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Streit um Tempo 30 in München: Jetzt rudern die Grünen zurück

Vergangene Woche hatte ein Antrag der Grünen für Streit innerhalb der Rathauskoalition gesorgt. Es ging um Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in München. Doch jetzt machen die Grünen einen Rückzieher.
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Die Grünen wollen flächendeckend Tempo 30 in München.
Die Grünen wollen flächendeckend Tempo 30 in München. © Arne Meyer/dpa

München - Von "blindem Autohass" war die Rede, von Arroganz und unprofessionellem Verhalten: Vergangene Woche hatte es in der grün-roten Rathauskoalition mächtig gekracht.

Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in München?

Auslöser war ein geplanter Antrag der Grünen, der pressewirksam verbreitet wurde: München solle sich als Modellkommune für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit bewerben. Das Problem: Die SPD wusste nichts von den Plänen – und das als Koalitionspartner.

Der Aufschrei war groß, doch jetzt rudern die Grünen beim Tempolimit zurück. Um die Wogen zu glätten, wollen sie vorerst keinen offiziellen Antrag stellen, sondern in einer Arbeitsgruppe gemeinsam mit der SPD über die Vor- und Nachteile einer solchen Regelung sprechen.

Sind die Tempo-30-Pläne damit endgültig vom Tisch? Nicht ganz! "Unsere grundsätzliche Position hat sich aber nicht verändert", sagt Florian Roth, der Fraktionsvorsitzende der Grünen. Weiterhin erachte er es für sinnvoll, wenn in der ganzen Stadt Tempo 30 gelten würde. Schließlich sei das schon heute auf den meisten Straßen der Fall. "Wenn die Ausnahme zur Regel wird, macht es doch Sinn, die Regel zu überdenken."

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Doch einen Antrag, so dass sich der Stadtrat mit dem Thema befassen muss, wollen die Grünen erst nach den Beratungen mit der SPD stellen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Müller begrüßt dies: "Es geht uns ja nicht um einen Streit des Streites Willen."

Mehrere Streitpunkte in der Rathauskoalition

Tempo 30 ist derzeit nicht der einzige Streitpunkt der grün-roten Rathauskoalition in München. Auch wegen der Tunnel-Pläne im Münchner Norden gibt es Zoff. Grundsätzlich, so betont Roth, gebe es bei beiden Parteien aber mehr politische Gemeinsamkeiten als Unterschiede.

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