Erneut Straftäter nach Afghanistan abgeschoben
Erneut ist ein mehrfach verurteilter Straftäter aus Bayern nach Afghanistan abgeschoben worden. Der 35-jährige Mann sei in Kabul "heute früh den Behörden übergeben worden", teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Zuvor hatte der "Focus" über den Fall berichtet.
Bundespolizisten begleiteten den Abschiebeflug
Der Afghane sei auf dem Abschiebeflug von Bundespolizisten begleitet worden, hieß es weiter zum aktuellen Fall. Der laut bayerischem Innenministerium 35-Jährige habe zuvor in Bayern unter anderem wegen vorsätzlicher Körperverletzung im Gefängnis gesessen.
"Ich begrüße es sehr, dass wir im Abstand von nur wenigen Tage nun einen weiteren Straftäter aus Bayern erfolgreich nach Afghanistan abschieben konnten. Das zeigt: Wir machen mit den regelmäßigen Abschiebungen nach Afghanistan ernst. Damit setzen wir eine wichtige Forderung aus dem Koalitionsvertrag um", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU).
Zweite Abschiebung nach Kabul innerhalb von einer Woche
Es ist bereits die zweite Abschiebung eines afghanischen Straftäters in sein Herkunftsland innerhalb einer Woche. Am 17. Dezember war ein 28-Jähriger nach Kabul abgeschoben worden, erstmals wurde dafür ein Linienflug genutzt. Weshalb der Mann in Deutschland verurteilt worden war, blieb zunächst aber offen. Im Juli war eine weitere Abschiebung noch per Charterflug erfolgt.
Die frühere Bundesregierung von SPD, FDP und Grünen hatte Abschiebungen nach Afghanistan infolge der Machtübernahme der Taliban zunächst ausgesetzt. Erst unter dem neuen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wurden nun direkte Abschiebungen in das Land wieder aufgenommen. Das schwarz-rote Bundesinnenministerium hatte sich darüber mit "Vertretern der afghanischen de facto Regierung" verständigt, sagte ein Sprecher.
Dobrindt: Abschiebungen sollen regelmäßig umgesetzt werden
"Abschiebungen nach Afghanistan sollen regelmäßig und regulär umgesetzt werden", sagte Dobrindt dem "Focus". "Unsere Gesellschaft hat ein Interesse daran, dass Straftäter unser Land verlassen müssen." Die Bundesregierung stehe "für Kontrolle, Konsequenz, klare Kante und null Nachsicht gegenüber Straftätern und Gefährdern".
