Regenbogenfahne über dem Reichstagsgebäude

Der Bundestag hat für einen Tag über dem Reichstagsgebäude in Berlin die Regenbogenflagge gehisst. Anlass ist der Internationale Tag gegen Homophobie, der zugleich der Jahrestag der vom Parlament 2002 beschlossenen Rehabilitierung homosexueller Opfer der NS-Justiz ist.

Es gebe daher einen klaren parlamentarischen Anlass – anders als beim Berliner Christopher Street Day (CSD), hatte das Büro von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zuvor erklärt. Im vergangenen Jahr hatte es Streit gegeben, weil Klöckner sich geweigert hatte, die Regenbogenfahne auch am CSD zu hissen - so wie das ihre Amtsvorgängerin Bärbel Bas (SPD) getan hatte. 

Klöckner hatte entschieden, dass die Fahne einmal gehisst werde und zwar am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit. Sie hatte dies mit der Neutralitätspflicht der Bundestagsverwaltung begründet und betont, die Bundesflagge in Schwarz-Rot-Gold stehe für Freiheit, Menschenwürde und Gleichheit vor dem Gesetz - dazu umfasse auch das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte das Vorgehen verteidigt und gesagt: "Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt", auf dem man beliebig Fahnen hisse. Auch das hatte Kritik hervorgerufen.

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