Drohnen: Gabriel glaubt nicht mehr an de Maizieres Rücktritt
Der Verteidigungsausschuss des Bundestags hat die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Drohnen-Affäre einstimmig beschlossen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa von Teilnehmern der Sitzung.
Berlin - Bis spätestens Anfang September soll das Gremium klären, ob und wie viele Steuergelder durch den späten Stopp des Beschaffungsprogramms für die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" verschwendet wurden und wer dafür die Verantwortung trägt.
Dazu sollen 18 Zeugen befragt werden, darunter Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). Die Opposition wirft de Maizière vor, zunächst falsche Angaben über seine Einbindung in das Projekt gemacht zu haben. Sie fordert seinen Rücktritt.
Die konstituierende Sitzung des Ausschusses soll am frühen Mittwochnachmittag stattfinden. Dann soll auch die Zeugenliste beschlossen werden. Neben de Maizière will der Ausschuss in den letzten beiden Juli-Wochen unter anderen die früheren Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Rudolf Scharping (SPD) sowie die Chefs der beiden Herstellerfirmen Cassidian und Northrop Grumman anhören. Das Drohnen-Projekt war im Mai wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt worden.
SPD-Chef Sigmar Gabriel rechnet nicht mehr mit einem Rücktritt de Maizières. "Ich glaube nicht, dass Herr de Maizière zurücktreten darf", sagte er der dpa. "Die Kanzlerin kann sich doch nicht leisten, nach zwei Bundespräsidenten, einem Umweltminister, einer Bildungsministerin nun auch noch den dritten Verteidigungsminister in nur drei Jahren gehen zu lassen."
Der SPD-Obmann Rainer Arnold begrüßte, dass es keine größeren Streitereien über die Einsetzung des Ausschusses gegeben habe. Dies sei "ein gutes Zeichen, dass das Parlament auch zu Wahlkampfzeiten handlungsfähig ist". Die Koalition wollte ursprünglich auch SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück als Zeugen laden. Sie verzichtete schließlich darauf, nachdem die SPD mit einer Ladung von Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel gedroht hatte.
