Drohnen-Ausschuss des Bundestags nimmt Arbeit auf
Berlin - Bis zur Wahl soll der Ausschuss klären, wie viele Steuergelder durch den späten Stopp des milliardenschweren Rüstungsprogramms verschwendet wurden und wer dafür die Verantwortung trägt.
Die Opposition wirft Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor, zunächst falsche Angaben über seine Einbindung in das Projekt gemacht zu haben. Sie fordert seinen Rücktritt.
Das Drohnen-Projekt war im Mai wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt worden. Neben de Maizière will der Ausschuss in den letzten beiden Juli-Wochen 17 weitere Zeugen anhören, darunter die früheren Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Rudolf Scharping (SPD). Der Abschlussbericht soll Anfang September vom Plenum des Bundestags beraten werden.
SPD-Chef Sigmar Gabriel rechnet nicht mehr mit einem Rücktritt des Verteidigungsministers wegen der Drohnen-Affäre. "Ich glaube nicht, dass Herr de Maizière zurücktreten darf. Die Kanzlerin kann sich doch nicht leisten, nach zwei Bundespräsidenten, einem Umweltminister, einer Bildungsministerin nun auch noch den dritten Verteidigungsminister in nur drei Jahren gehen zu lassen", sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Gemessen an seinen eigenen Ansprüchen hätte de Maizière aber bereits zurücktreten müssen.
Gabriel bekräftigte die Forderung seiner Partei, auf die Anschaffung von Kampfdrohnen zu verzichten. "Man muss sich überlegen, ob man eine neue Spirale im Rüstungswettlauf mitmachen will." International sollte man eher für die Ächtung von Waffen eintreten, die zu einer Automatisierung des Krieges führen könnten. De Maizière befürwortet die Anschaffung von Kampfdrohnen
