Politik Stoiber for president?

Edmund Stoiber - doch noch einmal nach Berlin? Foto: dpa

BERLIN - Käßmann, Wulff, Schäuble, Stoiber - Nur wenige Stunden nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler begann sich das Personalkarussell um die Nachfolge im höchsten deutschen Staatsamt zudrehen.

 

Unmittelbar nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler hat Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) Deutschlands Spitzen in Politik und Gesellschaft aufgefordert, nicht vor Mittwochüber die Nachfolge Horst Köhlers zu debattieren. Dies gebiete „derRespekt vor der Persönlichkeit Horst Köhlers und vor seiner Leistungals Bundespräsident„, sagte Böhrnsen, der jetzt verfassungsgemäßkommissarisches Staatsoberhaupt ist, dem Bremer “Weser-Kurier„. “AbMittwoch können wir den Blick nach vorn richten.“ Gleichwohl begannsich nur wenige Stunden nach dem Rücktritt Köhlers dasPersonalkarussell um die Nachfolge im höchsten deutschen Staatsamt zudrehen.

Der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim könnte sich alsNachfolgerin im Amt des Bundespräsidenten die frühereEKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann vorstellen. „Frau Käßmann scheintmir interessant zu sein, die hat ein unglaubliches Charisma“, sagteArnim der in Hannover erscheinenden „Neuen Presse“.

Noch keine Namen mochten indessen SPD und Grüne nennen, haben aberbereits dazu aufgerufen, eine überparteiliche Persönlichkeit fürdieses Amt zu benennen. „Wir brauchen in dieser ernsten Situationjetzt eine Persönlichkeit an der Spitze des Staates, die über diePartei- und Lagergrenzen hinweg unterstützt und auch in derBevölkerung breit getragen wird“, sagte Grünen-Vorsitzender CemÖzdemir dem „Hamburger Abendblatt“. Ähnlich äußerte sich SPD-VizeOlaf Scholz. „Der Bundespräsident muss, egal von welchen Parteien ergewählt wird, sein Amt überparteilich wahrnehmen.“

Der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD, Garrelt Duin, willden ehemaligen Bundesfinanzminister und früherenNRW-Ministerpräsidenten Peer Steinbrück ins Rennen schicken. „PeerSteinbrück hat Format. Er ist international erfahren, hat den Mut,Impulse zu geben, und wird parteiübergreifend anerkannt“, sagte Duinder Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Steinbrück verbinde sprachlicheKraft und Klarheit mit klugem Humor.

In der CDU gibt es einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“zufolge Kräfte, die für eine Kandidatur von Ursula von der Leyenwerben. Die siebenfache Mutter sei bereits 2004 in Kanzlerin Merkelsengster Auswahl gewesen. Jetzt dürften ihr sogar Stimmen aus demOppositionslager zufallen, schreibt das Blatt über die Hoffnungen inder Unions-Führung.

Als einen weiteren Kandidaten aus dem schwarz-gelben Lager bringtder Parteienforscher und Politologe Jürgen Falter denniedersächsischen CDU-Regierungschef Christian Wulff ins Spiel. Ergehöre zu den „Persönlichkeiten, die das Amt würdig ausfüllenkönnten“, sagte Falter der „Nordwest-Zeitung“.

Und schließlich können sich auch die Bayern einen der Ihren alsneuen Hausherrn im Schloss Bellevue vorstellen. Ex-MinisterpräsidentEdmund Stoiber (CSU) war in diesem Amt „ein großer, ehrenhafterStaatsmann und wäre hervorragend dafür geeignet, ganz Deutschland zurepräsentieren“, sagte CSU-Vorstand Paul Linsmaier dem „MünchnerMerkur“.

Bis Monatsende muss die Bundesversammlung ein neuesStaatsoberhaupt wählen. Für dieses Gremium sieht BundeskanzlerinAngela Merkel (CDU) eine deutliche schwarz-gelbe Mehrheit und damiteinen ebensolchen Kandidaten, sagte sie am Montagabend in einemARD-“Brennpunkt„. Allerdings ohne Namen zu nennen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel setzt indessen auf einen gemeinsamenKandidaten von Regierung und Opposition. „Jetzt wäre es die Aufgabeder Regierungschefin, gemeinsam mit allen im Deutschen Bundestag undauch mit den Ländern darüber zu reden, wen sie vorschlagen will oderwen man vielleicht auch gemeinsam vorschlagen kann“, sagte Gabriel imZDF-„heute journal“. (ddp)

 

0 Kommentare