob sie derzeit überhaupt einen Partner will; die andere macht deutlich, dass es da noch jemand anders geben könnte. Das Sondierungsgespräche zwischen SPD und Union gestern war ein erstes Date, weit entfernt von konkreten Verhandlungen über einen gemeinsamen Hausstand. Und wie manchmal bei ersten Dates weiß man noch nicht, ob was daraus werden kann. Richtig gefunkt hat es noch nicht, aber es gab auch keine Katastrophen. Ein zweites Treffen wurde vereinbart.
Punkt 13 Uhr liefen die Delegationen (je sieben Teilnehmer von SPD, CDU und CSU) in den Räumen der Parlamentarischen Gesellschaft ein, dort, wo schon 2005 die große Koalition geschmiedet wurde. . Damals kamen nur vier Teilnehmer (je zwei von SPD und Union), nicht gleich 21: eine etwas große Runde für eine Veranstaltung, die eher dem Beschnuppern dient als dem Niederringen in Mannschaftsstärke.
Um 15.55 Uhr kamen die Unterhändler dann wieder heraus, als erste SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in einigermaßen fröhlicher Stimmung. Sie sprach von „strittigen“, aber auch „konsensualen Punkten“, die Atmosphäre sei aufgeschlossen gewesen. Und: „Herr Seehofer war guter Dinge.“
Ganz ähnlich klangen ihre Kollegen von CDU und CSU. „Es war eine gute, sachliche, konstruktive Stimmung“, sagte Alexander Dobrindt, der im Vorfeld noch herumgeholzt hatte, die krachende Verliererin SPD könne sich jetzt Trotzreaktionen sparen. Nach dem Date erklärte er, man habe bei diesem ersten Treffen eher versucht, die Gemeinsamkeiten und nicht die Unterschiede zu betonen. Auf die von seiner Seite geforderte Ausländer-Maut mochte er ebensowenig eingehen wie die SPD-Kollegin Nahles auf Steuererhöhungen.
Über die Details der Gespräche wurde Stillschweigen vereinbart. Bei einigen Punkten, wie dem Mindestlohn, zeichnen sich bereits Kompromissmöglichkeiten ab. Bei anderen seien weitere Sondierungen nötig, um zu sehen, ob man auf eine gemeinsame Basis kommt, versicherten Nahles, Dobrindt und der CDU-Mann Gröhe gleichlautend. Sie bemühten sich alle drei, die Stimmung nicht durch Provokationen nicht zu gefährden. Dobrindt formulierte es so: „Die Zahl der potentiellen Partner ist nicht weniger geworden.“
Das nächste Treffen ist schon vereinbart: am 14. Oktober, wieder in der großen Runde mit 21 Teilnehmern. Davor findet allerdings noch ein erstes Date zwischen Grünen und Union statt: CDU/CSU fahren erstmal zweigleisig. Gröhe stellte aber klar, dass jetzt nur die unverbindlichen Sondierungsgespräche parallel laufen. Konkrete Koalitionsverhandlungen würden dann nur mit einem möglichen Partner gleichzeitig stattfinden.
In der Tat schwebte die zweite Option, also Schwarz-Grün, auch gestern über dem Treffen. Kurz zuvor wusste die „FAZ“ aus der CDU-Spitze zu berichten, dass dort Schwarz-Grün für eine ernsthafte Alternative gehalten wird. Und aus der SPD hieß es, die Vorbehalte der Basis gegen ein Bündnis mit der Union seien immer noch sehr groß.
