Wahlkampf mit roten, schwarzen und gelben Socken

Nun arbeitet sich die Union doch an einer möglichen Koalition aus SPD und Linkspartei ab. Innerhalb der Sozialdemokraten gibt's unterschiedliche Meinungen zu der Zusammenarbeit.
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Peter Hintze 1994 bei der Vorstellung der Rote-Socken-Kampagne: Funktioniert das heute noch?
dpa Peter Hintze 1994 bei der Vorstellung der Rote-Socken-Kampagne: Funktioniert das heute noch?

Nun arbeitet sich die Union doch an einer möglichen Koalition aus SPD und Linkspartei ab. Innerhalb der Sozialdemokraten gibt's unterschiedliche Meinungen zu der Zusammenarbeit.

BERLIN In der CDU sind sich alle einig. Obwohl es in Thüringen und im Saarland zu rot-roten Kooperationen kommen könnte: Die Rote-Socken-Kampagne wird im Bundestagswahlkampf nicht wieder ausgepackt. Doch stimmt das?

Zwar gibt es keine Plakate, keine Kampagne – doch die Union schürt die Diskussion. Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt, die SPD erwäge Koalitionen mit der Linken im Bund für die Zeit nach 2013: "Wer sagt uns, dass das nicht vorher schon der Fall ist?" Hessens Ministerpräsident Roland Koch fürchtet, SPD-Kandidat Frank-Walter Steinmeier werde "den Verlockungen der Macht nicht widerstehen. Ich fürchte, dass das Ypsilanti-Gen auch in der Bundespartei steckt."

Abgrenzen oder zusammenarbeiten?

Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff fordert eine härtere Gangart: "Die CDU muss sich stärker als bisher mit der Linken von heute auseinandersetzen", sagt er. Die Union müsse SPD und Grüne für eine klare Abgrenzung zur Linken gewinnen.

Doch offenbar wollen einige SPD-Politiker genau das Gegenteil, sie fordern eine engere Zusammenarbeit von Linken und SPD: Ex-SPD-Chef Kurt Beck sagte, Rot-Rot-Grün an der Saar würde der SPD mehr nutzen als schaden.

"Die Hindernisse sind nicht unüberwindbar"

Der SPD-Linke Otmar Schreiner: "Wenn ein Linksbündnis im Saarland zustande kommt, wird das auch helfen, die Hürden im Bund dafür irgendwann zu nehmen." Die Hindernisse seien "nicht unüberwindbar". Schreiners Kollege Björn Böhnig warnt dagegen: "Solange die Linke außenpolitisch isoliert ist, ist eine Zusammenarbeit undenkbar." Auch Steinmeier bekräftigt: "Es bleibt dabei: Keine Koalition mit der Linken."

Kann eine Rote-Socken-Kampagne von 1994 heute überhaupt noch funktionieren? Nein, glaubt Parteienforscher Franz Walter: „Davon profitieren die Parteien links von der CDU, denn deren Truppen sind bislang eben nicht mobilisiert.“ Sogar der Erfinder der Roten Socken, Ex-CDU-General Peter Hintze, hält nichts von einer Neuauflage: In der Wahrnehmung der Menschen würde die alte SED nicht mehr den Akteuren der Linken zugerechnet.

Angela Merkel fürchtet eine "Rote-Socken-Kampagne gegen Schwarz-Gelb"

Doch man müsse nicht die DDR-Vergangenheit bemühen, um die Linke zu stellen, so Wulff: "Überall wo sie an Landesregierungen beteiligt war, hatten die Menschen bald genug von ihr." Also: Rote-Socken-Kampagne, nur ohne Dämonisierung?

Wörtlich hat übrigens alleine Bundeskanzlerin Angela Merkel den Begriff "Rote Socken" benutzt – allerdings haben die Socken in ihrer Wahrnehmung eine andere Farbe: "Die SPD will im Wahlkampf eine Rote-Socken-Kampagne gegen Schwarz-Gelb führen. Das wird nicht funktionieren."

zo

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