Erika Steinbach: "Ich trete nicht zurück"
Berlin - Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach lehnt einen Rücktritt als Fraktionssprecherin für Menschenrechte wegen umstrittener Mitteilungen über den Kurznachrichtendienst Twitter ab.
"Ich trete nicht zurück", sagte sie am Dienstag vor Beginn einer Sitzung der Unionsbundestagsfraktion in Berlin.
Steinbach solidarisiert sich mit Seehofer
Sie solidarisierte sich mit CSU-Chef Horst Seehofer, der die offene Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als falsch kritisiert. Ohne Seehofer und die CSU hätte die AfD bei den Landtagswahlen am Sonntag noch mehr Stimmen bekommen, sagte Steinbach.
Bereits kurz zuvor hatte sie "Bild.de" gesagt, es gebe immer Dinge, bei denen man mit der Parteispitze nicht übereinstimme. Persönliche Konsequenzen werde sie jedoch nicht ziehen: "Ich bin fest verankert in der Fraktion."
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Steinbach hatte am Sonntag in einem Tweet die Flüchtlingspolitik der Regierung indirekt mit einer Diktatur verglichen. "Seit September alles ohne Einverständnis des Bundestages. Wie in einer Diktatur", schrieb sie.
!!Seit September alles ohne Einverständis des Bundestages. Wie in einer Diktatur !!t.co via @focusonline
— Erika Steinbach (@SteinbachErika) 13. März 2016
Vor gut zwei Wochen hatte sie ein Foto getwittert, das ein blondes Kind umringt von dunkelhäutigen Menschen zeigt. Darüber steht: "Deutschland 2030", darunter "Woher kommst du denn?".
