Deutsche Soldaten dürfen Piraten jagen

BERLIN - Das Kabinett billigt den Marschbefehl für die EU-Mission „Atalanta“ vor der Küste Somalias. 1400 Bundeswehrler sollen Angreifer notfalls versenken

Deutschland schickt bis zu 1400 Soldaten in den Kampf gegen Piraten vor der Küste Somalias und unterstützt damit die EU-Mission „Atalanta“. Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch den Marschbefehl, der Bundestag soll ebenfalls noch vor Weihnachten zustimmen. Die AZ beantwortet wichtige Fragen.

Warum ist der Einsatz nötig geworden?

Seit Anfang 2008 haben Piraten vor der Küste Somalias hundert Schiffe angegriffen und etwa 30 vorübergehend in ihre Gewalt gebracht. Erst am Mittwoch hat das deutsche Kreuzfahrtschiff „Columbus“ wegen akuter Piratengefahr im Golf von Aden seine 246 Passagiere im jemenitischen Hafen Hodeida abgesetzt. Erst in ein paar Tagen dürfen sie im omanischen Hafen Salalah wieder an Bord. Der Veranstalter Hapag-Lloyd hatte sich zu der Evakuierung entschlossen, weil die Bundesregierung eine Bitte um Geleitschutz abgelehnt hatte.

Was ist Aufgabe der Bundesmarine?

Die Soldaten sollen sowohl Schiffe des UN-Welternährungsprogramms, die humanitäre Hilfe nach Somalia bringen, als auch zivile Schiffe schützen – auch durch bewaffnete Kräfte an Bord. Das Mandat erlaubt der Bundeswehr die „Abschreckung, Verhütung und Beendigung seeräuberischer Handlungen oder bewaffneter Raubüberfälle“ in einem Gebiet bis zu 500 Seemeilen vor der Küste Somalias und der Nachbarländer. Ausdrücklich erlaubt sind polizeiliche Aufgaben wie Aufgreifen, Festhalten und Überstellen von Verdächtigen mit Waffengewalt. Das Mandat ist auf ein Jahr beschränkt.

Ist die Mehrheit im Bundestag sicher?

Ja. Neben der großen Koalition hat auch die FDP bereits Zustimmung signalisiert. „Uns ist wichtig, dass die Soldaten jetzt wirklich aktiv und gezielt gegen die Piraten vorgehen“, so FDP-Verteidigungsexperte Rainer Stinner zur AZ. Vor allem müsse die Marine die Mutterschiffe der Piraten endlich außer Gefecht setzen – „notfalls auch versenken“.

Wer macht noch mit bei „Atalanta“?

An der Mission beteiligen sich neben der deutschen Fregatte „Karlsruhe“ sieben weitere EU-Staaten – mit sechs Kriegsschiffen und drei Aufklärungsflugzeugen.

Was kostet die Piratenjagd?

Im Haushalt 2008 schlägt der Einsatz mit 1,9 Millionen Euro zu Buche, 2009 dann mit bis zu 43,1 Millionen Euro.

jox