SPD-Flügel gegen Fracking-Gesetz

Ein wichtiger SPD-Flügel in der Bundestagsfraktion fordert deutliche Korrekturen beim geplanten Gesetz zum umstrittenen Gas-Fracking.
| dpa
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
0  Kommentare Artikel empfehlen

Berlin - "Der Deutsche Bundestag soll über den Einsatz der Fracking-Technologie entscheiden. Vor diesem Hintergrund ist der Sinn der Expertenkommission, die nur auf Wunsch unseres Koalitionspartners in das Gesetz aufgenommenen wurde, zu kritisieren", erklärten die Sprecher der sogenannten Netzwerker, Eva Högl und Martin Rabanus.

Nach bisherigen Plänen soll statt des Bundestags die Kommission bewerten, ob nach einer Erprobungsphase ab 2019 Unternehmen auch großflächig zu kommerziellen Zwecken Gas mit Hilfe der Fracking-Technologie aus tiefen Gesteinsschichten fördern dürfen. Ein Rechtsgutachten sieht das Konstrukt als verfassungswidrig an. Dem SPD-Netzwerk gehören rund 50 Abgeordnete an, darunter SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel sowie Fraktionschef Thomas Oppermann. In der Erklärung wird betont, dass bei den ursprünglichen Plänen von Wirtschaftsminister Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) die Kommission nicht vorgesehen war.

Lesen Sie hier: Schlagabtausch um umstrittenes Fracking-Gesetz

Die Bundesregierung verweist darauf, dass die Landesbehörden das Votum der Kommission übernehmen können, aber nicht müssen. Allerdings vermuten Kritiker, dass sich die Behörden kaum über ein positives Votum hinwegsetzen könnten - und bei entsprechenden Klagen dann schlechte Karten hätten. Zudem fordert das Netzwerk eine Verbesserung des Trinkwasserschutzes. Beim Fracking wird mit Quarzsand und Chemikalien vermischtes Wasser unter hohem Druck in Schiefergestein gepresst. Befürchtet werden Gefahren für Umwelt und Wasser.

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 0  Kommentare – hier diskutieren Artikel empfehlen
0 Kommentare
Artikel kommentieren