Beck benennt «geeignete» Kanzlerkandidaten
«Ich stehe, ich bleibe.» Mit diesen Worten beschreibt SPD-Chef Beck seine Zukunft in der SPD. Seine Partei durchlaufe zurzeit eine «Stimmungsherausforderung». Mögliche Kanzlerkandidaten hat er auch schon im Blick.
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck kann sich auch seine beiden Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten für 2009 vorstellen. Die SPD habe eine Reihe von Persönlichkeiten, die für diese Aufgabe geeignet seien, sagte er am Montag zum Auftakt einer bundesweiten Mobilisierungskampagne im schleswig-holsteinischen Plön. Dazu gehörten Außenminister Steinmeier und Finanzminister Steinbrück.
Beck nannte den Herbst dieses Jahres als frühesten Termin für die Entscheidung über die SPD-Spitzenkandidatur. «Ich weiß, was ich will und was ich vorschlagen werde», sagte er in der ARD. Die heftige Kritik an seinen Äußerungen zum Umgang der SPD mit der Linken lasse ihn natürlich nicht kalt, betonte Beck in der Montagabend ausgestrahlten Sendung «Beckmann», die vorab aufgezeichnet wurde. Aber davon lasse er sich nicht unterkriegen: «Ich stehe, ich bleibe.» Das Amt des Vorsitzenden werde er auf jeden Fall weiter ausüben. Dafür habe er eine «Bringschuld», die er einlösen wolle.
SPD-Fraktionschef Peter Struck hatte am Wochenende die Debatte über die SPD-Kanzlerkandidatur ausgelöst und die Namen Steinmeier und Steinbrück ins Gespräch gebracht. Als Parteichef sei Beck zwar der natürliche Spitzenkandidat. Der Vorsitzende werde seine Entscheidung aber davon abhängig machen, mit wem die SPD die größten Chancen habe, zeigte sich Struck überzeugt.
«Stimmungsherausforderung»
In Plön äußerte Beck sich mit Blick auf schlechte Umfragewerte zuversichtlich, dass die SPD mit Sachfragen aus dieser «Stimmungsherausforderung» wieder in die Vorhand kommt. Nach den Worten von SPD-Landeschef Ralf Stegner steht die Nord-SPD voll hinter Becks Kurs. Der Parteichef habe viele Sympathien hinzugewonnen.
Der Auftritt in Schleswig-Holstein war der Startschuss für eine Kampagne unter dem Motto «Nahe den Menschen». Bis Ende August wollen Beck und seine Stellvertreter auf 45 Veranstaltungen in allen Bundesländern für die Beschlüsse des Hamburger SPD-Bundesparteitags vom vergangenen Herbst werben. Die Ergebnisse der Dialogforen mit Bürgern sollen in das Wahl- und Regierungsprogramm der SPD für 2009 einfließen.
Angriffe auf die SPD
Der frühere SPD-Vize Wolfgang Clement setzte seine Angriffe auf die eigene Partei fort. Sie scheine derzeit «in Auflösung begriffen», sagte der ehemalige Wirtschaftsminister, gegen den ein Parteiausschlussverfahren läuft, dem Magazin «Cicero». Die SPD treibe «orientierungs- und führungslos» dahin. Linke-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch hat der SPD politisches Unvermögen in der Debatte über ihre Kanzlerkandidatur vorgeworfen. SPD-Fraktionschef Peter Struck habe die Kandidatur von Parteichef Kurt Beck in Frage gestellt, indem er am Wochenende dessen Stellvertreter und Außenminister Frank-Walter Steinmeier ins Spiel gebracht habe. Während Struck die SPD weiter mit sich selbst beschäftige, könne die Union in der großen Koalition ihre Politik «ungestört» durchsetzen. Bei der SPD gelte die Steigerung «Feind, Todfeind, Parteifreund». (dpa)
