Sigmar Gabriel legt sich mit Marietta Slomka an

Am Donnerstagabend fetzten sich ZDF-Moderatorin Marietta Slomka und SPD-Chef Sigmar Gabriel im "heute journal". Gabriel: „Es ist nicht das erste mal, dass Sie im Interview mit Sozialdemokraten nichts anderes versuchen, als uns das Wort im Munde umzudrehen.“

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die verfassungsrechtlichen Bedenken zum Mitgliederentscheid über die große Koalition als „Quatsch“ bezeichnet – und sich darüber ein heftiges Wortgefecht mit der ZDF-Moderatorin Marietta Slomka geliefert.

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Gabriel rechtfertigte die Abstimmung der 475 000 SPD-Mitglieder am Donnerstagabend im Interview des „heute-journals“ damit, dass das Parteiengesetz zur innerparteilichen Demokratie verpflichte. Auf die Frage, ob er sich vorab verfassungsrechtliche Gedanken über den Basis-Entscheid gemacht habe, sagte Gabriel: „Nee, weil es ja auch Blödsinn ist.“

Einige Verfassungsrechtler hatten eine Debatte darüber angestoßen, ob es legal sei, dass SPD-Mitglieder einen größeren Einfluss auf die Politikbildung in Deutschland hätten als die Nicht-Parteimitglieder - also Millionen Wähler. Gabriel sagte im Interview: „Wieso soll eigentlich direkte Demokratie in einer Partei verboten sein?

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Den Verfassungsrechtler, der sowas behauptet, den würde ich gerne mal kennenlernen.“ In der CDU entscheide nur der Vorstand, führte der SPD-Chef an: „Dann entscheiden ja noch weniger Menschen über das Schicksal der deutschen Demokratie. Seien Sie mir nicht böse, Frau Slomka, aber ich kann die Argumente nicht wirklich ernst nehmen.“

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Auch die Frage, ob die SPD-Basis ihren Abgeordneten jetzt vorschreibe, wie sie abzustimmen haben, und ihnen damit die Wahlfreiheit nehme, tat Gabriel ab: „Das ist völlig falsch, was Sie sagen.“ Nachdem sie sich gegenseitig mehrmals ins Wort gefallen waren, sagte Gabriel zu Slomka: „Tun Sie mir einen Gefallen: Lassen Sie uns den Quatsch beenden.“ Durch den SPD-Basisentscheid werde etwas ganz anderes passieren: „Was die SPD jetzt macht, das wird nicht nur gut gehen, sondern es wird Schule machen.“