Gegenwind für von der Leyen
Leicht zerzaust in Afrika: Von der Leyen zu Besuch bei den deutschen Truppen
Bamako - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist am Donnerstag zu einem Truppenbesuch im westafrikanischen Mali eingetroffen. Sie landete am Vormittag auf dem Flughafen der Hauptstadt Bamako. Von der Leyen hält sich seit Mittwoch in der Region auf und besuchte zuvor deutsche Soldaten im benachbarten Senegal. Es ist der erste Besuch der Ministerin in Afrika seit ihrem Amtsantritt. Deutsche Soldaten sind in mehreren Einsätzen auf diesem Kontinent aktiv.
In Mali kam von der Leyen unter anderem mit Präsident Ibrahim Boubacar Keïta und Verteidigungsminister Soumeylou Boubèye Maïga in der Hauptstadt Bamako zusammen. Bei dieser Gelegenheit schloss sie auch weitere deutsche Kampfeinsätze nicht aus, "wenn die europäischen Bündnispartner der Meinung sind, dass Hilfe akut nötig ist". Aber keine Krise könne ausschließlich durch Militär gelöst werden. "Jede Krise hat ein anderes Gesicht und eine andere Prägung."
Zudem ist ein Besuch im Bundeswehrtrainingslager in Koulikoro etwa 50 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt geplant. In Mali beteiligt sich die Bundeswehr seit dem Sommer mit derzeit etwa hundert Soldaten an der EU-Mission EUTM Mali. Ihre Aufgaben sind die Ausbildung malischer Soldaten und Unterstützung bei der medizinischen Versorgung. Eine Verlängerung des zunächst bis zum Monatsende laufenden Mandats bis Februar und eine Aufstockung der Obergrenze von 180 auf 250 Soldaten wurden am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen und müssen nun vom Bundestag beraten werden.
Im Januar 2013 hatte die französische Armee zur Unterstützung der malischen Truppen im Kampf gegen islamistische Kämpfer einen Einsatz im Norden des Landes begonnen. Die Islamisten wurden inzwischen weitgehend aus den wichtigen Städten der Region vertrieben, allerdings sorgen sie weiter für Unruhe. Zur Stabilisierung des Landes beteiligt sich die Bundeswehr seit dem Sommer auch mit derzeit etwa 70 Soldaten an der UN-Mission MINUSMA in Mali und im Senegal. Die Obergrenze für dieses Mandat, das zunächst noch bis Juni läuft, liegt bei 150 Soldaten. Die UN-Truppe soll für Stabilität sorgen und die Zivilbevölkerung schützen. Die Bundeswehr unterstützt ihren Einsatz etwa mit Lufttransporten und der Betankung von Flugzeugen in der Luft. Insgesamt sind derzeit etwa 5000 Bundeswehrsoldaten im Ausland im Einsatz, die meisten von ihnen in Afghanistan und – mit großem Abstand – im Kosovo. Von der Leyen hatte sich zuletzt für ein stärkeres internationales Engagement der Bundeswehr ausgesprochen. Die geplante Aufstockung des Mali-Mandats ist ein erster Schritt, zudem ist die Entsendung eines Lazarettflugzeugs für die Zentralafrikanische Republik im Gespräch.
