Stoiber for president?

Käßmann, Wulff, Schäuble, Stoiber - Nur wenige Stunden nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler begann sich das Personalkarussell um die Nachfolge im höchsten deutschen Staatsamt zu drehen.
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Edmund Stoiber - doch noch einmal nach Berlin?
dpa Edmund Stoiber - doch noch einmal nach Berlin?

BERLIN - Käßmann, Wulff, Schäuble, Stoiber - Nur wenige Stunden nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler begann sich das Personalkarussell um die Nachfolge im höchsten deutschen Staatsamt zu drehen.

Unmittelbar nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler hat Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) Deutschlands Spitzen in Politik und Gesellschaft aufgefordert, nicht vor Mittwoch über die Nachfolge Horst Köhlers zu debattieren. Dies gebiete „der Respekt vor der Persönlichkeit Horst Köhlers und vor seiner Leistung als Bundespräsident„, sagte Böhrnsen, der jetzt verfassungsgemäß kommissarisches Staatsoberhaupt ist, dem Bremer “Weser-Kurier„. “Ab Mittwoch können wir den Blick nach vorn richten.“ Gleichwohl begann sich nur wenige Stunden nach dem Rücktritt Köhlers das Personalkarussell um die Nachfolge im höchsten deutschen Staatsamt zu drehen.

Der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim könnte sich als Nachfolgerin im Amt des Bundespräsidenten die frühere EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann vorstellen. „Frau Käßmann scheint mir interessant zu sein, die hat ein unglaubliches Charisma“, sagte Arnim der in Hannover erscheinenden „Neuen Presse“.

Noch keine Namen mochten indessen SPD und Grüne nennen, haben aber bereits dazu aufgerufen, eine überparteiliche Persönlichkeit für dieses Amt zu benennen. „Wir brauchen in dieser ernsten Situation jetzt eine Persönlichkeit an der Spitze des Staates, die über die Partei- und Lagergrenzen hinweg unterstützt und auch in der Bevölkerung breit getragen wird“, sagte Grünen-Vorsitzender Cem Özdemir dem „Hamburger Abendblatt“. Ähnlich äußerte sich SPD-Vize Olaf Scholz. „Der Bundespräsident muss, egal von welchen Parteien er gewählt wird, sein Amt überparteilich wahrnehmen.“

Der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD, Garrelt Duin, will den ehemaligen Bundesfinanzminister und früheren NRW-Ministerpräsidenten Peer Steinbrück ins Rennen schicken. „Peer Steinbrück hat Format. Er ist international erfahren, hat den Mut, Impulse zu geben, und wird parteiübergreifend anerkannt“, sagte Duin der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Steinbrück verbinde sprachliche Kraft und Klarheit mit klugem Humor.

In der CDU gibt es einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ zufolge Kräfte, die für eine Kandidatur von Ursula von der Leyen werben. Die siebenfache Mutter sei bereits 2004 in Kanzlerin Merkels engster Auswahl gewesen. Jetzt dürften ihr sogar Stimmen aus dem Oppositionslager zufallen, schreibt das Blatt über die Hoffnungen in der Unions-Führung.

Als einen weiteren Kandidaten aus dem schwarz-gelben Lager bringt der Parteienforscher und Politologe Jürgen Falter den niedersächsischen CDU-Regierungschef Christian Wulff ins Spiel. Er gehöre zu den „Persönlichkeiten, die das Amt würdig ausfüllen könnten“, sagte Falter der „Nordwest-Zeitung“.

Und schließlich können sich auch die Bayern einen der Ihren als neuen Hausherrn im Schloss Bellevue vorstellen. Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) war in diesem Amt „ein großer, ehrenhafter Staatsmann und wäre hervorragend dafür geeignet, ganz Deutschland zu repräsentieren“, sagte CSU-Vorstand Paul Linsmaier dem „Münchner Merkur“.

Bis Monatsende muss die Bundesversammlung ein neues Staatsoberhaupt wählen. Für dieses Gremium sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine deutliche schwarz-gelbe Mehrheit und damit einen ebensolchen Kandidaten, sagte sie am Montagabend in einem ARD-“Brennpunkt„. Allerdings ohne Namen zu nennen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel setzt indessen auf einen gemeinsamen Kandidaten von Regierung und Opposition. „Jetzt wäre es die Aufgabe der Regierungschefin, gemeinsam mit allen im Deutschen Bundestag und auch mit den Ländern darüber zu reden, wen sie vorschlagen will oder wen man vielleicht auch gemeinsam vorschlagen kann“, sagte Gabriel im ZDF-„heute journal“. (ddp)

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