Wohin ziehts die Grünen?
Berlin - Stehende Ovationen, minutenlanger Applaus – die Grünen verneigen sich vor ihrer langjährigen Parteichefin Claudia Roth. Es ist ein Abschied, wie sie ihn verdient hat. Tränen schleichen sich in ihre Augen, dabei will sie gar nicht weinen, nicht jetzt, nicht in diesem Moment.
Beim Parteitag in Berlin am Wochenende zogen die Grünen Bilanz und stellten sich nach der Wahlpleite – nur 8,4Prozent der Stimmen bei der Bundestagswahl – neu auf. Ein Generationenwechsel soll es nun richten – die alte Garde, die neben Roth noch aus Renate Künast und Jürgen Trittin bestand wurde verabschiedet. insgesamt wählten die Grünen Vorstand und Parteirat neu – 22 Köpfe.
Roth jedoch hielt keine Abschiedsrede, sondern wollte denen, die es jetzt richten müssen, Mut machen. „Attacke ist schon angebracht gegen eine gefährlich falsche Politik“, sagte sie und rief ihre Partei dazu auf, weiter für ihre Inhalte zu streiten. Trotz des Wahlergebnisses müssten sich die Grünen nicht „verkriechen“, sondern als Alternative erkennbar bleiben, gab sie den Neuen mit auf den Weg.
Die Neuen sind Cem Özdemir und Simone Peter (beide 47). Doch vor allem Peters Auftritt blieb blass. Die Lücke ihrer Vorgängerin scheint groß und schrill. Damit muss sie sich erst zurechtfinden. Ihre Bewerbungsrede um das Amt der Co-Chefin kam daher eher harmlos daher. „Selbstbewusst, eigenständig und ohne Scheuklappen – so möchte ich mit euch unsere Partei führen“, sagte sie. Kämpferisch geht anders. Trotzdem bekommt sie 75,41 Prozent.
Immerhin mehr als Özdemir, der als Parteichef mit „nur“ 71,41 Prozent abgestraft wird – vor einem Jahr bekam er noch 83,3 Prozent. Seine kämpferische und zum Teil selbstkritische Bewerbungsrede wird ihm dabei geholfen haben – er übte Kritik am grünen Steuerprogramm und der Veggie-Day-Idee. „Es gibt nichts schönzureden, unser Wahlergebnis tut weh.“
Wie aber will sich die neue Riege jetzt positionieren? Bundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt rief für 2017 schon das Projekt 16,8 Prozent aus: Die Verdoppelung des jüngsten schlechten Wahlergebnisses. Einen Wahlkampf mit dem „Holzhammer“ soll es nicht mehr geben.
Aufbruch und Strategiewechsel forderten die Delegierten, aber in welche Richtung? Der neue Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter sagte: „Es ist wichtig, dass wir Machtoptionen haben.“ Göring-Eckardt forderte, die Grünen dürften sich nicht in die „Schmoll-Ecke“ zurückziehen und sich Gesprächen mit der Linkspartei generell verschließen. Eine Initiative für Sondierungsgespräche mit SPD und Linken wollen die Grünen nicht selbst ergreifen. Ein solcher Antrag fiel durch.
Mit einem bewegenden Auftritt haben Flüchtlinge aus Lampedusa auf dem Parteitag um Solidarität gebeten. „Was machen wir falsch?“, fragte der Sprecher des Flüchtlingscamps vom Berliner Oranienplatz, Bashir Zakari, am Sonntag. „Wir brauchen eure Hilfe. Wir wollen eure Heimat nicht zerstören“, sagte der Nigerianer unter Tränen auf dem Podium. Simone Peter versprach: „Es ist uns ein Bedürfnis, dass wir eine Stimme für die Flüchtlinge sein wollen.“
Parteichef Cem Özdemir kündigte an, die Europawahl 2014 auch zur Abstimmung über die Flüchtlingspolitik in Europa machen zu wollen.