SPD kritisiert "Deutschland-Stipendium" als "Flop"

Seit dem Start des "Deutschland-Stipendium"-Programms wurde mehr Geld für Werbung, Schulungen, Internetportale und Verwaltungskosten ausgegeben als für die Unterstützung leistungsstarker Studenten.
| dpa
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Seit dem Start des "Deutschland-Stipendium"-Programms vor einem Jahr wurde mehr Geld für Werbung, Schulungen, Internetportale und Verwaltungskosten ausgegeben als für die Unterstützung leistungsstarker Studenten.

Berlin - Dies geht aus einer Antwort des Bundesbildungsministeriums auf eine schriftliche Anfrage des SPD-Abgeordneten Klaus Hagemann hervor. Der SPD-Politiker sagte der Nachrichtenagentur dpa: "Das Prestigeobjekt von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) war bisher ein Flop." In vielen Regionen hätten die Hochschulen erhebliche Probleme, den geforderten Anteil der Wirtschaft für die Stipendien einzuwerben.

Wie aus der Antwort des Ministeriums hervorgeht, wurden bislang von den im Haushalt 2011 bereitgestellten 10 Millionen Euro erst 1,45 Euro Millionen abgerufen. Ein großer Teil der Hochschulen werde erst in diesem Wintersemester mit der Vergabe von Deutschlandstipendien beginnen, schreibt Bildungs-Staatssekretär Helge Braun (CDU) in der Antwort. Die Hochschulen hätten die vergangenen Monate dazu genutzt, um sich auf die Beteiligung an dem Programm vorzubereiten.

Hagemann, der Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages ist, verwies darauf, das die Bundesregierung die Mittel für das Stipendienprogramm im nächsten Jahr auf 36,7 Millionen Euro aufstocken will. Der SPD-Politiker: "Das ist ein Zuwachs von 267 Prozent - die höchste Steigerungsrate im gesamten Einzelplan von Frau Schavan." Das Haushalt des Ministeriums für Bildung und Forschung wird an diesem Donnerstag im Parlament diskutiert.

Mit dem Nationalen Stipendienprogramm sollen besonders leistungsstarke Studenten monatlich mit 300 Euro unterstützt werden - unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern. Voraussetzung ist, dass die jeweilige Hochschule 50 Prozent des Stipendiums bei Sponsoren in der Wirtschaft einwirbt. Die anderen 50 Prozent übernimmt der Bund - nachdem die Länder eine Beteiligung abgelehnt hatten.

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