AZ-Kommentar: Ausgrenzung gescheitert

Wer die AfD entzaubern will, muss ihre politischen Positionen thematisieren, schreibt AZ-Vize Timo Lokoschat.
Timo Lokoschat |
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AfD-Chefin Frauke Petry.
dpa AfD-Chefin Frauke Petry.

„Wenn die kommt, komme ich nicht!“ Symptomatisch für den ungeschickten Umgang mit der AfD war das Hickhack um die TV-Duelle im Vorfeld der drei Landtagswahlen. Das so genannte „Ausgrenzen“ hat nicht funktioniert.

Frauke Petry mit Nazi-Größen zu vergleichen und in möglichst unvorteilhaften Posen zu zeigen, ist der falsche Weg und einer demokratischen Debatte unwürdig. Im Gegenteil: Der Druck von außen hat die heterogene Partei noch stärker zusammengeschweißt.

Vielversprechender dürfte sein, die inneren Widersprüche der AfD argumentativ freizulegen. Die AZ hat am Montag sachlich und ohne Polemik die Positionen der Partei vorgestellt: Ja zur Atomkraft, Ja zu liberalen Waffengesetzen, Jein zum Recht auf Schwangerschaftsabbruch, Nein zu Tempo-30-Zonen...

In einer Gesellschaft, in der die Meinungsfreiheit gilt, sind das legitime Forderungen. Dennoch dürften viele Sympathisanten der Partei überrascht sein, wem sie da ihre Stimme geben wollen. Ansatzpunkte zur Debatte gäbe es jedenfalls genug. Dazu kam es zuletzt kaum. Eine verpasste Chance.

Abgesehen davon ist der Wahlerfolg der AfD ein Weckruf für die großen (oder einst großen) Parteien, ihre Profile zu schärfen. Wenn der Wähler den Eindruck hat, dass die etablierten Kräfte (CDU, SPD, Grüne, Linke) in vielen wichtigen Fragen exakt derselben Meinung sind, nimmt es kaum Wunder, dass die Gegner dieser Politik die einzige „Alternative“ wählen.

Statt der AfD einen monolithischen Block entgegenzusetzen, wäre gerade jetzt der Zeitpunkt für mehr Pluralität, für mehr Auseinandersetzung. Denn es ist nicht alles „alternativlos“ – auch der Umgang mit der Flüchtlingskrise nicht.

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