Gegen Demokratiefeinde: Zweite "Prüf"-Demo in München

Zum zweiten Mal wurde am Samstag in München zur "Prüf"-Demo gerufen. Und nicht nur in München, auch in Hamburg und Düsseldorf fanden derartige Demos mit Tausenden Teilnehmern statt. Laut Münchner Polizei kamen trotz trüb-kaltem Wetter 1200 Teilnehmer auf den Geschwister-Scholl-Platz vor der Universität. Die Veranstaltung verlief ohne Zwischenfälle.

Fürs Programm sorgen etwa die Kabarettistin Christl Sittenauer, die Hochzeitskapelle und der Bud-Spencer Heart Chor. Hinter den Demos steht ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis, wie etwa die Omas gegen Rechts, Bellevue di Monaco und München ist bunt, sowie die Forderung, Bayern solle sich im Bundesrat für eine Prüfung der Verfassungstreue aller Parteien einsetzen, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden.

Als rechtsextremer Verdachtsfall gilt die AfD. Als gesichert rechtsextrem listet der Verfassungsschutzbericht 2024 etwa die Parteien "Die Heimat", "Die Rechte", "Der III. Weg", und "Freie Sachsen" auf. Diese Parteien sollen vom Bundesverfassungsgericht geprüft und gegebenenfalls verboten werden.

Bei der letzten Münchner Prüf-Demo im Dezember waren 2000 Teilnehmer gekommen, doppelt so viele wie von den Veranstaltern angemeldet.