Wegen Kinderpornos: SPD-Mann Tauss gibt auf

KARLSRUHE - Seine Parteiämter hatte er schon niedergelegt, nun zieht der umstrittene SPD-Abgeordnete Jörg Tauss weitere Konsequenzen aus der Kinderporno-Affäre: Er will nicht wieder für den Bundestag kandidieren.

Tauss bestätigte am Nachmittag den Verzicht: „Ich werde nicht mehr antreten.“ Bis September will er das Mandat aber behalten. Mit seiner Partei ging der 55-Jährige hart ins Gericht. „Aus der SPD-Landtagsfraktion wurde ich regelrecht gemobbt“, schimpfte der Karlsruher. Die Genossen hätten schon am Nachmittag seinen Verzicht auf eine Kandidatur nach außen getragen – eine „erfundene Meldung“, wie Tauss sagte. „Mit solchen Leuten im Rücken kann man keinen Bundestagswahlkampf führen“, empörte er sich.

Ursprünglich hatte er seine Entscheidung davon abhängig machen wollen, wie ein Treffen mit den Ortschefs seines Wahlkreises Karlsruhe-Land am Abend ausgeht. Doch auch dort erwies sich der Rückhalt als gering: „Er hat sich disqualifiziert“, sagte eine der SPD-Ortsvorsitzenden. Schon in den vergangenen Tagen waren viele Parteifreunde auf Distanz gegangen. In seiner Rede sprach Tauss denn auch von Vorverurteilung, „täglichem Trommelfeuer“ und „sozialer Exekution“. Seine Parteiämter hatte er bereits aufgegeben – kurz nach der Razzia in seinen Büros und Wohnungen, bei denen Kinderporno-Material sichergestellt wurde.

Die Landeschefin: "Richtige Lösung"

SPD-Landeschefin Ute Vogt sagte, Tauss’ Verzicht sei „in dieser problematischen Situation für alle Seiten die richtige Lösung“. Tauss habe nun die Möglichkeit, sich „abseits von politischen Auswirkungen“ auf sein Verfahren zu konzentrieren. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Tauss wegen Besitzes, Erwerbs und Verbreitung von Kinderpornografie. Tauss bestreitet zwar nicht, belastende Bilder und Videos zu besitzen, führt aber an, dies sei nur im Zusammenhang mit seinem Mandat zu sehen. Er habe als Abgeordneter den Kampf gegen die Kinderpornoszene führen wollen und deshalb den Kontakt suchen müssen. Die Staatsanwaltschaft hält dies für unglaubwürdig.

Tauss gilt als einer der wenigen politischen Experten für Kinderpornografie und für Internet-Themen allgemein. Er hatte sich schon früh gegen die Anti-Kinderporno-Pläne von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) gewandt. Sie will die Kinderporno-Szene im Netz durch Online-Blockaden schwächen. Wer entsprechende Seiten aufruft, soll künftig auf eine Stoppseite umgeleitet werden. Im Kabinett gab es dafür Zustimmung, im Bundestag deutliche Kritik. Die Opposition hält die geplanten Sperren für eine Scheinlösung. Die werde wenig bewirken, weil man nicht an die Täter herankomme.

mue