Politik

Rückblick auf 2018: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hängt ein Kreuz im Eingangsbereich der Staatskanzlei auf.

Kommentar

Kruzifix-Erlass: Auch in Bayern sind Staat und Religion zu trennen

1 Kommentar

An den Bahnhöfen wollen Bundespolizei und DB Sicherheit gemeinsam die Präsenz erhöhen, um Straftaten vorzubeugen und das Sicherheitsgefühl der Reisenden zu stärken. (Archivfoto)

"Geht nicht zusammen": Polizeibeauftragter des Bundes kritisiert Dobrindts Grenzpolitik

Newsticker

12.07.

15:53

Palästinenser: Viele Tote in Gaza - auch bei Hilfszentren

12.07.

15:29

Koalitionsstreit um Richterwahl – direktes Treffen?

12.07.

14:55

Erdogan: Waffenniederlegung der PKK neues Kapitel für Türkei

12.07.

12:54

Gericht: Taktik bei Trump-Razzien gegen Migranten unzulässig

12.07.

10:46

Lawrow: Nordkorea unterstützt Russlands Kriegsziele

12.07.

09:31

Heftige Luftangriffe treffen besonders Westen der Ukraine

12.07.

05:00

Bundesinnenministerium bereitet Cybersicherheitsgesetz vor

Weitere Politik-News

Immer wieder werden im Gazastreifen Menschen getötet, die sich mit Hilfsgütern versorgen wollen.

Palästinenser: Viele Tote in Gaza - auch bei Hilfszentren

SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede wirbt für Frauke Brosius-Gersdorf. (Archivbild)

Koalitionsstreit um Richterwahl – direktes Treffen?

Präsident Erdogan begrüßt die Waffenniederlegung

Erdogan: Waffenniederlegung der PKK neues Kapitel für Türkei

Das Vorgehen der Trump-Regierung im Raum Los Angeles ist umstritten.

Gericht: Taktik bei Trump-Razzien gegen Migranten unzulässig

Der russische Außenminister Sergej Lawrow besucht die nordkoreanische Küstenstadt Wonsan, wo er unter anderem Gespräche mit seiner Amtskollegin Choe Son Hui geführt hat.

Lawrow: Nordkorea unterstützt Russlands Kriegsziele

Erneut wurde die westliche Region Wolhynien angegriffen. (Archivfoto)

Heftige Luftangriffe treffen besonders Westen der Ukraine

Bei der Umsetzung der EU-Richtlinie für mehr Cybersicherheit sei jetzt Tempo gefordert, sagt die Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).

Bundesinnenministerium bereitet Cybersicherheitsgesetz vor

Der US-Sondergesandte Keith Kellogg wird zu weiteren Gesprächen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew erwartet. (Archivbild)

US-Sondergesandter Kellogg reist für mehrere Tage nach Kiew

Sieben weitere identifizierte Opfer des Massakers von Srebrenica von 1995 werden am Internationalen Gedenktag beigesetzt.

Gedenktag für Opfer von Srebrenica – AfD-Eklat im Bundestag

Wie es nun weitergeht mit der Richterwahl ist offen.

Geplatzte Richterwahl erschüttert Koalition

Wer Hilfsgüter im Gazastreifen bekommt, muss teils weite Wege auf sich nehmen. (Archivbild)

Palästinenser: Wieder Tote nahe einem Hilfszentrum in Gaza

Öcalan hatt die PKK im Februar zur Auflösung aufgerufen.

PKK legt erste Waffen nieder - Rückt Frieden näher?

Russland schließt Polens Generalkonsulat in Kaliningrad

In Großstädten wie Berlin, Hamburg, Köln, München und Frankfurt am Main sind bezahlbare Wohnungen besonders knapp. (Archivbild)

Mietpreisbremse verlängert- Ministerin droht mit Bußgeld

Für Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist die Aussetzung des Familiennachzugs ein wichtiger Baustein der neuen Migrationspolitik. (Archivfoto)

Bundesrat befürwortet Aussetzung des Familiennachzugs

"Ich bin für alles offen", sagte die Bundessozialministerin mit Blick auf die Rente.

Sozialministerin auch offen für höheres Renteneintrittsalter

Trump sei enttäuscht von Russland, berichtet der US-Sender NBC

NBC: Trump plant Erklärung zu Russland

Ziel ist es, die Wirtschaft anzukurbeln.

Bundesrat stimmt Wachstumspaket zu

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) nannte das Massaker von Srebrenica "das größte Kriegsverbrechen auf europäischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg".

AfD-Eklat im Bundestag bei Debatte über Srebrenica

EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas präsentiert das Inventar der europäischen Daumenschrauben. (Archivbild)

Lage in Gaza: EU baut Drohkulisse gegen Israel auf

Nach seiner Freilassung aus der Abschiebehaft will Chalil nun die US-Regierung zur Verantwortung ziehen. (Archivbild)

Pro-Palästina-Aktivist fordert 20 Millionen von US-Regierung

Die roten Roben der Verfassungsrichter würden alle drei Kandidaten gern bald tragen.

Wer sind die drei Verfassungsrichter-Kandidaten?

Das Ausmaß des Angriffs ist noch nicht geklärt.

US-Behörde wartet auf Daten zu attackierten Iran-Atomanlagen

Israels Premier Netanjahu bekräftigt seine Ziele im Gaza-Krieg.

Netanjahu zu Hamas: Werden diese "Monster" besiegen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wirbt in Rom für eine "Koalition zum Wiederaufbau".

Berlin will von USA Patriots für Ukraine kaufen

Muss versuchen, die Reihen zu schließen: Kanzler Friedrich Merz (CDU).

Bangen um Mehrheiten vor Richterwahl

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hält es für sinnvoll, eine gemeinsame Mutterschaft ab Geburt zu ermöglichen. (Archivfoto)

Justizministerin für Co-Mutterschaft - Union ist skeptisch

Die Kommission soll auch die Verhältnismäßigkeit von Vorgaben beleuchten. (Archivbild)

Corona-Kommission des Bundestags kann starten

Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist katastrophal: Ein Deal der EU mit Israel soll sie nun verbessern. (Archivbild)

EU: Israel akzeptiert mehr Hilfe für Gazastreifen

Maja T.s Vater fürchtet gesundheitliche Schäden bei seinem Kind. (Archivbild)

Maja T. verliert 14 Kilo – Druck auf Wadephul

Mehr Artikel anzeigen