NPD-Verbotsdebatte: Oppermann kritisiert Lammert

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ein unkluges Verhalten in der NPD-Verbotsdebatte vorgeworfen.
| dpa
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
0  Kommentare Artikel empfehlen

Berlin - Es sei unklug, ein "apodiktisches Ergebnis" zu verkünden, bevor man die Beweislage genau kenne, sagte Oppermann in Berlin.

Lammert hatte bezweifelt, dass das gesammelte Material über die rechtsextreme Partei für einen erfolgreichen Verbotsantrag ausreicht, und hatte empfohlen, darauf zu verzichten. Oppermann empfahl Lammert, sich zunächst mit den Akten vertraut zu machen. "Das war kein Beitrag, der die Glaubwürdigkeit des Präsidenten gestärkt hat."

Lammert hatte unter anderem auf das große Risiko hingewiesen, dass der Europäische Gerichtshof ein Verbot der NPD wieder aufhebe. Auch sei die rechtsextreme Szene in Deutschland größer und relevanter als die NPD, so dass ein Verbot der Partei auch der Sache nach nichts helfe.

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 0  Kommentare – hier diskutieren Artikel empfehlen
0 Kommentare
Artikel kommentieren