Bundeswehr soll neue Waffen bekommen

Die unter Ausrüstungsmängeln leidende Bundeswehr soll nach Medienberichten neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag bekommen. Eine Liste des Verteidigungsministeriums beinhalte 18 Posten mit einem jeweiligen Bestellwert von über 25 Millionen Euro.
| dpa
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Hubschrauber, Transportflugzeuge, Drohnen und Raketenwerfer - das Verteidigungsministerium will mit neuen Bestellungen die Ausrüstungsmängel bei der Truppe lindern. Bekommt Ministerin von der Leyen ihre Pläne im Bundestag und bei Finanzminister Scholz durch?

Berlin - Die unter Ausrüstungsmängeln leidende Bundeswehr soll neue Waffen erhalten. Eine Liste des Verteidigungsministeriums beinhaltet 18 Posten mit einem jeweiligen Bestellwert von über 25 Millionen Euro, wie das Handelsblatt und die Bild-Zeitung berichten.

Die Truppe soll demnach unter anderem 18 neue Raketenwerfer (MARS II), 7 Rettungshubschrauber, 6 "Hercules"-Transportflugzeuge, Gefechtsstände, Fernmeldetechnik für Fregatten und 32 Sattelzugmaschinen für den Transport von Waffensystemen und Schutzwesten bekommen.

Bundeswehr-Leasingvertrag für Drohnen soll eine Milliarde Euro kosten

Die Bestellliste enthält den Berichten zufolge auch einen Leasingvertrag für israelische HeronTP-Drohnen. Darauf hatten sich Union und SPD in ihrer Koalitionsvereinbarung verständigt. Der Leasingvertrag kostet demnach für drei Jahre insgesamt gut eine Milliarde Euro. Den Auftrag für den Einsatz ukrainischer Antonow-Transportflugzeuge wolle das Ministerium für den Zeitraum 2019 bis 2021 verlängern, um Lufttransporte nicht nur vom pannenanfälligen Transporter A400M abhängig zu machen. Hinzu kommen Verbesserungsvorhaben für den Schützenpanzer Puma und einen Instandhaltungsvertrag für den Hubschrauber NH90.

Laut Handelsblatt nennen die Beamten des Verteidigungsministeriums ihre Liste "vorläufig". Es werde "ganz wesentlich davon abhängen, wann und mit welcher Finanzausstattung das Haushaltsgesetz verkündet wird", schreiben sie. Der ursprüngliche Haushaltsplan des früheren Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU) sah vor, dass der Verteidigungsetat von 37 Milliarden Euro 2017 auf 42,4 Milliarden Euro 2021 steigen soll. Im Koalitionsvertrag vereinbart wurden 250 Millionen Euro extra pro Jahr für die Truppe.

Ursula von der Leyen: "Es geht um die Zukunftsfähigkeit unserer Bundeswehr"

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will bis Ende April einen Entwurf für den diesjährigen Bundeshaushalt aufstellen. Er soll bis Anfang Juli vom Bundestag beschlossen werden.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte bereits am Wochenende betont, die zusätzlichen Mittel seien "zwingend für europäische Zukunftsprojekte mit Frankreich, Norwegen, den Niederländern oder die persönliche Ausrüstung unserer Soldaten". "Es geht um die Zukunftsfähigkeit unserer Bundeswehr und die Verlässlichkeit Deutschlands gegenüber unseren engen Partnern", hatte die Ministerin der Bild am Sonntag gesagt.

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