CSU verspottet Oppermann nach Kritik an Klagedrohung

Thomas Oppermann (SPD) kritisierte am Dienstagmorgen den Koalitionspartner CSU wegen dessen Klageandrohung bezüglich der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Merkel. Nun erntet die SPD Spott seitens der CSU
| dpa
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Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann schickte Spitzen in Richtung München, nun flogen Pfeile zurück.
dpa Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann schickte Spitzen in Richtung München, nun flogen Pfeile zurück.

München - Die CSU verspottet SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann wegen dessen Kritik an den bayerischen Klagedrohungen gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel.

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer empfahl dem SPD-Politiker: "Herr Oppermann soll sich mal keine Gedanken um die CSU in einer gemeinsamen Union machen." Die CSU bleibe ein "hartnäckiger, aber verlässlicher" Partner in der Bundesregierung.

 

Man kann nicht ohne einander

 

Oppermann hatte in der "Bild"-Zeitung die von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) angedrohte Klage vor dem Bundesverfassungsgericht kritisiert: "Ich frage mich, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel dann noch unbeschädigt weiterregieren könnte, ohne ihre CSU-Minister zu entlassen", sagte der SPD-Fraktionschef.

Lesen Sie hier: CSU kontra CSU - Streit um Dobrindts Autobahnpläne

Scheuer verwies auf ein Gegenbeispiel aus der laufenden Wahlperiode: Die Klage des SPD-regierten Hamburg gegen das Betreuungsgeld - dem die Sozialdemokraten im Koalitionsvertrag zugestimmt hatten. Ungeachtet der Klage war die SPD nicht aus der großen Koalition ausgetreten. "Das ist nichts anderes", sagte Scheuer.

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