Söder: Steinmeier hat sich Wiederwahl verdient

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Markus Söder gibt nach der Präsidiumssitzung zur Beratung über die Wahl des Bundespräsidenten ein Statement ab.
Markus Söder gibt nach der Präsidiumssitzung zur Beratung über die Wahl des Bundespräsidenten ein Statement ab. © Peter Kneffel/dpa
München

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich seine Wiederwahl nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder wegen seiner integrativen und überparteilichen Amtsführung verdient. Steinmeier habe sich in den ersten fünf Jahren seiner Amtszeit um das Land verdient gemacht. "Er hat eine seriöse, eine integrative und eine überparteiliche Amtsführung gezeigt. Er findet in schweren Zeiten die richtigen Worte. Er hat den Kompass und das Verständnis für die Menschen, aber auch klare Haltungen und klare Ansichten", sagte der bayerische Ministerpräsident am Mittwoch nach einer gemeinsamen Schalte der Präsidien von CDU und CSU in München.

In der Sitzung hatten die Spitzen der beiden Unionsparteien einstimmig beschlossen, Steinmeier bei der Bundesversammlung am 13. Februar wählen zu wollen. Der Beschluss ist zwar nicht bindend für die Unionsvertreter in der Bundesversammlung, die Wahl dürfte ihnen aber nicht schwer fallen, da die Union Steinmeier bereits bei dessen erster Wahl zum Staatsoberhaupt vor fünf Jahren gewählt hatte.

Söder betonte, dass SPD, FDP und Grüne in der Bundesversammlung zwar ohnehin eine Stimmmehrheit hätten. Es sei aber ein wichtiges Zeichen der Souveränität der Politik, wenn es bei der Abstimmung mit der Union eine breite Mehrheit gebe. Zugleich wäre ein "nur dagegen sein, um dagegen zu sein" in den unruhigen und aufgewühlten Zeiten ein "schlechtes Signal" gewesen.

Söder betonte, in der Union und auch in der CSU hätte es gleichwohl viele hervorragende Persönlichkeiten gegeben, die das Amt des Staatsoberhaupts hätten übernehmen können.

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