Söder strikt gegen Zusammenarbeit von Union und Linken

Um einen schnellen zweiten Wahlgang zur Kanzlerwahl durchzusetzen, brauchte die Union die Linke im Bundestag. Für CSU-Chef Söder ist dies aber kein Zeichen für ein neues Miteinander.
dpa |
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
lädt ... nicht eingeloggt
Teilen  AZ bei Google News
Zum Auftakt des  Ludwig-Erhard-Gipfels am Tegernsee lässt CSU-Chef Söder keinen Zweifel daran, dass er keine Zusammenarbeit von Union und Linken möchte.
Zum Auftakt des Ludwig-Erhard-Gipfels am Tegernsee lässt CSU-Chef Söder keinen Zweifel daran, dass er keine Zusammenarbeit von Union und Linken möchte. © Sven Hoppe/dpa
Gmund am Tegernsee

Trotz der kurzen Kooperation von Union und Linkspartei bei der Kanzlerwahl im Bundestag sieht CSU-Chef Markus Söder weiterhin keinen Ansatz für eine Zusammenarbeit. Es kündige sich "gar nichts" Neues an, sagte der bayerische Ministerpräsident auf dem Ludwig-Erhard-Gipfel am Tegernsee. Es sei am Dienstag nur um eine Geschäftsordnungsfrage gegangen. "Das hat nichts mit der Zusammenarbeit zu tun. Ich halte es für völlig überhöht."

Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz bei der Kanzlerwahl im ersten Durchgang gescheitert, war die Union am Dienstag nicht nur auf die Grünen, sondern auch auf die Linke zugegangen, um eine Zweidrittelmehrheit zur Änderung der Geschäftsordnung zu erreichen und so noch einen zweiten Wahlgang am selben Tag zu ermöglichen. Ein sogenannter Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU schließt eine Zusammenarbeit mit der Linken eigentlich aus. 

Söder: Debatte ist "typisch journalistisch"

Die Debatte sei "typisch journalistisch" und aus seiner Sicht "völliger Quatsch", sagte Söder. "Ich wüsste nichts, was uns mit der Linken verbindet." Söder erinnerte in dem Kontext an die ablehnende Haltung der Linkspartei zur Grundgesetzänderung, um die Ausgaben für die Bundeswehr von den Vorgaben der Schuldenbremse zu befreien. Diese habe deshalb noch im alten Bundestag erfolgen müssen. 

Dagegen hatte der neue Bundesinnenminister und CSU-Politiker Alexander Dobrindt auch für die Zukunft Gespräche mit der Linkspartei nicht ausgeschlossen, wenn man im Bundestag noch einmal eine Zweidrittelmehrheit brauchen sollte.

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen
lädt ... nicht eingeloggt
 
merken
Nicht mehr merken
X

Sie haben den Inhalt der Merkliste hinzugefügt.