Rettungsschirm für Münchner ÖPNV soll es auch 2021 geben

Auch für das laufende Jahr soll es einen finanziellen Rettungsschirm für den Münchner ÖPNV geben. Laut Clemens Baumgärtner, Referent für Arbeit und Wirtschaft, sollen sich die dafür verantwortlichen Parteien aus Wirtschaft und Politik bereits in intensiven Gesprächen befinden.
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Der ÖPNV in München soll auch 2021 einen Rettungsschirm bekommen. (Symbolbild)
Der ÖPNV in München soll auch 2021 einen Rettungsschirm bekommen. (Symbolbild) © imago images/imagebroker

München - Der Rettungsschirm für den Münchner ÖPNV soll auch im Jahr 2021 bestehen bleiben. Dies gab Clemens Baumgärtner, Referent für Arbeit und Wirtschaft, als Antwort auf einen Stadtrats-Antrag der Fraktionen SPD/Volt und Die Grünen - Rosa Liste bekannt. 

In dem Antrag forderten die Fraktionen Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) dazu auf, "sich beim Bund und beim Freistaat Bayern für eine Fortsetzung des Rettungsschirms für den ÖPNV für das Jahr 2021 einzusetzen".

Rettungsschirm für 2021 zwingend notwendig

Laut Baumgärtner sei ein Rettungsschirm auch für das laufende Kalenderjahr zwingend notwendig, um den ÖPNV für die Zeit nach der Corona-Pandemie in eine gute Startposition zur Bekämpfung des Klimawandels zu bringen.

Clemens Baumgärtner, Referent für Arbeit und Wirtschaft der Stadt München.
Clemens Baumgärtner, Referent für Arbeit und Wirtschaft der Stadt München. © privat

Baumgärtner gab in seinem Schreiben an die Fraktionen zu verstehen, dass sich der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), seine hiesigen Mitglieder MVG und MVV GmbH und die Vertreter der Bundes- und Landespolitik bereits in intensiven Gesprächen zu dem Thema befänden. Von allen beteiligten Seiten werde, nach aktuellem Stand, ein 100-prozentiger Rettungsschirm für den ÖPNV angestrebt.

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Die MVV GmbH hat dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr entsprechende Daten zur Verfügung gestellt, was dies in der Prognose für 2021 für den MVV-Raum bedeuten kann.  Zwischen der Verkehrsministerkonferenz und dem Bund laufen derzeit die Abstimmungen zum weiteren Vorgehen.

Eine formelle Beauftragung durch Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD), wie im Antrag vom 21. Januar 2021 gefordert, sei laut Baumgärtner daher nicht erforderlich. Die Landeshauptstadt München behält es sich jedoch vor, das Thema weiter zu verfolgen, sollte der Rettungsschirm in den nächsten Monaten nicht "festgezurrt" werden.

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